Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt Das XXXX, teilte dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Wien, mit Schreiben vom 25.07.2017 mit, dass die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) die Voraussetzungen für den Aufenthalt nicht mehr erfüllen würde. Mit Schriftsatz vom 30.01.2018 wurde die BF vom BFA vom Ergebnis der Beweisaufnahme verständigt. Zur Abgabe einer Stellungnahme wurde eine Frist von 14 Tagen, ab Übernahme, eingeräumt. Ein... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt Das Amt der XXXX, teilte dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Wien, mit Schreiben vom 25.07.2017 mit, dass die Mutter des Beschwerdeführers (im Folgenden: BF) die Voraussetzungen für den Aufenthalt nicht mehr erfüllen würde. Mit Schriftsatz vom 30.01.2018 wurde die gesetzliche Vertreterin des BF vom BFA vom Ergebnis der Beweisaufnahme verständigt. Zur Abgabe einer Stellungnahme wurde eine Fri... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Erstbeschwerdeführer (in der Folge: BF1) und die Zweitbeschwerdeführerin (in der Folge: BF2) sind Ehegatten; die Dritt- bis Fünftbeschwerdeführer (BF3, BF4 und BF5) sind die minderjährigen Kinder des BF1 und der BF2. Die Beschwerdeführer sind Staatsangehörige der Russischen Föderation und stellten nach ihrer Einreise in das Bundesgebiet am 08.07.2013 Anträge auf internationalen Schutz. Der BF1 brachte in einer Erstbefragung durch ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Erstbeschwerdeführer (in der Folge: BF1) und die Zweitbeschwerdeführerin (in der Folge: BF2) sind Ehegatten; die Dritt- bis Fünftbeschwerdeführer (BF3, BF4 und BF5) sind die minderjährigen Kinder des BF1 und der BF2. Die Beschwerdeführer sind Staatsangehörige der Russischen Föderation und stellten nach ihrer Einreise in das Bundesgebiet am 08.07.2013 Anträge auf internationalen Schutz. Der BF1 brachte in einer Erstbefragung durch ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Erstbeschwerdeführer (in der Folge: BF1) und die Zweitbeschwerdeführerin (in der Folge: BF2) sind Ehegatten; die Dritt- bis Fünftbeschwerdeführer (BF3, BF4 und BF5) sind die minderjährigen Kinder des BF1 und der BF2. Die Beschwerdeführer sind Staatsangehörige der Russischen Föderation und stellten nach ihrer Einreise in das Bundesgebiet am 08.07.2013 Anträge auf internationalen Schutz. Der BF1 brachte in einer Erstbefragung durch ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Erstbeschwerdeführer (in der Folge: BF1) und die Zweitbeschwerdeführerin (in der Folge: BF2) sind Ehegatten; die Dritt- bis Fünftbeschwerdeführer (BF3, BF4 und BF5) sind die minderjährigen Kinder des BF1 und der BF2. Die Beschwerdeführer sind Staatsangehörige der Russischen Föderation und stellten nach ihrer Einreise in das Bundesgebiet am 08.07.2013 Anträge auf internationalen Schutz. Der BF1 brachte in einer Erstbefragung durch ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Erstbeschwerdeführer (in der Folge: BF1) und die Zweitbeschwerdeführerin (in der Folge: BF2) sind Ehegatten; die Dritt- bis Fünftbeschwerdeführer (BF3, BF4 und BF5) sind die minderjährigen Kinder des BF1 und der BF2. Die Beschwerdeführer sind Staatsangehörige der Russischen Föderation und stellten nach ihrer Einreise in das Bundesgebiet am 08.07.2013 Anträge auf internationalen Schutz. Der BF1 brachte in einer Erstbefragung durch ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer beantragte unter Vorlage eines Konvoluts an medizinischen Unterlagen am 09.11.2017 (einlangend) beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen die Vornahme der Zusatzeintragung "Unzumutbarkeit der Benützung der öffentlichen Verkehrsmittel wegen dauerhafter Mobilitätseinschränkung aufgrund einer Behinderung" in den Behindertenpass. 2. Im Auftrag der belangten Behörde erfolgte am 13.03.2018 eine Begutachtung aufgrund persönl... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein Staatsangehöriger von Somalia, reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 21.02.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 22.02.2015 fand vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des BF im Beisein eines Dolmetschers für die somalische Sprache statt. Dort gab der BF zu den Gründen seiner Ausreise wie folgt a... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein iranischer Staatsangehöriger reiste am 28.10.2015 illegal in das Bundesgebiet von Österreich ein und stellte am 30.10.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab er an, er sei aus dem Iran geflohen, weil dort strenge religiöse Gesetze gelten. Er könne nicht so leben, wie er möchte. Jeder müsse sich im Iran so umstellen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 11.10.2017 hat das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) den Antrag auf Vornahme der Zusatzeintragung "Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauerhafter Mobilitätseinschränkung aufgrund einer Behinderung" in den Behindertenpass gem. §§ 42 und 45 BBG (Bundesbehindertengesetz) abgewiesen. In ihrer
Begründung: tra... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 08.11.2017, das gleichzeitig als Bescheid gilt, hat das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) der Beschwerdeführerin einen neuen Behindertenpass mit einem Grad der Behinderung von 70% ausgestellt, sowie die Zusatzeintragungen "bedarf einer Begleitperson" und "ist überwiegend auf den Gebrauch eines Rollstuhles angewiesen" nicht vorgen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 05.10.2017 hat das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) den Antrag auf Vornahme der Zusatzeintragung "Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauerhafter Mobilitätseinschränkung aufgrund einer Behinderung" in den Behindertenpass gem. §§ 42 und 45 BBG (Bundesbehindertengesetz) abgewiesen. In ihrer
Begründung: tra... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit Bescheid des Unabhängigen Bundesasylsenates (im Folgenden: UBAS), Zl.: XXXX, vom 02.09.2002 wurde festgestellt, dass dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), gemäß § 7 AsylG 1997 die Flüchtlingseigenschaft zukommt. 2. Mit Schreiben des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) vom 27.04.2017, wurde der BF anlässlich seiner neuerlichen strafgerichtlichen Verurteilung über die erfolgte Einleitung eines Aberkennungsverfa... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) wurde am XXXX.2018 von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes im Bundesgebiet betreten. 2. Am 07.03.2018 fand eine niederschriftliche Einvernahme des BF im Aufenthaltsbeendigungsverfahren vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) statt. 3. Mit oben im
Spruch: genannten Bescheid des BFA, dem BF zugestellt am 09.03.2018, wurde dem BF ein Aufenthaltstitel a... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Frau XXXX (in weiterer Folge: Beschwerdeführerin) stellte am 25.10.2017 einen Antrag auf Feststellung der Zugehörigkeit zum Kreis der begünstigten Behinderten. 2. Das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen, Landesstelle Wien (in weiterer Folge: belangte Behörde), veranlasste die Untersuchung der Beschwerdeführerin durch einen Arzt für Allgemeinmedizin. Das Sachverständigengutachten vom 13.03.2018 enthält auszugsweise folgendes: "1. Depr... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Mit Bescheid vom 05.07.2013 hatte das Sozialministeriumservice, Landesstelle Niederösterreich (in der Folge als "belangte Behörde" bezeichnet) festgestellt, dass die Beschwerdeführerin ab 08.04.2013 dem Kreis der begünstigten Behinderten angehört und der Grad ihrer Behinderung 50 von Hundert (v.H.) beträgt. In diesem Bescheid hatte die Behörde den Leidenszustand "Generalisierte Angststörung, emotional instabile Persönlichkeitsstörung, depressive Epis... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die XXXX GmbH mit Sitz in XXXX , XXXX , (im Folgenden die Erstbeschwerdeführerin) beantragte am 21.08.2017 eine Beschäftigungsbewilligung für XXXX , ein XXXX geborener Staatsangehöriger von Bangladesch, (im Folgenden der Zweitbeschwerdeführer) für die berufliche Tätigkeit als Restaurantleiter. Dem Antrag ist zu entnehmen, dass die Erstbeschwerdeführerin in Wien zwei XXXX Restaurants betreibt, die Position eines Restaurantleiters besetzen ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die XXXX GmbH mit Sitz in XXXX , XXXX , (im Folgenden die Erstbeschwerdeführerin) beantragte am 21.08.2017 eine Beschäftigungsbewilligung für XXXX , ein XXXX geborener Staatsangehöriger von Bangladesch, (im Folgenden der Zweitbeschwerdeführer) für die berufliche Tätigkeit als Restaurantleiter. Dem Antrag ist zu entnehmen, dass die Erstbeschwerdeführerin in Wien zwei XXXX Restaurants betreibt, die Position eines Restaurantleiters besetzen ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführenden Parteien [bP1-bP5] stellten am 02.01.2015 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Es handelt sich dabei um eine Frau (bP1) und ihre minderjährigen Kinder. Die bP1 behauptete bei der Erstbefragung, dass sie syrische Staatsangehörige seien und in Syrien verfolgt würden. Die bP1 sei in Syrien auch vergewaltigt worden. Im Zuge des Verfahrens beim Bundesamt gestand sie ein, dass sie bei der Erstbefragung hinsi... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte im Gefolge seiner schlepperunterstützten unrechtmäßigen Einreise in das Bundesgebiet am 19.11.2015 vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen der niederschriftlichen Erstbefragung am 20.11.2015 vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes des Stadtpolizeikommandos Schwechat gab der Beschwerdeführer an, den Namen XXXX zu führen und Staatsangehöriger des ... mehr lesen...
L504 2197602-1/3E L504 2197621-1/3E L504 2197618-1/3E L504 2197614-1/3E L504 2197610-1/3E BESCHLUSS Das Bundesverwaltungsgericht hat durch den Richter Mag. R. ENGEL über die Beschwerde von 1. XXXX StA. Libanon alias Syrien, vertreten durch MigrantInnenverein St. Marx und RA Dr. Lennart Binder LL.M., gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 27.04.2018, XXXX 2. XXXX StA. Libanon alias Syrien, vertreten durch XXXX gegen den Bescheid des Bundesamtes... mehr lesen...
L504 2197602-1/3E L504 2197621-1/3E L504 2197618-1/3E L504 2197614-1/3E L504 2197610-1/3E BESCHLUSS Das Bundesverwaltungsgericht hat durch den Richter Mag. R. ENGEL über die Beschwerde von 1. XXXX StA. Libanon alias Syrien, vertreten durch MigrantInnenverein St. Marx und RA Dr. Lennart Binder LL.M., gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 27.04.2018, XXXX 2. XXXX StA. Libanon alias Syrien, vertreten durch XXXX gegen den Bescheid des Bundesamtes... mehr lesen...
L504 2197602-1/3E L504 2197621-1/3E L504 2197618-1/3E L504 2197614-1/3E L504 2197610-1/3E BESCHLUSS Das Bundesverwaltungsgericht hat durch den Richter Mag. R. ENGEL über die Beschwerde von 1. XXXX StA. Libanon alias Syrien, vertreten durch MigrantInnenverein St. Marx und RA Dr. Lennart Binder LL.M., gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 27.04.2018, XXXX 2. XXXX StA. Libanon alias Syrien, vertreten durch XXXX gegen den Bescheid des Bundesamtes... mehr lesen...
L504 2197602-1/3E L504 2197621-1/3E L504 2197618-1/3E L504 2197614-1/3E L504 2197610-1/3E BESCHLUSS Das Bundesverwaltungsgericht hat durch den Richter Mag. R. ENGEL über die Beschwerde von 1. XXXX StA. Libanon alias Syrien, vertreten durch MigrantInnenverein St. Marx und RA Dr. Lennart Binder LL.M., gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 27.04.2018, XXXX 2. XXXX StA. Libanon alias Syrien, vertreten durch XXXX gegen den Bescheid des Bundesamtes... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein irakischer Staatsangehöriger, stellte am 04.12.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 05.12.2014 gab der Beschwerdeführer an, dass er Araber und Moslem sei. Er sei ledig und stamme aus Bagdad. Hinsichtlich seines Fluchtgrundes gab er an, dass er wegen seiner Tätigkeit als Polizist und seiner Volksgruppenzugehörigkeit des Öfteren von der R... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1.1. Die Beschwerdeführer sind Staatsangehörige Syriens und stellten am 07.06.2016 persönlich bei der Österreichischen Botschaft Damaskus (in der Folge: "ÖB Damaskus") Anträge auf Erteilung von Einreisetiteln gemäß § 35 Abs. 1 AsylG. Begründend führten sie aus, die Tochter der Erstbeschwerdeführerin und die Schwester des Zweitbeschwerdeführers, XXXX , geb. XXXX , sei in Österreich seit 15.04.2016 asylberechtigt. Der Bezugsperson wurde mit Bescheid ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1.1. Die Beschwerdeführer sind Staatsangehörige Syriens und stellten am 07.06.2016 persönlich bei der Österreichischen Botschaft Damaskus (in der Folge: "ÖB Damaskus") Anträge auf Erteilung von Einreisetiteln gemäß § 35 Abs. 1 AsylG. Begründend führten sie aus, die Tochter der Erstbeschwerdeführerin und die Schwester des Zweitbeschwerdeführers, XXXX , geb. XXXX , sei in Österreich seit 15.04.2016 asylberechtigt. Der Bezugsperson wurde mit Bescheid ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Herr XXXX (in weiterer Folge: Beschwerdeführer) stellte am 03.04.2018 einen Antrag auf Neufestsetzung des Grades der Behinderung. 2. Das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen, Landesstelle Wien (in weiterer Folge: belangte Behörde), veranlasste die Untersuchung des Beschwerdeführers durch einen Facharzt für Hals, Nasen, Ohren. Das Sachverständigengutachten vom 04.04.2018 enthält auszugsweise folgendes: 1. Gehörlosigkeit beidseits Gut... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und unstrittiger Sachverhalt: I.1. Die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF), eine Staatsangehörige Afghanistans, stellte am XXXX bei der Österreichischen Botschaft in Teheran einen Antrag nach § 35 Abs. 2 AsylG, da ihrem Mann XXXX vom (damaligen) Bundesasylamt subsidiärer Schutz zuerkannt worden war. I.2. Nach Stattgabe des Antrages und legaler Einreise am XXXX stellte die BF am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz und wurde am sel... mehr lesen...
