Index: L80008 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanVorarlberg10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: B-VG Art139 Abs3;B-VG Art139 Abs6;RPG Vlbg 1973 §12;
Rechtssatz: Hat der VfGH nur die ZUSÄTZLICH zur flächendeckend angenommenen Widmung vorgenommene verbale Umschreibung von Widmungen aufgehoben, ändert sich an der Geltung der (nicht aufgehobenen) Widmung nichts. Eu... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art139 Abs3;B-VG Art139 Abs6;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Eine "positive Ergreiferprämie" (hier iZm der teilweisen Aufhebung der verbalen Umschreibung von Flächenwidmungen) ist der österreichischen Rechtsordnung fremd. Gem Art 139 Abs 6 B-VG ist eine vom VfGH als gesetzwidrig aufgehobene Verordnung - anders als bei anderen vor der Au... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 27. Jänner 1992 erteilte der Bürgermeister der mitbeteiligten Gemeinde dem Erstmitbeteiligten aufgrund seines Ansuchens vom 29. August 1990 die Baubewilligung für den Neubau eines Seniorenheimes und den Abbruch des Nebengebäudes auf Parzelle Nr. n2 bzw. .nn, EZ n1, KG X. Die Einwendungen u.a. der Beschwerdeführer wurden als unbegründet abgewiesen. Aufgrund von dagegen erhobenen Berufungen der Beschwerdeführer wurde mit Bescheid des Gemeinderates der mitbeteiligten... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: B-VG Art139 Abs6;B-VG Art140 Abs6;B-VG Art18 Abs2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):96/05/0018
Rechtssatz: Die Aufhebung einer Änderung einer Verordnung bewirkt nicht, daß diese Verordnung in der Form vor ihrer Änderung durch die aufgehobene Verordnung wieder in Kraft tritt. Dies wird insbesondere dar... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL80004 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: BauO OÖ 1976 §32;BauRallg;B-VG Art139 Abs6;B-VG Art140 Abs6;B-VG Art18 Abs2;B-VG Art7 Abs1;ROG OÖ 1972 §19; Beacht... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 30. Jänner 1992 setzte der geschäftsführende Ausschuß des Milchwirtschaftsfonds gegenüber der Beschwerdeführerin "gemäß den §§ 5, 17 Abs. 1 und 2 und § 68 Abs. 2 MOG 1985, BGBl. Nr. 210, in Verbindung mit den sich auf § 5 MOG 1985 stützenden Bestimmungen betreffend das Neue Abrechnungssystem ... und der zu § 17 MOG 1985 ergangenen Verordnung" den Gesamtzuschuß für das Jahr 1986 mit S 22,038.147,45 abzüglich des Betrages von S 115.337,75 für den von der Beschwerdeführe... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)55 Wirtschaftslenkung
Norm: B-VG Art139 Abs6;B-VG Art140 Abs7;HartkäsetauglichkeitsV 1975;MOG 1985 §13 Abs2;MOG 1985 §14 Abs2;MOG 1985 §17;MOG 1985 §5;MOG 1985 §68 Abs3;
Rechtssatz: Die Anlaßfallwirkung des E des VfGH vom 3.12.1991, G 140-144/91 ua, welches keinen Ausspruch enthält, daß die als verfassungswidrig und gesetzwidrig festgestellten Bestimmungen auch in andere... mehr lesen...
1.1. Die beschwerdeführende Partei reichte am 21. März 1991 zehn Stück Goldgegenstände (Ringe) mit einem Feingehalt von 333 Tausendstel, die mit Anmeldung 501/014164/00/91 am 21. Februar 1991 zollamtlich abgefertigt worden waren, beim Punzierungsamt Linz zur Punzierung ein. Mit seinem an die beschwerdeführende Partei gerichteten Bescheid vom 21. März 1991 sprach das Punzierungsamt Linz aus, gemäß § 14 Abs. 2 des Punzierungsgesetzes, BGBl. Nr. 68/1954 (im folgenden: PunzierungsG), ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)38 Punzierung
Norm: B-VG Art139 Abs6;PunzierungsG 1954 §14 Abs2;PunzierungsGDV 1967 §25 Abs4;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1995:1995170462.X01 Im RIS seit 07.08.2001 mehr lesen...
1.1. Laut Amtlichem Befund des Punzierungsamtes Wien I wurden von Organen dieser Behörde am 18. Februar 1992 in der Verkaufsstätte der gemeinschuldnerischen Gesellschaft in Wien im einzelnen bezeichnete Edelmetallgegenstände beanstandet. Der namens der Partei Unterfertigende (Unterschrift unleserlich) verpflichtete sich unter anderem, mit der amtlich versiegelten Ware bis 28. Februar 1992 im Amte zu erscheinen. Auf der Rückseite des Formblattes ist der Wortlaut des Straftatbestandes n... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)38 Punzierung40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §67a Abs1 Z1;AVG §67c Abs3;B-VG Art129a Abs1 Z2;B-VG Art129a Abs3;B-VG Art139 Abs1;B-VG Art139 Abs6;B-VG Art89 Abs2;PunzierungsGDV 1967 §44;
Rechtssatz: Die Beurteilung, ob die Maßnahme eines Verwaltungsorgans die Merkmale der Ausübung unmittelbarer verwaltungsbehördlicher Befehlsgewalt und Zwangsgewalt iSd Art 129a Abs 1... mehr lesen...
1.1. Mit Bescheid vom 12. Dezember 1991 setzte die Interessentenbeitragsstelle (§ 27 Abs. 5 des O.ö. Tourismus-Gesetzes 1990, BGBl. Nr. 81/1989 - im folgenden: Oö TourismusG 1990) gegenüber dem Beschwerdeführer den Interessentenbeitrag für das Kalenderjahr 1991 "aufgrund Ihres beitragspflichtigen Gesamtumsatzes in Höhe von S 120800.91, der Ortsklasse C, Beitragsgruppe 3, 0,10 %, gemäß Paragraph 41 Abs. 3" leg. cit. mit dem Mindestbeitrag in Höhe von S 400,-- fest. In der dagegen e... mehr lesen...
Index: L74004 Fremdenverkehr Tourismus Oberösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art139 Abs6;TourismusG BeitragsgruppenO OÖ 1991 §1 Abs3;TourismusG BeitragsgruppenO OÖ 1991 §1 Abs4;TourismusG BeitragsgruppenO OÖ 1991 Anl1 Abt8;TourismusG OÖ 1990 §33 Abs1;TourismusG OÖ 1990 §35 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Hat die Behörde den Interessentenbeitragsbescheid auf §... mehr lesen...
Die Beschwerdeführer sind Eigentümer von Liegenschaften in S. und A. Sie sind Gesellschafter der G. Warenhandelsgesellschaft m. b.H. (im folgenden GmbH). Die genannten Liegenschaften haben sie seit 1979 der GmbH in Bestand gegeben; diese hat die Objekte an die B-AG vermietet. In ihren Abgabenerklärungen für die Jahre 1986 bis 1988 wiesen die Beschwerdeführer betreffend die Vermietung der Liegenschaft in S. Verluste von jeweils S 416.346,25 (1986 und 1987) und S 324.120,75 (1988) und b... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;B-VG Art139 Abs6;B-VG Art140 Abs7;B-VG Art18 Abs2;B-VG Art49 Abs1;LiebhabereiV Art2;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/02/19 92/14/0016 1 Stammrechtssatz Die materiellrechtliche Beurteilung abgabenrechtlich relevanter Sachverhalte richtet sich,... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Lienz vom 30. März 1992 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe am 11. November 1990 gegen 19.20 Uhr einen dem Kennzeichen nach bestimmten Pkw auf der B 100 in Fahrtrichtung Lienz gelenkt und hiebei an einer näher bezeichneten Örtlichkeit die gemäß § 1 lit. b der Verordnung der Tiroler Landesregierung vom 13. Februar 1990, LGBl. 8/90, auf Bundes- und Landesstraßen außerhalb von Ortsgebieten in Tirol zulässige Höchstgeschwindi... mehr lesen...
Index: L87907 Straßenverkehr Geschwindigkeitsbeschränkung NachtfahrverbotTirol10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: B-VG Art139 Abs1;B-VG Art139 Abs6;Geschwindigkeitsbeschränkung Tir Bundes- und Landesstraßen 1990;StVO 1960 §43; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/11/17 93/03/0241 1 Stammrechtssatz Der Verfassungsgerichtshof hat mit Erkenntnis vom 17.6.1993, V 117-119/92 ... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 30. Oktober 1989 erteilte der Bürgermeister der Gemeinde Hochneukirchen den Beteiligten des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens die Baubewilligung zur Neuerrichtung der durch einen Brand vernichteten Stall- und Wirtschaftsgebäude auf dem Grundstück Nr. 48/1 KG Gschaidt. Die dagegen von Anrainern, u.a. dem Beschwerdeführer eingebrachte Berufung wies der Gemeinderat der Gemeinde Hochneukirchen-Gschaidt mit Bescheid vom 19. April 1990 als unbegründet ab. Der dagegen ... mehr lesen...
Über Ansuchen der Beschwerdeführerin erteilte der Bürgermeister der Stadtgemeinde Mödling mit Bescheid vom 3. Oktober 1990 die Baubewilligung zur Errichtung von vier Wohnblöcken mit 37 Wohnungen und 44 Pkw-Stellplätzen (in einem Tiefgeschoß). Die Mitbeteiligten sind Nachbarn an der hinteren Grundstücksgrenze; ihre Einwendungen, u.a. betreffend Bebauungshöhe und Bebauungsdichte, wurden als unbegründet abgewiesen. Ihrer Berufung gegen diesen Bescheid gab der Gemeinderat der Stadtgemeind... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;B-VG Art139 Abs6;B-VG Art144;
Rechtssatz: Wird der Vorstellungsbescheid der LReg, mit der die Berufungsentscheidung des Gemeinderates über eine Baubewilligung aufgehoben und die Angelegenheit zur neuerlichen Entscheidung an die Gd zurückverwiesen wurde, vom VfGH aufgehoben, weil ihm die rechtliche Basis entzogen worden ist, e... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL81703 Baulärm Umgebungslärm NiederösterreichL82003 Bauordnung Niederösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §38;BauO NÖ 1976;B-VG Art132;B-VG Art139 Abs6;VwGG §27;VwGG §47;VwGG §55 Abs1;VwGG §56;VwGG §59 Abs1;
Rechtssatz: Einem Bf sind auch dann die gelten... mehr lesen...
Index: L80203 Flächenwidmung Bebauungsplan einzelner GemeindenNiederösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: BebauungsplanNov Mödling 1983;B-VG Art139 Abs6;B-VG Art140 Abs6;B-VG Art18 Abs2;FlWPlNov Mödling 1983;
Rechtssatz: Die Aufhebung einer Verordnung durch den VfGH kann keine Rechtswirkungen auf frühere, durch den Normsetzungsgeber außer Kraft gesetzte Verordnungen entfalten, es sei denn, der Vero... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL81703 Baulärm Umgebungslärm NiederösterreichL82003 Bauordnung Niederösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;AVG §73 Abs2;BauO NÖ 1976;B-VG Art119a Abs5;B-VG Art132;B-VG Art139 Abs6;VwGG §27;VwGG §33 Abs1;
Rechtssatz: Wird der Vorstellungsbescheid ... mehr lesen...
Mit dem beim Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid der Bauoberbehörde für Wien vom 2. März 1989, Zl. MDR-B XX-2/88, wurde dem Beschwerdeführer im Instanzenzug die Baubewilligung für die Errichtung eines Lagergebäudes auf dem Grundstück Nr. 3448/1, KG Brigittenau, versagt. Zur Begründung: wurde ausgeführt, daß der Flächenwidmungsplan, Plandokument Nr. 5827, für dieses Grundstück die gärtnerische Ausgestaltung vorsehe. Mit der Anordnung dieser gärtnerischen Ausgestaltung sei die ... mehr lesen...
Index: L80209 Flächenwidmung Bebauungsplan einzelner Gemeinden Wien10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art139 Abs6;Plandokument 5827 Beschluß GdR Wr 1985/06/26;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Gemäß Art 139 Abs 6 zweiter Satz B-VG ist im Anlaßfall die Verordnung des Wiener Gemeinderates vom 26.Juni 1985, PrZl 1949/85, Plandokument Nr 5827, die mit E VfGH 11.10.19... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wurde die Vorstellung der Beschwerdeführerin gegen den Bescheid des Gemeinderates der mitbeteiligten Gemeinde N vom 10. März 1986 (ohne Zahl), mit dem über eine Berufung der Beschwerdeführerin gegen einen Abgabenbescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Gemeinde vom 10. Mai 1985 (ohne Zahl) betreffend Wasseranschlußabgabe entschieden wurde, als unbegründet abgewiesen. In der Begründung: dieses Bescheides heißt es im wesentlichen, mit Bescheid des Bür... mehr lesen...
Index: L37293 Wasserabgabe NiederösterreichL69303 Wasserversorgung Niederösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: B-VG Art139 Abs6;WasserleitungsanschlußG NÖ 1978 §8;WasserleitungsO Großdietmanns 1982;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1993:1993170402.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des unabhängigen Verwaltungssenates in Tirol vom 14. September 1993 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe am 9. März 1993 um 14.24 Uhr auf der Felbertauern-Bundesstraße in Fahrtrichtung Huben fahrend bei Straßenkilometer 21,2 als Lenker eines dem Kennzeichen nach bestimmten PKWs die gemäß § 1 lit b der Verordnung der Tiroler Landesregierung vom 13. Februar 1990, LGBl. Nr. 8 idF LBGl. Nr. 20/1992, für PKW auf Bundes- und Landes... mehr lesen...
Index: L87907 Straßenverkehr Geschwindigkeitsbeschränkung NachtfahrverbotTirol10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: B-VG Art139 Abs1;B-VG Art139 Abs6;Geschwindigkeitsbeschränkung Tir Bundes- und Landesstraßen 1990;StVO 1960 §43;
Rechtssatz: Der Verfassungsgerichtshof hat mit Erkenntnis vom 17.6.1993, V 117-119/92 ua, die Verordnung der Tir LReg vom 13.2.1990, LGBl 8 idF LGBl 20/19... mehr lesen...
Die Bezirkshauptmannschaft Spittal an der Drau hat unter Anwendung des § 43 Abs. 2 lit. a in Verbindung mit § 94b StVO die Verordnung vom 15. März 1991, Zl. 14-4/52/90, mit der auf der Drautal Straße B 100, der Mölltal Straße B 106 und der Großglockner Straße B 107 ein Fahrverbot für Lastkraftfahrzeuge mit über 25 t höchstem zulässigen Gesamtgewicht sowie ein Fahrverbot für Lastkraftfahrzeuge mit Anhänger mit über 3,5 t Gesamtgewicht verfügt und durch Aufstellung der entsprechenden Ve... mehr lesen...
