Entscheidungsgründe: Das Erstgericht wies das Begehren des Klägers auf Zuerkennung einer Invaliditätspension im gesetzlichen Ausmaß ab 1.November 1984 ab. Es stellte im wesentlichen fest, daß der am 5.Februar 1939 geborene Kläger seit 1970 in Österreich tätig ist. Er begann in der Türkei schon mit 7 Jahren in einem kleinen Betrieb eines Monteurmeisters zu arbeiten, machte Heizungsmontagen, Schweißarbeiten an Heizungen udgl. Während seiner Tätigkeit in Österreich hat der Kläger n... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Das Erstgericht erkannte die beklagte Partei schuldig, dem Kläger ab dem 1.Oktober 1987 eine Invaliditätspension in der gesetzlichen Höhe zu gewähren. Es stellte fest, daß der am 5.Juni 1940 geborene Kläger am 17.Juli 1986 einen Fersenbeinbruch rechts erlitten hat. Er ist für alle leichten und mittelschweren Tätigkeiten in überwiegend, jedoch nicht ausschließlich sitzender Position im Rahmen der üblichen Arbeitszeit geeignet. Langes Stehen auf exponierten St... mehr lesen...
Begründung: Der Kläger begehrt, die beklagte Partei zur Gewährung der Invaliditätspension ab 1.August 1987 zu verpflichten. Wegen verschiedener Leidenszustände sei er außerstande, einer geregelten Beschäftigung nachzugehen. Er sei überwiegend als angelernter Gärtner beschäftigt gewesen und genieße als solcher Berufsschutz. Die beklagte Partei beantragte die Abweisung der Klage. Der Kläger sei bisher immer als Hilfsarbeiter beschäftigt gewesen und sei auch unter Berücksichtigung ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit Bescheid vom 23. Oktober 1987 lehnte die beklagte Partei den Antrag der Klägerin auf Zuerkennung einer Invaliditätspension ab. Das Erstgericht wies die dagegen erhobene Klage ab. Es stellte fest, daß die am 21. September 1936 geborene Klägerin jugoslawische Staatsbürgerin ist und in ihrer Heimat nur vier Jahre Grundschule besuchte. Anschließend war sie als Landarbeiterin tätig. Von 1962 bis 1965 arbeitete sie in einer Schuhfabrik in Jugoslawien. 1965 kam... mehr lesen...
Begründung: Mit Bescheid vom 24.November 1987 lehnte die beklagte Partei den Antrag des Klägers auf Zuerkennung einer Invaliditätspension ab. Das Erstgericht wies die dagegen erhobene Klage ab. Es stellte fest, daß der am 15.Juni 1935 geborene Kläger noch alle mittelschweren Arbeiten im Gehen, Stehen oder Sitzen ohne Arbeitspausen, die über das physiologische Ausmaß hinausgehen verrichten kann. Arbeiten mit häufigem Bücken bis zum Boden oder das Heben und Tragen von Lasten über... mehr lesen...
Norm: ASVG idF vor der 51.ASVGNov (BGBl 1993/335) §255 Abs4 litc CbASVG idF vor der 51.ASVGNov (BGBl 1993/335) §273 Abs3 litc ASVG §255 Abs1 Ba ASVG §255 Abs2 Ba ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit Bescheid vom 10. August 1987 wies die beklagte Partei den Antrag des Klägers vom 1. April 1987 auf Berufsunfähigkeitspension mangels Berufsunfähigkeit ab. In der dagegen rechtzeitig erhobenen Klage behauptete der Kläger, wegen mehrerer Leiden keiner geregelten Erwerbstätigkeit mehr nachgehen zu können und beantragte eine Berufsunfähigkeitspension im gesetzlichen Ausmaß ab 1. April 1987. Die beklagte Partei beantragte die Abweisung der Klage. Das Erstgeri... mehr lesen...
Begründung: Mit Bescheid vom 26. Juni 1987 wies die beklagte Partei den Antrag des Klägers vom 7. April 1987 auf Invaliditätspension mangels Invalidität ab. Dagegen brachte der Kläger innerhalb von drei Monaten ab Zustellung des Bescheides beim Erstgericht einen Schriftsatz ein, in dem er sich auf den seinen Antrag abweisenden Bescheid bezog und um eine zweite ärztliche Untersuchung bat, weil "der untersuchende Arzt seine Operationen als zu minder erklärt" habe. Innerhalb der er... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Das Erstgericht wies das Klagebegehren, die beklagte Partei schuldig zu erkennen, der Klägerin eine Invaliditätspension im gesetzlichen Ausmaß ab 1. April 1986 zu bezahlen ab. Es traf zusammengefaßt folgende wesentliche Feststellungen: Die am 27. Juli 1940 geborene Klägerin war von 1967 bis 1982 bei den Österreichischen Bundesforsten als Kulturarbeiterin beschäftigt und anschließend arbeitslos. Bis Anfang 1975 übte sie im Forstgarten eine Tätigkeit aus, die ... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Abs2 Ba ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ASVG § 255 gültig von 01.01.2014 bis 31... mehr lesen...
Begründung: Mit Bescheid vom 3.Juni 1987 wies die beklagte Partei den Antrag des am 7.Jänner 1952 geborenen Klägers vom 11.Februar 1987 auf Invaliditätspension mangels Invalidität ab. In der dagegen rechtzeitig erhobenen Klage behauptete der Kläger, in Österreich von 1970 bis 1975 als Elektriker und anschließend als angelernter Schlosser tätig gewesen zu sein und wegen zweimaligen Bandscheibenvorfalls im Juni 1986 und im Februar 1987 sowie rezidivierender Lumboischialgie links k... mehr lesen...
Norm: AMFG §19 Abs1 litb Fall3 ASVG §253d Abs1 ASVG §255 Abs1 ASVG §255 Abs2 ASVG §255 Abs4 AMFG § 19 gültig von 01.07.1990 bis 30.06.1994 aufgehoben durch BGBl. Nr. 314/1994 ASVG § 253d gültig von 01.01.1998 bis 30.06.2000 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 43/2000 ASVG § 253d gültig von 01.01.1998... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Abs2 Bb ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ASVG § 255 gültig von 01.01.2014 bis 31... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit Bescheid vom 20. Juli 1987 wies die beklagte Partei den Antrag des Klägers vom 8. April 1987 auf Invaliditätspension mangels Invalidität ab. In der dagegen rechtzeitig erhobenen Klage behauptete der Kläger, seit 1966 als Aufzugsmonteur der Firma T*** beschäftigt und wegen seines Gesundheitszustandes invalid zu sein und begehrte eine Invaliditätspension im gesetzlichen Ausmaß ab 1. Mai 1987. Die beklagte Partei beantragte die Abweisung der Klage, weil der... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Das Erstgericht wies das Begehren des Klägers auf Zuerkennung einer Invaliditätspension ab 1. Mai 1986 im gesetzlichen Ausmaß ab. Es traf folgende wesentliche Feststellungen: Der am 23. November 1934 geborene Kläger trat im Jahre 1957 als Werksarbeiter in das Gußstahlwerk Liezen der V***-A*** AG ein. Er war von 1957 bis 1959 Hilfsarbeiter in der Hüttenkolonne und in der Graugießerei, vom 1. März 1959 bis 20. Oktober 1963 Helfer, vom 21. Oktober 1963 bis 8. N... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Abs2 Ba ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ASVG § 255 gültig von 01.01.2014 bis 31... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Abs1 Bb ASVG §255 Abs2 Bb ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ASVG § 255 gültig von... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Abs2 Ba ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ASVG § 255 gültig von 01.01.2014 bis 31... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Das Erstgericht wies die auf eine Invaliditätspension im gesetzlichen Ausmaß ab 1. Jänner 1987 gerichtete rechtzeitige Klage gegen den Bescheid der beklagten Partei vom 4. März 1987 ab, weil der am 16. Februar 1935 geborene Kläger nicht überwiegend als angelernter Steinmetz im Sinn des § 255 Abs 1 und 2 ASVG tätig gewesen sei. Er habe sich nämlich durch die praktische Arbeit in einem Steinbruch nicht solche qualifizierte Kenntnisse und Fähigkeiten erworben,... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Das Erstgericht wies das Begehren des Klägers, die beklagte Partei schuldig zu erkennen, ihm ab 1. Februar 1987 eine Invaliditätspension im gesetzlichen Ausmaß zu gewähren, ab. Es stellte fest, daß der am 8. Februar 1935 geborene Kläger noch in der Lage ist, mittelschwere Arbeiten unter Ausschluß von ständigem besonderem Zeitdruck und Fabriksmilieu bei durchschnittlicher Fingerfertigkeit zu verrichten. Der Kläger, der keinen Beruf erlernte und als Hilfsarbe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Das Erstgericht wies das auf Gewährung der Invaliditätspension gerichtete Klagebegehren ab. Es stellte im wesentlichen folgenden Sachverhalt fest: Der (am 29.Juli 1938 geborene) Kläger war in den letzten 22 Jahren als Fernfahrer tätig. Die Fahrtrouten wurden niemals von ihm zusammengestellt, sondern waren ihm bei Antritt der Fahrt bereits vorgegeben. Er war auch nicht mit dem Zusammenstellen und Ausfüllen der Frachtpapiere befaßt und hatte in der Regel mit d... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Abs2 Banö LAO LGBl 9020-2 §135 Abs7stmk land- und forstwirtschaftliches BAG §17 Abs2 ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 13. August 1938 geborene Kläger bezog bis 30. April 1986 eine befristete Invaliditätspension. Mit Bescheid vom 20. Juni 1986 lehnte die beklagte Partei den Antrag des Klägers vom 19. März 1986 auf Weitergewährung der Invaliditätspension über den 30. April 1986 hinaus, ab. Dem Kläger sind leichte und mittelschwere Arbeiten mit den üblichen Pausen in der üblichen Arbeitszeit möglich. Besonders feine Fingerarbeiten und Arbeiten an gefährdenden Stellen so... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Abs2 Bb ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ASVG § 255 gültig von 01.01.2014 bis 31... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit Bescheid vom 11. Oktober 1985 wies die beklagte Partei den Antrag der Klägerin vom 5. August 1985 auf Gewährung einer Berufsunfähigkeitspension nach § 271 ASVG ab, weil die Klägerin nicht berufsunfähig im Sinne des § 273 Abs. 1 Ic sei. Die dagegen rechtzeitig erhobene, auf eine Berufsunfähigkeitspension im gesetzlichen Ausmaß ab 1. September 1985 gerichtete Klage stützte sich darauf, daß die bis 1974 als Schneiderin, von 1979 bis 1983 als Masseurin und ... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Abs2 Bb ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ASVG § 255 gültig von 01.01.2014 bis 31... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 15. Oktober 1934 geborene Kläger ist seit 30 Jahren beim Landring Weiz als Kraftfahrer beschäftigt. Hiebei hatte er gemeinsam mit einem Beifahrer einen LKW mit Milchprodukten zu beladen, diese zuzustellen und Leergut zurückzutransportieren. Am Fahrzeug selbst nahm der Kläger kleine Wartungsarbeiten wie Ölwechsel, Fahrzeugwaschen und Schmieren, Glühlampen-, Keilriemen- und Reifenwechsel vor. Reparaturarbeiten oder Arbeiten an Hydraulik und Bremsen hat ... mehr lesen...
Begründung: Die Klägerin begehrte, die beklagte Partei zur Leistung der Invaliditätspension ab 5. Jänner 1986 zu verpflichten. Zufolge zahlreicher Leidenszustände sei sie nicht in der Lage, einer geregelten Beschäftigung nachzugehen. Die beklagte Partei beantragte die Abweisung der Klage. Das Erstgericht wies das Begehren der Klägerin ab. Dabei legte es seiner Entscheidung im wesentlichen nachstehenden Sachverhalt zugrunde: Die Klägerin ist nur mehr in der Lage, leichte Arbeiten... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Abs2 ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ASVG § 255 gültig von 01.01.2014 bis 31.12... mehr lesen...
Begründung: Mit Bescheid vom 26. Februar 1986 lehnte die beklagte Partei den Antrag des Klägers vom 19. Dezember 1985 auf Zuerkennung einer Invaliditätspension (ab 1. Jänner 1986) ab. Das Erstgericht wies die dagegen erhobene Klage ab. Es stellte fest, daß der am 28. August 1935 geborene Kläger noch in der Lage ist, alle leichten und fallweise auch mittelschweren Arbeiten nicht ausschließlich im Gehen und Stehen ohne Arbeitspausen, die über das physiologische Ausmaß hinausgehen,... mehr lesen...
