Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Die rechtliche Beurteilung des Berufungsgerichtes ist zutreffend, so daß es ausreicht, auf diese Ausführungen zu verweisen (§ 510 Abs 3 ZPO). Die rechtliche Beurteilung des Berufungsgerichtes ist zutreffend, so daß es ausreicht, auf diese Ausführungen zu verweisen (Paragraph 510, Absatz 3, ZPO). Nach den maßgeblichen Feststellungen leistete die Klägerin, die keinerlei theoretische Ausbildung genoß, als... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Die - hilfsweise - geltend gemachte Mangelhaftigkeit des Verfahrens liegt nicht vor (§ 510 Abs 3 dritter Satz ZPO). Die - hilfsweise - geltend gemachte Mangelhaftigkeit des Verfahrens liegt nicht vor (Paragraph 510, Absatz 3, dritter Satz ZPO). Die im angefochtenen Urteil enthaltene rechtliche Beurteilung der Sache, daß der am 3.7.1953 geborene Kläger die Voraussetzungen für die Gewährung einer Invalid... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 1.3.1944 geborene Kläger, ein türkischer Staatsangehöriger, erlernte keinen Beruf, wurde aber bei einem Bauunternehmen in der Türkei als Verputzer angelernt. In den letzten 24 Jahren vor dem Stichtag war er bei einem österreichischen Unternehmen als Verputzer-Facharbeiter tätig. Er verrichtete Naßputzarbeiten, daß sind Verputzarbeiten an Innen- und Außenwänden, Decken, Gewölben und Simsen, sowie Trockenausbauarbeiten, das sind Montagen von Wand- und... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Die rechtliche Beurteilung des Berufungsgerichtes ist zutreffend (§ 510 Abs 3 zweiter Satz ZPO). Die von den Vorinstanzen bejahte Verweisung des Klägers, dem als gelernten Tischler Berufsschutz zukommt, auf die Tätigkeit eines Einrichtungsberaters entspricht den Kriterien, wie sie vom Obersten Gerichtshof in seiner erst jüngst ergangenen Entscheidung SSV-NF 10/58 (im Zusammenhang mit der Verweisung eines T... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 6.8.1948 geborene Kläger kann leichte bis mittelschwere Arbeiten unter Einhaltung der üblichen Arbeitszeiten und Ruhebedingungen verrichten, wobei diese Tätigkeiten im Sitzen, Gehen und Stehen, im Freien sowie in geschlossenen Räumen durchgeführt werden können und auch Tätigkeiten mit Fingergeschicklichkeit einschließen. Überkopfarbeiten, Bück- und Hebearbeiten sind um ein Drittel eines Arbeitstages zu verkürzen und gleichmäßig auf diesen zu verte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die am 17.11.1947 geborene Klägerin hat keinen Beruf erlernt. Sie war von Mai 1978 bis Jänner 1995 als Pflegerin (Hilfsschwester) in einem Pflegeheim in der Schweiz beschäftigt. Zu den von ihr verrichteten Pflegediensten gehörten das Waschen der Patienten, das Neuverbinden der Wundflächen bei Wundliegen, die Unterstützung bei der Nahrungsaufnahme, das Richten der Betten, Wechseln der Windeln, Reichen der Leibschüssel, Baden oder Duschen und Umbetten der Pa... mehr lesen...
Begründung: Der am 5.9.1943 im ehemaligen Jugoslawien geborene Kläger arbeitete nach achtjährigem Schulbesuch zunächst in der Landwirtschaft und kam - nach Ableistung des Militärdienstes in seiner Heimat - 1970 nach Österreich, wo er zunächst als Hilfsarbeiter beschäftigt war. In dieser Zeit erwarb er die Führerscheinklassen A, B, C und E. Seit 1975 war er im Fernverkehr als Kraftfahrer tätig, von 1981 bis 1992 bei einer internationalen Transportfirma, daran anschließend bis E... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Der geltend gemachte Verfahrensmangel liegt nicht vor (§ 510 Abs 3 3. Satz ZPO). Die Verletzung einer Anleitungspflicht zur Gutachtensergänzung (des internistischen Sachverständigen) wurde in der Berufung nicht gerügt und kann daher in der Revision nicht mehr mit Erfolg geltend gemacht werden (SSV-NF 1/68). Der geltend gemachte Verfahrensmangel liegt nicht vor (Paragraph 510, Absatz 3, 3. Satz ZPO). Die Ve... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Das Berufungsgericht hat zutreffend erkannt, daß der Kläger, gleichgültig, ob er Berufsschutz genießt oder nicht, infolge der Möglichkeit im Rahmen seines Leistungskalküls Verweisungsberufe bzw Verweisungstätigkeiten auszuüben, nicht invalid ist. Insoweit kann daher auf die Richtigkeit der angefochtenen Entscheidung hingewiesen (§ 48 ASGG). Das Berufungsgericht hat zutreffend erkannt, daß der Kläger, gleic... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Die rechtliche Beurteilung des Berufungsgerichtes ist zutreffend, weshalb es ausreicht, auf deren Richtigkeit hinzuweisen (§ 48 ASGG). Die Feststellung der Kenntnisse und Fähigkeiten, über die ein Versicherter verfügt, fällt in den Tatsachenbereich (SSV-NF 3/70). An die Feststellung der Tatsacheninstanzen, daß der Kläger in seiner bisherigen Berufstätigkeit keine entsprechenden Kenntnisse des Tischlerberuf... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die am 1.6.1950 geborene Klägerin, die sich seit 1973 in Österreich aufhält, hat hier als Industriearbeiterin, Stubenmädchen und Reinigungskraft gearbeitet, zuletzt (vier Jahre lang) nur in 5-stündiger Teilzeitbeschäftigung. Aufgrund verschiedener leidensbedingter Zustände kann sie nur noch leichte und für die Hälfte der Arbeitszeit mittelschwere Arbeiten verrichten. Die Tätigkeiten müssen von geistig einfacher, leicht überschaubarer Natur sein. Arbeiten i... mehr lesen...
Begründung: Der am 2.6.1972 geborene Kläger ist österreichischer Staatsbürger. Er trat im September 1989 bei einer Firma als Lehrling für den Lehrberuf Stahlbauschlosser ein. Vor der erfolgreichen Ablegung der Lehrabschlußprüfung im April 1993 wurde er im September 1992 operiert und eine Nierentransplantation durchgeführt. Darüber hinaus leidet er an einer mittel- bis hochgradig kombinierten Schwerhörigkeit rechts und einer solchen leichten Grades links.Dem Kläger können nur m... mehr lesen...
Begründung: Bei dem am 4.3.1947 geborenen Kläger besteht ein Zustand nach einer im 11. Lebensjahr durchgemachten Kinderlähmung, der eine erhebliche Abmagerung (Muskelverschmächtigung) des rechten Armes bedingt; lediglich die Finger und der Daumen dieser Hand können eingesetzt werden. Es besteht auch eine Seitenverbiegung der Wirbelsäule, Rundrückenbildung, Verspannung der Lendenstrecker sowie eine geringe Fußheberschwäche rechts, ein Zustand nach einem mit Stufenbildung verhei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Ausgehend von den für den Obersten Gerichtshof maßgeblichen Feststellungen der Vorinstanzen sowie der im Aufhebungsbeschluß des Obersten Gerichtshofes vom 28.3.1995, 10 ObS 289/94 (veröffentlicht in SSV-NF 9/31 = SZ 68/68) ausgesprochenen Rechtsansichten (an welche der Senat selbst gebunden ist: Kodek in Rechberger, ZPO Rz 1 zu § 511 und woran sich die Vorinstanzen auch gehalten haben), ist die rechtliche ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die am 19.7.1943 geborene Klägerin besuchte die Pflichtschule und war von 1957 bis 1969 als Hilfsarbeiterin, von 1969 bis Mai 1993 als Stationsgehilfin und von Mai 1993 bis Dezember 1994 als Pflegehelferin berufstätig. Der Beruf des Pflegehelfers mit einer gegenüber dem bisherigen Stationsgehilfen erweiterten Ausbildung bzw einem erweiterten Berufsbild wurde durch das Bundesgesetz vom 28.6.1990, BGBl 449, geschaffen, mit dem das Bundesgesetz betreffend di... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Da sich diese Rechtssache bereits im zweiten Rechtsgang befindet, ist eine Wiedergabe des beiderseitigen Vorbringens im ersten Rechtsgang entbehrlich. Außerdem wurde der vom Obersten Gerichtshof in dieser Sozialrechtssache zu 10 Ob S 178/94 gefaßte Aufhebungsbeschluß in SSV-NF 8/75 veröffentlicht, sodaß zur Vermeidung von Wiederholungen hierauf verwiesen werden kann. Die Vorinstanzen haben im zweiten Rechtsgang das auf Gewährung einer Berufsunfähigkeitsp... mehr lesen...
Begründung: Der am 5.1.1949 geborene Kläger war bis zu seinem Lungeninfarkt im Jahre 1990 sowie nach einem Krankenstand zwischen 1991 und 1992 für 5 Monate jeweils im qualifizierten Facharbeiterberuf eines Wasser- und Heizungsinstallateurs tätig. Dem Kläger sind - aufgrund seines im einzelnen näher beschriebenen körperlichen und geistigen Zustandes - nunmehr nur noch leichte bis mittelschwere Arbeiten im Sitzen, Gehen und Stehen im Freien sowie in geschlossenen Räumen unter ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Die geltend gemachte Mangelhaftigkeit des Berufungsverfahrens nach § 503 Z 2 ZPO liegt nicht vor (§ 510 Abs 3 Satz 3 ZPO). Angebliche Mängel des Verfahrens erster Instanz, deren Vorliegen vom Berufungsgericht verneint wurden (wie hier die Unterlassung der Parteienvernehmung), können nach ständiger Rechtsprechung (SSV-NF 7/74 mwN ua) im Revisionsverfahren nicht mehr mit Erfolg geltend gemacht werden. Die ge... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Da die rechtliche Beurteilung des Berufungsgerichtes zutreffend ist, genügt es insoweit auf deren Richtigkeit hinzuweisen (§ 48 ASGG; vgl den ähnlichen Fall SSV-NF 8/20). Da die rechtliche Beurteilung des Berufungsgerichtes zutreffend ist, genügt es insoweit auf deren Richtigkeit hinzuweisen (Paragraph 48, ASGG; vergleiche den ähnlichen Fall SSV-NF 8/20). Ergänzend ist auszuführen: Es ist nicht von en... mehr lesen...
Begründung: Die am 2.9.1944 geborene Klägerin hat zwar den Beruf einer Modistin erlernt, war jedoch in den letzten Jahren ausschließlich als Serviererin tätig. Es besteht bei ihr ein neurasthenisch depressiver Verstimmungszustand mit vegetativer Labilität und Konversion. Sie ist nur mehr imstande, leichte und mittelschwere Arbeiten in der üblichen Arbeitszeit samt Pausen zu verrichten. Auszuschließen sind Arbeiten unter dauerndem besonderem Zeitdruck (Band- und Akkordarbeiten)... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 25.12.1946 geborene Kläger ist gelernter Spengler und Installateur. Vom Lehrabschluß 1965 an bis 1972 war er als Monteurhelfer, Spengler, Installateur, Gipsarbeiter und Hilfsschlosser tätig. Seit 1972 arbeitet er - auch derzeit noch - als technischer Hausarbeiter im Rehabilitationszentrum G*****. Als solcher übt er - bezogen auf die Arbeitszeit - zusammengefaßt zu ca 11 % Installateurarbeiten, zu 1 % Spenglerarbeiten, zu 4 % Schlosserarbeiten und zu... mehr lesen...
Begründung: Der am 5.2.1959 geborene Kläger hat den Beruf des Tischlers erlernt und auch als Tischlergeselle bei verschiedenen Unternehmen bis 31.10.1992 ausgeübt. Nach dem medizinischen Leistungskalkül kann er leichte und mittelschwerde Arbeiten im Gehen, Stehen oder Sitzen durchführen; ausgeschlossen sind Arbeiten, die ein ständiges Bücken erfordern, Arbeiten in Kälte, Staub und/oder unter Abgasen sowie unter extremer Nässeexposition sind nicht möglich. Ausgeschlossen sind w... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Abs2 Bb ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ASVG § 255 gültig von 01.01.2014 bis 31... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Klägerin bezog von der Beklagten vom 1.3. bis 31.10.1993 eine befristete Invaliditätspension wegen vorübergehender Invalidität. Mit Bescheid vom 15.12.1993 lehnte die Beklagte den Antrag der Klägerin auf Weitergewährung vom 1.9.1993 ab. Die rechtzeitige Klage richtet sich auf Weitergewährung der Invaliditätspension. Sie stützt sich darauf, daß die Klägerin ihren angelernten Beruf als Kellnerin aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr ausüben könne. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe:
Rechtliche Beurteilung
Der Revisionsgrund der Mangelhaftigkeit des Berufungsverfahrens nach § 503 Z 2 ZPO liegt nicht vor; diese Beurteilung bedarf nach § 510 Abs 3 Satz 3 ZPO keiner
Begründung: . Den Revisionsausführungen sei daher nur entgegengehalten, daß nach ständiger Rechtsprechung angebliche Verfahrensmängel erster Instanz, deren Vorliegen das Berufungsgericht verneint hat (wie hier die Nichteinholung eines neurologischen G... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit Bescheid der beklagten Pensionsversicherungsanstalt der Arbeiter vom 23.12.1993 wurde der Antrag des Klägers vom 28.9.1993 auf Zuerkennung der Invaliditätspension mit der
Begründung: abgelehnt, daß er nicht invalid sei. Gegen diesen Bescheid erhob der Kläger rechtzeitig Klage mit dem Begehren auf Gewährung der Invaliditätspension im gesetzlichen Ausmaß ab dem Stichtag 1.10.1993. Die beklagte Partei beantragte die Abweisung des Klagebegehrens. Das ... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Abs2 ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ASVG § 255 gültig von 01.01.2014 bis 31.12... mehr lesen...
Begründung: Mit Bescheid vom 19.8.1994 lehnte die beklagte Partei den am 14.4.1994 gestellten Antrag des am 12.2.1943 geborenen Klägers auf Zuerkennung einer Invaliditätspension gemäß § 255 ASVG mangels Berufschutzes ab, weil der Kläger iSd § 255 Abs.3 ASVG nach dem Ergebnis der ärztlichen Begutachtung noch imstande sei, eine auf dem Arbeitsmarkt bewertete Tätigkeit im Sinne des Gesetzes auszuüben. Mit Bescheid vom 19.8.1994 lehnte die beklagte Partei den am 14.4.1994 gestell... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Im Rahmen der Mängelrüge macht die Klägerin geltend, daß die Einholung eines arbeitpsychologischen und berufskundlichen Gutachtens unterblieben sei. Das Verfahren sei unvollständig geblieben, weil das Erstgericht nur auf der Grundlage dieser Gutachten in der Lage gewesen wäre, Feststellungen darüber zu treffen, ob der Kläger in der Lage sei, die Verweisungsberufe auszuüben. Das Erstgericht hat über die V... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Die im angefochtenen Urteil enthaltene rechtliche Beurteilung der Sache ist richtig. Das Berufungsgericht hat die Frage, ob dem Kläger Berufsschutz als angelernter Berufskraftfahrer zukommt, zutreffend verneint. Da diese Entscheidung auch der ständigen Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes entspricht (aus der letzten Zeit SSV-NF 8/17; 10 Ob S 257/93, 10 Ob S 221/94, 10 Ob S 57/95, 10 Ob S 58/95), genüg... mehr lesen...
