Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als "BF" bezeichnet), ein Staatsangehöriger der Volksrepublik Bangladesch, (in weiterer Folge "Bangladesch" genannt), stellte am 06.03.2018 einen Antrag auf internationalen Schutz. römisch eins.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als "BF" bezeichnet), ein Staatsangehöriger der Volksrepublik Bangladesch, (in weiterer Folge "Bangladesch" genannt), stellte am ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Sohn des Beschwerdeführers wiederholte im Schuljahr 2017/2018 die 6. Klasse (10. Schulstufe) des Bundes-Oberstufenrealgymnasiums (BORG) XXXX . Im Pflichtgegenstand "Französisch" wurde er mit "Nicht genügend" beurteilt. 1. Der Sohn des Beschwerdeführers wiederholte im Schuljahr 2017/2018 die 6. Klasse (10. Schulstufe) des Bundes-Oberstufenrealgymnasiums (BORG) römisch 40 . Im Pflichtgegenstand "Französisch" wurde ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Die Beschwerdeführerin (BF), eine Staatsangehörige aus Syrien, stellte am 21.01.2016 unter Anschluss diverser Unterlagen (Reisepass, Auszug aus dem Zivilregister, Auszug aus dem Familienregister, Heiratsurkunde, Ehevertrag) bei der österreichischen Botschaft in Damaskus (im Folgenden: ÖB Damaskus) einen Antrag auf Erteilung eines Einreisetitels gem. § 35 Abs. 1 AsylG. Begründend führte die BF aus, dass sie die Ehegattin... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. In einem zivilgerichtlichem Verfahren zu 8 Cg 47/15k fand am 25.05.2016 beim Landesgericht Innsbruck (im Folgenden: LG) eine Verhandlung statt, bei welcher XXXX (im Folgenden: Zeuge) als Zeuge einvernommen wurde. 1. In einem zivilgerichtlichem Verfahren zu 8 Cg 47/15k fand am 25.05.2016 beim Landesgericht Innsbruck (im Folgenden: LG) eine Verhandlung statt, bei welcher römisch 40 (i... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 09.07.2018 wurde über den Beschwerdeführer gemäß § 67 Abs. 1 und 2 FPG ein auf drei Jahre befristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Gemäß § 70 Abs. 3 FPG wurde kein Durchsetzungsaufschub erteilt. Einer Beschwerde gegen das Aufenthaltsverbot wurde gemäß § 18 Abs. 3 BFA-VG die aufschiebende Wirkung aberkannt. Begründend wur... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit dem verfahrensgegenständlichen Bescheid vom 04.07.2018 wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) sowie hinsichtlich des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf seinen Herkunftsstaat Libyen (Spruchpunkt II.) als unbegründet ab. Zugleich erteilte sie dem Beschwerdeführer keinen Aufen... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) reiste am 19.05.2018 am Flughafen Wien-Schwechat aus Griechenland kommend in das österreichische Bundesgebiet ein. 2. Am 20.05.2018 wurde der BF vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Niederösterreich (im Folgenden: BFA) zum Gegenstand: "Schubhaft und Rückkehrentscheidung iVm Einreiseverbot" einvernommen. Dabei gab der BF an, dass er aus der Provinz ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Türkei, reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 22.12.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 22.12.2016 und bei den niederschriftlichen Einvernahmen vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) am 19.06.2017 und 15.02.2018 brachte der Beschwerdeführer zusammenfassend... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Die Erstbeschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Russischen Föderation, reiste gemeinsam mit ihrer Mutter, ihrer volljährigen Schwester und ihrer minderjährigen Tochter, der Zweotbschwerdeführerin in das österreichische Bundesgebiet und stellte am 31.12.2015 - ebenso wie ihre mitgereisten Angehörigen - erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz. Ein Abgleich im VIS System des Bundesministeriums für In... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Die Erstbeschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Russischen Föderation, reiste gemeinsam mit ihrer Mutter, ihrer volljährigen Schwester und ihrer minderjährigen Tochter, der Zweotbschwerdeführerin in das österreichische Bundesgebiet und stellte am 31.12.2015 - ebenso wie ihre mitgereisten Angehörigen - erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz. Ein Abgleich im VIS System des Bundesministeriums für In... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin (in der Folge BF), ihre beiden volljährigen Töchter sowie ihre minderjährige Enkelin brachten gemeinsam nach ihrer Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 31.12.2015 beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge BFA) jeweils einen Antrag gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 Bundesgesetz über die Gewährung von Asyl, BGBl. I Nr. 100/2005 (in der Folge AsylG), ein. 1. Die Beschwerdeführerin (i... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Russischen Föderation, reiste gemeinsam mit ihrer Mutter, ihrer volljährigen Schwester und ihrer minderjährigen Nichte in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 31.12.2015 - ebenso wie ihre mitgereisten Angehörigen - erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz. Ein Abgleich im VIS System des Bundesministeriums für Inneres hat ergeben, dass der ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) stellte einen Mehrfachantrag-Flächen für das Antragsjahr 2012 und beantragte unter anderem die Gewährung der Einheitlichen Betriebsprämie (EBP) für die in den Beilagen "Flächenbogen" und "Flächennutzung" näher konkretisierten Flächen. 2. Am 25.07.2012 fand am Heimbetrieb des BF eine Vor-Ort-Kontrolle durch Kontrollorgane der belangten Behörde statt, im Zuge derer für das Antrags... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der nunmehrige Beschwerdeführer stellte am 01.10.2012 beim Arbeitsmarktservice Wien Schönbrunner Straße (im Folgenden: AMS) einen Antrag auf Arbeitslosengeld. 2. Im Zuge der Bearbeitung des Antrags gelangte das AMS zu dem vorläufigen Ergebnis, dass zwar die Anwartschaft erfüllt sei, jedoch laut Datenlage beim Hauptverband der Sozialversicherungsträger eine Pflichtversicherung in der Pensionsversicherung vorliege. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein volljähriger Staatsbürger der Russischen Föderation, reiste unrechtmäßig in das Bundesgebiet ein und stellte am 01.03.2004 einen Asylantrag, welcher durch Bescheid des Bundesasylamtes vom 15.06.2004, Zl. 04 03.541-BAI, gemäß § 7 AsylG abgewiesen wurde (Spruchpunkt I.), gleichzeitig wurde festgestellt, dass die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers i... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin XXXX (in der Folge kurz "BF1"), der Zweitbeschwerdeführer XXXX (in der Folge kurz "BF2"), der Drittbeschwerdeführer XXXX (in der Folge kurz "BF3"), der Viertbeschwerdeführer XXXX (in der Folge kurz "BF4"), alle afghanische Staatsangehörige, reisten legal ins österreichische Bundesgebiet ein und stellten am 28.02.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. 1. Die Erstbeschwerdeführerin r... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin XXXX (in der Folge kurz "BF1"), der Zweitbeschwerdeführer XXXX (in der Folge kurz "BF2"), der Drittbeschwerdeführer XXXX (in der Folge kurz "BF3"), der Viertbeschwerdeführer XXXX (in der Folge kurz "BF4"), alle afghanische Staatsangehörige, reisten legal ins österreichische Bundesgebiet ein und stellten am 28.02.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. 1. Die Erstbeschwerdeführerin r... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin XXXX (in der Folge kurz "BF1"), der Zweitbeschwerdeführer XXXX (in der Folge kurz "BF2"), der Drittbeschwerdeführer XXXX (in der Folge kurz "BF3"), der Viertbeschwerdeführer XXXX (in der Folge kurz "BF4"), alle afghanische Staatsangehörige, reisten legal ins österreichische Bundesgebiet ein und stellten am 28.02.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. 1. Die Erstbeschwerdeführerin r... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin XXXX (in der Folge kurz "BF1"), der Zweitbeschwerdeführer XXXX (in der Folge kurz "BF2"), der Drittbeschwerdeführer XXXX (in der Folge kurz "BF3"), der Viertbeschwerdeführer XXXX (in der Folge kurz "BF4"), alle afghanische Staatsangehörige, reisten legal ins österreichische Bundesgebiet ein und stellten am 28.02.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. 1. Die Erstbeschwerdeführerin r... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin XXXX (in der Folge kurz "BF1"), der Zweitbeschwerdeführer XXXX (in der Folge kurz "BF2"), der Drittbeschwerdeführer XXXX (in der Folge kurz "BF3"), der Viertbeschwerdeführer XXXX (in der Folge kurz "BF4"), alle afghanische Staatsangehörige, reisten legal ins österreichische Bundesgebiet ein und stellten am 28.02.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. 1. Die Erstbeschwerdeführerin r... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 20.07.2016 - Antrag der beschwerdeführenden Partei ("bP") auf Ausstellung eines Behindertenpasses, Vornahme der Zusatzeintragung "Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel" und Ausstellung eines Ausweises gem § 29b StVO 1960 (Parkausweis) beim Sozialministeriumservice, Landesstelle XXXX (belangte Behörde, "bB") 20.07.2016 - Antrag der beschwerdeführenden Partei ("bP") auf Ausstellung eines Behindertenpa... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 08.03.2018 - Antrag auf Zulassung von XXXX ("Arbeitnehmerin"), Staatsangehörigkeit Bosnien-Herzegowina, als Schlüsselkraft gem. § 12b Abs. 1 AuslBG im Unternehmen der beschwerdeführenden Partei ("bP") für die berufliche Tätigkeit als administrative Unterstützung der QS-Abteilung 08.03.2018 - Antrag auf Zulassung von römisch 40 ("Arbeitnehmerin"), Staatsangehörigkeit Bosnien-Herzegowina, als Schlüsselkraft gem. Paragr... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 08.03.2018 - Antrag auf Zulassung von XXXX ("Arbeitnehmerin"), Staatsangehörigkeit Bosnien-Herzegowina, als Schlüsselkraft gem. § 12b Abs. 1 AuslBG im Unternehmen der beschwerdeführenden Partei ("bP") für die berufliche Tätigkeit als administrative Unterstützung der QS-Abteilung 08.03.2018 - Antrag auf Zulassung von römisch 40 ("Arbeitnehmerin"), Staatsangehörigkeit Bosnien-Herzegowina, als Schlüsselkraft gem. Paragr... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die beschwerdeführenden Parteien (gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: als "bP1" - "bP3" bezeichnet), brachten am im Akt ersichtlichen Datum bei der belangten Behörde Anträge auf die Ausstellung eines Fremdenpasses ein. In Bezug auf die bP, welche -von der bB nicht widerlegt- von gemischt-ethnischen armenisch-aserischen Vorfahren abstammen, ging die bB von der aserbaidschanischen Staatsbürgerschaft aus. In B... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die beschwerdeführenden Parteien (gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: als "bP1" - "bP3" bezeichnet), brachten am im Akt ersichtlichen Datum bei der belangten Behörde Anträge auf die Ausstellung eines Fremdenpasses ein. In Bezug auf die bP, welche -von der bB nicht widerlegt- von gemischt-ethnischen armenisch-aserischen Vorfahren abstammen, ging die bB von der aserbaidschanischen Staatsbürgerschaft aus. In B... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die beschwerdeführenden Parteien (gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: als "bP1" - "bP3" bezeichnet), brachten am im Akt ersichtlichen Datum bei der belangten Behörde Anträge auf die Ausstellung eines Fremdenpasses ein. In Bezug auf die bP, welche -von der bB nicht widerlegt- von gemischt-ethnischen armenisch-aserischen Vorfahren abstammen, ging die bB von der aserbaidschanischen Staatsbürgerschaft aus. In B... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin (nachfolgend BF), eine iranische Staatsangehörige aus XXXX in der Provinz Khuzestan, ursprünglich schiitischen Glaubens, Angehörige der Volksgruppe der Araber, reiste illegal mit zwei minderjährigen Töchtern, XXXX, hg. Zl. XXXX, und XXXX, hg. Zl. XXXX, in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 12.05.2016 für sich und die genannten Kinder einen Antrag auf internationalen Schutz. 1... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin (nachfolgend BF), eine minderjährige iranische Staatsangehörige aus XXXX in der Provinz Khuzestan, reiste gemeinsam mit ihrer Mutter XXXX, hg. Zl. XXXX, und ihrer ebenfalls minderjährigen Schwester XXXX, hg. Zl. XXXX, illegal in das österreichische Bundesgebiet ein; die Mutter der BF stellte für diese am 12.05.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Für die BF wurden keine eigenen Gründ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin (nachfolgend BF), eine minderjährige iranische Staatsangehörige aus XXXX in der Provinz Khuzestan, reiste gemeinsam mit ihrer Mutter XXXX, hg. Zl. XXXX, und ihrer ebenfalls minderjährigen Schwester XXXX, hg. Zl. XXXX, illegal in das österreichische Bundesgebiet ein; die Mutter der BF stellte für diese am 12.05.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Für die BF wurden keine eigenen Gründ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Herr XXXX (in der Folge: BF) ist seit 05.12.1994 Inhaber eines Behindertenpasses mit einem festgestellten Gesamtgrad der Behinderung in Höhe von 70 v.H. Dabei wurden folgende Leiden festgestellt: 1.) leichtgradiges organisches Psychosyndrom nach Subarechnoidealblutung Dez. 1991 (30 %), 2.) Halbseitensyndrom rechts (30 %), 3.) Degenerative Veränderungen der Wirbelsäule (20 %), 4.) Migräne (30 %). 1. Herr römisch 40 ... mehr lesen...
