Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt I.1. Verfahrensgang römisch eins.1. Verfahrensgang 1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte nach seiner unrechtmäßigen und schlepperunterstützten Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 15.06.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. Mit Bescheid des Bundesasylamtes (im Folgenden: BAA) vom 04.01.2012, Zl. XXXX wurde der Antrag des BF auf internationalen ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 15.07.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 17.02.2014 wies das damalige Bundesasylamt den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) sowie hinsichtlich des Status des subsidiär Schutzberechtigten (Spruchpunkt II.) in Bez... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit einem Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes (im Folgenden: BVwG) vom 21.07.2015 wurde gegen den BF eine Rückkehrentscheidung erlassen. 2. Am 22.12.2015 wurde der verfahrensgegenständliche Antrag auf Ausstellung einer Karte für Geduldete gestellt. 3. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 30.11.2016 wurde gegen den BF zur Sicherung seiner Abschiebung die Schubhaft angeordnet, wobei zwar Fluguntauglichkeit... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) vom 30.06.2017 und 17.05.2018 wurde der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) über den in Aussicht genommenen Ausspruch einer Rückkehrentscheidung in Verbindung mit einem Einreiseverbot in Kenntnis gesetzt. Gleichzeitig wurde dieser im Rahmen des Parteiengehörs aufgefordert, seine in Österreich gesetzten Integrationsschritte samt persönlicher ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. XXXX (im Folgenden: BF 2), geb. XXXX , StA Kosovo, stellte am 02.06.2017 bei der Magistratsabteilung 35 (MA 35) einen Antrag auf Ausstellung einer Rot-Weiß-Rot-Karte als sonstige Schlüsselkraft im Sinne des § 12b Z 1 AuslBG gemäß § 41 NAG. Dem angeschlossen befand sich die Arbeitgebererklärung der XXXX , XXXX , (im Folgenden: BF 1) wonach der BF 2 als IT-Projektleiter der Internetplattform " XXXX ", als Ve... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. XXXX (im Folgenden: BF 2), geb. XXXX , StA Kosovo, stellte am 02.06.2017 bei der Magistratsabteilung 35 (MA 35) einen Antrag auf Ausstellung einer Rot-Weiß-Rot-Karte als sonstige Schlüsselkraft im Sinne des § 12b Z 1 AuslBG gemäß § 41 NAG. Dem angeschlossen befand sich die Arbeitgebererklärung der XXXX , XXXX , (im Folgenden: BF 1) wonach der BF 2 als IT-Projektleiter der Internetplattform " XXXX ", als Ve... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer hat beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) am 25.03.2015 einen Antrag auf Entschädigung nach dem Impfschadengesetz gestellt und angegeben, aufgrund einer am 27.02.2013 durchgeführten Pneumokokken-Impfung eine "Pneumokokken-Sepsis" erlitten zu haben, in deren Folge beide Unterschenkel hätten amputiert wer... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (Im Folgenden: belangte Behörde) vom 09.05.2018 wurde der dem BF mit Bescheid vom 25.01.2013, Zl. 11 14.661-BAW, zuerkannte Status des Asylberechtigten gemäß § 7 Abs. 1 Z. 1 AsylG 2005 aberkannt und gemäß § 7 Abs. 4 AsylG festgestellt, dass dem BF die Flüchtlingseigenschaft kraft Gesetzes nicht mehr zukommt (Spruchpunkt I.), dem BF gemäß § 8 Abs. 3a iVm § 9 Abs... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer 1 (BF1), armenischer Staatsangehöriger und Ehemann der Beschwerdeführerin 2 (BF2), stellte am 28.04.2004 einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit Rechtskraft 18.06.2005 gemäß § 7 AsylG 1997 abgewiesen wurde. Gleichzeitig wurde die Zulässigkeit der Abschiebung nach Armenien festgestellt und der BF1 aus dem österreichischen Bundesgebiet ausgewiesen (AS 29). Sein Antrag auf Wiedereinse... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer 1 (BF1), armenischer Staatsangehöriger und Ehemann der Beschwerdeführerin 2 (BF2), stellte am 28.04.2004 einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit Rechtskraft 18.06.2005 gemäß § 7 AsylG 1997 abgewiesen wurde. Gleichzeitig wurde die Zulässigkeit der Abschiebung nach Armenien festgestellt und der BF1 aus dem österreichischen Bundesgebiet ausgewiesen (AS 29). Sein Antrag auf Wiedereinse... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste illegal nach Österreich ein und stellte am 11.11.2013 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Dabei gab er an, Staatsangehöriger von Ghana und am XXXX geboren worden zu sein. 1. Der Beschwerdeführer reiste illegal nach Österreich ein und stellte am 11.11.2013 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Dabei gab er an, Staatsangehöriger von Ghana und am römisc... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 16.08.2018 wurde über den Beschwerdeführer gemäß § 67 Abs. 1 und 2 FPG ein auf 18 Monaten befristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Gemäß § 70 Abs. 3 FPG wurde kein Durchsetzungsaufschub erteilt. Einer Beschwerde gegen das Aufenthaltsverbot wurde gemäß § 18 Abs. 3 BFA-VG die aufschiebende Wirkung aberkannt. Begründend wur... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden BF1) ist die Mutter der Zweit- und Drittbeschwerdeführerin (im Folgenden BF2, BF3). Alle sind Staatsangehörige von Afghanistan. Die BF1 bis BF3 stellten am 12.10.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Dem Sohn bzw. Bruder namens XXXX , wurde bereits mit Bescheid des Bundesamtes vom 23.11.2011, Zl. 1110751-BAL, der Status... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden BF1) ist die Mutter der Zweit- und Drittbeschwerdeführerin (im Folgenden BF2, BF3). Alle sind Staatsangehörige von Afghanistan. Die BF1 bis BF3 stellten am 12.10.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Dem Sohn bzw. Bruder namens XXXX , wurde bereits mit Bescheid des Bundesamtes vom 23.11.2011, Zl. 1110751-BAL, der Status... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden BF1) ist die Mutter der Zweit- und Drittbeschwerdeführerin (im Folgenden BF2, BF3). Alle sind Staatsangehörige von Afghanistan. Die BF1 bis BF3 stellten am 12.10.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Dem Sohn bzw. Bruder namens XXXX , wurde bereits mit Bescheid des Bundesamtes vom 23.11.2011, Zl. 1110751-BAL, der Status... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom XXXX verpflichtete die WGKK den nunmehrigen Beschwerdeführer als Dienstgeber zur Entrichtung von Beiträgen, Sonderbeiträgen, Umlagen und Beiträgen nach dem Betrieblichen Mitarbeiter- und Selbstständigenvorsorgegesetz (BMSVG) in der Höhe von EUR 4.148,89. In der Anlage befindet sich eine Berechnung der Nachforderung. 1. Mit Bescheid vom römisch 40 verpflichtete die WGKK den nunmehrigen Bes... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Die Beschwerdeführer, Eheleute und ihre vier minderjährigen Kinder, stellten am XXXX 2015 Anträge auf internationalen Schutz. 1. Die Beschwerdeführer, Eheleute und ihre vier minderjährigen Kinder, stellten am römisch 40 2015 Anträge auf internationalen Schutz. 2. Bei seiner Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am gleichen Tag sowie seiner Einvernahme v... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Die Beschwerdeführer, Eheleute und ihre vier minderjährigen Kinder, stellten am XXXX 2015 Anträge auf internationalen Schutz. 1. Die Beschwerdeführer, Eheleute und ihre vier minderjährigen Kinder, stellten am römisch 40 2015 Anträge auf internationalen Schutz. 2. Bei seiner Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am gleichen Tag sowie seiner Einvernahme v... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Die Beschwerdeführer, Eheleute und ihre vier minderjährigen Kinder, stellten am XXXX 2015 Anträge auf internationalen Schutz. 1. Die Beschwerdeführer, Eheleute und ihre vier minderjährigen Kinder, stellten am römisch 40 2015 Anträge auf internationalen Schutz. 2. Bei seiner Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am gleichen Tag sowie seiner Einvernahme v... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Die Beschwerdeführer, Eheleute und ihre vier minderjährigen Kinder, stellten am XXXX 2015 Anträge auf internationalen Schutz. 1. Die Beschwerdeführer, Eheleute und ihre vier minderjährigen Kinder, stellten am römisch 40 2015 Anträge auf internationalen Schutz. 2. Bei seiner Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am gleichen Tag sowie seiner Einvernahme v... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Die Beschwerdeführer, Eheleute und ihre vier minderjährigen Kinder, stellten am XXXX 2015 Anträge auf internationalen Schutz. 1. Die Beschwerdeführer, Eheleute und ihre vier minderjährigen Kinder, stellten am römisch 40 2015 Anträge auf internationalen Schutz. 2. Bei seiner Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am gleichen Tag sowie seiner Einvernahme v... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Die Beschwerdeführer, Eheleute und ihre vier minderjährigen Kinder, stellten am XXXX 2015 Anträge auf internationalen Schutz. 1. Die Beschwerdeführer, Eheleute und ihre vier minderjährigen Kinder, stellten am römisch 40 2015 Anträge auf internationalen Schutz. 2. Bei seiner Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am gleichen Tag sowie seiner Einvernahme v... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Verfahrensinhalt römisch eins. Verfahrensgang und Verfahrensinhalt 1. Verfahren vor dem Sozialministeriumservice [SMS] 1.1. Der Beschwerdeführer verfügte zuletzt ab 22.10.2008 über einen Behindertenpass mit einem Grad der Behinderung von 70% (Aktenzahl der elektronisch übermittelten Aktenteile [AZ] 2.45). 1.2. Am 24.04.2017 stellte der Beschwerdeführer einen Antrag auf Neufestsetzung des Grades der Behinderung im Behindertenpass, sowie für d... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Verfahrensinhalt römisch eins. Verfahrensgang und Verfahrensinhalt 1. Verfahren vor dem Sozialministeriumservice [SMS] 1.1. Der Beschwerdeführer stellte am 22.08.2018 einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses, sowie für den Fall, dass die Aktenlage die Vornahme von Zusatzeintragungen rechtfertige, die Aufnahme der entsprechenden Zusatzeintragungen in den Behindertenpass (Aktenzahl der elektronisch übermittelten Aktenteile [AZ] 2.4).... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die Beschwerdeführerin (im Folgenden BF), Staatsangehörige von Afghanistan, stellte am 15.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Am 16.09.2015 fand im Beisein eines Dolmetschers für die Sprache Dari die niederschriftliche Erstbefragung der BF durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt. Dabei gab diese an, dass ihr Mann von seiner ersten Fra... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 11. November 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Im Zuge der am 12. November 2015 erfolgten Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der aus Afghanistan stammende Beschwerdeführer zu seinem Fluchtgrund befragt im Wesentlichen an, er habe wegen ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Die Beschwerdeführerin (in weiterer Folge kurz als "BF" bezeichnet), eine Staatsangehörige der islamischen Republik Pakistan, (in weiterer Folge "Pakistan" genannt), stellte am 20.02.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. römisch eins.1. Die Beschwerdeführerin (in weiterer Folge kurz als "BF" bezeichnet), eine Staatsangehörige der islamischen Republik Pakistan, (in weiterer Folge "Pakistan" genannt), stell... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Die Erstbeschwerdeführerin ist die Mutter der minderjährigen Zweit- bis Viertbeschwerdeführer. Alle vier Beschwerdeführer sind Staatsangehörige von Afghanistan und wurden nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet im Zuge einer fremdenrechtlichen Kontrolle am Hauptbahnhof in Wien ohne gültige Ausweisdokumente betreten. Im Rahmen dieser Amtshandlung stellte die Erstbeschwerdeführerin für sich ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Die Erstbeschwerdeführerin ist die Mutter der minderjährigen Zweit- bis Viertbeschwerdeführer. Alle vier Beschwerdeführer sind Staatsangehörige von Afghanistan und wurden nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet im Zuge einer fremdenrechtlichen Kontrolle am Hauptbahnhof in Wien ohne gültige Ausweisdokumente betreten. Im Rahmen dieser Amtshandlung stellte die Erstbeschwerdeführerin für sich ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Die Erstbeschwerdeführerin ist die Mutter der minderjährigen Zweit- bis Viertbeschwerdeführer. Alle vier Beschwerdeführer sind Staatsangehörige von Afghanistan und wurden nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet im Zuge einer fremdenrechtlichen Kontrolle am Hauptbahnhof in Wien ohne gültige Ausweisdokumente betreten. Im Rahmen dieser Amtshandlung stellte die Erstbeschwerdeführerin für sich ... mehr lesen...
