Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §2 Abs1 Z23; AsylG 2005 §3 Abs1; AVG §68 Abs1; AsylG 2005 § 2 heute AsylG 2005 § 2 gültig von 01.07.2021 bis 23.12.2020 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 69/2020 AsylG 2005 § 2 gültig ab 24.12.2020 zule... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1; AVG §68 Abs1;VwRallg; AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 AsylG 2005 § 3 gültig von 20.07.2015 bis 31.05.2016 ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Pakistans und Angehöriger der Religionsgemeinschaft der Ahmadi, stellte am 28. April 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Als Fluchtgrund gab der Revisionswerber an, er sei aufgrund seiner Religion diskriminiert und misshandelt worden; die Ahmadis in seinem Dorf seien auch einmal bedroht worden. 2 Mit Bescheid vom 25. September 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag hinsichtlich der Zuerkennung... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E1910301010/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: 32011L0095 Status-RL Art9 Abs1; AsylG 2005 §3 Abs1; B-VG Art133 Abs4;EURallg;FlKonv Art1 AbschnA Z2; VwGG §34 Abs1; VwGG §34 Abs1a; AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 ... mehr lesen...
1 Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes (BVwG) vom 14. April 2017 wurde der Sache nach - ohne Durchführung einer mündlichen Verhandlung - der Antrag des Revisionswerbers, eines Staatsangehörigen von Nigeria, hinsichtlich der Zuerkennung des Status sowohl des Asylberechtigten als auch des subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen, ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigenden Gründen nicht erteilt, eine Rückkehrentscheidung erlassen und unter einem festgestellt, dass... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §11; AsylG 2005 §3 Abs1; B-VG Art133 Abs4; VwGG §34 Abs1; AsylG 2005 § 11 heute AsylG 2005 § 11 gültig ab 01.01.2006 AsylG 2005 § 3 heute ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein irakischer Staatsangehöriger sunnitischer Glaubensrichtung, stellte am 31. Mai 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. In der Erstbefragung brachte er vor, im Irak herrsche Bürgerkrieg und es gebe dort für den Revisionswerber und seine Familie keine Sicherheit. Im Rahmen der Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) gab der Revisionswerber zusammengefasst an, er sei bei einem Checkpoint von schiitischen Milizen aufgehalten, mit... mehr lesen...
1 1. Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger von Sierra Leone, stellte am 12. Mai 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Er war zuvor am 16. November 2014 in der Schweiz erkennungsdienstlich behandelt und in der Schweiz am 7. April 2015 einvernommen worden. In der Folge ist er aus der Schweiz ausgereist. 3 Anlässlich der Erstbefragung durch Polizeibeamte gab der Revisionswerber an, er sei wegen der Ebola-Epidemie geflohen, die viele Menschen - auch seinen Va... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §19 Abs1 AsylG 2005 §3 Abs1 AVG §37 AVG §45 Abs2 VwGG §42 Abs2 Z3 litb VwGG §42 Abs2 Z3 litc AsylG 2005 § 19 heute AsylG 2005 § 19 gültig ab 12.06.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 39/2026 ... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberinnen sind georgische Staatsangehörige; die Erstrevisionswerberin ist die Mutter der Zweitrevisionswerberin. 2 Die Erstrevisionswerberin hielt sich bis 26. Juni 2014 aufgrund verschiedener befristeter Aufenthaltstitel in Österreich auf. Am 19. November 2014 stellte sie für sich und am 4. Dezember 2014 für die Zweitrevisionswerberin jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz. Zur Begründung: verwies sie im Wesentlichen darauf, vom behaupteten Vater der Zweit... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 8. Oktober 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Als Fluchtgrund brachte er vor, dass er ab seinem siebten Lebensjahr im Iran gelebt habe. Er wäre von den iranischen Behörden entweder nach Afghanistan abgeschoben oder in den Krieg nach Syrien geschickt worden. Zudem könne der Revisionswerber nicht zurück nach Afghanistan, weil er zum christlichen Glauben übergetreten sei. 2 Das Bundesamt für Fremde... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1;FlKonv Art1 AbschnA Z2; AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 AsylG 2005 § 3 gültig von 20.07.2015 bis 31.05.2016 zuletzt geändert durch BGBl.... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 5. September 2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 17. Februar 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diesen Antrag sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten ab, erteilte keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ eine Rückkehrentscheidung und... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Gemäß § 34 Abs. 1 VwGG sind R... mehr lesen...
1 Die miteinander verheirateten revisionswerbenden Parteien sind Staatsangehörige Afghanistans und stellten für sich (und ihre minderjährigen Kinder) am 20. Juni 2015 in Österreich jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Mit Bescheiden des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl vom 28. Juli 2016 wurden die Anträge der revisionswerbenden Parteien sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status der Asylberechtigten als auch hinsichtlich der Zuerkennung der subsidiär Sc... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1;AsylG 2005 §3 Abs4 idF 2016/I/024;AsylG 2005 §8 Abs1;AsylG 2005 §8 Abs4; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2017/19/0374
Rechtssatz: Anders als im Fall der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten, für den § 8 Abs. 4 AsylG 2005 die Erteilung einer befristeten Aufenthaltsberec... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1;FlKonv Art1 AbschnA Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2014/18/0187 B 28. April 2015 RS 1 Stammrechtssatz Voraussetzung für die Zuerkennung des Status eines Asylberechtigten ist, dass dem Asylwerber im Herkunftsstaat Verfolgung im Sinne des Art. 1 Abschnitt A Z 2 GFK, also aus Gründen der Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1;FlKonv Art1 AbschnA Z2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2018/19/0192 Ra 2018/19/0195 Ra 2018/19/0194 Ra 2018/19/0193 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2017/18/0357 E 22. Februar 2018 RS 3(hier: nur der erste Satz) Stammrechtssatz Nicht jede Änderung der Lebensführung e... mehr lesen...
1 Der am 4. Jänner 2006 geborene Revisionswerber, ein Staatsangehöriger des Irak, stellte am 1. Juni 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Als Fluchtgrund gab der Revisionswerber an, in seinem Herkunftsgebiet (Distrikt Sindschar) infolge seiner Zugehörigkeit zur jesidischen Religionsgemeinschaft von den Milizen des Islamischen Staats verfolgt zu werden. 2 Mit Bescheid vom 24. Jänner 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) diesen Antrag ... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1;FlKonv Art1 AbschnA Z2; AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 AsylG 2005 § 3 gültig von 20.07.2015 bis 31.05.2016 zuletzt geändert durch BGBl.... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger von Guinea, stellte am 28. Jänner 2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Als Fluchtgrund brachte der Revisionswerber zusammengefasst vor, dass es in Guinea nach dem Tod eines bekannten Fußballspielers zu Demonstrationen und Ausschreitungen gekommen sei, im Zuge derer er von den Sicherheitsbehörden verletzt worden sei. Nun werde er von den Sicherheitsbehörden gesucht, weil diese ihn verdächtigen würden, die Demonstrationen organi... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §18; AsylG 2005 §3 Abs1; AVG §46; AsylG 2005 § 18 heute AsylG 2005 § 18 gültig von 01.01.2014 bis 31.12.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 87/2012 AsylG 2005 § 18 gültig ab 01.01.2014 zuletzt geände... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber ist Staatsangehöriger Syriens und stellte am 21. Oktober 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2 Als Fluchtgründe brachte er im Wesentlichen vor, sowohl die syrische Regierung als auch kurdische Milizen (YPG) hätten ihn als Kämpfer rekrutieren wollen. Er sei deshalb gemeinsam mit seinem Sohn geflüchtet. 3 Mit Bescheid vom 2. August 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag des Revisionswerbers auf Zuer... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E1910301041/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: 32011L0095 Status-RL Art13;AsylG 2005 §3 Abs1;AsylG 2005 §34 Abs4;EURallg;
Rechtssatz: Das Gesetz differenziert beim Status des Asylberechtigten nicht. Weder kennt das Gesetz einen "originären" Status des Asylberechtigten, noch spricht das Gesetz in § 34 Abs. 4 AsylG 2005 davon, dass im Familienverfahren ein anderer, nur "abgeleiteter" ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1;AVG §58 Abs2;AVG §60;
Rechtssatz: Eine rechtskräftige Gewährung des Status des Asylberechtigten ist als solche zu beachten. Aus welchen näheren Gründen der Status des Asylberechtigten gewährt wurde, ist jedoch Gegenstand der
Begründung: , die für sich keine Bindungswirkung entfaltet. Schlagworte
Spruch: un... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §2 Abs1 Z22;AsylG 2005 §3 Abs1;AsylG 2005 §34 Abs4;AsylG 2005 §34;VwRallg;
Rechtssatz: Nach den Materialien (RV 952, 22. GP, 54) dient § 34 AsylG 2005 der Beschleunigung der Asylverfahren von Asylwerbern im Familienverband. Ziel der Bestimmungen ist, Familienangehörigen (§ 2 Abs. 1 Z 22) den gleichen Schutz zu gewähren, ohne sie um... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurde (der Sache nach) der Antrag des Revisionswerbers, eines Staatsangehörigen von Pakistan, auf internationalem Schutz abgewiesen, der Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Pakistan nicht zugesprochen, ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht erteilt, eine Rückkehrentscheidung erlassen und festgestellt, dass eine Abschiebung nach Pakistan zulässig sei. 2 Begründend führte das Bunde... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein irakischer Staatsangehöriger, stellte am 6. Februar 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz im Bundesgebiet. 2 Im Rahmen seiner Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) brachte er zusammengefasst vor, dass er in Mosul vom "Islamischen Staat" (IS) bedroht werde. 3 Mit Bescheid vom 6. Februar 2017 wies das BFA den Antrag des Revisionswerbers auf internationalen Schutz gemäß §§ 3 Abs. 1 und 8 Abs. 1 Asylgesetz 2005 (Asyl... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §18; AsylG 2005 §3 Abs1; AVG §46; AsylG 2005 § 18 heute AsylG 2005 § 18 gültig von 01.01.2014 bis 31.12.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 87/2012 AsylG 2005 § 18 gültig ab 01.01.2014 zuletzt geände... mehr lesen...
1 Die Revisionswerber, Staatsangehörige von Bangladesch, stellten am 12. April 2016 (Erstrevisionswerber und Zweitrevisionswerberin) sowie am 20. September 2016 (Drittrevisionswerber) Anträge auf internationalen Schutz. 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl richtete zunächst eine Anfrage an die Staatendokumentation, die wiederum einen Vertrauensanwalt in Bangladesch mit Ermittlungen beauftragte. Gegenstand derselben war u.a. die Echtheit einiger vom Erstrevisionswerber v... mehr lesen...
