Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E1910301041/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 AsylG 2005 §6 Abs1 Z4 AsylG 2005 §8 EURallgFPG 2005 §50 Abs1FPG 2005 §50 Abs232011L0095 Status-RL Art14 Abs4 litb AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 12.06.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 39/2026 ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein 1992 geborener Staatsangehöriger Bangladeschs, reiste im Jahr 2014 unrechtmäßig nach Österreich ein. Nach zwei jeweils erfolglos gebliebenen Asylanträgen wurde der (dritte) Antrag auf internationalen Schutz des Revisionswerbers vom 22. Februar 2023 im Beschwerdeweg mit dem am 26. Mai 2023 mündlich verkündeten und am 6. Juli 2023 schriftlich ausgefertigten Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts (BVwG) gemäß § 3 AsylG iVm § 68 AVG wegen entschiedener Sache... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 12.06.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 39/2026 AsylG 2005 § 3 gültig von 01.06.2016 bis 11.06.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 ... mehr lesen...
1 Die Erstrevisionswerberin ist die Mutter der zweit- bis fünftrevisionswerbenden Parteien. Sie sind Staatsangehörige Nordmazedoniens. 2 Am 20. September 2024 stellten die revisionswerbenden Parteien Anträge auf internationalen Schutz, weil ihnen in ihrer Heimat eine asylrelevante Verfolgung drohe. So habe die Erstrevisionswerberin an Demonstrationen gegen die Regierung teilgenommen und öffentlich gesagt, dass der Staat korrupt sei. Deshalb seien die revisionswerbenden Parteien von... mehr lesen...
1 Der im Jahr 2000 geborene Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das Bundesgebiet am 21. Oktober 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005. Mit Bescheid vom 25. Juli 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diesen Antrag sowohl hinsichtlich des Status des Asylberechtigten als auch des Status des subsidiär Schutzberechtigte ab, erteilte dem Revisionswerber keinen Aufenthaltstitel aus berücksic... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Syriens, Angehöriger der arabischen Volksgruppe und christlichen Glaubens, stellte am 15. August 2022 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005), den er zunächst damit begründete, dass die politische Lage in Hama sehr gefährlich sei und Christen wie er dort unterdrückt und teilweise verfolgt würden; er habe beschlossen mit seiner Familie in ein sicheres Land zu flüchten. In seiner Einvernahme am 6. April ... mehr lesen...
Index: 41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 BFA-VG 2014 §20 AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 AsylG 2005 § 3 gültig von 20.07.2015 bis 31.05.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 70/2015 ... mehr lesen...
1 Die Revisionswerber, afghanische Staatsangehörige tadschikischer Volksgruppenzugehörigkeit aus der Provinz Parwan, sind Brüder. Beide stellten am 24. August 2023 Anträge auf internationalen Schutz, die sie jeweils im Wesentlichen damit begründeten, dass sie in ihrem Heimatland (Reflex-) Verfolgung durch die Taliban befürchteten, weil mehrere Familienmitglieder (der Vater und drei Brüder) vor der Machtübernahme der Taliban für die ausländischen Streitkräfte tätig gewesen seien, daru... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin, eine syrische Staatsangehörige und Angehörige der kurdischen Volksgruppe sunnitischen Glaubens, stellte am 28. April 2022 einen Antrag auf internationalen Schutz, den sie im Laufe des Verfahrens im Wesentlichen damit begründete, dass sie im Herkunftsstaat nicht selbstbestimmt leben könne und ihr Onkel sie zwangsverheiraten habe wollen. Zudem sei sie der Gefahr der Zwangsrekrutierung ausgesetzt. Aufgrund der Wehrdienstverweigerung ihrer Brüder drohe ihr Reflex... mehr lesen...
1 Die revisionswerbenden Parteien sind Staatsangehörige der Türkei und gehören der Volksgruppe der Kurden an. Die Erstrevisionswerberin und der Zweitrevisionswerber sind miteinander verheiratet und die Eltern des im Jahr 2009 geborenen Drittrevisionswerbers sowie der im Jahr 2014 geborenen Viertrevisionswerberin. Sie stellten nach unrechtmäßiger Einreise in das Bundesgebiet am 22. Juni 2022 (Erstrevisionswerberin und die Kinder) und am 19. Jänner 2023 (Zweitrevisionswerber) Anträge a... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein41/02 Passrecht Fremdenrecht60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AsylG 2005 AsylG 2005 §3 AuslBG §1 Abs2 litaVwRallg AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 AsylG 2005 § 3... mehr lesen...
1 Die vor dem Verwaltungsgericht belangte Behörde erließ gegen den Revisionswerber folgendes mit 13. Jänner 2025 datiertes Straferkenntnis (Schreibweise im Original, Anonymisierung durch den Verwaltungsgerichtshof): „Datum/Zeit: 28.08.2024, 09:15 Uhr Ort: [...] Sie haben es als gemäß § 9 VStG Verantwortliche/r der Firma W GesmbH in [...] zu verantworten, dass die Firma nachstehende(n) ausländische(n) Staatsbürger(in innen) beschäftigt hat/haben, für diese/n dem angeführten Arbeitge... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE1EE3L E1910301041/02 Passrecht Fremdenrecht59/04 EU - EWR
Norm: AsylG 2005 §3 EURallg12010E045 AEUV Art4532004L0083 IntSchutz Staatenlose Flüchtlinge RL32011L0095 Status-RL Art26 Abs1 AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 B-VG Art133 Abs4FlKonv Art1 AbschnA Z2 VwGG §34 Abs1 AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 A... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurde in der Sache jeweils ein Antrag auf internationalen Schutz der Revisionswerber abgewiesen, kein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen erteilt, eine Rückkehrentscheidung erlassen, festgestellt, dass die Abschiebung nach Jordanien zulässig sei, eine Frist für die freiwillige Ausreise festgelegt und ausgesprochen, dass die Revision nicht zulässig sei. 2 Gegen dieses Erkenntnis erhoben die Revisionswerber zunächst Beschwerde an... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein georgischer Staatsangehöriger, stellte am 7. November 2002 einen Asylantrag nach dem Asylgesetz 1997. Mit Bescheid des unabhängigen Bundesasylsenats vom 25. Februar 2008 wurde die gegen den Bescheid des (damals zuständigen) Bundesasylamts eingebrachte Berufung hinsichtlich der Nichtzuerkennung von Asyl abgewiesen, jedoch festgestellt, dass die Abschiebung des Revisionswerbers nach Georgien nicht zulässig sei und ihm eine befristete Aufenthaltsberechtigung e... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 AVG §45 Abs2 AVG §68 Abs1 AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 AsylG 2005 § 3 gültig von 20.07.2015 bis 31.05.2016 zuletzt geändert durc... mehr lesen...
1 Am 5. September 2022 stellte der Mitbeteiligte, ein Staatenloser palästinensischer Herkunft, einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). 2 Mit Bescheid vom 18. Oktober 2023 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) diesen Antrag zur Gänze ab, erteilte dem Mitbeteiligten keinen Aufenthaltstitel gemäß § 57 AsylG 2005, erließ gegen ihn eine Rückkehrentscheidung und stellte fest, dass seine Abschiebung in die Palästinensischen Autonomiegeb... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E1910301041/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 AsylG 2005 §6 Abs1 Z1EURallgFlKonv Art1 AbschnD32011L0095 Status-RL Art12 Abs1 litb32011L0095 Status-RL Art12 Abs232011L0095 Status-RL Art12 Abs3 AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I N... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E1910301010/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §18 AsylG 2005 §3 B-VG Art133 Abs4EURallg32011L0095 Status-RL Art4 AsylG 2005 § 18 heute AsylG 2005 § 18 gültig von 01.01.2014 bis 31.12.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 87/2012 ... mehr lesen...
1 Mit Bescheid vom 20. Februar 2023 wies die belangte Behörde den Antrag des Revisionswerbers, eines afghanischen Staatsangehörigen, auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten ab (Spruchpunkt I.), erkannte im Übrigen dem Revisionswerber den Status des subsidiär Schutzberechtigten zu (Spruchpunkt II.), und erteilte ihm eine befristete Aufenthaltsberechtigung (Spruchpunkt III.). Mit Bescheid vom 20. Februar 2023 wies die belangte Behörde de... mehr lesen...
Index: E3L E1910301010/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 AsylG 2005 §6 Abs1 Z1 AsylG 2005 §8 AVG §68 Abs1 VwGG §42 Abs2 Z132011L0095 Status-RL Art12 AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein aus Syrien stammender staatenloser Palästinenser, stellte am 30. September 2023 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im Wesentlichen damit begründete, wegen des Krieges und aus Angst vor der syrischen Regierung geflohen zu sein. Er sei als staatenloser Palästinenser bei UNRWA registriert. 2 Mit Bescheid vom 23. April 2024 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag des Revisionswerbers hinsichtlich der Zuerkennung des Status d... mehr lesen...
1 Der Erst- und die Zweitrevisionswerberin sind jordanische Staatsangehörige und miteinander verheiratet. Sie reisten illegal nach Österreich ein und stellten am 19. April 2021 Anträge auf internationalen Schutz. 2 Mit Bescheiden vom 3. Dezember 2021 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl die Anträge der Revisionswerber auf internationalen Schutz ab, erteilte ihnen keine Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005, erließ gegen sie Rückkehren... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E1910301041/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 AsylG 2005 §6 Abs1 Z1EURallgFlKonv Art1 AbschnD32011L0095 Status-RL Art12 Abs1 litb32011L0095 Status-RL Art12 Abs232011L0095 Status-RL Art12 Abs3 AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I N... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin, eine Staatsangehörige der Türkei und Angehörige der kurdischen Volksgruppe, stellte am 15. Februar 2022 einen Antrag auf internationalen Schutz. Sie begründete ihn im Wesentlichen damit, die Nichte eines hochrangigen PKK-Führers zu sein und aufgrund dieses Verwandtschaftsverhältnisses und der Zugehörigkeit zur kurdischen Volksgruppe diskriminiert und verfolgt zu werden. 2 Mit Bescheid vom 13. März 2024 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) die... mehr lesen...
1 Der Erstrevisionswerber, geboren 2003, und die Zweitrevisionswerberin, geboren 2001, sind Geschwister und Staatsangehörige von Nigeria; sie halten sich seit Juli 2017 durchgehend im Bundesgebiet auf. 2 Mit Erkenntnis vom 4. Februar 2020 wies das Bundesverwaltungsgericht (Verwaltungsgericht) in der Sache die Anträge der Revisionswerber auf internationalen Schutz ab, erteilte ihnen keine Aufenthaltstitel gemäß § 57 AsylG 2005, erließ gegen sie Rückkehrentscheidungen, stellte fest,... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005BFA-VG 2014 §9BFA-VG 2014 §9 Abs1BFA-VG 2014 §9 Abs2MRK Art8MRK Art8 Abs2 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2023/17/0071 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2021/22/0228 E 19. Oktober 2022 RS 2 (hier ohne den ersten und letzten Satz) Stammrechtssatz Das VwG hat... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 AsylG 2005 §20 AsylG 2005 §20 Abs1MRK Art8 VwGG §42 Abs2 Z2VwRallg AsylG 2005 § 20 heute AsylG 2005 § 20 gültig von 01.01.2014 bis 31.12.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 87/2012 ... mehr lesen...
1 Mit Antrag vom 18. Oktober 2017 beantragte die Revisionswerberin, eine nigerianische Staatsangehörige, die Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art. 8 EMRK. Mit Antrag vom 18. Oktober 2017 beantragte die Revisionswerberin, eine nigerianische Staatsangehörige, die Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Artikel 8, EMRK. 2 Mit Bescheid vom 25. Juni 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus ... mehr lesen...
