1 Die miteinander verheirateten Revisionswerber sind Staatsangehörige Ägyptens und stellten gemeinsam mit ihren beiden minderjährigen Kindern am 14. Juli 2015 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz. 2 Befragt zu den Fluchtgründen wurde sowohl in der niederschriftlichen Erstbefragung als auch in der Einvernahme zusammengefasst angegeben, dass sie koptische Christen seien und deshalb Probleme mit moslemischen Mietern gehabt hätten. Islamisten hätten versucht, ... mehr lesen...
1 1. Der Revisionswerber, ein sudanesischer Staatsangehöriger, reiste mittels eines Visums in das Bundesgebiet ein und stellte am 15. Juli 2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Im Rahmen der am selben Tag erfolgten Erstbefragung gab er an, Arzt zu sein und in seinem Herkunftsstaat von der Regierung verfolgt zu werden, weil er aus pazifistischer Überzeugung die weitere Ableistung des Wehrdienstes verweigere. 3 In der am 1. September 2015 durch das Bundesamt für... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger des Irak, stellte am 5. Juni 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies diesen Antrag mit Bescheid vom 11. August 2016 sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 AsylG 2005 als auch der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten gemäß § 8 Abs. 1 AsylG 2005 ab. Unter einem sprach die Behörde... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin, eine armenische Staatsangehörige, stellte in Österreich am 23. November 2012 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Das Bundesasylamt gab diesem Antrag keine Folge und wies die Revisionswerberin nach Armenien aus. Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Bundesverwaltungsgericht mit Erkenntnis vom 6. Februar 2014, Asyl und subsidiären Schutz betreffend, als unbegründet ab. Im Übrigen verwies es gemäß § 75 Abs. 20 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) "das... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1;FlKonv Art1 AbschnA Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2014/18/0078 E 10. Dezember 2014 VwSlg 18986 A/2014 RS 2 Stammrechtssatz Von den Asylbehörden ist zu erwarten, dass sie insoweit, als es um Feststellungen zur allgemeinen Lage im Herkunftsstaat als Grundlage für die Beurteilung des Vorbringens von Asylwerbern geht, von den zur V... mehr lesen...
Index: E1P001 Verwaltungsrecht allgemein19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: 12010P/TXT Grundrechte Charta Art47;AsylG 2005 §3 Abs1;AVG §68 Abs1;BFA-VG 2014 §21 Abs7;MRK Art6;VwGVG 2014 §24 Abs2 Z1;VwGVG 2014 §24 Abs2;VwGVG 2014 §24 Abs4;VwGVG 2014 §24;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2017/20/0118 B 18. Mai 2017 RS 2 Stammrechtssatz Auch in na... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Algeriens, beantragte am 4. Dezember 2014 internationalen Schutz im Bundesgebiet. Als Fluchtgrund gab er zusammengefasst an, von der radikalislamischen Familie eines Mädchens, mit welchem er vorehelichen Geschlechtsverkehr gehabt hätte, attackiert und mit seiner Ermordung bedroht worden zu sein. 2 Mit Bescheid vom 26. Juli 2016 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) diesen Antrag hinsichtlich des Status des Asylberecht... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde des Revisionswerbers gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 6. Februar 2017, mit dem sein Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) sowie des Status des subsidiär Schutzberechtigten gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 in Bezug auf seinen Herkunfts... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber stellte nach seiner Einreise am 28. April 2000 einen ersten Asylantrag und nach dessen Zurückziehung am 2. Mai 2000 einen zweiten Asylantrag, wobei er jeweils die Personaldaten J. M., geboren am 25. Dezember 1982, und Staatsangehöriger von Sierra Leone verwendete. Dieser Asylantrag wurde rechtskräftig als offensichtlich unbegründet abgewiesen, wobei sowohl das Bundesasylamt als auch der unabhängige Bundesasylsenat nach mündlicher Verhandlung davon ausgingen, der... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1; AsylG 2005 §8; AVG §68 Abs1;FrPolG 2005 §52 Abs2 Z2;FrPolG 2005 §52 Abs9;FrPolG 2005 §53 Abs1;FrPolG 2005 §53 Abs3 Z1;MRK Art3;VwRallg; AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 ... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 1 Nach Artikel 133, Absatz 4, ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1; AVG §46; B-VG Art133 Abs4;FlKonv Art1 AbschnA Z2; VwGG §34 Abs1; AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 ... mehr lesen...
1 Die Revisionswerber stellten am 28. September 2014 im Bundesgebiet Anträge auf internationalen Schutz. Der Erstrevisionswerber und die Zweitrevisionswerberin sind die Eltern der Dritt- und Viertrevisionswerber. 2 Der Erstrevisionswerber gab zu seinen Fluchtgründen an, sie seien Kurden aus Syrien, die der jesidischen Religion angehörten und bis zu ihrer Flucht als Schafbauern ihren Lebensunterhalt verdient hätten. Die terroristische Organisation "Islamischer Staat" habe ihr... mehr lesen...
1 Die revisionswerbenden Parteien, ein Ehepaar aus Georgien, stellten am 24. Juni 2016 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz. 2 Der Erstrevisionswerber gab zu den Fluchtgründen, auf welche sich auch die Zweitrevisionswerberin beruft, im Wesentlichen an, dass er als Berufssoldat beim georgischen Militär tätig gewesen sei und während seines Urlaubes Ende 2012 wegen Verfehlungen eines ihm untergeordneten Soldaten gekündigt worden sei. Es sei einer seiner Solda... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger des Irak, stellte am 30. Mai 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). 2 Dieser Antrag wurde vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl mit Bescheid vom 22. Oktober 2015 betreffend den Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 AsylG 2005 abgewiesen. Unter einem sprach die Behörde aus, dass dem Revisionswerber gemäß § 8 Abs. 1 AsylG 2005 der Status des subsidiär Schutzberechtigten zuerkann... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein irakischer Staatsangehöriger, stellte am 20. November 2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Diesen Antrag wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl mit Bescheid vom 22. August 2016 zur Gänze ab, erteilte ihm keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005, erließ gegen ihn eine Rückkehrentscheidung und stellte fest, dass die Abschiebung in den Irak zulässig sei. Die Frist für die freiwillige... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1; VwGG §34 Abs1; AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 AsylG 2005 § 3 gültig von 20.07.2015 bis 31.05.2016 zuletzt geändert durch BG... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber ist Staatsangehöriger von Ägypten und stellte am 10. April 2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde des Revisionswerbers gegen den Bescheid des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl vom 10. Juli 2014, mit welchem sein Antrag auf internationalen Schutz gemäß §§ 3 Abs. 1 und 8 Abs. 1 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) abgewiesen, Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdi... mehr lesen...
1 Mit Bescheid vom 20. Mai 2016 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag der Revisionswerberin, einer russischen Staatsangehörigen, auf internationalen Schutz sowohl gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) hinsichtlich der Zuerkennung des Status der Asylberechtigten als auch gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 hinsichtlich der Zuerkennung des Status der subsidiär Schutzberechtigten ab, erteilte keinen Aufenthaltstitel au... mehr lesen...
1 Der Erstrevisionswerber ist der Ehemann der Zweitrevisionswerberin. Beide sind irakische Staatsangehörige. 2 Mit Bescheiden des Bundesasylamtes (nunmehr: Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl - BFA) vom 18. März 2013 (betreffend den Antrag der Zweitrevisionswerberin vom 8. September 2012) und des BFA vom 5. März 2015 (betreffend den Antrag des Erstrevisionswerbers vom 8. Juli 2014) wurden jeweils die Anträge der Revisionswerber auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerk... mehr lesen...
1 Mit Bescheid vom 2. Februar 2015 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag auf internationalen Schutz des Revisionswerbers sowohl hinsichtlich der Gewährung von Asyl gemäß § 3 Abs. 1 AsylG 2005 (Spruchpunkt I.) als auch hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten gemäß § 8 Abs. 1 AsylG 2005 (Spruchpunkt II.) ab. Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß §§ 55 und 57 AsylG 2005 wurde nicht erteilt, eine Rückkehre... mehr lesen...
1 Die Erstrevisionswerberin ist die Mutter des minderjährigen Zweitrevisionswerbers und der minderjährigen Drittrevisionswerberin; sie alle sind armenische Staatsangehörige. 2 Sie reisten gemeinsam mit dem Ehemann der Erstrevisionswerberin bzw. dem Vater der zweit- und drittrevisionswerbenden Parteien (im Folgenden: Ehemann/Vater) im Jänner 2016 in das Bundesgebiet ein und stellten Anträge auf internationalen Schutz. Zur Begründung: verwiesen sie zunächst darauf, dass der Ehe... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1; AsylG 2005 §8 Abs1; AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 AsylG 2005 § 3 gültig von 20.07.2015 bis 31.05.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 70/2015 ... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1;FlKonv Art1 AbschnA Z2; AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 AsylG 2005 § 3 gültig von 20.07.2015 bis 31.05.2016 zuletzt geändert durch BGBl.... mehr lesen...
Index: E3L E19103010E6J41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: 32011L0095 Status-RL Art7 Abs2;32011L0095 Status-RL Art8 Abs2;62008CJ0175 Salahadin Abdulla VORAB; AsylG 2005 §3 Abs1;FlKonv Art1 AbschnA Z2; AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 ... mehr lesen...
1 Mit dem Bescheid vom 13. Juli 2016 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag des Revisionswerbers auf internationalen Schutz gemäß §§ 3 Abs. 1 und 8 Abs. 1 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) ab, erteilte ihm keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nach § 57 AsylG 2005, erließ gegen ihn eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 2 Z 2 Fremdenpolizeigesetz 2005 (FPG), erklärte die Abschiebung des Revisionswerbers nach Afghanistan gemäß § 46 FPG für z... mehr lesen...
1 Die Erst- bis Drittrevisionswerber, Staatsangehörige Armeniens, stellten am 25. Dezember 2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. Die im Bundesgebiet geborene Viertrevisionswerberin stellte am 6. Mai 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Die Anträge wurden mit Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 18. Juli 2016 hinsichtlich der Zuerkennung des Status der Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) (Sp... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1; AVG §37; B-VG Art133 Abs4; VwGG §28 Abs3; VwGG §34 Abs1; AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 ... mehr lesen...
1 1. Die Erstrevisionswerberin ist die Mutter des - zum Zeitpunkt der Antragstellung minderjährigen - Zweitrevisionswerbers; beide sind serbische Staatsangehörige und Zugehörige der Volksgruppe der Roma. 2 Die Revisionswerber stellten jeweils am 16. Dezember 2013 Antrag auf internationalen Schutz und gaben als Fluchtvorbringen übereinstimmend im Wesentlichen Folgendes an: Der verstorbene Ehemann der Erstrevisionswerberin habe gemeinsam mit einer kriminellen Organisation in S... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsbürger Somalias, stellte am 26. Mai 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im Wesentlichen damit begründete, dass er dem Minderheitenclan der Sheikhaal angehöre und diesbezüglich Diskriminierungen ausgesetzt gewesen sei. Er sei von den Al Shabaab entführt und zu deren Stützpunkt mitgenommen worden, wo er als Hilfskraft eingesetzt, verhört und gefoltert worden sei. Im Zuge eines Angriffes der Regierungstruppen auf den Stützpunkt - dre... mehr lesen...
