Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §1 Z3;AsylG 1997 §44;AsylG 1997;AsylG 2005 §2 Abs1 Z14;AsylG 2005 §75 Abs1;AsylG 2005;FrPolG 2005 §125 Abs3;FrPolG 2005 §31 Abs1 Z4 idF 2005/I/157;FrPolG 2005 §62;FrPolG 2005;VwRallg;
Rechtssatz: In Fällen, in denen das Asylverfahren noch nach den Bestimmungen des Asylgesetzes 1997 idF vor der AsylG-Novelle 2003 zu E... mehr lesen...
Mit dem vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid vom 9. März 2006 wies die belangte Behörde den am 3. September 2004 gestellten Antrag des Beschwerdeführers, eines Staatsangehörigen der Russischen Föderation, auf Erteilung einer Niederlassungsbewilligung gemäß § 21 Abs. 1 und §§ 72 und 74 des Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetzes (NAG) ab. Zur Begründung: führte die belangte Behörde aus, der Beschwerdeführer sei am 26. September 2000 ille... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005;NAG 2005 §1 Abs2 Z1;NAG 2005 §21 Abs1;NAG 2005 §21 Abs2 Z2;NAG 2005; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2006/21/0108 E 22. Juni 2006 RS 2 Stammrechtssatz Im NAG 2005 drückt sich die strikte Abgrenzung zum Asylgesetz darin aus, dass es für Personen, die nach dem Asylgesetz zum Aufenthalt berechtigt sind, schlichtweg nicht gilt (§ 1 Abs. 2 Z 1) und es für Asylwerber... mehr lesen...
Mit dem zitierten, im Instanzenzug ergangenen Bescheid vom 6. April 2006 wies die belangte Behörde den am 23. April 2003 gestellten Antrag des Beschwerdeführers, eines nach seiner Bezeichnung "jugoslawischen" Staatsangehörigen, auf Erteilung einer Niederlassungsbewilligung für jeglichen Aufenthaltszweck gemäß § 21 Abs. 1 und 2 Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz - NAG ab. Zur Begründung: führte sie aus, der Beschwerdeführer sei am 1. Oktober 2001 illegal in Österreich einge... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005;NAG 2005 §1 Abs2 Z1;NAG 2005 §21 Abs1;NAG 2005 §21 Abs2 Z2;NAG 2005;
Rechtssatz: Im NAG 2005 drückt sich die strikte Abgrenzung zum Asylgesetz darin aus, dass es für Personen, die nach dem Asylgesetz zum Aufenthalt berechtigt sind, schlichtweg nicht gilt (§ 1 Abs. 2 Z 1) und es für Asylwerber nicht möglich ist, einen Aufenthaltstitel nach dem NAG 2005 zu erhalte... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein armenischer Staatsangehöriger, reiste am 17. August 1998 in das Bundesgebiet ein und stellte am 20. August 1998 einen Antrag auf Gewährung von Asyl. Als Fluchtgründe gab er bei seiner Ersteinvernahme vor dem Bundesasylamt an, er habe sich am 5. Juli 1998 nach seiner Rückkehr von einer Versammlung der Zeugen Jehovas in seinem an der Hauptstraße nach Eriwan liegenden Gemüsegarten befunden, als er beobachtet habe, dass auf der Straße ein Auto stehen geblieb... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Türkei, reiste am 23. Juni 1992 in das Bundesgebiet ein, beantragte am 24. Juni 1992 Asyl und wurde dazu am 16. Juli 1992 niederschriftlich befragt. Er gabe im wesentlichen an, er habe den Wehrdienst nicht in einer gegen Kurden eingesetzten Sondereinheit ableisten wollen, was von ihm aber verlangt worden sei, und die Türkei deshalb verlassen. Mit Bescheid vom 16. Juli 1992 wies das Bundesasylamt den Antrag des Beschwerdeführers gemäß... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §17;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:1995200211.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Das Bundesasylamt hat mit Bescheid vom 11. Juni 1992 den einen Tag zuvor gestellten Asylantrag der Beschwerdeführerin - einer kroatischen Staatsangehörigen - als offensichtlich unbegründet gemäß § 17 Abs. 1 und 3 Z. 2 Asylgesetz 1991 abgewiesen und mit weiterem Bescheid vom 29. Juni 1992 die dagegen erhobene Vorstellung der Beschwerdeführerin gemäß § 17 Abs. 2 leg. cit. als verspätet zurückgewiesen. Die dagegen eingebrachte Berufung der Beschwerdeführerin wurde mit Bescheid des Bundes... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §17;AVG §32 Abs2;AVG §63 Abs5;
Rechtssatz: Kein RS European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1993:1993010637.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
