Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2017, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Bere... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein senegalesischer Staatsbürger, stellte am 19.04.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz und gab bei der am darauffolgenden Tag stattfindenden Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes an, den Senegal verlassen zu haben, da er private Probleme mit seiner Familie gehabt habe. Bei einer Rückkehr habe er keinen Platz zum Bleiben. Von Seiten des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 2. Am 18.05.2017 stellte der Beschwerdeführer, ein staatenloser Palästinenser, seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Dieser wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 18.10.2017, in sämtlichen Spruchpunkten abgewiesen und festgestellt, dass die Abschiebung des Beschwerdeführers nach Israel-Westjordanland zulässig sei. Die dagegen fristgerecht erhobene Beschwerde wurde mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsge... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Die zum Zeitpunkt der ersten Antragstellung volljährige beschwerdeführende Partei (in der Folge bP) stellte nach nicht rechtmäßiger Einreise in das Bundesgebiet am 23.11.2015 beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge BFA) einen Antrag auf internationalen Schutz. Die bP reiste ihren Angaben nach mit ihren Eltern und den Geschwistern unter Verwendung eines im November 2015 ausgestellten irakischen Reisepasses legal aus. Anläs... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (nunmehr BF) reiste illegal in das Bundesgebiet und stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. In der niederschriftlichen Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am XXXX gab er an, aus Indien, einem namentlich im BundesstaatXXXX gelegenen Dorf zu stammen. Er sei verheiratet und würde einen Sohn und eine Tochter haben. Seine Eltern und Geschwister würden wie seine engeren Fami... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1.1 Die beschwerdeführende Partei (in weiterer Folge "bP" bzw. Beschwerdeführer "BF") ist ein männlicher Staatsangehöriger der Republik Armenien. Sie stellte erstmals im März 2007 im Vereinigten Königreich einen Asylantrag und kehrte nach negativem Ausgang des Asylverfahrens nach ca. 6 - 8 Monaten wieder nach Armenien zurück. Im März 2012 reiste die bP laut ihren eigenen Angaben mit ihrer Gattin, ihrem Halbbruder und dessen Familie in di... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang Die beschwerdeführende Partei [bP] stellte nach nicht rechtmäßiger Einreise in das Bundesgebiet am 24.05.2015 beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl [BFA) einen Antrag auf internationalen Schutz. Es handelt sich dabei um einen Mann, welcher seinen Angaben nach Staatsangehöriger des Irak mit sunnitischem Glaubensbekenntnis ist, der Volksgruppe der Araber angehört und zuletzt in Bagdad lebte. Anlässlich der Erstbefragung durch ein Orga... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 07.11.2015 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz, den er zusammengefasst mit wirtschaftlichen Motiven und der Bedrohung durch eine Drogenorganisation in seiner Heimatstadt begründete. 2. Mit Bescheid vom 30.09.2016, Zl. 1094370500 / 151731515, wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchp... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als "bP1" und "bP2" bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Georgien und brachten nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich am 3.8.2014 bei der belangten Behörde (in weiterer Folge "bB") Anträge auf internationalen Schutz ein. I.2. Die weibliche bP2 i... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als "bP1" und "bP2" bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Georgien und brachten nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich am 3.8.2014 bei der belangten Behörde (in weiterer Folge "bB") Anträge auf internationalen Schutz ein. I.2. Die weibliche bP2 i... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte erstmals am 16.07.2004 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er mit religiösen Motiven begründete. So brachte er im Wesentlichen vor, dass er durch den Voodoo-Kult in seinem Herkunftsstaat Nigeria der Verfolgung ausgesetzt sei. 2. Mit Urteil des Landesgerichtes XXXX, XXXX wurde der Beschwerdeführer wegen § 15 StGB, § 27 Abs. 1 und 2 Z 2 (1. Fall) SMG, § 27 Abs 1 SMG, §§ 15, 269 Abs. 1 (1. Fall) StGB z... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2017, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Bere... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein pakistanischer Staatsangehöriger, stellte am 28.06.2012 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz. 2. Das Bundesasylamt wies jenen Antrag - nach einer zwischenzeitlich erfolgten Kassation durch den Asylgerichtshof - mit Bescheid vom 01.10.2013 hinsichtlich der Zuerkennung des Status sowohl eines Asylberechtigten als auch eines subsidiär Schutzberechtigten ab; gleichzeitig wurde der Beschwerdeführer nach Pa... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 16.05.2018 seinen dritten Antrag auf internationalen Schutz, der mit dem verfahrensgegenständlichen Bescheid vom 27.08.2018 wegen entscheidender Sache zurückgewiesen wurde (Spruchpunkt I.). Es wurde ihm ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG nicht erteilt, gegen ihn eine Rückkehrentscheidung erlassen und festgestellt, dass seine Abschiebung nach Nigeria zulässig ist (
Spruch: ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies den Antrag der beschwerdeführenden Partei (in der Folge bP) vom 21.05.2015 mit Bescheid vom 18. August 2017 sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status der Asylberechtigten als auch hinsichtlich des Status der subsidiär Schutzberechtigten ab. Es erteilte keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ eine Rückkehrentscheidung und stellte fest, dass die Abschiebung der bP ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die beschwerdeführende Partei, eine männliche Person mit ungeklärter Staatsangehörigkeit, brachte nach der illegalen Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 04.04.2005 seinen ersten, am 09.06.2009 seinen zweiten und schließlich am 01.08.2016 den gegenständlichen dritten Antrag auf internationalen Schutz ein. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde folgende Entscheidung über den dritten Antrag getroffen: "I. Der Antrag auf internatio... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Afghanistans, reiste illegal in Österreich ein und stellte erstmals am 02.05.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des BFA vom 30.01.2017 wurde dieser Antrag hinsichtlich der Zuerkennung des Status eines Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 (Spruchpunkt I.) sowie hinsichtlich der Zuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten in Bezug... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 21.08.2018 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er mit wirtschaftlichen Motiven begründete. 2. Mit dem verfahrensgegenständlichen Bescheid vom 10.09.2018, wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) sowie hinsichtlich des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf seine... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Vorverfahren: Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein indischer Staatsangehöriger aus dem Bundesstaat Punjab, reiste nach eigenen Angaben erstmals im März 2009 irregulär und schlepperunterstützt in Österreich ein und stellte am 13.03.2009 einen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (in der Folge AsylG). Nach Durchführung eines Ermittlungsverfahrens wies das Bundesasylamt mit Bescheid vom ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, stellte am 22.03.2016 vor einem Organ der LPD Wien einen Antrag auf internationalen Schutz. Dazu wurde er am selben Tag durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes niederschriftlich einvernommen. Zu seiner Person gab er an, er heiße XXXX , sei in XXXX in Indien geboren, Volksangehöriger der Jat und gehöre der Sikh-Religion an. In Indien habe er fünf Jahre die Schule besucht un... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin (BF1) ist Mutter des Zweitbeschwerdeführers, geb. am XXXX (BF2), und der Dritt- sowie Viertbeschwerdeführerin (BF 3 und BF4), die am XXXX geboren wurden. Der Fünftbeschwerdeführer ist Vater der BF3 und BF4. 2. Die BF1 stellte am 03.06.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz und wurde von den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag befragt. Für den BF2 wurde ebenfalls am 03.06.2015 ein A... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin (BF1) ist Mutter des Zweitbeschwerdeführers, geb. am XXXX (BF2), und der Dritt- sowie Viertbeschwerdeführerin (BF 3 und BF4), die am XXXX geboren wurden. Der Fünftbeschwerdeführer ist Vater der BF3 und BF4. 2. Die BF1 stellte am 03.06.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz und wurde von den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag befragt. Für den BF2 wurde ebenfalls am 03.06.2015 ein A... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin (BF1) ist Mutter des Zweitbeschwerdeführers, geb. am XXXX (BF2), und der Dritt- sowie Viertbeschwerdeführerin (BF 3 und BF4), die am XXXX geboren wurden. Der Fünftbeschwerdeführer ist Vater der BF3 und BF4. 2. Die BF1 stellte am 03.06.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz und wurde von den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag befragt. Für den BF2 wurde ebenfalls am 03.06.2015 ein A... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin (BF1) ist Mutter des Zweitbeschwerdeführers, geb. am XXXX (BF2), und der Dritt- sowie Viertbeschwerdeführerin (BF 3 und BF4), die am XXXX geboren wurden. Der Fünftbeschwerdeführer ist Vater der BF3 und BF4. 2. Die BF1 stellte am 03.06.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz und wurde von den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag befragt. Für den BF2 wurde ebenfalls am 03.06.2015 ein A... mehr lesen...
