Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art140 Abs1 / IndividualantragB-VG Art144 Abs1 / AllgB-VG Art145MRK Art13VfGG §15 Abs2VfGG §19 Abs3 Z2 litaZPO §534 Abs1ZPO §536
Leitsatz: Zurückweisung einer Eingabe wegen offenbarer Nichtzuständigkeit des
Verfassungsgerichtshofes, wegen Versäumung einer gesetzlichen Frist
und mangels Legitimation
Rechtssatz: ... mehr lesen...
Begründung: I. Die Antragsteller begehren mit ihren auf Art140 Abs1 letzter Satz B-VG gestützten Anträgen, §12 Abs3 des Tiroler Raumordnungsgesetzes 1984, LGBl. 4 (TROG), als verfassungswidrig aufzuheben. Diese Bestimmung hat folgenden Wortlaut: "(3) Im Flächenwidmungsplan kann für Teile des Wohngebietes festgelegt werden, daß auf den in diesem Gebiet liegenden Grundflächen nur Wohnbauten errichtet werden dürfen, bei denen die darin vorgesehenen Wohnungen hinsichtlich ihrer... mehr lesen...
Index: L3 FinanzrechtL3701 Getränkeabgabe, Speiseeissteuer
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art140 Abs1 / PräjudizialitätKrnt GetränkeabgabeG 1978 §4
Leitsatz: Präjudizialität trotz Nichtanwendbarkeit der Gesetzesstelle
infolge notwendiger verfassungskonformer Interpretation; keine
Verletzung des Gleichheitsrechtes durch die Haftung des Verpächters
für die Abgabenschulden des Pächters nach dem Krnt GetränkeabgabeG
1978; verfassungsrech... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8000 Raumordnung
Norm: B-VG Art140 Abs1 / IndividualantragTir RaumOG §12 Abs3
Leitsatz: Zurückweisung von Individualanträgen auf Aufhebung einer
raumordnungsgesetzlichen Widmungskategorie; kein aktueller Eingriff
in die Rechtssphäre der Antragsteller
Rechtssatz: Zurückweisung von Individualanträgen auf Aufhebung von §12 Abs3 Tir RaumOG mangels Legitimation. Durch die ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Mit dem vor dem Verfassungsgerichtshof gemäß Art144 Abs1 B-VG angefochtenen Berufungsbescheid der Wiener Landesregierung vom 22. Dezember 1987, Z MDR-R 47/87/Str, in der Fassung des Berichtigungsbescheides vom 31. März 1988, Z MDR-R 27/88/Str, wurde der Beschwerdeführer gemäß §11 Abs1 des Wr. Ankündigungsabgabegesetzes 1983, LGBl. für Wien Nr. 19, mit einer Geldstrafe von S 60.000,--, bei Uneinbringlichkeit mit einer Ersatzarreststrafe von 40 Tagen, dafür... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. §10 des Getränkesteuergesetzes für Wien 1971, LGBl. Nr. 2/1971 idF der Getränkesteuergesetz-Novelle 1973, LGBl. Nr. 32/1973, lautet wie folgt: "(1) Handlungen oder Unterlassungen, wodurch die Steuer verkürzt oder der Verkürzung ausgesetzt wird, werden als Übertretungen bis zum Fünfzigfachen des Betrages bestraft, um den die Steuer verkürzt oder der Verkürzung ausgesetzt wurde. Läßt sich das Ausmaß der Steuerverkürzung oder -gefährdung nicht feststellen,... mehr lesen...
Begründung: I. 1. Mit den vorliegenden, inhaltlich weitgehend übereinstimmenden, als "Verfassungsgerichtshofbeschwerden" bezeichneten, jedoch ersichtlich auf Art140 Abs1 letzter Satz B-VG gestützten Eingaben an den Verfassungsgerichtshof begehren die Antragsteller, die ArtIII und IV des Bundesgesetzes vom 26. Juni 1986, mit dem das Gehaltsgesetz 1956 (45. Gehaltsgesetz-Novelle) und das Bundesgesetz, womit Bestimmungen über die Pensionsbehandlung von Hochschulprofessoren und über de... mehr lesen...
Begründung: 1. Mit Antrag vom 4. Oktober 1990 beantragt Dr. J K, den dritten Satz (unklar ist, ob gegebenenfalls nur Teile desselben gemeint sind) des §2 Abs2 der Rechtsanwaltsordnung, RGBl. 96/1868, idF des Rechtsanwaltsprüfungsgesetzes, BGBl. 556/1985, als verfassungswidrig aufzuheben. 2. §2 der Rechtsanwaltsordnung in der zitierten Fassung hat folgenden Wortlaut (die bekämpfte Bestimmung ist hervorgehoben): "Die zur Ausübung der Rechtsanwaltschaft erforderliche pr... mehr lesen...
Begründung: I. Mit dem auf Art140 Abs1 B-VG gestützten Antrag begehren die Antragsteller, die §§5 und 19 des Bundesgesetzes vom 19. Mai 1954, BGBl. 105, über die Kammern für Arbeiter und Angestellte und den Österreichischen Arbeiterkammertag (Arbeiterkammergesetz - AKG) jeweils zur Gänze als verfassungswidrig aufzuheben. Sämtliche Antragsteller seien als Dienstnehmer bei einem Unternehmen im Sinne des §5 Abs1 lita AKG beschäftigt. Sie erachten sich durch die bekämpften Gesetzesstel... mehr lesen...
Index: L3 FinanzrechtL3701 Getränkeabgabe, Speiseeissteuer
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art91B-VG Art140 Abs1 / GegenstandslosigkeitB-VG Art140 Abs1 / PräjudizialitätWr GetränkesteuerG 1971 §10Wr GetränkesteuerG 1971 §10 Abs3VfGG §27
Leitsatz: Keine Präjudizialität eines, keine untrennbare Einheit mit den in
Prüfung gezogenen Teilen einer
Norm: bildenden Teils einer Bestimmung;
denkmögliche Annahme der Präjudizialität bei Tod des
Be... mehr lesen...
Index: 27 Rechtspflege27/01 Rechtsanwälte
Norm: B-VG Art140 Abs1 / IndividualantragRAO §2 Abs2
Leitsatz: Zurückweisung eines Individualantrags auf Aufhebung einer Bestimmung
über die für Rechtsanwaltsanwärter erforderlichen Ausbildungszeiten
mangels Legitimation; keine aktuelle Betroffenheit des Antragstellers
aufgrund seines zeitlichen Abstands bis zur Erfüllung der in der
angefochtenen
Norm: geforderten Voraussetzungen ... mehr lesen...
Index: L3 FinanzrechtL3704 Ankündigungsabgabe
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art91B-VG Art140 Abs1 / PräjudizialitätWr AnkündigungsabgabeG 1983 §11
Leitsatz: Präjudizialität einer, eine nicht trennbare Einheit bildenden
Bestimmung; Feststellung der Verfassungswidrigkeit einer
landesrechtlichen, finanzstrafrechtlichen
Norm: eines
Ankündigungsabgabegesetzes mangels gerichtlicher Zuständigkeit bei
aufgrund der vorgesehenen Strafhöhe in d... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art140 Abs1 / IndividualantragGehG-Nov 45., BG vom 26.06.86, BGBl 1987/386 ArtIII, ArtIV
Leitsatz: Zurückweisung von Individualanträgen auf Aufhebung von
gehaltsrechtlichen Bestimmungen über eine Zulage; Zumutbarkeit der
Antragstellung auf Zuerkennung der fraglichen Zulage
Rechtssatz: Zurückweisung von Indi... mehr lesen...
Index: 60 Arbeitsrecht60/03 Kollektives Arbeitsrecht
Norm: B-VG Art140 Abs1 / IndividualantragAKG 1954 §5AKG 1954 §19
Leitsatz: Zurückweisung eines Individualantrags auf Aufhebung der Bestimmungen
über die Mitgliedschaft von Lehrlingen bei der Arbeiterkammer sowie
die daraus resultierende Verpflichtung zur Einhebung einer Umlage;
Zumutbarkeit des Rechtsweges über die Feststellung der
Kammerzugehörigkeit Rechtss... mehr lesen...
Begründung: I. 1. Die Beschwerde richtet sich gegen den Bescheid der Finanzlandesdirektion für Oberösterreich vom 27. Juni 1990, Z6/217/1-BK/Gr-1989, mit dem den Berufungen gegen die Bescheide des Finanzamtes Linz vom 18. Dezember 1986, 31. März 1987, 2. März 1988, 10. Mai 1989 und 13. Oktober 1989 betreffend Feststellung von Einkünften gemäß §188 BAO für die Jahre 1984 bis 1988 nur teilweise Folge gegeben wurde. Die Aufhebung des bekämpften Bescheides wurde nicht beantragt. ... mehr lesen...
Begründung: 1.1. Die politische Partei Vereinte Grüne Österreichs stellte gemäß Art140 (Abs1 letzter Satz) B-VG den Antrag, der Verfassungsgerichtshof möge Teile des §2 a Abs1 ParteienG idF BGBl. 666/1989 (nämlich die Satzteile: "Jede politische Partei, die", "im Nationalrat vertreten ist", "spätestens acht Wochen vor dem Wahltag") - aus näher bezeichneten Gründen - als verfassungswidrig aufheben. 1.2. Die zur Äußerung eingeladene Bundesregierung trat für die Zurückweisung... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art140 Abs1 / IndividualantragB-VG Art140 Abs1 / PrüfungsgegenstandParteienG 1975 §2a
Leitsatz: Zurückweisung eines Individualantrags auf Aufhebung von Satzteilen
einer Bestimmung des Parteiengesetzes wegen zu enger Begrenzung des
Aufhebungsantrages; Unanwendbarkeit des bei Aufhebung der
angefochtenen Satzteile verbleibenden Rests der Gese... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art140 Abs1 / IndividualantragVfGG §15 Abs2EStG §28
Leitsatz: Zurückweisung eines Individualantrags mangels Legitimation;
Beschwerde gegen Bescheide, denen die angefochtene Bestimmung
zugrundeliegt, bereits anhängig; gleichzeitige Zurückweisung dieser
Beschwerde mangels bestimmten Antragsbegehrens
Rechtssatz: ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Der Beschwerdeführer stellte beim Präsidenten des Obersten Gerichtshofes den Antrag, ihm die Einsichtnahme in sämtliche seit dem Jahre 1970 ergangenen Entscheidungen des Obersten Gerichtshofes zu gewähren und ihm von solchen - noch zu bezeichnenden - Entscheidungen Vervielfältigungen zu überlassen. Der Präsident des Obersten Gerichtshofes teilte dem Beschwerdeführer mit Schreiben vom 15. Dezember 1989 mit, daß eine Einsichtnahme in nichtveröffentlic... mehr lesen...
Index: 14 Organisationsrecht14/02 Gerichtsorganisation
Norm: B-VG Art140 Abs7 zweiter Satz B-VG Art144 Abs1 / Anlaßfall
Rechtssatz: Rechtsverletzung Anlaßfallwirkung iSd Art140 Abs7 B-VG aufgrund des Einlangens der Beschwerde noch vor dem Zeitpunkt das Stattfindens der mündlichen Verhandlung im Gesetzesprüfungsverfahren. Anlaßfallwirkung der Aufhebung des §15 Abs2 OGHG mit E v 28.06.90, G315/89, G67/90. Anlaßfall... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Mit ihren Anträgen begehren die Antragsteller die Aufhebung des §2 Abs1 des Bundesgesetzes vom 9. Juli 1958 über die Ladenöffnungszeiten an Werktagen (Öffnungszeitengesetz), BGBl. 156/1958 in der Fassung der Novelle vom 12. Dezember 1989, BGBl. 633a/1989 als verfassungswidrig. Diese Bestimmung setzt die zulässigen Offenhaltungszeiten an Werktagen außer Samstagen für Betriebseinrichtungen, die für den Kleinverkauf von Waren (Läden und sonstige Verkau... mehr lesen...
Index: 50 Gewerberecht50/02 Sonstiges Gewerberecht
Norm: B-VG Art140 Abs1 / Individualantrag B-VG Art140 Abs5 StGG Art6 Abs1 / Erwerbsausübung ÖffnungszeitenG §2 Abs1 LadenschlußG siehe ÖffnungszeitenG (Titeländerung durch BGBl) Nr. 633a/1989.
Leitsatz: Zulässigkeit von Individualanträgen von Handelsgewerbetreibenden auf
Aufhebung von Regelungen über das Offenhalten von Verkaufsstellen;
kein anderer Weg zur Abwehr des Eingriffs in die R... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Beim Verfassungsgerichtshof sind zu B398/87, B623/87 und B228/89 drei Beschwerden von Zivilingenieuren gegen Bescheide der Berufungskommission in Disziplinarangelegenheiten bei der Bundes-Ingenieurkammer anhängig, mit denen die Beschwerdeführer jeweils für schuldig erkannt wurden, durch Unterschreitung einer verbindlich erklärten Gebührenordnung gegen Punkt 3,6. der Standesregeln verstoßen und ein Diziplinarvergehen gemäß §48 Abs1 Z2 Ingenieurkammergesetz... mehr lesen...
Index: 95 Technik95/06 Ziviltechniker
Norm: B-VG Art140 Abs1 / Gegenstandslosigkeit StGG Art6 Abs1 / Erwerbsausübung IngenieurkammerG §6 IngenieurkammerG §31 IngenieurkammerG §48 Abs1 Z2
Leitsatz: Verletzung der Erwerbsausübungsfreiheit durch die Ermächtigung zur
generellen Festlegung verbindlicher Mindestgebühren für jegliche
Ziviltechnikerleistung; sachliche Rechtfertigung eines solchen
Eingriffs in die Erwerbsausübungsfreiheit aufgru... mehr lesen...
Begründung: 1. a.) 16 Abgeordnete des burgenländischen Landtages stellten gem. Art140 Abs1 B-VG beim Verfassungsgerichtshof den Antrag, §6 Z8 des burgenländischen Gemeindestrukturverbesserungsgesetzes, LGBl. 44/1970 als verfassungswidrig aufzuheben. b.) Der Verfassungsgerichtshof gab mit Erkenntnis vom 21. Juni 1990, G326/89, dem Antrag statt und hob §6 Z8 bgld. Gemeindestrukturverbesserungsgesetz auf. Ein Ausspruch über die Verfahrenskosten ist nicht ergangen. 2. a.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Die Steiermärkische Landesregierung beantragt unter Berufung auf Art140 B-VG mit näherer
Begründung: , folgende Stellen des Luftfahrtgesetzes (LFG), BGBl. 253/1957, als verfassungswidrig aufzuheben: "1. Im §12 Abs1: Den Wortteil 'Zivil' im Wort 'Zivilluftfahrzeug'. 2. §12 Abs2 3. Im §13: Den Wortteil 'Zivil' im Wort 'Zivilluftfahrzeugen' in der Überschrift und im Wort 'Zivilluftfahrzeuge' im Abs1. 4. Im §14: Den Wortteil 'Zivil' im W... mehr lesen...
Begründung: I. 1. Die (Individual-)Antragsteller sind jeweils Eigentümer von Liegenschaften mit Grundstücken innerhalb der für den Flughafen Graz-Thalerhof festgelegten Sicherheitszone. Sie begehren unter Berufung auf Art140 B-VG bzw. auf Art139 B-VG mit näherer
Begründung: , die nachangeführten Bestimmungen des Luftfahrtgesetzes (LFG), BGBl. 253/1957, als verfassungswidrig bzw. Vorschriften der von ihnen in der folgenden Weise bezeichneten Verordnungen als gesetzwidrig aufzuheben: ... mehr lesen...
Index: 92 Luftverkehr92/01 Luftverkehr
Norm: B-VG Art139 Abs1 / PrüfungsgegenstandB-VG Art140 Abs1 / IndividualantragVfGG §57 Abs1 erster SatzVfGG §62 Abs1LuftFGLuftFG §21LuftFG §61LuftFG §70 Abs4LuftFG §71 Abs1LuftFG §82, §83Verfügungen des BM für Landesverteidigung betreffend die Mitbenützung des Flughafens Graz-Thalerhof durch MilitärflugzeugeZivilluftfahrzeug-LärmzulässigkeitsV
Leitsatz: Zurückweisung eines Individualantrags auf Auf... mehr lesen...
Index: 92 Luftverkehr92/01 Luftverkehr
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art15 Abs1B-VG Art1O Abs1 Z15B-VG Art9aB-VG Art140 Abs1 / PrüfungsgegenstandLuftFG §12LuftFG §13LuftFG §14LuftFG §19LuftFG §71LuftFG §82 Abs3LuftFG §82, §83
Leitsatz: Zurückweisung eines Antrags auf Aufhebung einiger Bestimmungen des
Luftfahrtgesetzes wegen zu weit gefaßten Aufhebungsbegehrens; völlig
veränderte Bedeutung der nach der beantragten Aufhebung verbleib... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/07 Verfassungsgerichtshof, Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art140 Abs1 dritter SatzB-VG Art140 Abs1 / IndividualantragVfGG §27VfGG §65a
Leitsatz: Abweisung eines Kostenbegehrens der eine Gesetzesaufhebung beantragt
habenden Mitglieder eines Landtages
Rechtssatz: Gemäß §27 VfGG 1953 sind im Verfahren vor dem Verfassungsgerichtshof Kosten nur dann zuzusprechen, wenn dies in d... mehr lesen...
