Entscheidungen zu § 28 Abs. 3 VwGVG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 4.081-4.110 von 4.590

TE Bvwg Beschluss 2018/7/31 W142 2152446-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden BF1) und der Zweitbeschwerdeführer (im Folgenden BF2) sind Ehegatten. Der minderjährige Drittbeschwerdeführer ist der gemeinsame Sohn (im Folgenden BF3). Alle sind Staatsangehörige von Afghanistan. Die BF1 bis BF3 stellten am 29.08.2015 bzw. 12.04.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Am 30.08.2015 fand im Beisein eines Dolmetschers für die Sprache Farsi die nieder... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 31.07.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/7/31 W142 2152449-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden BF1) und der Zweitbeschwerdeführer (im Folgenden BF2) sind Ehegatten. Der minderjährige Drittbeschwerdeführer ist der gemeinsame Sohn (im Folgenden BF3). Alle sind Staatsangehörige von Afghanistan. Die BF1 bis BF3 stellten am 29.08.2015 bzw. 12.04.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Am 30.08.2015 fand im Beisein eines Dolmetschers für die Sprache Farsi die nieder... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 31.07.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/7/31 W142 2152452-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden BF1) und der Zweitbeschwerdeführer (im Folgenden BF2) sind Ehegatten. Der minderjährige Drittbeschwerdeführer ist der gemeinsame Sohn (im Folgenden BF3). Alle sind Staatsangehörige von Afghanistan. Die BF1 bis BF3 stellten am 29.08.2015 bzw. 12.04.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Am 30.08.2015 fand im Beisein eines Dolmetschers für die Sprache Farsi die nieder... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 31.07.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/7/31 W142 2186697-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden BF1) und der Zweitbeschwerdeführer (im Folgenden BF2) sind Ehegatten. Die minderjährigen Dritt- bis Viertbeschwerdeführer sind die Kinder (im Folgenden BF3, BF4). Alle sind Staatsangehörige von Afghanistan. Die BF1 bis BF4 stellten am 08.12.2015 bzw. 17.10.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Am 09.12.2015 fand im Beisein eines Dolmetschers für die Sprache Dari di... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 31.07.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/7/31 W142 2186702-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden BF1) und der Zweitbeschwerdeführer (im Folgenden BF2) sind Ehegatten. Die minderjährigen Dritt- bis Viertbeschwerdeführer sind die Kinder (im Folgenden BF3, BF4). Alle sind Staatsangehörige von Afghanistan. Die BF1 bis BF4 stellten am 08.12.2015 bzw. 17.10.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Am 09.12.2015 fand im Beisein eines Dolmetschers für die Sprache Dari di... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 31.07.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/7/31 W142 2186704-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden BF1) und der Zweitbeschwerdeführer (im Folgenden BF2) sind Ehegatten. Die minderjährigen Dritt- bis Viertbeschwerdeführer sind die Kinder (im Folgenden BF3, BF4). Alle sind Staatsangehörige von Afghanistan. Die BF1 bis BF4 stellten am 08.12.2015 bzw. 17.10.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Am 09.12.2015 fand im Beisein eines Dolmetschers für die Sprache Dari di... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 31.07.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/7/31 W142 2186706-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden BF1) und der Zweitbeschwerdeführer (im Folgenden BF2) sind Ehegatten. Die minderjährigen Dritt- bis Viertbeschwerdeführer sind die Kinder (im Folgenden BF3, BF4). Alle sind Staatsangehörige von Afghanistan. Die BF1 bis BF4 stellten am 08.12.2015 bzw. 17.10.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Am 09.12.2015 fand im Beisein eines Dolmetschers für die Sprache Dari di... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 31.07.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/7/31 W108 2132460-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit dem angefochtenen Bescheid des Präsidenten des Landesgerichtes Salzburg (belangte Behörde vor dem Bundesverwaltungsgericht) wurde die Gebühr des Zeugen Mag. T. M aus Anlass seiner Vernehmung vor dem Landesgericht XXXX in einer näher genannten Strafsache am 25.04.2016 von 12:00 Uhr bis 12:30 Uhr nach dem Gebührenanspruchsgesetz (GebAG) wie folgt bestimmt: 1. Reisekosten § 6 GebAG Bahn Wien - XXXX - Wien EUR 103,80 2. Aufe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 31.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/31 L515 2147464-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung kurz als "bP1" - "bP4" bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Georgien und brachten nach rechtswidriger Einreise nach Österreich am im Akt ersichtlichen Datum beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl als nunmehr belangte Behörde (in weiterer Folge "bB") Anträge auf internationalen Schutz ein. I.1.2. bP1 und bP2 sind Ehegatten und die E... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/31 L515 2187738-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung kurz als "bP1" - "bP3" bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Aserbaidschan und brachten nach rechtswidriger Einreise nach Österreich am im Akt ersichtlichen Datum beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl als nunmehr belangte Behörde (in weiterer Folge "bB") Anträge auf internationalen Schutz ein. I.1.2. bP1 und bP2 sind Ehegatten und ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/31 L515 2187740-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung kurz als "bP1" - "bP3" bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Aserbaidschan und brachten nach rechtswidriger Einreise nach Österreich am im Akt ersichtlichen Datum beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl als nunmehr belangte Behörde (in weiterer Folge "bB") Anträge auf internationalen Schutz ein. I.1.2. bP1 und bP2 sind Ehegatten und ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/31 L515 2187741-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung kurz als "bP1" - "bP3" bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Aserbaidschan und brachten nach rechtswidriger Einreise nach Österreich am im Akt ersichtlichen Datum beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl als nunmehr belangte Behörde (in weiterer Folge "bB") Anträge auf internationalen Schutz ein. I.1.2. bP1 und bP2 sind Ehegatten und ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/31 L515 2199447-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung kurz als "bP1" - "bP4" bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Georgien und brachten nach rechtswidriger Einreise nach Österreich am im Akt ersichtlichen Datum beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl als nunmehr belangte Behörde (in weiterer Folge "bB") Anträge auf internationalen Schutz ein. I.1.2. bP1 und bP2 sind Ehegatten und die E... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/31 L515 2199448-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung kurz als "bP1" - "bP4" bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Georgien und brachten nach rechtswidriger Einreise nach Österreich am im Akt ersichtlichen Datum beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl als nunmehr belangte Behörde (in weiterer Folge "bB") Anträge auf internationalen Schutz ein. I.1.2. bP1 und bP2 sind Ehegatten und die E... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/31 L515 2199450-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung kurz als "bP1" - "bP4" bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Georgien und brachten nach rechtswidriger Einreise nach Österreich am im Akt ersichtlichen Datum beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl als nunmehr belangte Behörde (in weiterer Folge "bB") Anträge auf internationalen Schutz ein. I.1.2. bP1 und bP2 sind Ehegatten und die E... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.07.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/7/30 W162 2192728-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer beantragte unter Vorlage eines Konvoluts an medizinischen Unterlagen am 05.09.2017 (einlangend) beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen die Vornahme der Zusatzeintragung "Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauerhafter Mobilitätseinschränkung aufgrund einer Behinderung" in den Behindertenpass. 2. Im Auftrag der belangten Behörde erfolgte am 14.11.2017 eine Begutachtung aufgrund persönliche... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 30.07.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/7/30 W162 2179426-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin beantragte unter Vorlage eines Konvoluts an medizinischen Unterlagen am 19.04.2017 (einlangend) beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen die Feststellung der Zugehörigkeit zum Kreis der begünstigten Behinderten. 2. Im Auftrag der belangten Behörde erfolgte am 28.06.2017 eine Begutachtung aufgrund persönlicher Untersuchung durch einen Arzt für Allgemeinmedizin. Dabei wurde im Sachverständigengutachten vom 18.08.2017... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 30.07.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/7/30 W142 2182413-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden BF1) und der Zweitbeschwerdeführer (im Folgenden BF2) sind Ehegatten. Die minderjährigen Dritt- bis Viertbeschwerdeführer sind die Kinder (im Folgenden BF3, BF4). Alle sind Staatsangehörige von Afghanistan. Die BF1 bis BF4 stellten am 03.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Am 03.11.2015 fand im Beisein eines Dolmetschers für die Sprache Dari die niederschriftl... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 30.07.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/7/30 W142 2182422-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden BF1) und der Zweitbeschwerdeführer (im Folgenden BF2) sind Ehegatten. Die minderjährigen Dritt- bis Viertbeschwerdeführer sind die Kinder (im Folgenden BF3, BF4). Alle sind Staatsangehörige von Afghanistan. Die BF1 bis BF4 stellten am 03.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Am 03.11.2015 fand im Beisein eines Dolmetschers für die Sprache Dari die niederschriftl... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 30.07.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/7/30 W142 2182424-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden BF1) und der Zweitbeschwerdeführer (im Folgenden BF2) sind Ehegatten. Die minderjährigen Dritt- bis Viertbeschwerdeführer sind die Kinder (im Folgenden BF3, BF4). Alle sind Staatsangehörige von Afghanistan. Die BF1 bis BF4 stellten am 03.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Am 03.11.2015 fand im Beisein eines Dolmetschers für die Sprache Dari die niederschriftl... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 30.07.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/7/30 W142 2182426-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden BF1) und der Zweitbeschwerdeführer (im Folgenden BF2) sind Ehegatten. Die minderjährigen Dritt- bis Viertbeschwerdeführer sind die Kinder (im Folgenden BF3, BF4). Alle sind Staatsangehörige von Afghanistan. Die BF1 bis BF4 stellten am 03.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Am 03.11.2015 fand im Beisein eines Dolmetschers für die Sprache Dari die niederschriftl... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 30.07.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/7/30 W162 2185890-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin ist Inhaberin eines Behindertenpasses, ausgestellt am 09.05.2005, mit einem GB von 50 v.H. Sie beantragte unter Vorlage eines Konvoluts an medizinischen Unterlagen am 26.07.2017 (einlangend) beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen die Vornahme der Zusatzeintragung "Unzumutbarkeit der Benützung der öffentlichen Verkehrsmittel wegen dauerhafter Mobilitätseinschränkung aufgrund einer Behinderung" in den Behindertenpass... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 30.07.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/7/27 W142 2161618-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden BF1) und der Zweitbeschwerdeführer (im Folgenden BF2) sind Ehegatten. Die minderjährigen Dritt- bis Sechstbeschwerdeführer sind die Kinder (im Folgenden BF3, BF4, BF5, BF6). Alle sind Staatsangehörige von Afghanistan. Die BF1 bis BF6 stellten am 31.12.2015 bzw. am 26.04.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Am 31.12.2015 fand im Beisein eines Dolmetschers für die S... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 27.07.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/7/27 W142 2161661-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden BF1) und der Zweitbeschwerdeführer (im Folgenden BF2) sind Ehegatten. Die minderjährigen Dritt- bis Sechstbeschwerdeführer sind die Kinder (im Folgenden BF3, BF4, BF5, BF6). Alle sind Staatsangehörige von Afghanistan. Die BF1 bis BF6 stellten am 31.12.2015 bzw. am 26.04.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Am 31.12.2015 fand im Beisein eines Dolmetschers für die S... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 27.07.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/7/27 W142 2161727-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden BF1) und der Zweitbeschwerdeführer (im Folgenden BF2) sind Ehegatten. Die minderjährigen Dritt- bis Sechstbeschwerdeführer sind die Kinder (im Folgenden BF3, BF4, BF5, BF6). Alle sind Staatsangehörige von Afghanistan. Die BF1 bis BF6 stellten am 31.12.2015 bzw. am 26.04.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Am 31.12.2015 fand im Beisein eines Dolmetschers für die S... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 27.07.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/7/27 W142 2161729-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden BF1) und der Zweitbeschwerdeführer (im Folgenden BF2) sind Ehegatten. Die minderjährigen Dritt- bis Sechstbeschwerdeführer sind die Kinder (im Folgenden BF3, BF4, BF5, BF6). Alle sind Staatsangehörige von Afghanistan. Die BF1 bis BF6 stellten am 31.12.2015 bzw. am 26.04.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Am 31.12.2015 fand im Beisein eines Dolmetschers für die S... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 27.07.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/7/27 W142 2161737-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden BF1) und der Zweitbeschwerdeführer (im Folgenden BF2) sind Ehegatten. Die minderjährigen Dritt- bis Sechstbeschwerdeführer sind die Kinder (im Folgenden BF3, BF4, BF5, BF6). Alle sind Staatsangehörige von Afghanistan. Die BF1 bis BF6 stellten am 31.12.2015 bzw. am 26.04.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Am 31.12.2015 fand im Beisein eines Dolmetschers für die S... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 27.07.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/7/27 W142 2161740-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden BF1) und der Zweitbeschwerdeführer (im Folgenden BF2) sind Ehegatten. Die minderjährigen Dritt- bis Sechstbeschwerdeführer sind die Kinder (im Folgenden BF3, BF4, BF5, BF6). Alle sind Staatsangehörige von Afghanistan. Die BF1 bis BF6 stellten am 31.12.2015 bzw. am 26.04.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Am 31.12.2015 fand im Beisein eines Dolmetschers für die S... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 27.07.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/7/27 G314 2201751-1

Begründung: Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Beschwerdeführer (BF) war von Mai bis Oktober 2012 mit Nebenwohnsitz und von Dezember 2012 bis September 2013, von Dezember 2013 bis August 2014 und von 18.06.2018 bis 27.06.2018 mit Hauptwohnsitz im Bundesgebiet gemeldet. Im Februar/März 2015 sowie im Juni/Juli 2015 verfügte er jeweils über eine Hauptwohnsitzbestätigung als Obdachloser in XXXX. Der BF wurde in Österreich zwei Mal strafgerichtlich verurteilt. Mit dem Urteil des Lan... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 27.07.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/7/27 L507 2199165-1

Begründung: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger des Irak, reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 22.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 21.11.2015 und bei der niederschriftlichen Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) am 04.12.2017 brachte der Beschwerdeführer zusammenfassend vor, dass er Staatsangehöriger des Irak und mosl... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 27.07.2018

Entscheidungen 4.081-4.110 von 4.590

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