Entscheidungen zu § 3 AsylG 2005

Verwaltungsgerichtshof

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Entscheidungen 91-120 von 736

TE Vwgh Beschluss 2021/1/22 Ra 2021/01/0003

1        Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurde in der Sache ein Antrag auf internationalen Schutz abgewiesen, kein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen erteilt, eine Rückkehrentscheidung erlassen, festgestellt, dass die Abschiebung in den Irak zulässig sei, eine Frist für die freiwillige Ausreise festgesetzt und ausgesprochen, dass die Revision nicht zulässig sei. 2        Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zuläs... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Beschluss | 22.01.2021

RS Vwgh 2021/1/22 Ra 2020/01/0492

Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 B-VG Art133 Abs4FlKonv Art1 AbschnA Z2 VwGG §34 Abs1 AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 A... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 22.01.2021

RS Vwgh 2021/1/22 Ra 2021/01/0003

Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E1910301010/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §18 AsylG 2005 §3 B-VG Art133 Abs4EURallg32011L0095 Status-RL Art4 AsylG 2005 § 18 heute AsylG 2005 § 18 gültig von 01.01.2014 bis 31.12.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 87/2012 ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 22.01.2021

TE Vwgh Beschluss 2021/1/15 Ra 2020/20/0131

1        Die Erstrevisionswerberin ist die Mutter des (im Jahr 1999 geborenen) Zweitrevisionswerbers. Beide sind Staatsangehörige Afghanistans. 2        Am 8. Oktober 2014 stellte der Zweitrevisionswerber einen Antrag auf internationalen Schutz und führte zu seinen Fluchtgründen aus, dass seine Mutter bei der afghanischen Nationalarmee gedient und sein Vater als Ingenieur bei den US-Truppen gearbeitet habe. Die Taliban hätten seine Familie immer wieder bedroht und seinen Bruder entfüh... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Beschluss | 15.01.2021

TE Vwgh Erkenntnis 2020/10/7 Ra 2019/20/0358

1        Der Mitbeteiligte, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation und Angehöriger der tschetschenischen Volksgruppe, stellte in den Jahren 2003, 2005 und 2010 jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Diese Anträge wurden jeweils rechtskräftig ab- beziehungsweise zurückgewiesen. 2        Zwischen 2004 und 2013 wurde der Mitbeteiligte mehrmals strafgerichtlich verurteilt. 3        Am 5. August 2016 wurde der Mitbeteiligte von der L... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 07.10.2020

RS Vwgh 2020/10/7 Ra 2019/20/0358

Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §2 Abs1 Z23 AsylG 2005 §3 AsylG 2005 §3 Abs2 AsylG 2005 § 2 heute AsylG 2005 § 2 gültig von 01.07.2021 bis 23.12.2020 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 69/2020 AsylG 2005 § 2 gültig ab 24.12.2020 zuletzt geändert durch BGBl. I ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 07.10.2020

TE Vwgh Beschluss 2020/10/5 Ra 2020/20/0342

1        Die im Jahr 1989 geborene Revisionswerberin, eine russische Staatsangehörige, reiste mit einem von Italien ausgestellten Visum B in das Bundesgebiet ein und stellte hier am 3. September 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005. Sie gab bei der Erstbefragung an, sie habe ihren in Österreich lebenden Bruder besuchen wollen. Die Ausstellung des Visums habe sie bei der italienischen Botschaft in Moskau beantragt, weil sie vorgehabt hätten, nach Italie... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Beschluss | 05.10.2020

TE Vwgh Beschluss 2020/9/23 Ra 2020/01/0329

1        Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 1. Dezember 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2        Mit Bescheid vom 16. Dezember 2016 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diesen Antrag auf internationalen Schutz zur Gänze ab, erteilte dem Revisionswerber keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ gegen ihn eine Rückkehrentscheidung, stellte fest, dass die Abschiebung nach Afghanistan zulässig sei und legte... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Beschluss | 23.09.2020

RS Vwgh 2020/9/23 Ra 2020/01/0329

Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 B-VG Art133 Abs4FlKonv Art1 AbschnA Z2 VwGG §34 Abs1 AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 A... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 23.09.2020

TE Vwgh Beschluss 2020/9/3 Ra 2020/14/0385

1        Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger von Bangladesch, stellte am 25. April 2019 einen Antrag auf internationalen Schutz. Er brachte vor, in den Jahren 2009 und 2010 Mitglied der Bangladesh National Party (BNP) gewesen zu sein. Er sei im Jahr 2011 zum Studium nach Österreich gekommen und habe über ein Studentenvisum verfügt. Nach dem Tod seines Vaters im Jahr 2017 sei er nach Bangladesch zurückgekehrt. Anhänger der Awami League hätten aus Rache, und um sich den Transport... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Beschluss | 03.09.2020

TE Vwgh Beschluss 2020/9/1 Ra 2019/20/0607

1        Der Revisionswerber ist Staatsangehöriger Afghanistans, bekennt sich zum schiitischen Islam und gehört der Volksgruppe der Hazara an. Er stellte am 1. Juli 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er damit begründete, im Iran geboren und aufgewachsen zu sein, dieses Land jedoch aufgrund seiner, dort nicht behandelbaren Atemwegsprobleme verlassen zu haben. 2        Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies diesen Antrag sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Statu... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Beschluss | 01.09.2020

TE Vwgh Beschluss 2020/8/6 Ra 2020/20/0248

1        Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) wies den Antrag des Revisionswerbers, eines türkischen Staatsangehörigen, auf internationalen Schutz vom 22. Jänner 2018 mit Bescheid vom 30. Juli 2019 ab, erteilte ihm keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ gegen ihn eine Rückkehrentscheidung, stellte fest, dass seine Abschiebung in die Türkei zulässig sei und setzte eine Frist für die freiwillige Ausreise fest. 2        Das Bundesverwaltungsgericht... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Beschluss | 06.08.2020

TE Vwgh Erkenntnis 2020/7/30 Ra 2019/20/0301

1        Der aus Pakistan stammende Revisionswerber stellte am 26. April 2015 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Dazu führte er im Wesentlichen aus, er habe Pakistan aus Angst vor den Taliban verlassen. Es habe ständig Anschläge gegeben und er sei am Ohr und im Halsbereich verletzt worden. 2        Mit Erkenntnis vom 30. September 2015 wies das Bundesverwaltungsgericht die gegen den den Antrag des Revisionswerbers abweisenden Besche... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 30.07.2020

RS Vwgh 2020/7/30 Ra 2019/20/0301

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 AVG §45 Abs2 AVG §68 Abs1 AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 AsylG 2005 § 3 gültig von 20.07.2015 bis 31.05.2016 zuletzt geändert durc... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 30.07.2020

TE Vwgh Beschluss 2020/7/22 Ra 2020/14/0172

1        Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht - im Beschwerdeverfahren - die Anträge der revisionswerbenden Parteien zur Gänze ab, erteilte ihnen keine Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 Asylgesetz 2005, erließ gegen die revisionswerbenden Parteien Rückkehrentscheidungen, stellte fest, dass ihre Abschiebung in die Russische Föderation zulässig sei, und legte eine keine Frist für die freiwillige Ausreise fest. Weiters wurde e... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Beschluss | 22.07.2020

TE Vwgh Beschluss 2020/7/13 Ra 2020/18/0071

1        Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 31. Oktober 2015 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im Wesentlichen mit seinem Austritt aus der islamischen Glaubensgemeinschaft und seiner Furcht vor Verfolgung durch die Taliban begründete. Dieser Antrag wurde mit rechtskräftigem Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts (BVwG) vom 27. März 2019 im Beschwerdeverfahren abgewiesen, kein Aufenthaltstitel gemäß § 57 Asylgesetz 2005 (AsylG 2... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Beschluss | 13.07.2020

RS Vwgh 2020/7/13 Ra 2020/18/0071

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 AVG §45 Abs2 AVG §68 Abs1 AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 AsylG 2005 § 3 gültig von 20.07.2015 bis 31.05.2016 zuletzt geändert durc... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 13.07.2020

TE Vwgh Erkenntnis 2020/7/3 Ra 2020/14/0008

1        Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 20. Juni 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) und gab zu seinen Gründen befragt an, mit seiner Familie im Kindesalter in den Iran gezogen zu sein. Zu Afghanistan habe er keinen Bezug mehr. Dort herrsche Krieg. 2        Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 8. Juli 2016 wurde der Antrag sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des A... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 03.07.2020

RS Vwgh 2020/7/3 Ra 2020/14/0008

Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E19103010001 Verwaltungsrecht allgemein41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §2 Abs1 Z13 AsylG 2005 §3 AsylG 2005 §8 EURallgVwRallg32004L0083 IntSchutz Staatenlose Flüchtlinge RL Art2 litg AsylG 2005 § 2 heute AsylG 2005 § 2 gültig von 01.07.2021 bis 23.12.2020 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 69/2... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 03.07.2020

TE Vwgh Beschluss 2020/6/24 Ra 2019/20/0412

1        Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 12. November 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005. Diesen begründete er im Wesentlichen damit, dass er im Iran geboren sei, aber dort als sunnitischer Afghane Diskriminierungen ausgesetzt gewesen sei. Sein Vater habe in Afghanistan einen Familienstreit wegen einer Erbschaft gehabt. 2        Mit Bescheid vom 17. Oktober 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) di... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Beschluss | 24.06.2020

TE Vwgh Erkenntnis 2020/6/24 Ra 2019/20/0536

1        Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 2. April 2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. Diesen begründete er im Wesentlichen damit, dass sein Onkel, ein Mitglied der Taliban, mit seiner Familie verfeindet sei. Sein Bruder arbeite für die Regierung und die Taliban hätten die Familie aufgefordert, dass dieser seine Arbeit aufgeben müsse, ansonsten würden sie getötet werden. Nachdem er einen Drohbrief von den Taliban erhalten habe, sei er geflo... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 24.06.2020

TE Vwgh Erkenntnis 2020/6/24 Ra 2019/14/0402

1        Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger von Bangladesch, reiste am 13. August 2012 mit einem „Visum D“ in das Bundesgebiet ein. Seine Aufenthaltsbewilligung „Selbstständiger“ war vom 12. Mai 2012 bis zum 12. Juni 2013 gültig. Am 10. Juni 2013 stellte er einen Antrag auf Verlängerung dieses Aufenthaltstitels, welcher mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Mödling vom 22. April 2014 im zweiten Rechtsgang abgewiesen wurde. Die vom Revisionswerber dagegen erhobene Beschwerde ... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 24.06.2020

RS Vwgh 2020/6/24 Ra 2019/20/0412

Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 B-VG Art133 Abs4FlKonv Art1 AbschnA Z2 VwGG §34 Abs1 AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 A... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 24.06.2020

TE Vwgh Beschluss 2020/5/19 Ra 2019/14/0328

1        Der Revisionswerber, ein der Volksgruppe der Hazara zugehöriger Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 27. November 2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Diesen begründete er damit, dass er von der Familie seiner Cousine bedroht werde. Im Laufe des Verfahrens brachte er zusätzlich vor, er sei vom Islam abgefallen. 2        Mit Bescheid vom 23. Februar 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diesen Antrag ab, erteilte dem Revisionswerber keinen Aufenthalt... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Beschluss | 19.05.2020

TE Vwgh Beschluss 2020/5/15 Ra 2020/14/0176

1        Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 9. November 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er zusammengefasst damit begründete, als im Iran geborener Afghane keine Rechte und keine Zukunft zu haben. Seine Familie habe den Iran verlassen, nachdem es zu einem Streit mit dem Onkel, der die Herausgabe seiner Schwester gefordert habe, gekommen sei. 2        Mit Bescheid vom 6. August 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diesen An... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Beschluss | 15.05.2020

TE Vwgh Beschluss 2020/4/30 Ra 2017/22/0187

1. Die Revisionswerberin, nach ihren Behauptungen Staatsangehörige von Sierra Leone, reiste im September 2012 illegal in Österreich ein und stellte einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser Antrag wurde im Juni 2013 in zweiter Instanz negativ entschieden und die Revisionswerberin aus dem Bundesgebiet nach Sierra Leone ausgewiesen. Die Revisionswerberin verblieb unrechtmäßig in Österreich. Nach Auffassung der Behörden wirkte sie an der Erlangung der für die Ausreise benötigten Do... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Beschluss | 30.04.2020

TE Vwgh Beschluss 2020/4/28 Ra 2019/14/0400

1 Der Revisionswerber, ein der Volksgruppe der Hazara zugehöriger Staatsangehöriger von Afghanistan, stellte am 16. September 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005. 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies diesen Antrag mit Bescheid vom 13. Juli 2017 ab, erteilte dem Revisionswerber keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ gegen ihn eine Rückkehrentscheidung und stellte fest, dass seine Abschiebung nach Afghani... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Beschluss | 28.04.2020

TE Vwgh Beschluss 2020/4/15 Ra 2019/18/0234

1 Der Revisionswerber ist Staatsangehöriger Afghanistans und stellte am 10. November 2015 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser Antrag wurde im Mai 2018 rechtskräftig zur Gänze abgewiesen, eine Rückkehrentscheidung erlassen und die Zulässigkeit der Abschiebung nach Afghanistan ausgesprochen. Das Fluchtvorbringen zur behaupteten Verfolgung durch die Taliban sei nicht glaubhaft. Auch wenn dem Revisionswerber eine Rückkehr in seine Heimatprovinz Logar nicht möglich... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Beschluss | 15.04.2020

RS Vwgh 2020/4/15 Ra 2019/18/0234

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 AVG §45 Abs2 AVG §68 Abs1 AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 AsylG 2005 § 3 gültig von 20.07.2015 bis 31.05.2016 zuletzt geändert durc... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 15.04.2020

TE Vwgh Erkenntnis 2020/3/31 Ra 2019/14/0209

1 Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 15. November 2017 wurde der Antrag des Mitbeteiligten, eines iranischen Staatsangehörigen, auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) vom 28. November 2015 abgewiesen, ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht erteilt, gegen den Mitbeteiligten eine Rückkehrentscheidung erlassen und festgestellt, dass seine Abschiebung in den Iran zulässig sei. Die Frist für die freiwilli... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 31.03.2020

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