Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit Formularvordruck beantragte der rechtsanwaltlich vertretene Beschwerdeführer (BF) beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) am 12.09.2017 die Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art 8 EMRK gemäß § 55 Abs. 1 AsylG. 1. Mit Formularvordruck beantragte der rechtsanwaltlich vertretene Beschwerdeführer (BF) beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) am 12.09.2017... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Vater des damals noch minderjährigen Beschwerdeführers stellte am 17.11.2003 Asylerstreckungsanträge für den Beschwerdeführer und seine ebenfalls noch minderjährige Schwester (vgl AS 41 Verwaltungsakt). Aktenkundig ist dazu eine Kopie eines jugoslawischen Personalausweises des Beschwerdeführers (vgl AS 13 Verwaltungsakt) sowie die Kopie eines am 14.01.2003 von der Interimsv... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die Beschwerdeführerin ist die minderjähriger Tochter des XXXX , am XXXX geboren, Staatsangehöriger der Russischen Föderation und der XXXX , am XXXX geboren, Staatsangehörige der Russischen Föderation und Schwester der minderjährigen Kinder von XXXX und XXXX , XXXX , 1. Die Beschwerdeführerin ist die minderjähriger Tochter des römisch 40 , am römisch 40 geboren, Staatsange... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin ist ihren Angaben zufolge die Mutter und gesetzliche Vertreterin der übrigen minderjährigen Beschwerdeführerinnen, alle sind afghanische Staatsangehörige. Sie stellten am 30.07.2015 bei der Österreichischen Botschaft Islamabad (künftig: ÖB) jeweils einen Antrag auf Erteilung eines Einreisetitels nach § 35 Abs. 1 AsylG 2005. 1. Die Erstbeschwerdeführerin ist ihren Angaben zufolge die Mutte... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin ist ihren Angaben zufolge die Mutter und gesetzliche Vertreterin der übrigen minderjährigen Beschwerdeführerinnen, alle sind afghanische Staatsangehörige. Sie stellten am 30.07.2015 bei der Österreichischen Botschaft Islamabad (künftig: ÖB) jeweils einen Antrag auf Erteilung eines Einreisetitels nach § 35 Abs. 1 AsylG 2005. 1. Die Erstbeschwerdeführerin ist ihren Angaben zufolge die Mutte... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin ist ihren Angaben zufolge die Mutter und gesetzliche Vertreterin der übrigen minderjährigen Beschwerdeführerinnen, alle sind afghanische Staatsangehörige. Sie stellten am 30.07.2015 bei der Österreichischen Botschaft Islamabad (künftig: ÖB) jeweils einen Antrag auf Erteilung eines Einreisetitels nach § 35 Abs. 1 AsylG 2005. 1. Die Erstbeschwerdeführerin ist ihren Angaben zufolge die Mutte... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin ist ihren Angaben zufolge die Mutter und gesetzliche Vertreterin der übrigen minderjährigen Beschwerdeführerinnen, alle sind afghanische Staatsangehörige. Sie stellten am 30.07.2015 bei der Österreichischen Botschaft Islamabad (künftig: ÖB) jeweils einen Antrag auf Erteilung eines Einreisetitels nach § 35 Abs. 1 AsylG 2005. 1. Die Erstbeschwerdeführerin ist ihren Angaben zufolge die Mutte... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die minderjährigen Beschwerdeführer sind iranische Staatsangehörige und stellten am 17.02.2016 persönlich bei der Österreichischen Botschaft Teheran (künftig: ÖB) jeweils einen Antrag auf Erteilung eines Einreisetitels nach § 35 Abs. 1 AsylG 2005. 1. Die minderjährigen Beschwerdeführer sind iranische Staatsangehörige und stellten am 17.02.2016 persönlich bei der Österreichischen Botschaft Teheran (künftig: ÖB) jewe... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die minderjährigen Beschwerdeführer sind iranische Staatsangehörige und stellten am 17.02.2016 persönlich bei der Österreichischen Botschaft Teheran (künftig: ÖB) jeweils einen Antrag auf Erteilung eines Einreisetitels nach § 35 Abs. 1 AsylG 2005. 1. Die minderjährigen Beschwerdeführer sind iranische Staatsangehörige und stellten am 17.02.2016 persönlich bei der Österreichischen Botschaft Teheran (künftig: ÖB) jewe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang römisch eins. Verfahrenshergang I.1.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge kurz als "bP1 und bP2" bezeichnet), sind Staatsangehöriger der Republik Georgien und brachten nach rechtswidriger Einreise nach Österreich am im Akt ersichtlichen Datum beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl als nunmehr belangte Behörde (in weiterer Folge "bB") einen Antrag auf internationalen Schutz ein. römisch eins.1.1. Die beschwerdeführende... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang römisch eins. Verfahrenshergang I.1.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge kurz als "bP1 und bP2" bezeichnet), sind Staatsangehöriger der Republik Georgien und brachten nach rechtswidriger Einreise nach Österreich am im Akt ersichtlichen Datum beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl als nunmehr belangte Behörde (in weiterer Folge "bB") einen Antrag auf internationalen Schutz ein. römisch eins.1.1. Die beschwerdeführende... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 12.06.2018 wurde über den Beschwerdeführer gemäß § 67 Abs. 1 und 2 FPG ein auf sechs Jahre befristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Gemäß § 70 Abs. 3 FPG wurde kein Durchsetzungsaufschub erteilt. Einer Beschwerde gegen das Aufenthaltsverbot wurde gemäß § 18 Abs. 3 BFA-VG die aufschiebende Wirkung aberkannt. Begründend wu... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Verfahren vor der Gebietskrankenkasse 1.1. Gegenständliches Verfahren wurde durch Anzeige der Finanzpolizei an die Oberösterreichische Gebietskrankenkasse [OÖGKK] vom 07.02.2018, FA-GZ 046/10137/13/4018, eingeleitet, wonach anlässlich einer Kontrolle am 13.01.2018 in einem LKW der XXXX [H GmbH] HerrXXXX [MA] als Beifahrer des Herrn XXXX [SG] angetroffen wurde. 1.1. Gegenständliches Verfahren wurde durch Anzeige d... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer ist Staatsbürger des Irak. Es wurde ihm mit Bescheid des Bundesasylamts vom 01.04.2011 der Status des subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt. Der Status des subsidiär Schutzberechtigten wurde mit Bescheid des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl vom 17.07.2015 wieder aberkannt, diese Entscheidung wurde mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vom 11.5.2016, GZ L502 1418869-2/14E, best... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin (im Folgenden "BF" bzw. "bP" genannt) beantragte mit Schreiben vom 23.1.2018, am 24.1.2018 bei der belangten Behörde (folglich "bB" bezeichnet) die Ausstellung eines Behindertenpasses und brachte zur Untermauerung ihres Vorbringens ein Konvolut von ärztlichen Schreiben aus dem Jahr 2013 in Vorlage. Am 20.2.2018 wurde die BF durch Dr.in XXXX ein Aktengutachten mit im Wesentlichen nachstehendem ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin (in der Folge: "BF"), eine afghanische Staatsangehörige, reiste in das österreichische Bundesgebiet ein, wo sie am 02.11.2017 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz stellte. 2. Im Rahmen der am selben Tag erfolgten Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab die BF an, sie sei am 27.10.2017 mit dem Flugzeug legal und im Besitz eines österreichischen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die Beschwerdeführer (BF bis BF 8) sind Staatsangehörige der Russischen Föderation und Angehörige der tschetschenischen Volksgruppe und brachten am 29.09.2016 die vorliegenden Anträge auf internationalen Schutz in Österreich ein. 2. Über die Beschwerdeführer (BF 1 und BF 2) sind im EURODAC-Informationssystem Treffer-meldungen nach Asylantragstellung in der Republik Polen vo... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die Beschwerdeführer (BF bis BF 8) sind Staatsangehörige der Russischen Föderation und Angehörige der tschetschenischen Volksgruppe und brachten am 29.09.2016 die vorliegenden Anträge auf internationalen Schutz in Österreich ein. 2. Über die Beschwerdeführer (BF 1 und BF 2) sind im EURODAC-Informationssystem Treffer-meldungen nach Asylantragstellung in der Republik Polen vo... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die Beschwerdeführer (BF bis BF 8) sind Staatsangehörige der Russischen Föderation und Angehörige der tschetschenischen Volksgruppe und brachten am 29.09.2016 die vorliegenden Anträge auf internationalen Schutz in Österreich ein. 2. Über die Beschwerdeführer (BF 1 und BF 2) sind im EURODAC-Informationssystem Treffer-meldungen nach Asylantragstellung in der Republik Polen vo... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die Beschwerdeführer (BF bis BF 8) sind Staatsangehörige der Russischen Föderation und Angehörige der tschetschenischen Volksgruppe und brachten am 29.09.2016 die vorliegenden Anträge auf internationalen Schutz in Österreich ein. 2. Über die Beschwerdeführer (BF 1 und BF 2) sind im EURODAC-Informationssystem Treffer-meldungen nach Asylantragstellung in der Republik Polen vo... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die Beschwerdeführer (BF bis BF 8) sind Staatsangehörige der Russischen Föderation und Angehörige der tschetschenischen Volksgruppe und brachten am 29.09.2016 die vorliegenden Anträge auf internationalen Schutz in Österreich ein. 2. Über die Beschwerdeführer (BF 1 und BF 2) sind im EURODAC-Informationssystem Treffer-meldungen nach Asylantragstellung in der Republik Polen vo... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die Beschwerdeführer (BF bis BF 8) sind Staatsangehörige der Russischen Föderation und Angehörige der tschetschenischen Volksgruppe und brachten am 29.09.2016 die vorliegenden Anträge auf internationalen Schutz in Österreich ein. 2. Über die Beschwerdeführer (BF 1 und BF 2) sind im EURODAC-Informationssystem Treffer-meldungen nach Asylantragstellung in der Republik Polen vo... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die Beschwerdeführer (BF bis BF 8) sind Staatsangehörige der Russischen Föderation und Angehörige der tschetschenischen Volksgruppe und brachten am 29.09.2016 die vorliegenden Anträge auf internationalen Schutz in Österreich ein. 2. Über die Beschwerdeführer (BF 1 und BF 2) sind im EURODAC-Informationssystem Treffer-meldungen nach Asylantragstellung in der Republik Polen vo... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die Beschwerdeführer (BF bis BF 8) sind Staatsangehörige der Russischen Föderation und Angehörige der tschetschenischen Volksgruppe und brachten am 29.09.2016 die vorliegenden Anträge auf internationalen Schutz in Österreich ein. 2. Über die Beschwerdeführer (BF 1 und BF 2) sind im EURODAC-Informationssystem Treffer-meldungen nach Asylantragstellung in der Republik Polen vo... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden BF1) und der Zweitbeschwerdeführer (im Folgenden BF2) sind Ehegatten. Der minderjährige Drittbeschwerdeführer ist der gemeinsame Sohn (im Folgenden BF3). Alle sind Staatsangehörige von Afghanistan. Die BF1 bis BF3 stellten am 29.08.2015 bzw. 12.04.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Am 30.08.2015 fand im Beisein ein... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden BF1) und der Zweitbeschwerdeführer (im Folgenden BF2) sind Ehegatten. Der minderjährige Drittbeschwerdeführer ist der gemeinsame Sohn (im Folgenden BF3). Alle sind Staatsangehörige von Afghanistan. Die BF1 bis BF3 stellten am 29.08.2015 bzw. 12.04.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Am 30.08.2015 fand im Beisein ein... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden BF1) und der Zweitbeschwerdeführer (im Folgenden BF2) sind Ehegatten. Der minderjährige Drittbeschwerdeführer ist der gemeinsame Sohn (im Folgenden BF3). Alle sind Staatsangehörige von Afghanistan. Die BF1 bis BF3 stellten am 29.08.2015 bzw. 12.04.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Am 30.08.2015 fand im Beisein ein... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden BF1) und der Zweitbeschwerdeführer (im Folgenden BF2) sind Ehegatten. Die minderjährigen Dritt- bis Viertbeschwerdeführer sind die Kinder (im Folgenden BF3, BF4). Alle sind Staatsangehörige von Afghanistan. Die BF1 bis BF4 stellten am 08.12.2015 bzw. 17.10.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Am 09.12.2015 fand im Be... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden BF1) und der Zweitbeschwerdeführer (im Folgenden BF2) sind Ehegatten. Die minderjährigen Dritt- bis Viertbeschwerdeführer sind die Kinder (im Folgenden BF3, BF4). Alle sind Staatsangehörige von Afghanistan. Die BF1 bis BF4 stellten am 08.12.2015 bzw. 17.10.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Am 09.12.2015 fand im Be... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden BF1) und der Zweitbeschwerdeführer (im Folgenden BF2) sind Ehegatten. Die minderjährigen Dritt- bis Viertbeschwerdeführer sind die Kinder (im Folgenden BF3, BF4). Alle sind Staatsangehörige von Afghanistan. Die BF1 bis BF4 stellten am 08.12.2015 bzw. 17.10.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Am 09.12.2015 fand im Be... mehr lesen...
