1.1. Mit Bescheid vom 16. November 1992 setzte der geschäftsführende Ausschuß des Milchwirtschaftsfonds gegenüber der beschwerdeführenden Partei (der Rechtsnachfolgerin der I reg. Gen.m.b.H.) gemäß den §§ 5, 17 Abs. 1 und 2 sowie 68 Abs. 2 des Marktordnungsgesetzes 1986 - MOG, BGBl. Nr. 210 in der Fassung BGBl. Nr. 330/1988, in Verbindung mit den Bestimmungen betreffend das "Neue Abrechnungssystem" (kundgemacht in der Beilage 8 zu Heft 14 der Österreichischen Milchwirtschaft vom 21. J... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)55 Wirtschaftslenkung
Norm: B-VG Art139;B-VG Art7;MOG 1985 §5 Abs1 Z1 idF 1988/330;MOG AfA-AnerkennungsV 1988;MOGNov 1988;
Rechtssatz: Der VwGH sieht sich nicht veranlasst, die Regelung der AfA-AnerkennungsV 1988 über den Freibetrag von 5 Mio S bei der AfA-Anerkennung von Investitionen, der mit dem Ausschluss von der Abgeltung im Rahmen des Abrechnungssystems verbunden w... mehr lesen...
Mit dem am 3. September 1996 bei der Behörde eingelangten Gesuch kamen die erstmitbeteiligte und die zweitmitbeteiligte Partei um baubehördliche Genehmigung des Abbruches bestehender Gebäude und zur Errichtung einer Wohnanlage für 30 Wohnungen mit einer Tiefgarage für 34 Plätze auf einer Liegenschaft in Innsbruck ein. Die drittmitbeteiligte Partei trat in weiterer Folge mit Schreiben vom 11. November 1996 dem Baugesuch bei. Die Beschwerdeführerin ist Miteigentümerin eines angrenzenden... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: B-VG Art139;B-VG Art18 Abs2;B-VG Art7 Abs1;
Rechtssatz: Ein aufsichtsbehördlich genehmigter Plan ist auch dann zur Gänze vom Beschluss des zuständigen Gemeinderates getragen, wenn sich die kundgemachte im Vergleich zu der dem Beschluss formal zugrundeliegenden Fassung des Planes in der Nummerierung und - im Interesse seiner besseren Verständlichkeit - im Maßstab u... mehr lesen...
Aus der zunächst an den Verfassungsgerichtshof gerichteten Beschwerde, dem ergänzenden Schriftsatz des Beschwerdeführers und dem angefochtenen Bescheid ergibt sich folgender Sachverhalt: Mit Bescheid des Verwaltungsausschusses bei der Ärztekammer für Steiermark wurde der Beschwerdeführer über seinen Antrag mit Wirkung ab 1. Oktober 1997 von der Beitragspflicht zum Wohlfahrtsfonds gemäß § 10 Abs. 1 der Satzung des Wohlfahrtsfonds befreit. Gemäß § 22 der Beitrags- und Umlagenordnun... mehr lesen...
Index: L94056 Ärztekammer Steiermark10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)82/03 Ärzte Sonstiges Sanitätspersonal
Norm: ÄrzteG 1984 §81 Abs1;Beitrags- und UmlagenO ÄrzteK Stmk §22;B-VG Art139;B-VG Art140;B-VG Art7 Abs1;Satzung Wohlfahrtsfonds ÄrzteK Stmk §10;
Rechtssatz: Der Gesetzgeber ist unter dem Gesichtspunkt des Gleichheitssatzes nicht gehalten, eine Regelung über den Rückersatz von Beiträgen für den Fall des ... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis des Magistrates der Stadt Krems vom 21. Juni 1995 wurde die Beschwerdeführerin der Übertretung des § 3 Abs. 2 iVm § 6 Abs. 1 lit. a NÖ Kurzparkzonenabgabegesetz für schuldig erkannt. Über sie wurde eine Geldstrafe in der Höhe von S 1.000,-- (Ersatzfreiheitsstrafe 60 Stunden) verhängt. In der Berufung führte die Beschwerdeführerin wörtlich aus: "Der oben bezeichnete Bescheid wird seinem gesamten Inhalte nach angefochten. Geltend gemacht werden die Berufung... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis des Magistrates der Stadt Krems vom 21. Juni 1995 wurde die Beschwerdeführerin wegen Übertretung des § 3 Abs. 2 des NÖ Kurzparkzonenabgabegesetzes für schuldig erkannt und über sie eine Geldstrafe in der Höhe von S 1.000,-- verhängt. In der Berufung führte die Beschwerdeführerin wörtlich aus: "Der oben bezeichnete Bescheid wird seinem gesamten Inhalte nach angefochten. Geltend gemacht werden die Berufungsgründe der Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von ... mehr lesen...
Index: L37063 Kurzparkzonenabgabe Parkabgabe Parkgebühren Niederösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs3;AVG §61 Abs5;AVG §63 Abs3;B-VG Art139;B-VG Art18 Abs2;KurzparkzonenabgabeG NÖ §1;KurzparkzonenabgabeG NÖ §3 Abs2;KurzparkzonenabgabeG NÖ §6 Abs1 lita;VStG §24;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1999/03/22 98/17/0323 2 Stamm... mehr lesen...
Wie der Beschwerdeschrift und der ihr angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides entnommen werden kann, ordnete die Agrarbezirksbehörde Gmunden mit Bescheid vom 12. September 1997 im Zusammenlegungsverfahren W die vorläufige Übernahme der in der Natur bereits abgesteckten Grundabfindungen an. Die von den Beschwerdeführern gegen diesen Bescheid erhobene Berufung wurde mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid als unbegründet abgewiesen. In der gegen diesen Bescheid erh... mehr lesen...
Index: L66504 Flurverfassung Zusammenlegung landw GrundstückeFlurbereinigung Oberösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)80/06 Bodenreform
Norm: B-VG Art139;B-VG Art144;FlVfGG §10 Abs1;FlVfGG §10 Abs3;FlVfLG OÖ 1979 §13;FlVfLG OÖ 1979 §3 Abs1;
Rechtssatz: Die Einbeziehung von Grundstücken in das Zusammenlegungsverfahren ist Gegenstand der generell-abstrakten
Norm: der in § 3 Abs 1 OÖ FlVfLG 1979 vorgesehenen... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 29. September 1997, eingelangt bei der mitbeteiligten Partei am 6. Oktober 1997, hat der Beschwerdeführer die baubehördliche Genehmigung der Verlegung von PKW-Abstellplätzen für Bedienstete des Bezirkskrankenhauses S beantragt. Im Zuge der Errichtung einer entsprechenden Zufahrt für Rettungstransporte sowie der Anlage von Grünflächen und einer Parkanlage seien für die Bediensteten des Bezirkskrankenhauses 27 Abstellplätze entfallen. Mit Bescheid des Bürgermeisters... mehr lesen...
Index: L37157 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragTirolL82007 Bauordnung Tirol10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: BauO Tir 1989 §9 Abs2;B-VG Art139;
Rechtssatz: Gegen die Verordnung einer Gemeinde, die aufgrund des § 9 Abs 2 zweiter Satz Tir BauO 1989 erlassen und in der festgelegt wurde, daß in einem bestimmten, auch die unmittelbare Umgebung des Bezirkskrankenhauses betreffenden Ber... mehr lesen...
Die Beschwerdeführer beantragten mit Eingabe vom 14. April 1995 die baubehördliche Bewilligung für die Änderung von Bauplätzen betreffend die Grundstücke Nr. 92/1, 93/1 und 95/1, sämtliche inneliegend der Liegenschaft EZ 43, KG Schlüßlberg, wie in der Teilungsplanurkunde des Dipl.Ing. D.W. vom 21. April 1994, GZ 3021/94, dargestellt. Durch Teilung dieser im Wohngebiet liegenden Grundstücke soll nach Abschreibung der im vorbezeichneten Plan näher umschriebenen Teilstücke das Grundstück... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: BauO OÖ 1976 §58 Abs1 impl;BauO OÖ 1994 §36;BauO OÖ 1994 §45 Abs2;BauRallg;B-VG Art139;B-VG Art140;
Rechtssatz: Kann die beantragte Bewilligung der Ände... mehr lesen...
Mit Bescheid des Stadtsenates der Landeshauptstadt Linz vom 9. Juli 1997 wurde gegenüber der Beschwerdeführerin im Instanzenzug für in der Zeit von Jänner 1995 bis September 1996 an Wochentagen Mittwoch bis Samstag durchgeführte Tanzveranstaltungen (Diskothek) Lustbarkeitsabgabe in Höhe von 2,739.579 S gemäß § 10 Abs. 1 der LustbarkeitsabgabeO der Stadt Linz sowie für im genannten Zeitraum an Sonntagen durchgeführte Tanzveranstaltungen Lustbarkeitsabgabe in Höhe von 40.590 S gemäß § ... mehr lesen...
Index: L37034 Lustbarkeitsabgabe Vergnügungssteuer Oberösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: B-VG Art139;LustbarkeitsabgabeG OÖ 1979 §14 Abs1;LustbarkeitsabgabeG OÖ 1979 §19;LustbarkeitsabgabeO Linz 1950 §19;VwRallg;
Rechtssatz: Die Pauschalabgabe nach § 19 der LustbarkeitsabgabeO der Stadt Linz 1950 stellt auf die Größe des benutzten Raumes ab und entspricht daher de... mehr lesen...
Mit einem Schenkungsvertrag auf den Todesfall vom 10. Dezember 1984 wurden dem Beschwerdeführer von seiner Mutter 3 Weiderechte an der Alpe R. in Sch. und 2 1/4 Weiderechte an der Alpe W. in M. vererbt. Bei diesen Weiderechten handelt es sich um persönliche (walzende) Anteile. Nach dem Tod seiner Mutter beantragte der Beschwerdeführer bei der Agrarbezirksbehörde (AB) die agrarbehördliche Genehmigung der Übertragung dieser Weiderechte. Mit Bescheid vom 12. Juli 1996 versagte die AB unt... mehr lesen...
Index: L66508 Flurverfassung Zusammenlegung landw GrundstückeFlurbereinigung Vorarlberg001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)80/06 Bodenreform
Norm: B-VG Art139;B-VG Art18 Abs2;FlVfGG §15;FlVfGG §17 Abs2;FlVfLG Vlbg 1979 §32 Abs2;FlVfLG Vlbg 1979 §73;VwRallg;
Rechtssatz: Nach dem E des VfGH vom 28.2.1990, V 2/4/88, VfSlg 12279/1990, sind Satzungen von Agrargemeinschaften nach dem Vlbg... mehr lesen...
I. Die erstmitbeteiligte Partei suchte im Jahre 1990 um die Erteilung der baubehördlichen Bewilligung für die Errichtung eines Stallgebäudes auf einer nach dem Flächenwidmungsplan der mitbeteiligten Gemeinde als Freiland gewidmeten Fläche an. Der Stall sollte der Unterbringung von an die 30 Milchziegen sowie rund 50 Kitzen und Jungziegen dienen. Über das Vorhaben fand am 15. Mai 1992 eine mündliche Verhandlung statt. Vor dieser Verhandlung erhob der Sechstbeschwerdeführer auch nam... mehr lesen...
Index: L80007 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan TirolL82000 Bauordnung10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: BauRallg;B-VG Art139;B-VG Art7 Abs1;IntensivtierhaltungsV Tir 1984;ROG Tir 1984 §15 Abs5;ROG Tir 1984 §16;
Rechtssatz: Es bestehen keine Bedenken gegen die Tir IntensivtierhaltungsV etwa im Hinblick auf die unterschiedliche Behandlung der Haltung von Schweinen und Ziegen. ... mehr lesen...
Aus der Beschwerde einschließlich der Beschwerdeergänzung und der ihr angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ergibt sich nachstehender entscheidungsrelevanter Sachverhalt: Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Feldkirch vom 2. Mai 1995 wurde der Beschwerdeführer wegen Übertretung der StVO bestraft. Mit strafgerichtlichem Urteil des Landesgerichts Feldkirch vom 29. November 1995 wurde der Beschwerdeführer wegen derselben Tat nach § 89 StGB rechtskräftig ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verfassungsgerichtshof10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §74;B-VG Art139;B-VG Art140;VerfGG 1953 §62;VerfGG 1953 §63;VerfGG 1953 §64;VerfGG 1953 §65;VerfGG 1953 §65a;VwGG §47 Abs1;
Rechtssatz: Der VfGH hat unter Hinweis auf seine ständige Rechtsprechung (vgl etwa B 15.3.1986, VfSlg 10832) ausgeführt, daß im Gesetzesprüfungsverfahren na... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §66 Abs4;AVG §74;B-VG Art137;B-VG Art139;B-VG Art140;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Weder in der StVO noch im VStG finden sich Bestimmungen über eine Ersatzpflicht des für den jeweiligen Vollzugsbereich veranwortlichen Rechtsträgers gegenüber dem Beschuldigten hins der ihm erwachsenen Kosten. Es sind da... mehr lesen...
Aufgrund der Beschwerde, die zunächst beim Verfassungsgerichtshof eingebracht wurde, der deren Behandlung mit Beschluß vom 12. Dezember 1997, B 3199/95-19, gemäß Art. 144 Abs. 2 B-VG abgelehnt und die Beschwerde aufgrund eines in der Folge gestellten Antrages zur Entscheidung an den Verwaltungsgerichtshof abgetreten hat, und aufgrund der dieser angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ist von folgendem Sachverhalt auszugehen: Am 10. Dezember 1992 beantragte F.L., ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: B-VG Art139;B-VG Art140 Abs6;B-VG Art18 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/02/27 96/05/0017 1 Stammrechtssatz Die Aufhebung einer Änderung einer Verordnung bewirkt nicht, daß diese Verordnung in der Form vor ihrer Änderung durch die aufgehobene Verordnung wieder in Kraft tritt. Dies wird insbesondere daraus abgeleitet, daß Art 140 Abs 6 erster Satz... mehr lesen...
Der in Hongkong wohnhafte Erstbeschwerdeführer erwarb im Juli 1990 in den Niederlanden einen Hubschrauber der Marke "Hughes 300 C" mit dem amtlichen britischen Kennzeichen G-BSMI um den Betrag von ca. 1,9 Millionen S. Am 17. September 1992 stürzte der von Günther B gelenkte Hubschrauber bei einer Außenlandung am Traunstein im Bezirk Gmunden ab, wobei einer von zwei Fluggästen getötet und der Hubschrauber zur Gänze zerstört wurde. Im Zuge der sicherheitspolizeilichen Ermittlung... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: B-VG;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
97/16/0084
Rechtssatz: Der österreichischen Verfassungsrechtslage ist ein Grundrecht auf Wahrung der Einheit der Rechtsordnung fremd (Hinweis E VfGH 8.3.1978, B 437/75, VfSlg 8269/1975). European Cas... mehr lesen...
Mit den angefochtenen Bescheiden schrieb die belangte Behörde der Beschwerdeführerin im Instanzenzug Lustbarkeitsabgabe für an verschiedenen Standorten in Graz aufgestellte und betriebene Geldspielautomaten vor, und zwar mit dem erstangefochtenen Bescheid hinsichtlich des Zeitraumes August 1995 (für 36 Geldspielapparate a S 4.000,--, sohin S 144.000,--) und September 1995 (für 39 Geldspielapparate a S 4.000,--, sohin S 156.000,--) und mit dem zweitangefochtenen Bescheid hinsichtlich d... mehr lesen...
Index: L37036 Lustbarkeitsabgabe Vergnügungssteuer Steiermark10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: B-VG Art139;B-VG Art7 Abs1;LustbarkeitsabgabeG Stmk §14a;LustbarkeitsabgabeO Graz 1994 §18 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
96/15/0069
Rechtssatz: Nach § 14a Stmk LustbarkeitsabgabeG ist der Verordnungsgeber nicht gehindert, ohne weitere Dif... mehr lesen...
