Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden BF1) und der Zweitbeschwerdeführer (im Folgenden BF2) sind Ehegatten. Die minderjährigen Dritt- bis Viertbeschwerdeführer sind die Kinder (im Folgenden BF3, BF4). Alle sind Staatsangehörige von Afghanistan. Die BF1 bis BF4 stellten am 08.12.2015 bzw. 17.10.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Am 09.12.2015 fand im Be... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit dem angefochtenen Bescheid des Präsidenten des Landesgerichtes Salzburg (belangte Behörde vor dem Bundesverwaltungsgericht) wurde die Gebühr des Zeugen Mag. T. M aus Anlass seiner Vernehmung vor dem Landesgericht XXXX in einer näher genannten Strafsache am 25.04.2016 von 12:00 Uhr bis 12:30 Uhr nach dem Gebührenanspruchsgesetz (GebAG) wie folgt bestimmt: 1. Mit dem angefochtenen ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang römisch eins. Verfahrenshergang I.1.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung kurz als "bP1" - "bP4" bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Georgien und brachten nach rechtswidriger Einreise nach Österreich am im Akt ersichtlichen Datum beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl als nunmehr belangte Behörde (in weiterer Folge "bB") Anträge auf internationalen Schutz ein. römisch ei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang römisch eins. Verfahrenshergang I.1.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung kurz als "bP1" - "bP3" bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Aserbaidschan und brachten nach rechtswidriger Einreise nach Österreich am im Akt ersichtlichen Datum beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl als nunmehr belangte Behörde (in weiterer Folge "bB") Anträge auf internationalen Schutz ein. römis... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang römisch eins. Verfahrenshergang I.1.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung kurz als "bP1" - "bP3" bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Aserbaidschan und brachten nach rechtswidriger Einreise nach Österreich am im Akt ersichtlichen Datum beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl als nunmehr belangte Behörde (in weiterer Folge "bB") Anträge auf internationalen Schutz ein. römis... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang römisch eins. Verfahrenshergang I.1.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung kurz als "bP1" - "bP3" bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Aserbaidschan und brachten nach rechtswidriger Einreise nach Österreich am im Akt ersichtlichen Datum beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl als nunmehr belangte Behörde (in weiterer Folge "bB") Anträge auf internationalen Schutz ein. römis... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang römisch eins. Verfahrenshergang I.1.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung kurz als "bP1" - "bP4" bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Georgien und brachten nach rechtswidriger Einreise nach Österreich am im Akt ersichtlichen Datum beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl als nunmehr belangte Behörde (in weiterer Folge "bB") Anträge auf internationalen Schutz ein. römisch ei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang römisch eins. Verfahrenshergang I.1.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung kurz als "bP1" - "bP4" bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Georgien und brachten nach rechtswidriger Einreise nach Österreich am im Akt ersichtlichen Datum beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl als nunmehr belangte Behörde (in weiterer Folge "bB") Anträge auf internationalen Schutz ein. römisch ei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang römisch eins. Verfahrenshergang I.1.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung kurz als "bP1" - "bP4" bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Georgien und brachten nach rechtswidriger Einreise nach Österreich am im Akt ersichtlichen Datum beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl als nunmehr belangte Behörde (in weiterer Folge "bB") Anträge auf internationalen Schutz ein. römisch ei... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer beantragte unter Vorlage eines Konvoluts an medizinischen Unterlagen am 05.09.2017 (einlangend) beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen die Vornahme der Zusatzeintragung "Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauerhafter Mobilitätseinschränkung aufgrund einer Behinderung" in den Behindertenpass. 2. Im Auftrag der belangten Behörde erfolgte am 14.11.2017 eine B... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin beantragte unter Vorlage eines Konvoluts an medizinischen Unterlagen am 19.04.2017 (einlangend) beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen die Feststellung der Zugehörigkeit zum Kreis der begünstigten Behinderten. 2. Im Auftrag der belangten Behörde erfolgte am 28.06.2017 eine Begutachtung aufgrund persönlicher Untersuchung durch einen Arzt für Allgemeinmedizin. Dabei wurde im Sachvers... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden BF1) und der Zweitbeschwerdeführer (im Folgenden BF2) sind Ehegatten. Die minderjährigen Dritt- bis Viertbeschwerdeführer sind die Kinder (im Folgenden BF3, BF4). Alle sind Staatsangehörige von Afghanistan. Die BF1 bis BF4 stellten am 03.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Am 03.11.2015 fand im Beisein eines Dolm... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden BF1) und der Zweitbeschwerdeführer (im Folgenden BF2) sind Ehegatten. Die minderjährigen Dritt- bis Viertbeschwerdeführer sind die Kinder (im Folgenden BF3, BF4). Alle sind Staatsangehörige von Afghanistan. Die BF1 bis BF4 stellten am 03.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Am 03.11.2015 fand im Beisein eines Dolm... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden BF1) und der Zweitbeschwerdeführer (im Folgenden BF2) sind Ehegatten. Die minderjährigen Dritt- bis Viertbeschwerdeführer sind die Kinder (im Folgenden BF3, BF4). Alle sind Staatsangehörige von Afghanistan. Die BF1 bis BF4 stellten am 03.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Am 03.11.2015 fand im Beisein eines Dolm... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden BF1) und der Zweitbeschwerdeführer (im Folgenden BF2) sind Ehegatten. Die minderjährigen Dritt- bis Viertbeschwerdeführer sind die Kinder (im Folgenden BF3, BF4). Alle sind Staatsangehörige von Afghanistan. Die BF1 bis BF4 stellten am 03.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Am 03.11.2015 fand im Beisein eines Dolm... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin ist Inhaberin eines Behindertenpasses, ausgestellt am 09.05.2005, mit einem GB von 50 v.H. Sie beantragte unter Vorlage eines Konvoluts an medizinischen Unterlagen am 26.07.2017 (einlangend) beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen die Vornahme der Zusatzeintragung "Unzumutbarkeit der Benützung der öffentlichen Verkehrsmittel wegen dauerhafter Mobilitätseinschränkung aufgrund einer Beh... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden BF1) und der Zweitbeschwerdeführer (im Folgenden BF2) sind Ehegatten. Die minderjährigen Dritt- bis Sechstbeschwerdeführer sind die Kinder (im Folgenden BF3, BF4, BF5, BF6). Alle sind Staatsangehörige von Afghanistan. Die BF1 bis BF6 stellten am 31.12.2015 bzw. am 26.04.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Am 31.12.2... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden BF1) und der Zweitbeschwerdeführer (im Folgenden BF2) sind Ehegatten. Die minderjährigen Dritt- bis Sechstbeschwerdeführer sind die Kinder (im Folgenden BF3, BF4, BF5, BF6). Alle sind Staatsangehörige von Afghanistan. Die BF1 bis BF6 stellten am 31.12.2015 bzw. am 26.04.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Am 31.12.2... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden BF1) und der Zweitbeschwerdeführer (im Folgenden BF2) sind Ehegatten. Die minderjährigen Dritt- bis Sechstbeschwerdeführer sind die Kinder (im Folgenden BF3, BF4, BF5, BF6). Alle sind Staatsangehörige von Afghanistan. Die BF1 bis BF6 stellten am 31.12.2015 bzw. am 26.04.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Am 31.12.2... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden BF1) und der Zweitbeschwerdeführer (im Folgenden BF2) sind Ehegatten. Die minderjährigen Dritt- bis Sechstbeschwerdeführer sind die Kinder (im Folgenden BF3, BF4, BF5, BF6). Alle sind Staatsangehörige von Afghanistan. Die BF1 bis BF6 stellten am 31.12.2015 bzw. am 26.04.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Am 31.12.2... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden BF1) und der Zweitbeschwerdeführer (im Folgenden BF2) sind Ehegatten. Die minderjährigen Dritt- bis Sechstbeschwerdeführer sind die Kinder (im Folgenden BF3, BF4, BF5, BF6). Alle sind Staatsangehörige von Afghanistan. Die BF1 bis BF6 stellten am 31.12.2015 bzw. am 26.04.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Am 31.12.2... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden BF1) und der Zweitbeschwerdeführer (im Folgenden BF2) sind Ehegatten. Die minderjährigen Dritt- bis Sechstbeschwerdeführer sind die Kinder (im Folgenden BF3, BF4, BF5, BF6). Alle sind Staatsangehörige von Afghanistan. Die BF1 bis BF6 stellten am 31.12.2015 bzw. am 26.04.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Am 31.12.2... mehr lesen...
Begründung: Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Beschwerdeführer (BF) war von Mai bis Oktober 2012 mit Nebenwohnsitz und von Dezember 2012 bis September 2013, von Dezember 2013 bis August 2014 und von 18.06.2018 bis 27.06.2018 mit Hauptwohnsitz im Bundesgebiet gemeldet. Im Februar/März 2015 sowie im Juni/Juli 2015 verfügte er jeweils über eine Hauptwohnsitzbestätigung als Obdachloser in XXXX. Der Beschwerdeführer (BF) war von Mai bis Oktober 2012 mit Nebenwohnsitz und von Dezembe... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger des Irak, reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 22.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 21.11.2015 und bei der niederschriftlichen Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) am 04.12.2017 brachte der Beschwerdeführer zusammenfassend vor, dass er Staa... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer stellte am 06.08.2015 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz, welcher vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) mit Bescheid vom 26.03.2016 hinsichtlich der Zuerkennung des Status sowohl eines Asylberechtigten als auch eines subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen wurde; des Weiteren wurde gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung erlassen. Mangels Erhebung einer Be... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Im Rahmen einer mit der nunmehrigen Beschwerdeführerin (im Folgenden kurz: "BF") am 13.3.2014 beim AMS aufgenommenen Niederschrift stellte die BF ein Ratenansuchen gem. § 25 Abs 4 AlVG (offener Rückforderungsbetrag des AMS in Höhe von € 7.562,69 aufgrund eines vorangegangenen Widerrufs der Notstandshilfe). 1. Im Rahmen einer mit der nunmehrigen Beschwerdeführerin (im Folgenden kurz: "BF") am 13.3.2014 beim AMS aufgen... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. In einem zivilgerichtlichen Verfahren vor dem Bezirksgericht Klosterneuburg war der Versicherungsmakler E. H. als Zeuge aus XXXX zur Verhandlung am 05.11.2015 für 11:30 Uhr zum genannten Bezirksgericht geladen worden, wobei in der Ladung als voraussichtliches Ende 12:00 Uhr angegeben war. Die Anwesenheit des Zeugen bei Gericht war bis 11:53 Uhr erforderlich. Der Zeuge gab bei der Ver... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Beschluss vom 13.01.2012 leitete der Vorstand der E-Control (im Folgenden: belangte Behörde) ein Verfahren zur Feststellung der Kosten, der Zielvorgaben sowie des Mengengerüsts gemäß § 48 ElWOG 2010 betreffend die nunmehr beschwerdeführende Partei ein. Am 31.08.2012 erließ die belangte Behörde den angefochtenen Bescheid, 1. Mit Beschluss vom 13.01.2012 leitete der Vorstand der E-Control (im Folgenden: b... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Beschluss vom 13.01.2012 leitete der Vorstand der E-Control (im Folgenden: belangte Behörde) ein Verfahren zur Feststellung der Kosten, der Zielvorgaben sowie des Mengengerüsts gemäß § 48 ElWOG 2010 betreffend die nunmehr beschwerdeführende Partei ein. Am 31.08.2012 erließ die belangte Behörde den angefochtenen Bescheid, 1. Mit Beschluss vom 13.01.2012 leitete der Vorstand der E-Control (im Folgenden: b... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der nunmehrige Beschwerdeführer brachte am 01.11.2017 (erstmals) einen Antrag auf Arbeitslosengeld ein. Im Antragsformular gab er u. a. an, dass er vom 07.11.2016 bis 09.10.2017 als Bankangestellter bei der XXXX AG und vom 01.03.2016 bis 31.08.2016 als Praktikant bei der XXXX Bank in Deutschland beschäftigt gewesen sei. Bezüglich der Beschäftigung in Deutschland wurde ein U1-Formular der Agentur für Arbeit Frankfur... mehr lesen...
