Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin stellte am 4. 10. 2004 einen Antrag auf Gewährung von Asyl. Das Bundesasylamt wies mit Bescheid vom 24.02.2005, Zl. 04 20.272-BAL, den Asylantrag gemäß § 7 AsylG 1997 ab (Spruchpunkt I.), erklärte die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung der Beschwerdeführerin in die Mongolei gemäß § 8 Abs. 1 AsylG 1997 für zulässig (Spruchpunkt II.) und wies die Beschwerdeführerin gemäß § ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 18. März 2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 22. März 2013 wies das Bundesasylamt den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz in Bezug auf seinen Herkunftsstaat Marokko als unbegründet ab (Spruchpunkte I und II) und wies ihn aus dem österreichischen Bundesgebiet nach Marokko aus (Spruchpunkt I... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang I.1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF), Staatsangehöriger Afghanistans, reiste in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte amXXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. römisch eins.1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF), Staatsangehöriger Afghanistans, reiste in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte amXXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Bei der Erstbefragung durch Organe des öf... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Am 02.02.2009 stellte die Beschwerdeführerin einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser wurde mit Bescheid vom 24.04.2009 abgewiesen und ausgesprochen, dass eine Ausweisung nach Nigeria zulässig sei. Die hiergegen erhobene Beschwerde wurde vom Asylgerichtshof mit Erkenntnis vom XXXX, Zl. XXXX, abgewiesen. Der für den 30.06.2011 geplanten Abschiebung entzog sich die Beschwerdeführerin durch Untertauche... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt I.1. Verfahrensgang römisch eins.1. Verfahrensgang 1. Der damals noch minderjährige Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste unrechtmäßig und schlepperunterstützt in Österreich ein und stellte am 27.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am gleichen Tag fand die Erstbefragung des BF vor Organen des öffentlichen Sicherheitsd... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein pakistanischer Staatsangehöriger, stellte am 28.06.2012 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz. 2. Das Bundesasylamt wies jenen Antrag - nach einer zwischenzeitlich erfolgten Kassation durch den Asylgerichtshof - mit Bescheid vom 01.10.2013 hinsichtlich der Zuerkennung des Status sowohl eines Asylberechtigten als auch eines subsidiär Schutzberechtigten ab; gleichzeitig wu... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 05.10.2018 Norm: AsylG 2005 §10 Abs1 Z4 AsylG 2005 §55 Abs1 AsylG 2005 §57 AsylG 2005 §58 Abs1 AsylG 2005 §7 AsylG 2005 §7 Abs1 Z2 AsylG 2005 §7 Abs3 AsylG 2005 §7 Abs4 AsylG 2005 §8 Abs1 AsylG 2005 §8 Abs2 AsylG 2005 §8 Abs3 BFA-VG §9 B-VG Art.133 Abs4 EMRK Art.2 EMRK Art.3 EMRK Art.8 FPG §46 FPG §50 Abs1 FPG §50 Abs2 FPG §50 Abs3 FPG §52 Abs2 Z3 FPG §52 Abs9 FPG §55 Abs2 VwGVG §24 Abs1 VwGVG §28 Abs1 VwGVG §28 Abs2 ... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 04.10.2018 Norm: AsylG 2005 §10 Abs1 Z1 AsylG 2005 §4 AsylG 2005 §4 Abs1 AsylG 2005 §4 Abs2 AsylG 2005 §4 Abs3 AsylG 2005 §4 Abs4 AsylG 2005 §55 Abs1 AsylG 2005 §55 Abs2 AsylG 2005 §57 Abs1 AsylG 2005 §8 Abs1 BFA-VG §1 BFA-VG §16 Abs6 BFA-VG §18 BFA-VG §21 Abs7 BFA-VG §9 Abs1 BFA-VG §9 Abs2 BFA-VG §9 Abs3 B-VG Art.133 Abs4 EMRK Art.3 EMRK Art.8 Abs1 EMRK Art.8 Abs2 FPG §46 FPG §50 Abs1 FPG §50 Abs2 FPG §50 Abs3 FPG §52 Abs1 Z1 FPG §5... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) brachte am 08.05.2017 beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) erstmals einen Antrag auf Erteilung eines "Aufenthaltstitels aus Gründen des Art. 8 EMRK" ein. 1. Die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) brachte am 08.05.2017 beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) erstmals einen Antrag auf Erteilung eines "Aufenthaltstitels ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Im Rahmen einer Verständigung vom Ergebnis der Beweisaufnahme (VEB) vom 16.11.2016 forderte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) den Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) auf, zur in Aussicht genommenen Erlassung einer Rückkehrentscheidung, allenfalls auch eines Einreiseverbotes binnen 14 Tagen ab Erhalt dieses Schreibens Stellung zu nehmen und Fragen zu seinen persönlichen Verhältnisse... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin stellte am 30.06.2007 im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 26.02.2008. Zl. 07 05.948-BAI, gemäß § 3 ASylG 2005 hinsichtlich Asyl und gemäß § 8 AsylG 2005 hinsichtlich subsidiärem Schutz abgewiesen und die Beschwerdeführerin gemäß § 10 AsylG 2005 aus dem österreichischen Bundesgebiet in die Mongolei ausgewiesen. Die dagegen erhobene Beschwerde ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantra... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: : I. Verfahrensgang und Sachverhalt römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Am 17.04.2018 stellte die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Steiermark (im Folgenden: BFA) gemäß § 55 Abs. 1 AsylG einen Antrag auf Erteilung einer Aufenthaltsberechtigung plus. 1. Am 17.04.2018 stellte die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Steiermar... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang römisch eins. Verfahrenshergang Die beschwerdeführende Partei [bP] stellte nach nicht rechtmäßiger Einreise in das Bundesgebiet am 20.12.2014 beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl [BFA) einen Antrag auf internationalen Schutz. Es handelt sich dabei um einen Mann, welcher seinen Angaben nach Staatsangehöriger des Irak mit sunnitischem Glaubensbekenntnis ist, der Volksgruppe der Araber angehört und aus Bagdad stammt. Anlässlich der ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit ho. Erkenntnis vom 12.04.2017 wurde der dritte Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz vom 02.09.2007, abgewiesen und das Verfahren zur Prüfung der Zulässigkeit einer Rückkehrentscheidung gemäß § 75 Abs 20 AsylG zurückverwiesen. 1. Mit ho. Erkenntnis vom 12.04.2017 wurde der dritte Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz vom 02.09.2007, abgewiesen und das Verfahren zur P... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den Spruch: sowie einen Hinweis auf den Verzich... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA), Regionaldirektion Oberösterreich, vom 18.09.2017, dem Beschwerdeführer mittels RSb-Schreiben nach Zustellversuch durch Hinterlegung beim Zustellpostamt zugestellt am 22.09.2017, wurde gegen den Beschwerdeführer gemäß § 52 Abs. 4 FPG iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung erlassen (Spruchpunkt I.) und gemäß § 52 A... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 19.09.2018 Norm: AsylG 2005 §10 Abs1 Z3 AsylG 2005 §3 Abs1 AsylG 2005 §3 Abs2 AsylG 2005 §34 AsylG 2005 §54 Abs2 AsylG 2005 §55 Abs1 AsylG 2005 §57 Abs1 AsylG 2005 §58 Abs11 AsylG 2005 §58 Abs7 AsylG 2005 §8 BFA-VG §9 B-VG Art.133 Abs4 EMRK Art.2 EMRK Art.3 EMRK Art.8 FPG §46 FPG §52 Abs2 Z2 FPG §52 Abs9 FPG §55 VwGVG §24 Abs1 VwGVG §28 Abs1 VwGVG §28 Abs2 AsylG 2005 § 10 heute ... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 19.09.2018 Norm: AsylG 2005 §10 Abs1 Z3 AsylG 2005 §3 Abs1 AsylG 2005 §3 Abs2 AsylG 2005 §34 AsylG 2005 §54 Abs2 AsylG 2005 §55 Abs1 AsylG 2005 §57 Abs1 AsylG 2005 §58 Abs11 AsylG 2005 §58 Abs7 AsylG 2005 §8 BFA-VG §9 B-VG Art.133 Abs4 EMRK Art.2 EMRK Art.3 EMRK Art.8 FPG §46 FPG §52 Abs2 Z2 FPG §52 Abs9 FPG §55 VwGVG §24 Abs1 VwGVG §28 Abs1 VwGVG §28 Abs2 AsylG 2005 § 10 heute ... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 19.09.2018 Norm: AsylG 2005 §10 Abs1 Z3 AsylG 2005 §3 Abs1 AsylG 2005 §3 Abs2 AsylG 2005 §34 AsylG 2005 §54 Abs2 AsylG 2005 §55 Abs1 AsylG 2005 §57 Abs1 AsylG 2005 §58 Abs11 AsylG 2005 §58 Abs7 AsylG 2005 §8 BFA-VG §9 B-VG Art.133 Abs4 EMRK Art.2 EMRK Art.3 EMRK Art.8 FPG §46 FPG §52 Abs2 Z2 FPG §52 Abs9 FPG §55 VwGVG §24 Abs1 VwGVG §28 Abs1 VwGVG §28 Abs2 AsylG 2005 § 10 heute ... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 19.09.2018 Norm: AsylG 2005 §10 Abs1 Z3 AsylG 2005 §3 Abs1 AsylG 2005 §3 Abs2 AsylG 2005 §34 AsylG 2005 §54 Abs2 AsylG 2005 §55 Abs1 AsylG 2005 §57 Abs1 AsylG 2005 §58 Abs11 AsylG 2005 §58 Abs7 AsylG 2005 §8 BFA-VG §9 B-VG Art.133 Abs4 EMRK Art.2 EMRK Art.3 EMRK Art.8 FPG §46 FPG §52 Abs2 Z2 FPG §52 Abs9 FPG §55 VwGVG §24 Abs1 VwGVG §28 Abs1 VwGVG §28 Abs2 AsylG 2005 § 10 heute ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Die belangte Behörde führt unter dem Punkt "A) Verfahrensgang" im angefochtenen Bescheid Folgendes aus: "Sie sind am 23.9.2004 illegal nach Österreich eingereist und haben hier am 24.9.2004 einen Asylantrag eingebracht. Über diesen Antrag wurde letztlich mit Eintritt der Rechtskraft am 11.11.2011 gem. §§ 7 und 8 AsylG rechtskräftig negativ entschieden und diese Entscheidung mit einer Ausweisung nach Algerien ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang und Sachverhalt römisch eins. Verfahrenshergang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger aus Pakistan, stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet, am 16.10.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Als
Begründung: für das Verlassen des Herkunftsstaates brachte er eine Gefährdung durch die Taliban aufgrund seiner Arbeit für ein amerikanisches Unternehmen vor. 3. Mit Bescheid des Bu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind Eheleute und die Eltern des minderjährigen Drittbeschwerdeführers (alle zusammen als Beschwerdeführer bezeichnet). Die Beschwerdeführer sind Staatsangehörige der Russischen Föderation, stammen aus der Teilrepublik Dagestan und sind Angehörige der kumykischen Volksgruppe. 1. Verfahren über die ersten Anträge auf internationalen Schutz der Zweitbesc... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind Eheleute und die Eltern des minderjährigen Drittbeschwerdeführers (alle zusammen als Beschwerdeführer bezeichnet). Die Beschwerdeführer sind Staatsangehörige der Russischen Föderation, stammen aus der Teilrepublik Dagestan und sind Angehörige der kumykischen Volksgruppe. 1. Verfahren über die ersten Anträge auf internationalen Schutz der Zweitbesc... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) reiste im März 2011 illegal in Österreich ein und stellte am 16.03.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz. Ihrem Antrag auf internationalen Schutz wurde mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes (im Folgenden: AsylGH) vom 25.02.2013, Zl.: D9 419828-1/2011/6E, bezüglich des Status der subsidiär Schutzberechtigten gemäß § 8 Abs. 1 Z 1 AsylG stattgegeben und ihr gl... mehr lesen...
