Entscheidungen zu § artikel7 Abs. 1 B-VG

Entscheidungsgründe: 1.1. Das Oberlandesgericht Wien als Berufungsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen stellt den Antrag, den ersten Satz des §58 Abs1 Arbeits- und Sozialgerichtsgesetz (ASGG), BGBl. Nr. 104/1985, als verfassungswidrig aufzuheben. 1.2. §58 des Arbeits- und Sozialgerichtsgesetzes, BGBl. Nr. 104/1985, - der angefochtene erste Satz des Abs1 ist hervorgehoben - lautet: "Kostenersatz und Gebühren §58. (1) In Rechtsstreitigkeiten nach §50 Abs2 steht e... mehr lesen...

Index: 14 Organisationsrecht14/02 Gerichtsorganisation
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art140 Abs1 / PräjudizialitätASGG §58
Leitsatz: Keine Verletzung des Gleichheitssatzes durch den Ausschluß der Kostenersatzverpflichtung für Betriebsverfassungsstreitigkeiten in arbeits- und sozialgerichtlichen Verfahren erster und zweiter Instanz; keine unsachliche Differenzierung gegenüber der unterschiedlichen Regelung für Arbeitsrechtssachen auf... mehr lesen...

Entscheidungsgründe: I. 1. Der Akademische Senat der Universität Wien faßte in seiner Sitzung am 21. Juni 1990 den Beschluß, "die Reserven aus den Hochschultaxen in der Höhe von 1,2 Millionen Schilling zinsbringend zu veranlagen". Der Bundesminister für Wissenschaft und Forschung hob diesen Beschluß mit Bescheid vom 7. November 1990 auf, und zwar unter Berufung auf §5 Abs4 und 5 litc des Universitäts-Organisationsgesetzes - UOG, BGBl. 258/1975, idF des Bundesgesetzes BGBl. 44... mehr lesen...

Entscheidungsgründe: I. 1. Das (zuletzt durch die Novelle LGBl. 41/1991 geänderte) Steiermärkische Raumordnungsgesetz 1974, LGBl. 127, (im folgenden: ROG) ordnet in den Absätzen 12 und 13 seines §23 hinsichtlich der Bebauungsdichte folgendes an: "(12) Für alle als Bauland festgelegten Flächen ist gebietsweise die mindest- und höchstzulässige Bebauungsdichte festzusetzen. Die Bebauungsdichte wird durch die Verhältniszahl ausgedrückt, die sich aus der Teilung der Gesamtfläche der G... mehr lesen...

Entscheidungsgründe: I. 1. Mit Bescheiden der Unterkommission der Vieh- und Fleischkommission beim Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft wurde der beschwerdeführenden Gesellschaft gemäß §5 Abs2 und 3 des Viehwirtschaftsgesetzes 1983, BGBl. 621 idF BGBl. 396/1991, (VWG), iVm der 51. und der 52. Öffentlichen Bekanntmachung für den Import von Schafen und Lämmern II bzw. III der Vieh- und Fleischkommission beim Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Z37.209/10-III/B... mehr lesen...

Index: 72 Wissenschaft, Hochschulen72/01 Hochschulorganisation
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktB-VG Art131 Abs2B-VG Art144 Abs1 / LegitimationUOG §2 Abs2UOG §3UOG §5 Abs4 und Abs5UOG §5 Abs7Hochschul-TaxenG 1972 §10 Abs5BundeshaushaltsG §17 Abs5BundeshaushaltsG §71 Abs2
Leitsatz: Beschwerdelegitimation der Universität Wien gegen einen Bescheid des Bundesministers für Wissenschaft und Forschung betreffend Aufhebung eines Beschlusses... mehr lesen...

Index: 55 Wirtschaftslenkung55/01 Wirtschaftslenkung
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktViehwirtschaftsG 1983 §10 Abs1
Leitsatz: Verletzung im Gleichheitsrecht durch Festlegung von Importausgleichssätzen für den Import von Schafen und Lämmern infolge Unterlassung jeglicher Ermittlungstätigkeit über den Anwendungsbereich verschiedener Importausgleichsverordnungen
Rechtssatz: Gemäß §10 Abs1 Viehwirtschaf... mehr lesen...

Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8000 Raumordnung
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktFlächenwidmungsplan der Gemeinde Bad Aussee idF der Abänderung vom 10.10.88BebauungsdichteV Stmk, LGBl 60/1987 §2, §3Stmk RaumOG 1974 §23 Abs12 und Abs13
Leitsatz: Verletzung des Gleichheitsrechtes durch die Festlegung der Bebauungsdichte in einer Widmungsbewilligung in Widerspruch zu der im Flächenwidmungsplan festgelegten höchstzulässigen Bebauung... mehr lesen...

Entscheidungsgründe: I. 1. Die Grundverkehrslandeskommission Salzburg wies mit Bescheid vom 4. Juni 1991 den Antrag des Beschwerdeführers - eines Staatsangehörigen der Bundesrepublik Deutschland - auf Erteilung der grundverkehrsbehördlichen Zustimmung zu einem Kaufvertrag, mit dem der Beschwerdeführer eine Teilfläche aus einem Grundstück erworben hatte, unter ausdrücklicher Berufung auf §9 Abs1 Z3 des Salzburger Grundverkehrsgesetzes 1986, LGBl. 73 (im folgenden: SGVG 1986), ab. ... mehr lesen...

Entscheidungsgründe: 1.1.1. Mit gesonderten, jeweils als "Devolutionsantrag" bezeichneten Eingaben begehrten die Beschwerdeführer, die Landeswahlbehörde für die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen 1992 beim Amt der Burgenländischen Landesregierung möge über ihre Einsprüche (gegen das Wählerverzeichnis der Gemeinde Neusiedl am See) vom 2. September 1992 "selbst in der Sache erkennen und gemäß §23 GemWO 1992 die Aufnahme in das Wählerverzeichnis der Stadtgemeinde Neusiedl am See... mehr lesen...

Entscheidungsgründe: 1.1. Gegen den Beschwerdeführer - er ist Rechtsanwalt - wurde mit Einleitungsbeschluß des Disziplinarrates der Rechtsanwaltskammer Niederösterreich vom 19. Februar 1990 der Vorwurf erhoben, "er habe den Buschenschank in der Zeit vom 6. Mai bis 26. Mai, 19. August bis 8. September und 18. Oktober bis 3. November 1989 trotz Untersagung ausgeübt" und hiedurch das Disziplinarvergehen der Beeinträchtigung der Ehre und des Ansehens des Standes begangen. 1.2.... mehr lesen...

Entscheidungsgründe: 1.1. Mit Bescheid der Nichtigkeitsabteilung des Österreichischen Patentamts vom 10. September 1991, Z Nm 28/89, wurde der Antrag der V GesmbH auf Unwirksamerklärung der internationalen Marke Nr. 436 190 "V" (Markeninhaberin: V-F GesmbH) für das Gebiet der Republik Österreich abgewiesen. 1.2.1. Der dagegen von der V GesmbH ergriffenen Berufung wurde mit Erkenntnis des Obersten Patent- und Markensenats vom 10. Juni 1992, Z Om 2/92, nicht Folge gegeben. ... mehr lesen...

Index: 26 Gewerblicher Rechtsschutz26/02 Marken- und Musterschutz
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktMarkenschutzG 1970 §13MarkenschutzG 1970 §33a
Rechtssatz: Keine willkürliche Abweisung eines Antrags auf Unwirksamerklärung einer internationalen Marke für Österreich aufgrund genügend intensiven, kennzeichenmäßigen Gebrauchs der Marke durch die Antragsgegnerin; kein Übergehen von Beweisanträgen Entsch... mehr lesen...

Index: 40 Verwaltungsverfahren40/01 Verwaltungsverfahren außer Finanz- und Dienstrechtsverfahren
Norm: B-VG Art7 Abs1 / StaatsangehörigkeitB-VG Art83 Abs2StGG Art5AVG §69AVG §69 Abs1 Z2
Leitsatz: Kein Eingriff in das Eigentumsrecht durch Abweisung eines Antrags auf Wiederaufnahme eines (grundverkehrsbehördlichen) Verfahrens; Gleichheitsrecht nur österreichischen Staatsbürgern gewährleistet; keine Verletzung im Recht auf ein Verfahren vo... mehr lesen...

Index: L0 Verfassungs- und OrganisationsrechtL0350 Gemeindewahl
Norm: B-VG Art7 Abs1 / AllgB-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art83 Abs2Bgld GdWO 1992AVG §73 Abs2EGVG ArtII Abs6 Z2
Leitsatz: Keine Verletzung im Recht auf ein Verfahren vor dem gesetzlichen Richter durch Zurückweisung von Devolutionsanträgen betreffend Einsprüche gegen das Wählerverzeichnis durch die Landeswahlbehörde mangels Anordnung einer Devolution nach den - insoweit verfas... mehr lesen...

Index: 27 Rechtspflege27/01 Rechtsanwälte
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktB-VG Art83 Abs2StGG Art5DSt 1990 §16DSt 1990 §28 Abs2
Leitsatz: Keine Verletzung verfassungsgesetzlich gewährleisteter Rechte durch Verhängung einer Disziplinarstrafe über einen Rechtsanwalt wegen Ausübung eines Buschenschankes trotz Untersagung; keine unzulässige Ausdehnung des Tatverdachts
Rechtssatz: Im Einleitungsbeschluß ... mehr lesen...

Entscheidungsgründe: I. 1. Die Beschwerdeführer - Miteigentümer eines landwirtschaftlichen Gutsbetriebes - erwarben mit Kaufvertrag ein an ihren Betrieb angrenzendes land- und forstwirtschaftliches Anwesen mit einer Fläche von insgesamt 14,5048 ha um den Preis von 1 Mio. S. Die Grundverkehrs-Bezirkskommission für den Wirkungsbereich der Bezirksbauernkammer Schwechat am Sitz der Bezirkshauptmannschaft Wien-Umgebung versagte dem Kaufvertrag unter Berufung auf §3 Abs3 (gemeint w... mehr lesen...

Entscheidungsgründe: I. 1. Der Beschwerdeführer erwarb mit Kaufvertrag vom 2. Mai bzw. 17. Mai 1990 die Liegenschaft in EZ 21 KG Hinterhalbach, einen Eigentumsanteil von je einem Drittel an den Liegenschaften in EZ 14 und 15 KG Hinterhalbach sowie die Liegenschaft in EZ 85 KG Hinterhalbach. Nachdem die Grundverkehrs-Bezirkskommission für den Wirkungsbereich der Bezirksbauernkammer Hainfeld-Lilienfeld am Sitz der Bezirkshauptmannschaft Lilienfeld dem Kaufvertrag die Zustimmung... mehr lesen...

Entscheidungsgründe: I. 1. Mit einem im zweiten Rechtsgang erlassenen Berufungsbescheid des Gemeinderates der Gemeinde Edlbach wurden der Beschwerdeführerin für den Zeitraum vom 1. November 1988 bis 31. Oktober 1989 folgende Fremdenverkehrsabgaben nach dem diesfalls noch anzuwendenden (vgl. ArtIV Abs1 des Landesgesetzes, mit dem ein O.ö. Tourismusabgabe-Gesetz 1991 erlassen wird und das O.ö. Tourismus-Gesetz 1990 sowie das O.ö. Kurtaxengesetz geändert werden, LGBl. für Oberösterrei... mehr lesen...

Entscheidungsgründe: I. 1. Die Beschwerdeführerin ist eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit dem Sitz in (der Stadt) Salzburg. Ihr Gesellschaftskapital befindet sich überwiegend in ausländischem Besitz. Sie schloß einen Untermietvertrag über Büroräumlichkeiten mit einer Fläche von insgesamt 278 m2 in dem auf dem Grundstück Nr. 46 in EZ 211, KG Gnigl, errichteten Bürogebäude ab, der mit Ablauf des 30. September 1995 endet. Die Grundverkehrslandeskommission Salzburg wie... mehr lesen...

Entscheidungsgründe: 1. Der Beschwerdeführer - er ist praktischer Arzt - hat mit der Niederösterreichischen Gebietskrankenkasse einen Einzelvertrag gemäß §343 ASVG abgeschlossen. In den Abrechnungszeiträumen IV. Quartal 1987 bis I. Quartal 1990 hat die Niederösterreichische Gebietskrankenkasse die vom Beschwerdeführer geltend gemachte Honorierung von näher bezeichneten Leistungen abgelehnt. Mit Antrag vom 18. September 1990 an die Paritätische Schiedskommission begeh... mehr lesen...

Index: L6 Land- und ForstwirtschaftL6800 Ausländergrunderwerb, Grundverkehr
Norm: B-VG Art7 Abs1 / StaatsangehörigkeitB-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktSbg GVG 1986 §7 litcSbg GVG 1986 §9 Abs1 Z2
Leitsatz: Keine Verletzung in verfassungsgesetzlich gewährleisteten Rechten durch Versagung der grundverkehrsbehördlichen Genehmigung eines Mietvertrags aufgrund negativer Prognoseentscheidung betreffend die dauernde Ansiedlung eines Betriebs ... mehr lesen...

Index: L6 Land- und ForstwirtschaftL6800 Ausländergrunderwerb, Grundverkehr
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktNö GVG 1989 §1 Z2Nö GVG 1989 §3 Abs2 lita
Leitsatz: Keine Verletzung verfassungsgesetzlich gewährleisteter Rechte durch die Versagung der grundverkehrsbehördlichen Genehmigung eines Liegenschaftserwerbs mangels Landwirteeigenschaft des Erwerbers; keine Bedenken gegen die gesetzliche Festlegung der Landwirteeigenschaft anhand ... mehr lesen...

Index: 66 Sozialversicherung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktASVG §341ABGB §1333ABGB §1334
Leitsatz: Verletzung im Gleichheitsrecht durch Abweisung eines Zinsenbegehrens bezüglich des Honoraranspruchs eines Arztes gegenüber der Gebietskrankenkasse aufgrund eines Einzelvertrages; Anwendbarkeit der Bestimmungen des bürgerlichen Rechts über die Verzinsung
Rechtssatz: ... mehr lesen...

Index: L6 Land- und ForstwirtschaftL6800 Ausländergrunderwerb, Grundverkehr
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktNö GVG 1989 §3 Abs2 litb
Leitsatz: Verletzung im Gleichheitsrecht durch willkürliche Versagung der grundverkehrsbehördlichen Genehmigung eines Liegenschaftserwerbs nach mangelhafter Interessenabwägung; fehlende Gegenüberstellung der für und gegen die Erteilung der Genehmigung sprechenden Argumente Re... mehr lesen...

Index: L3 FinanzrechtL3730 Aufenthaltsabgabe, Nächtigungstaxe, Ortstaxe
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktB-VG Art139 Abs6 zweiter SatzB-VG Art144 Abs1 / AnlaßfallFremdenverkehrsabgabeO der Gemeinde Edlbach vom 09.09.80 §1Oö FremdenverkehrsG 1965 §1 Z2Oö FremdenverkehrsG 1965 §6Oö FremdenverkehrsabgabeG 1969 §1, §2, §3, §4VfGG §88
Leitsatz: Keine Verletzung in Rechten wegen Anwendung einer rechtswidrigen generellen
Norm: durch Vorschr... mehr lesen...

Entscheidungsgründe: I. 1. Der Beschwerdeführer erwarb mit Kaufvertrag vom 9. Juli 1991 drei Grundstücke im Bezirk Reutte im Ausmaß von 7.102, 6.232 und 11.661 m2. Mit Bescheid vom 10. Dezember 1991 erteilten die Grundverkehrsbehörden Lermoos und Biberwier unter Berufung auf §3 Abs1 iVm. §4 Abs1 des Tiroler Grundverkehrsgesetzes 1983, Anlage zur Kundmachung der Landesregierung vom 18. Oktober 1983 über die Wiederverlautbarung des Grundverkehrsgesetzes 1970, LGBl. für Tirol 69/1983,... mehr lesen...

Entscheidungsgründe: I. 1. Laut Darlehens- und Pfandbestellungsurkunde vom 3. Oktober 1980 gewährte der Beschwerdeführer, ein österreichischer Staatsbürger und Kaufmann in Oberösterreich, einer italienischen Staatsbürgerin ein Darlehen auf Lebenszeit in der Höhe von S 1 Million; der Beschwerdeführer durfte vor dem Ableben der Darlehensnehmerin das Darlehen nicht fällig stellen und diese durfte zu Lebzeiten das Darlehen nicht zurückzahlen. Die Verzinsung des Darlehens betrug 11 %; d... mehr lesen...

Index: L6 Land- und ForstwirtschaftL6800 Ausländergrunderwerb, Grundverkehr
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktB-VG Art83 Abs2StGG Art5StGG Art6 Abs1 / LiegenschaftserwerbTir GVG 1983 §3 Abs1 litaABGB §879 Abs1
Rechtssatz: Keine Verletzung im Recht auf ein Verfahren vor dem gesetzlichen Richter durch Zurückweisung eines Antrags auf Ausstellung einer Negativbestätigung durch die Grundverkehrsbehörde wegen Vorliegen ei... mehr lesen...

Index: L6 Land- und ForstwirtschaftL6800 Ausländergrunderwerb, Grundverkehr
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktStGG Art6 Abs1 / ErwerbsausübungTir GVG 1983 §4 Abs1Tir GVG 1983 §6 Abs1 litc
Leitsatz: Keine Verletzung verfassungsgesetzlich gewährleisteter Rechte durch die Versagung der grundverkehrsbehördlichen Genehmigung eines Liegenschaftserwerbs auf Grund der Annahme mangelnder Selbstbewirtschaftung Rechtss... mehr lesen...