Begründung: I. Verfahrensgang und unstrittiger Sachverhalt 1. Die Beschwerdeführer stellten Mehrfachanträge-Flächen für das Antragsjahr 2009 und beantragten u.a. die Gewährung der Einheitlichen Betriebsprämie für die in den Beilagen Flächenbogen und Flächennutzung näher konkretisierten Flächen. Im Jahr 2009 waren sie (u.a.) Auftreiber die Alm XXXX mit der BNr. XXXX (im Folgenden: K-Alm) für die von deren Bewirtschafterin ebenfalls ein Mehrfachantrag-Flächen gestellt wurde. 2. Am... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und unstrittiger Sachverhalt 1. Die Beschwerdeführer stellten Mehrfachanträge-Flächen für das Antragsjahr 2009 und beantragten u.a. die Gewährung der Einheitlichen Betriebsprämie für die in den Beilagen Flächenbogen und Flächennutzung näher konkretisierten Flächen. Im Jahr 2009 waren sie (u.a.) Auftreiber die Alm XXXX mit der BNr. XXXX (im Folgenden: K-Alm) für die von deren Bewirtschafterin ebenfalls ein Mehrfachantrag-Flächen gestellt wurde. 2. Am... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer (in Folge: BF) stellten einen Mehrfachantrag-Flächen für das Antragsjahr 2009 und beantragten unter anderem die Gewährung der Einheitlichen Betriebsprämie (EBP) für die in den Beilagen "Flächenbogen" und "Flächennutzung" näher konkretisierten Flächen. Die Beschwerdeführer waren im Jahr 2009 zudem Auftreiber auf die Almen mit der BNr. XXXX und XXXX für die der zuständige Almbewirtschafter ebenfalls einen Mehrfachantrag-Flächen ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer nigerianischer Staatsangehörigkeit stellte am 07.08.2015 einen Antrag auf Internationalen Schutz und brachte dazu erstbefragt vor, er sei homosexuell und habe Probleme in seiner Heimat, die Leute hätten ihn geschlagen und umbringen wollen. Sonst habe er keine Fluchtgründe. 2. Am 09.05.2017 einvernommen gab er an, er habe bei der Erstbefragung nicht alles erklären können. Er habe ein Verhältnis mit einem Mann gehabt,... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stand von 16.01.2017 bis 05.09.2017 in einem arbeitslosenversicherungspflichtigen Dienstverhältnis und beantragte am 06.09.2017 Arbeitslosengeld bei der belangten Behörde. Mit dem angefochtenen Bescheid stellte die belangte Behörde fest, dass dem Beschwerdeführer ab dem 27.09.2017 Arbeitslosengeld von € 38,68 täglich gebühre. Dieser erfülle aufgrund seines Dienstverhältnisses im Jahr 2017 die Anwartschaft. Als Berechnungsbasis ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführerin (nachfolgend BF), einer iranischen Staatsangehörigen, wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 16.08.2007, GZ 07 01.346-BAG gem. § 3 Abs. 1 AsylG 2005 idgF der Status der Asylberechtigten zuerkannt und gem. § 3 Abs. 5 AsylG festgestellt, dass dieser kraft Gesetzes die Flüchtlingseigenschaft zukommt. 2. Am 06.06.2013 langte beim Bundesasylamt eine Meldung des Stadtpolizeikommandos XXXX ein, wonach bei einer Grenzkontrolle... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als "BF" bezeichnet), ein Staatsangehöriger der Volksrepublik Bangladesch, (in weiterer Folge "Bangladesch" genannt), stellte am 06.03.2018 einen Antrag auf internationalen Schutz. Vor den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes brachte der BF am 06.03.2018 Folgendes vor: Er sei ledig, sunnitischer Moslem, habe nach 10-jährigem Schulbesuch die Matura abgelegt und habe dann 3 Jahre ein Wirtsch... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang 1. Der Sohn des Beschwerdeführers wiederholte im Schuljahr 2017/2018 die 6. Klasse (10. Schulstufe) des Bundes-Oberstufenrealgymnasiums (BORG) XXXX . Im Pflichtgegenstand "Französisch" wurde er mit "Nicht genügend" beurteilt. Am 28. Juni 2018 entschied die Klassenkonferenz, dass der Beschwerdeführer gemäß § 25 SchUG zum Aufsteigen in die nächsthöhere Schulstufe nicht berechtigt sei, weil die Voraussetzungen des § 25 Abs. 2 lit. c SchUG nicht vorlägen... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang Die Beschwerdeführerin (BF), eine Staatsangehörige aus Syrien, stellte am 21.01.2016 unter Anschluss diverser Unterlagen (Reisepass, Auszug aus dem Zivilregister, Auszug aus dem Familienregister, Heiratsurkunde, Ehevertrag) bei der österreichischen Botschaft in Damaskus (im Folgenden: ÖB Damaskus) einen Antrag auf Erteilung eines Einreisetitels gem. § 35 Abs. 1 AsylG. Begründend führte die BF aus, dass sie die Ehegattin des XXXX, geb. XXXX, StA. Syrie... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. In einem zivilgerichtlichem Verfahren zu 8 Cg 47/15k fand am 25.05.2016 beim Landesgericht Innsbruck (im Folgenden: LG) eine Verhandlung statt, bei welcher XXXX (im Folgenden: Zeuge) als Zeuge einvernommen wurde. 2. In der Folge beantragte der Zeuge seine in diesem Zusammenhang angefallenen Gebührenansprüche und machte dabei Reisekosten nach §§ 6 bis 9 GebAG iHv € 24,20 sowie eine Entschädigung für Zeitversäumnis nach § 18 Abs. 1... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 09.07.2018 wurde über den Beschwerdeführer gemäß § 67 Abs. 1 und 2 FPG ein auf drei Jahre befristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Gemäß § 70 Abs. 3 FPG wurde kein Durchsetzungsaufschub erteilt. Einer Beschwerde gegen das Aufenthaltsverbot wurde gemäß § 18 Abs. 3 BFA-VG die aufschiebende Wirkung aberkannt. Begründend wurde zur Erlassung des Aufenthaltsverbotes festgest... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Mit dem verfahrensgegenständlichen Bescheid vom 04.07.2018 wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) sowie hinsichtlich des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf seinen Herkunftsstaat Libyen (Spruchpunkt II.) als unbegründet ab. Zugleich erteilte sie dem Beschwerdeführer keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungs... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) reiste am 19.05.2018 am Flughafen Wien-Schwechat aus Griechenland kommend in das österreichische Bundesgebiet ein. 2. Am 20.05.2018 wurde der BF vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Niederösterreich (im Folgenden: BFA) zum Gegenstand: "Schubhaft und Rückkehrentscheidung iVm Einreiseverbot" einvernommen. Dabei gab der BF an, dass er aus der Provinz XXXX , Afghanistan, stamme, wo se... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Türkei, reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 22.12.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 22.12.2016 und bei den niederschriftlichen Einvernahmen vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) am 19.06.2017 und 15.02.2018 brachte der Beschwerdeführer zusammenfassend vor, dass er Staatsangehöriger... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1.1. Die Erstbeschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Russischen Föderation, reiste gemeinsam mit ihrer Mutter, ihrer volljährigen Schwester und ihrer minderjährigen Tochter, der Zweotbschwerdeführerin in das österreichische Bundesgebiet und stellte am 31.12.2015 - ebenso wie ihre mitgereisten Angehörigen - erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz. Ein Abgleich im VIS System des Bundesministeriums für Inneres hat ergeben, dass der Erst... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1.1. Die Erstbeschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Russischen Föderation, reiste gemeinsam mit ihrer Mutter, ihrer volljährigen Schwester und ihrer minderjährigen Tochter, der Zweotbschwerdeführerin in das österreichische Bundesgebiet und stellte am 31.12.2015 - ebenso wie ihre mitgereisten Angehörigen - erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz. Ein Abgleich im VIS System des Bundesministeriums für Inneres hat ergeben, dass der Erst... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin (in der Folge BF), ihre beiden volljährigen Töchter sowie ihre minderjährige Enkelin brachten gemeinsam nach ihrer Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 31.12.2015 beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge BFA) jeweils einen Antrag gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 Bundesgesetz über die Gewährung von Asyl, BGBl. I Nr. 100/2005 (in der Folge AsylG), ein. 2. Eine EURODAC-Abfrage zu diesen Personen ergab keinen Tre... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1.1. Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Russischen Föderation, reiste gemeinsam mit ihrer Mutter, ihrer volljährigen Schwester und ihrer minderjährigen Nichte in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 31.12.2015 - ebenso wie ihre mitgereisten Angehörigen - erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz. Ein Abgleich im VIS System des Bundesministeriums für Inneres hat ergeben, dass der Beschwerdeführerin von der tschec... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) stellte einen Mehrfachantrag-Flächen für das Antragsjahr 2012 und beantragte unter anderem die Gewährung der Einheitlichen Betriebsprämie (EBP) für die in den Beilagen "Flächenbogen" und "Flächennutzung" näher konkretisierten Flächen. 2. Am 25.07.2012 fand am Heimbetrieb des BF eine Vor-Ort-Kontrolle durch Kontrollorgane der belangten Behörde statt, im Zuge derer für das Antragsjahr 2012 Flächenabweichungen fe... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der nunmehrige Beschwerdeführer stellte am 01.10.2012 beim Arbeitsmarktservice Wien Schönbrunner Straße (im Folgenden: AMS) einen Antrag auf Arbeitslosengeld. 2. Im Zuge der Bearbeitung des Antrags gelangte das AMS zu dem vorläufigen Ergebnis, dass zwar die Anwartschaft erfüllt sei, jedoch laut Datenlage beim Hauptverband der Sozialversicherungsträger eine Pflichtversicherung in der Pensionsversicherung vorliege. Zwecks Klärung des Anspruchs wur... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein volljähriger Staatsbürger der Russischen Föderation, reiste unrechtmäßig in das Bundesgebiet ein und stellte am 01.03.2004 einen Asylantrag, welcher durch Bescheid des Bundesasylamtes vom 15.06.2004, Zl. 04 03.541-BAI, gemäß § 7 AsylG abgewiesen wurde (Spruchpunkt I.), gleichzeitig wurde festgestellt, dass die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers in die Russische Föderation gemäß ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin XXXX (in der Folge kurz "BF1"), der Zweitbeschwerdeführer XXXX (in der Folge kurz "BF2"), der Drittbeschwerdeführer XXXX (in der Folge kurz "BF3"), der Viertbeschwerdeführer XXXX (in der Folge kurz "BF4"), alle afghanische Staatsangehörige, reisten legal ins österreichische Bundesgebiet ein und stellten am 28.02.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Rahmen der am selben Tag erfolgten Erstbefragung durch e... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin XXXX (in der Folge kurz "BF1"), der Zweitbeschwerdeführer XXXX (in der Folge kurz "BF2"), der Drittbeschwerdeführer XXXX (in der Folge kurz "BF3"), der Viertbeschwerdeführer XXXX (in der Folge kurz "BF4"), alle afghanische Staatsangehörige, reisten legal ins österreichische Bundesgebiet ein und stellten am 28.02.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Rahmen der am selben Tag erfolgten Erstbefragung durch e... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin XXXX (in der Folge kurz "BF1"), der Zweitbeschwerdeführer XXXX (in der Folge kurz "BF2"), der Drittbeschwerdeführer XXXX (in der Folge kurz "BF3"), der Viertbeschwerdeführer XXXX (in der Folge kurz "BF4"), alle afghanische Staatsangehörige, reisten legal ins österreichische Bundesgebiet ein und stellten am 28.02.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Rahmen der am selben Tag erfolgten Erstbefragung durch e... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin XXXX (in der Folge kurz "BF1"), der Zweitbeschwerdeführer XXXX (in der Folge kurz "BF2"), der Drittbeschwerdeführer XXXX (in der Folge kurz "BF3"), der Viertbeschwerdeführer XXXX (in der Folge kurz "BF4"), alle afghanische Staatsangehörige, reisten legal ins österreichische Bundesgebiet ein und stellten am 28.02.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Rahmen der am selben Tag erfolgten Erstbefragung durch e... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin XXXX (in der Folge kurz "BF1"), der Zweitbeschwerdeführer XXXX (in der Folge kurz "BF2"), der Drittbeschwerdeführer XXXX (in der Folge kurz "BF3"), der Viertbeschwerdeführer XXXX (in der Folge kurz "BF4"), alle afghanische Staatsangehörige, reisten legal ins österreichische Bundesgebiet ein und stellten am 28.02.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Rahmen der am selben Tag erfolgten Erstbefragung durch e... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 20.07.2016 - Antrag der beschwerdeführenden Partei ("bP") auf Ausstellung eines Behindertenpasses, Vornahme der Zusatzeintragung "Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel" und Ausstellung eines Ausweises gem § 29b StVO 1960 (Parkausweis) beim Sozialministeriumservice, Landesstelle XXXX (belangte Behörde, "bB") 15.12.2016 - Erstellung eines allgemeinmedizinischen Sachverständigengutachtens, Grad der Behinderung 60 v.H., Nachuntersuch... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 08.03.2018 - Antrag auf Zulassung von XXXX ("Arbeitnehmerin"), Staatsangehörigkeit Bosnien-Herzegowina, als Schlüsselkraft gem. § 12b Abs. 1 AuslBG im Unternehmen der beschwerdeführenden Partei ("bP") für die berufliche Tätigkeit als administrative Unterstützung der QS-Abteilung 12.03.2018 - Schreiben des AMS, Geschäftsstelle XXXX (belangte Behörde bzw. "bB") - Parteiengehör betreffend Vermittlungsauftrag / Übermittlung des Vermittlungsauftrages du... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 08.03.2018 - Antrag auf Zulassung von XXXX ("Arbeitnehmerin"), Staatsangehörigkeit Bosnien-Herzegowina, als Schlüsselkraft gem. § 12b Abs. 1 AuslBG im Unternehmen der beschwerdeführenden Partei ("bP") für die berufliche Tätigkeit als administrative Unterstützung der QS-Abteilung 12.03.2018 - Schreiben des AMS, Geschäftsstelle XXXX (belangte Behörde bzw. "bB") - Parteiengehör betreffend Vermittlungsauftrag / Übermittlung des Vermittlungsauftrages du... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Die beschwerdeführenden Parteien (gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: als "bP1" - "bP3" bezeichnet), brachten am im Akt ersichtlichen Datum bei der belangten Behörde Anträge auf die Ausstellung eines Fremdenpasses ein. In Bezug auf die bP, welche -von der bB nicht widerlegt- von gemischt-ethnischen armenisch-aserischen Vorfahren abstammen, ging die bB von der aserbaidschanischen Staatsbürgerschaft aus. In Bezug auf den Gatten der bP1 bzw.... mehr lesen...
