Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E19103000E3L E1910301041/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: 32011L0095 Status-RL Art8 Abs1;32011L0095 Status-RL Art8 Abs2;32013L0032 IntSchutz-RL Art10 Abs3 litb; AsylG 2005 §3 Abs1;EURallg; AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 10. Dezember 2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. Zu seinen Fluchtgründen gab er an, er habe in einer Zeitung gegen die Taliban gerichtete Artikel veröffentlicht und Seminare abgehalten, in denen er über die Taliban informiert habe. Er sei in der Folge von den Taliban bedroht worden. Außerdem habe seine Tante die Heirat mit einem mächtigen General verweigert und sei nach Österreich geflüchtet. Der Gene... mehr lesen...
1 Der Mitbeteiligte, ein nigerianischer Staatsangehöriger, stellte am 20. Juli 2011 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit rechtskräftigem Bescheid des Bundesasylamtes vom 26. Juli 2011 wurde der Antrag zur Gänze abgewiesen und der Mitbeteiligte nach Nigeria ausgewiesen. 2 Ein weiterer, am 21. September 2011 eingebrachter Antrag auf internationalen Schutz wurde vom Bundesasylamt mit rechtskräftigem Bescheid vom 28. September 2011 gemäß § 68 Abs. 1 AVG wegen entschiedener Sac... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein iranischer Staatsangehöriger, stellte am 9. Februar 2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies diesen Antrag mit Bescheid vom 27. Februar 2018 sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten ab. Die Behörde erteilte keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ gegen den Revi... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Somalias, stellte am 24. Juli 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Verfahren des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) gab er zu seinen Fluchtgründen an, die Al-Shabaab habe ihn verdächtigt, ein Spion zu sein, und daher nach ihm gesucht. Wenn ihn die Al-Shabaab finde, werde er getötet werden. Auch gehöre er einem Minderheitenclan an, dessen Mitglieder "Diskriminierung" ausgesetzt seien. 2 Das BFA wies den Antrag ... mehr lesen...
1 Die minderjährige Erstrevisionswerberin ist die Tochter der Zweitrevisionswerberin. Beide sind Staatsangehörige Somalias. 2 Die Zweitrevisionswerberin stellte am 21. April 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies diesen Antrag mit Bescheid vom 3. Dezember 2015 hinsichtlich der Zuerkennung des Status der Asylberechtigten ab, erkannte ihr jedoch den Status der subsidiär Schutzberechtigten zu und erteilte ihr eine befristete A... mehr lesen...
1 Die Revisionswerber sind afghanische Staatsangehörige, gehören der Volksgruppe der Hazara an und sind schiitischen Glaubens. Sie stellten am 8. November 2015 jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz. Der Zweitrevisionswerber gab zu seinen Fluchtgründen an, in seiner Heimatprovinz geschlagen worden zu sein, weil er Alkohol getrunken und nicht gefastet habe. Er sei dabei schwer verletzt und zum Tod verurteilt worden, weshalb er in den Iran geflohen sei. Die Erstrevisionswerber... mehr lesen...
Index: 41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §10 Abs1; AsylG 2005 §3 Abs1;FrPolG 2005 §52 Abs2; AsylG 2005 § 10 heute AsylG 2005 § 10 gültig von 01.11.2017 bis 31.10.2017 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 84/2017 AsylG 2005 § 10 gültig ab 01.11.2017 zuletzt ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1; AVG §58 Abs2; AVG §60; VwGG §42 Abs2 Z3 litb; VwGG §42 Abs2 Z3 litc;VwGVG 2014 §17;VwGVG 2014 §29; AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §18; AsylG 2005 §3 Abs1; AVG §46; AsylG 2005 § 18 heute AsylG 2005 § 18 gültig von 01.01.2014 bis 31.12.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 87/2012 AsylG 2005 § 18 gültig ab 01.01.2014 zuletzt geände... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1;FlKonv Art1 AbschnA Z2; AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 AsylG 2005 § 3 gültig von 20.07.2015 bis 31.05.2016 zuletzt geändert durch BGBl.... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1; AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 AsylG 2005 § 3 gültig von 20.07.2015 bis 31.05.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 70/2015 ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1;BFA-VG 2014 §21 Abs7; VwGG §42 Abs2 Z3 litc;VwGVG 2014 §24; AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 Asy... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber ist nigerianischer Staatsangehöriger und stellte am 13. Oktober 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Als Fluchtgrund gab er im Wesentlichen Grundstücksstreitigkeiten in Nigeria an. 2 Der Antrag auf internationalen Schutz wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 24. März 2018 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I) sowie hinsichtlich des Status des subsidiär Schutzberechtigten (Spruch: ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volksgruppe der Hazara, stellte am 7. November 2015 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). 2 Mit dem Bescheid vom 7. Dezember 2017 wies das BFA den Antrag auf internationalen Schutz sowohl gemäß § 3 Abs. 1 AsylG 2005 hinsichtlich der Zuerkennung des Status eines Asylberechtigten als auch gemäß § 8 Abs. 1 AsylG 2005 hinsichtlich der Zuerkennung ... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §11; AsylG 2005 §3 Abs1; AsylG 2005 §8 Abs1; AsylG 2005 § 11 gültig von 01.01.2006 bis 11.06.2026 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 39/2026 AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 12.06.2026 zuletzt geändert ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 7. November 2015 den ersten Antrag auf internationalen Schutz. Mit dem rechtskräftigen Erkenntnis vom 18. Jänner 2018 wies das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) die Beschwerde gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA), mit dem der Antrag des Revisionswerbers abgewiesen worden war, ab. 2 Am 30. April 2018 stellte der Revisionswerber neuerlich einen Antrag auf internationalen Schutz. D... mehr lesen...
Index: E1P001 Verwaltungsrecht allgemein19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: 12010P/TXT Grundrechte Charta Art47; AsylG 2005 §3 Abs1; AVG §68 Abs1;BFA-VG 2014 §21 Abs7;MRK Art6;VwGVG 2014 §24 Abs2 Z1;VwGVG 2014 §24 Abs2;VwGVG 2014 §24 Abs4;VwGVG 2014 §24;VwRallg; AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 §... mehr lesen...
1 Zur Vorgeschichte wird auf das hg. Erkenntnis vom 19. Oktober 2017, Ra 2017/20/0211, verwiesen, mit dem das im ersten Rechtsgang erlassene Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vom 4. Mai 2017 wegen Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften aufgehoben wurde. 2 Der Verwaltungsgerichtshof führte darin begründend aus, das Bundesverwaltungsgericht habe es unterlassen festzustellen, ob der Revisionswerber den Wehrdienst im Sudan (teilweise) abgeleistet h... mehr lesen...
1 Der im Jahr 2002 geborenen und aus Afghanistan stammenden Revisionswerberin wurde vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl aufgrund ihres am 21. Juni 2014 gemeinsam mit ihren Eltern und Geschwistern gestellten Antrages auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 subsidiärer Schutz zuerkannt und eine befristete Aufenthaltsberechtigung erteilt. 2 Hingegen gab die Behörde dem Antrag auf internationalen Schutz, soweit die Revisionswerberin auch die Zuerkennung des Statu... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte erstmals am 1. Mai 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Als Begründung: brachte er vor, dass er außerehelichen Geschlechtsverkehr mit seiner Cousine gehabt hätte und ihm deswegen Verfolgung drohe. 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) wies den Antrag des Revisionswerbers mit Bescheid vom 11. Jänner 2017 vollumfänglich ab, erteilte keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungsw... mehr lesen...
1 Der aus Nigeria stammende Revisionswerber, dessen am 20. Mai 2015 gestellten Antrag auf internationalen Schutz im Instanzenzug keine Folge gegeben worden war, stellte im April 2018 einen Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens. Diesem schloss er die Kopie eines Zeitungsberichts vom 13. Mai 2014 an. Er brachte vor, erst vor einer Woche die Information erhalten zu haben, dass im Nigerian Observer seine "Asylgeschichte" abgedruckt worden sei. Es sei ihm dieses Beweismittel im ers... mehr lesen...
Index: E1P001 Verwaltungsrecht allgemein19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: 12010P/TXT Grundrechte Charta Art47; AsylG 2005 §3 Abs1; AVG §68 Abs1;BFA-VG 2014 §21 Abs7;MRK Art6;VwGVG 2014 §24 Abs2 Z1;VwGVG 2014 §24 Abs2;VwGVG 2014 §24 Abs4;VwGVG 2014 §24;VwRallg; AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 §... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1; AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 AsylG 2005 § 3 gültig von 20.07.2015 bis 31.05.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 70/2015 ... mehr lesen...
1 Der Mitbeteiligte, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation, stellte gemeinsam mit seinem Sohn am 23. Jänner 2012 einen Antrag auf internationalen Schutz. Zur gleichen Zeit war bereits ein Verfahren über den Antrag auf internationalen Schutz der Ehefrau des Mitbeteiligten und zweier weiterer gemeinsamer Kinder vor dem damaligen Bundesasylamt (BAA) anhängig. Der Antrag des Mitbeteiligten wurde vom BAA mit Bescheid vom 11. April 2012, ohne in die Sache einzutreten, nach de... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §2 Abs1 Z22; AsylG 2005 §3 Abs1; AsylG 2005 §34 Abs4; AsylG 2005 §34;VwRallg; AsylG 2005 § 2 heute AsylG 2005 § 2 gültig von 01.07.2021 bis 23.12.2020 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 69/2020 AsylG 2005 § 2 ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 15. Oktober 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) wies den Antrag mit Bescheid vom 24. Juni 2017 sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten ab. Die Behörde erteilte dem Revisionswerber keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen... mehr lesen...
Verfahrensgang: 1 Mit Bescheid vom 9. Februar 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag des Revisionswerbers, eines afghanischen Staatsangehörigen, auf internationalen Schutz zur Gänze ab, erteilte keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ eine Rückkehrentscheidung, stellte fest, dass die Abschiebung nach Afghanistan zulässig sei, und setzte eine Frist für die freiwillige Ausreise fest. 2 Die dagegen erhobene Beschw... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E19103010001 Verwaltungsrecht allgemein41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: 32004L0083 IntSchutz Staatenlose Flüchtlinge RL Art15 ;32004L0083 IntSchutz Staatenlose Flüchtlinge RL Art2 lite;32004L0083 IntSchutz Staatenlose Flüchtlinge RL Art2 litg; AsylG 2005 §3 Abs1; AsylG 2005 §8 Abs1;EURallg;FlKonv Art1 AbschnA Z2;VwRallg; AsylG 2005 § 3 heute ... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §11; AsylG 2005 §3 Abs1; AsylG 2005 §8 Abs1; AsylG 2005 § 11 heute AsylG 2005 § 11 gültig ab 01.01.2006 AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01... mehr lesen...
