Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind ein Ehepaar und die Eltern des zum Zeitpunkt der Antragstellung noch minderjährigen, zum nunmehrigen Entscheidungszeitpunkt volljährigen Drittbeschwerdeführers und der minderjährigen Viertbeschwerdeführerin. Alle vier Beschwerdeführer sind Staatsangehörige der Russischen Föderation und Zugehörige der tschetschenischen Volksgruppe. Nach unrechtmäßiger Einreise in das österreic... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind ein Ehepaar und die Eltern des zum Zeitpunkt der Antragstellung noch minderjährigen, zum nunmehrigen Entscheidungszeitpunkt volljährigen Drittbeschwerdeführers und der minderjährigen Viertbeschwerdeführerin. Alle vier Beschwerdeführer sind Staatsangehörige der Russischen Föderation und Zugehörige der tschetschenischen Volksgruppe. Nach unrechtmäßiger Einreise in das österreic... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind ein Ehepaar und die Eltern des zum Zeitpunkt der Antragstellung noch minderjährigen, zum nunmehrigen Entscheidungszeitpunkt volljährigen Drittbeschwerdeführers und der minderjährigen Viertbeschwerdeführerin. Alle vier Beschwerdeführer sind Staatsangehörige der Russischen Föderation und Zugehörige der tschetschenischen Volksgruppe. Nach unrechtmäßiger Einreise in das österreic... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 31.05.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im Zuge seiner Erstbefragung am 02.06.2015 damit begründete, dass er in seiner Heimatstadt Bakuba im Oktober 2013 von Banditen entführt worden sei; er habe 12 Tage in Gefangenschaft gelebt und sei nach Bezahlung eines Lösegeldes in Höhe von US $ 150.000,00 freigelassen worden. Nach seiner Freilassung sei er nach Erbil geflüchtet. Nach den Angriffen ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen ins Bundesgebiet in das Bundesgebiet ein und stellte am 16.07.2015 unter dem Namen XXXX, geb. am XXXX, Staatsangehörigkeit Nigeria, einen Antrag auf internationalen Schutz. Zu seiner Fluchtroute führte er aus, dass er 2013 mit einem Boot von Nigeria aus in die Türkei eingereist sei. Er habe sich danach in Bulgarien, Ungarn und der Slowakei aufgehalten und habe in Ungarn und de... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste illegal ein und beantragte am 01.02.2015 mit einem Aliasnamen und falschem Geburtsdatum internationalen Schutz. Er habe als Christ die Tochter eines Moslems geschwängert, die bei der Niederkunft samt dem Neugeborenen verstorben sei. Ihr Vater habe ihn danach töten wollen. Den abweisenden Bescheid des BFA vom 16.12.2016 samt Rückkehrentscheidung und Feststellung der zulässigen Abschiebung bestätigte dieses Ger... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsbürger Nigerias, stellte am 06.07.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am darauffolgenden Tag gab er an, muslimischen Glaubens zu sein und der Volksgruppe der Edo anzugehören. Als Fluchtgrund führte er an, dass es einen Streit zwischen seiner Volksgruppe und der Volksgruppe der Fulani gegeben habe und im Zuge dieses Streites ihr H... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz, BGBl. I Nr. 33/2013 in der Fassung BGBl. I Nr. 57/2018 (in Folge: VwGVG), kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß § 29 Abs. 2a VwGVG eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß § 29 Abs. 4 VwGVG von mindest... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz, BGBl. I Nr. 33/2013 in der Fassung BGBl. I Nr. 57/2018 (in Folge: VwGVG), kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß § 29 Abs. 2a VwGVG eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß § 29 Abs. 4 VwGVG von mindest... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) ist Staatsangehöriger des Irak. Er brachte nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet am 27.6.2015 bei der belangten Behörde einen Antrag auf internationalen Schutz ein. I.2. Zu seinem Fluchtgrund brachte der BF bei der Erstbefragung vor, dass er aus XXXX stammt und den Irak wegen Morddrohungen des IS verlassen habe. Beim BFA brachte er zusammengefasst vor, er habe beim Militär in der Küche gearbeitet... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 19.03.2015 stellte XXXX, BNr. XXXX, als beschwerdeführende Partei (im Folgenden: BF) einen Mehrfachantrag-Flächen (MFA) für das Antragsjahr 2015, beantragte die Gewährung von Direktzahlungen für das Antragsjahr 2015 und spezifizierte zu diesem Zweck in der Internet-Applikation INVEKOS-GIS eine Reihe von landwirtschaftlichen Nutzflächen. 2. Die BF trieb im Antragsjahr 2015 Rinder ua. auf die Alm mit der BNr. XXXX auf, deren Flächen vo... mehr lesen...
Begründung: I. Sachverhalt 1. Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 30.07.2018, L516 2160964-1/10E, wurde der Beschwerde stattgegeben und der Beschwerdeführerin gemäß § 3 Abs 1 AsylG 2005 idgF der Status der Asylberechtigten zuerkannt. Gemäß § 3 Abs 5 AsylG 2005 wurde festgestellt, dass der Beschwerdeführerin damit kraft Gesetzes die Flüchtlingseigenschaft zukommt. Auf der ersten Seite des Erkenntnisses wurde der Name der Beschwerdeführerin mit XXXX angegeben, richtig ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Nigeria und reiste nach eigenen Angaben am 21.07.1998 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 24.07.1998 unter Angabe der AliasidentitätXXXX und dem Aliasgeburtsdatum XXXX einen Asylantrag. 2. Das Bundesasylamt wies den Asylantrag des Beschwerdeführers mit Bescheid vom 08.07.1999, Zl. 987 05.444-BAG, gemäß § 7 AsylG 1997 ab und erklärte seine Zurückweisung, Zurückschi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 10.08.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich, den er im Wesentlichen damit begründete, dass er als Christ von Boko Haram verfolgt werde und im Anschluss einer Bombenexplosion in Baga Market geflohen sei. 2. Mit dem Bescheid vom 14.08.2013, Zl.XXXX, wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberec... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang 1. Mit dem nunmehr bekämpften Bescheid vom 25.3.2016 sprach die Salzburger Gebietskrankenkasse (im Folgenden kurz "SGKK") aus, dass der nunmehrige Beschwerdeführer (im Folgenden kurz: "BF") als Geschäftsführer der T. GmbH der SGKK gem. § 67 Abs 10 ASVG iVm § 83 ASVG die zu entrichten gewesenen Beiträge samt Nebengebühren aus den Vorschreibungen für die Zeiträume Juni 2015 bis Jänner 2016 in Höhe von € 2.328,94 zuzüglich Verzugszinsen schulde. Dieser... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang 1. Mit Schriftsatz vom 26. September 2018 beantragte die XXXX , vertreten durch Schwartz Huber-Medek Pallitsch, Hohenstaufengasse 7, 1010 Wien, in der Folge Antragstellerin, die Akteneinsicht, die Durchführung einer mündlichen Verhandlung, die Nichtigerklärung der Nicht-Zulassung zur Teilnahme am Vergabeverfahren vom 17. September 2018, die Erlassung einer einstweiligen Verfügung wie im
Spruch: unter A) wiedergegeben und den Ersatz der Pauschalgebühr. D... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang 1. Mit Schriftsatz vom 2. November 2018 beantragte die Bewerbergemeinschaft 1. XXXX , 2. XXXX , vertreten durch Eberl, Hubner, Krivanec, Ramsauer & Partner, Rechtsanwälte, Nonntaler Hauptstraße 44, 5020 Salzburg, in der Folge Antragstellerin, die Nichtigerklärung der am 23. Oktober 2018 bekannt gegebenen Ausscheidensentscheidung, die Akteneinsicht gemäß § 17 AVG, die Ausnahme der eigenen Teilnahmeanträge und Angebote von der Akteneinsicht, die Durc... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Am 30.04.2011 beantragte der Beschwerdeführer bei der belangten Behörde gemäß § 103 UG die Erteilung der Lehrbefugnis (venia docendi) für das Fach Allgemeinmedizin. 2. Am 30.03.2015 brachte der Beschwerdeführer bei der belangten Behörde eine Beschwerde wegen Verletzung der Entscheidungspflicht an das Bundesverwaltungsgericht ein. 3. Am 25.06.2015 fand ein Habilitationskolloquium statt in dessen Anschluss die Habilitationskommission den Beschlu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger von Afghanistan, stellte am 24.11.2015 beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden BFA) einen Antrag auf internationalen Schutz. Anlässlich seiner Erstbefragung beantwortete der BF die Frage, ob etwas dagegen spräche, wenn er nach Kroatien zurückkehren müsste und dort sein Asylverfahren führen würde, wie folgt: Ich brauche Geld für meine Eltern, da diese krank sind. ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 22.03.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit dem im
Spruch: erwähnten Bescheid wurde ihm mit Spruchpunkt I. der Antrag hinsichtlich des internationalen Schutzes gem. § 3 Abs. 1 iVm § 2 Absatz 1 Ziffer 13 AsylG 2005 abgewiesen, mit Spruchpunkt II der Antrag hinsichtlich des subsidiären Schutzes gem. § 8 Abs. 1 AsylG zuerkannt und wurde ihm eine befristete Aufenthaltsberechtigung bis zum 21.03.2017 erteilt. M... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführende Partei (eine GmbH) stellte am 30.04.2015 einen Mehrfachantrag-Flächen (MFA) für das Antragsjahr 2015 und beantragte u.a. die Gewährung von Direktzahlungen, darunter auch die Zahlung für Junglandwirte. Als anspruchsberechtigte Person wurde im MFA " AAAA " angegeben, als Beilagen zum MFA wurden die Geburtsurkunde von BBBB sowie ein Zeugnis der land- und fortwirtschaftlichen Lehrlings- und Fachausbildungsstelle bei der... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am XXXX2017 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Bei der Erstbefragung am nächsten Tag gab er an, seinen Wohnsitz in XXXX gehabt zu haben. Er sei illegal aus Syrien ausgereist. Er habe wegen der Einberufung zur syrischen Armee und weil er von der Polizei gesucht werde, seinen Herkunftsstaat verlassen. Außerdem habe er an einem Ort gewohnt, an dem die Leute gegen den syrischen Präsidente... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem gegenständlichen Bescheid vom 25.08.2017 wurden dem Beschwerdeführer drei Jahre, sechs Monate und ein Tag auf sein Besoldungsdienstalter für die Verwendungsgruppe E2b angerechnet. Begründend angeführt wurde, dass in die relevanten Teile des Personalaktes des Beschwerdeführers Einsicht genommen worden wäre und diese Ermittlungsergebnisse in die Erläuterungen zum gegenständlichen Bescheid aufgenommen worden wären. Dem Beschwerdeführer wurden... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom XXXX2016 machte die mitbeteiligte Partei gegenüber dem Beschwerdeführer Ansprüche wegen einer behaupteten Verletzung im Recht auf Geheimhaltung wegen der Aufstellung von Kameras durch den Beschwerdeführer geltend und bat um die Einleitung eines Kontroll- und Ombudsmannverfahrens gemäß § 30 DSG 2000 durch die Datenschutzbehörde. 2. Mit Schreiben vom XXXX2016 beantragte der Beschwerdeführer, das eingeleitete Kontroll- und Ombudsm... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 31.03.2016 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 abgewiesen (Spruchpunkt I.), gemäß § 8 Abs. 1 AsylG 2005 wurde dem Beschwerdeführer der Status eines subsidiär Schutzberech... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste illegal nach Österreich ein und stellte am 21.05.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Dabei gab er an, Staatsangehöriger von Somalia zu sein. Zwei Tage später fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. In weiterer Folge wurde der Beschwerdeführer am 01.02.2017 vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl im Beisein ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Die belangte Behörde führt unter dem Punkt "A) Verfahrensgang" im angefochtenen Bescheid Folgendes aus: "Sie sind illegal in das Bundesgebiet eingereist und haben am 15.05.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt, wobei Sie angaben, den Namen CXXXX zu führen, aus Nigeria zu stammen und am XXXX geboren zu sein. Mit Bescheid vom 11.10.2011 wies das Bundesasylamt, Außenstelle Traiskirchen, den Antrag auf internationalen Schutz g... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I 33/2013 idF BGBl. I 24/2017, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Di... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 21.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er mit seiner Homosexualität begründete. Dieses Fluchtvorbringen hielt er auch bei seiner niederschriftlichen Einvernahme vor der belangten Behörde aufrecht. 2. Mit dem Bescheid vom XXXX</nichtanonym><anonym>XXXX</anonym></person>, Zl. XXXX, wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz ... mehr lesen...
