Norm: ASVG §255 Abs1 Ba ASVG §255 Abs2 Ba ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ASVG § 255 gültig von... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Daß es sich bei der vom Revisionswerber in mehr als der Hälfte der Beitragsmonate nach dem ASVG während der letzten 15 Jahre vor dem Stichtag und damit überwiegend ausgeübten Tätigkeit als Verschieber nicht um eine angelernte Berufstätigkeit im Sinne des § 255 Abs1 und 2 ASVG handelt, wurde vom Berufungsgericht zutreffend begründet (§ 48 ASGG). Zu den diesbezüglichen Revisionsausführungen ist zu sagen: Daß die... mehr lesen...
Begründung: Mit Bescheid vom 21. Oktober 1985 lehnte die Beklagte den Antrag des Klägers auf Zuerkennung einer Invaliditätspension ab. Der Kläger begehrt, die beklagte Partei zur Leistung einer Invaliditätspension ab 1.August 1985 zu verpflichten. Er sei bis 1972 - mit Unterbrechung durch den Militärdienst - als Gelegenheitsarbeiter in Jugoslawien beschäftigt gewesen. Von 1972 bis 1981 habe er mit kurzen Unterbrechungen bei Baufirmen als Hilfsarbeiter, aber auch als angelernter ... mehr lesen...
Norm: ZPO §503 E4c20 ASVG §255 Abs2 Ba ZPO § 503 heute ZPO § 503 gültig ab 01.08.1989 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 343/1989 ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Abs2 Ba ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ASVG § 255 gültig von 01.01.2014 bis 31... mehr lesen...
Begründung: Der Kläger begehrte, die beklagte Partei zur Leistung einer Invaliditätspension ab 1. Februar 1985 zu verpflichten. Er habe den Beruf eines Malers und Anstreichers erlernt und sei in den letzten 15 Jahren als Spritzlackierer tätig gewesen. Zufolge eines Zustandes nach Hüftoperation rechts im Jahr 1983, Beschwerden an der Lunge, Schwerhörigkeit, Herzbeschwerden und Kreuzschmerzen sei er nicht mehr in der Lage, einer geregelten Beschäftigung nachzugehen. Die beklagte P... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Abs2 Bb ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ASVG § 255 gültig von 01.01.2014 bis 31... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Die im erstinstanzlichen Verfahren durch qualifizierte Personen (§ 40 Abs. 1 Z 2 ASGG) vertretene Klägerin hat selbst vorgebracht, daß sie in der (gemäß § 255 Abs. 2 Satz 2 ASVG) maßgeblichen Zeit als Aufräumerin beschäftigt war. Daß es sich dabei um keinen "angelernten Beruf" handelt, wurde bereits vom Berufungsgericht zutreffend begründet (§ 48 ASGG). Die im erstinstanzlichen Verfahren durch qualifizierte Pe... mehr lesen...
