1 Der Revisionswerber ist afghanischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volksgruppe der Paschtunen. Er stellte am 17. Februar 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Mit Bescheid vom 7. Dezember 2016 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten ab (Spruchpunkt I), erkannte jedoch subsidiären Schutz zu (Spruchpunkt II) und erteilte eine befristete Aufenthaltsberechtigung bis zum 7. Dezember 2... mehr lesen...
1 Die Erstrevisionswerberin ist die Mutter des minderjährigen Zweitrevisionswerbers. Die revisionswerbenden Parteien sind Staatsangehörige Georgiens. Sie stellten am 23. Juni 2015 Anträge auf internationalen Schutz und brachten vor, der Zweitrevisionswerber leide seit seiner Geburt an einer infantilen Zerebralparese sowie einem Hodenhochstand. In Georgien erhalte der Zweitrevisionswerber nicht die notwendige medizinische Behandlung und könne auch die benötigte Versorgung mit eine... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 1 Nach Artikel 133, Absatz 4, ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §18; AsylG 2005 §3 Abs1; AVG §46; AsylG 2005 § 18 heute AsylG 2005 § 18 gültig von 01.01.2014 bis 31.12.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 87/2012 AsylG 2005 § 18 gültig ab 01.01.2014 zuletzt geände... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1;BFA-VG 2014 §21 Abs7; VwGG §42 Abs2 Z3 litb; VwGG §42 Abs2 Z3 litc;VwGVG 2014 §24; AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1; AVG §46; B-VG Art133 Abs4;FlKonv Art1 AbschnA Z2; VwGG §34 Abs1; AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1;BFA-VG 2014 §21 Abs7; VwGG §42 Abs2 Z3 litc;VwGVG 2014 §24; AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 Asy... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1;FlKonv Art1 AbschnA Z2; AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 AsylG 2005 § 3 gültig von 20.07.2015 bis 31.05.2016 zuletzt geändert durch BGBl.... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber ist Staatsangehöriger Gambias und beantragte am 24. Mai 2015 internationalen Schutz im Bundesgebiet. Seinen Antrag begründete er damit, dass er mit dem Auto einen Mann angefahren habe und deshalb von Soldaten verfolgt werde. 2 Diesen Antrag wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) mit Bescheid vom 8. September 2017 gemäß §§ 3 und 8 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) ab, erteilte keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 5... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1;AVG §46;B-VG Art133 Abs4;FlKonv Art1 AbschnA Z2;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2017/19/0323 B 20. September 2017 RS 1(hier: ohne den letzten Satz) Stammrechtssatz Im Rahmen von Asylverfahren sind bei den Feststellungen zur allge... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 18. Februar 2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Als Fluchtgrund gab er zusammengefasst an, dass er in Afghanistan als Fahrer tätig gewesen sei und im Zuge seiner Tätigkeit zwei Fahrgäste, Mitglieder einer einflussreichen Familie, von den Taliban entführt und getötet worden seien. Der Revisionswerber sei von der Familie der Opfer zu Unrecht beschuldigt worden, die Fahrgäste an die Taliban ausgeliefert ... mehr lesen...
1 Der Erstrevisionswerber ist der Ehemann der Zweitrevisionswerberin. Die nunmehr volljährige Drittrevisionswerberin sowie die minderjährigen Viert- und Fünftrevisionswerberinnen sind deren gemeinsame Töchter, der minderjährige Sechstrevisionswerber ist deren gemeinsamer Sohn. Die revisionswerbenden Parteien sind Staatsangehörige Afghanistans und stellten am 12. November 2015 Anträge auf internationalen Schutz in Österreich. 2 Im Rahmen der am 23. Jänner 2016 durchgeführten ... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1; AsylG 2005 §8 Abs1; AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 AsylG 2005 § 3 gültig von 20.07.2015 bis 31.05.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 70/2015 ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1; VwGG §42 Abs2 Z3 litb; VwGG §42 Abs2 Z3 litc; AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 AsylG 2005 § 3 gültig von 20.07.2015 bis 31.05.2016 ... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1;FlKonv Art1 AbschnA Z2; AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 AsylG 2005 § 3 gültig von 20.07.2015 bis 31.05.2016 zuletzt geändert durch BGBl.... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1;FlKonv Art1 AbschnA Z2; AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 AsylG 2005 § 3 gültig von 20.07.2015 bis 31.05.2016 zuletzt geändert durch BGBl.... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1;FlKonv Art1 AbschnA Z2; AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 AsylG 2005 § 3 gültig von 20.07.2015 bis 31.05.2016 zuletzt geändert durch BGBl.... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1;FlKonv Art1 AbschnA Z2; AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 AsylG 2005 § 3 gültig von 20.07.2015 bis 31.05.2016 zuletzt geändert durch BGBl.... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Äthiopiens, stellte am 9. Dezember 2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. Als Fluchtgrund gab er an, dass er und seine Familie von der Regierung verfolgt werden würden, weil sie nicht die gleiche Glaubensrichtung wie diese vertreten würden. In weiterer Folge gab der Revisionswerber auch an, dass er aus politischen Gründen verfolgt werden würde. 2 Nach Durchführung zweier mündlicher Verhandlungen wies das im Wege einer vom R... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1; AVG §45 Abs2; AVG §52; AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 AsylG 2005 § 3 gültig von 20.07.2015 bis 31.05.2016 zuletzt geändert du... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein ukrainischer Staatsangehöriger, reiste im Februar 2015 (gemeinsam mit seiner Familie) nach Österreich und suchte um internationalen Schutz an. Zusammengefasst machte er geltend, er sei zwar früher Berufsoffizier gewesen, wolle aber nun einer Einberufung zur ukrainischen Armee nicht Folge leisten, weil er es ablehne, gegen das eigene Volk zu kämpfen und sich an den auch von der Armee begangenen Menschenrechtsverletzungen zu beteiligen. 2 Mit dem ang... mehr lesen...
Index: E6J19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: 62013CJ0472 Shepherd VORAB;AsylG 2005 §3 Abs1;MRK Art3; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):Ra 2017/18/0318 B 23. Januar 2018
Rechtssatz: Es kann auch der Gefahr einer allen Wehrdienstverweigerern bzw. Deserteuren im Herkunftsstaat gleichermaßen drohenden Bestrafung asylrechtliche Bedeutung zukommen, wenn das Verhalten des Asylw... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E19103010E6J41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: 32011L0095 Status-RL Art12 Abs2;32011L0095 Status-RL Art9 Abs2 lite;62013CJ0472 Shepherd VORAB;AsylG 2005 §3 Abs1;EURallg; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):Ra 2017/18/0318 B 23. Januar 2018
Rechtssatz: Zu den Gründen, die es rechtfertigen, den Wehrdienst zu verweigern, wird unter anderem gezählt, dass der Mil... mehr lesen...
1 Die revisionswerbenden Parteien sind Mitglieder einer afghanischen Familie aus Kabul, denen mit dem angefochtenen Erkenntnis - im Beschwerdeverfahren - jeweils der Status von subsidiär Schutzberechtigten gewährt worden ist. Ihren Anträgen auf Zuerkennung von Asyl wurde hingegen nicht stattgegeben. Die Revision erklärte das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) für nicht zulässig. 2 Die Asylanträge waren unter anderem damit begründet worden, dass es sich bei der Erstrevisionswerb... mehr lesen...
1 Die Mitbeteiligten, eine Familie aus Afghanistan, Schiiten und der tadschikischen Volksgruppe angehörend, stellten Anträge auf internationalen Schutz. Als Fluchtgrund gaben sie an, dass der Zweitmitbeteiligte in Afghanistan mit Leuten, die seinen Vater umgebracht hätten, Probleme gehabt hätte. Er sei telefonisch von diesen Leuten bedroht worden. Zudem sei die allgemeine Lage in Afghanistan schlecht gewesen. Die übrigen Mitbeteiligten hätten keine eigenen Fluchtgründe. 2 Mi... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volksgruppe der Hazara, stellte am 18. Jänner 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz im Bundesgebiet. 2 Mit Bescheid vom 20. Oktober 2016 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag des Revisionswerbers auf internationalen Schutz zur Gänze ab, erteilte ihm keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nach § 57 Asylgesetz 2005, erließ eine Rückkehrentscheidung und ... mehr lesen...
1 Die Erst- bis Fünftmitbeteiligten stellten am 15. Dezember 2013 Anträge auf internationalen Schutz in Österreich. Für den in Österreich nachgeborenen Sechstmitbeteiligten wurde am 7. August 2015 ein Antrag auf internationalen Schutz eingebracht. Alle sind Staatsangehörige der Russischen Föderation. 2 Mit Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) jeweils vom 22. April 2016 wurden die Anträge der Erst- bis Sechstmitbeteiligten sowohl hinsichtlich der Zuerken... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1; VwGG §42 Abs2 Z3 lita; AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 AsylG 2005 § 3 gültig von 20.07.2015 bis 31.05.2016 zuletzt geändert ... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1;FlKonv Art1 AbschnA Z2; AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 AsylG 2005 § 3 gültig von 20.07.2015 bis 31.05.2016 zuletzt geändert durch BGBl.... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1;FlKonv Art1 AbschnA Z2; AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 AsylG 2005 § 3 gültig von 20.07.2015 bis 31.05.2016 zuletzt geändert durch BGBl.... mehr lesen...
