Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8000 Raumordnung
Norm: B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragVfGG §57 Abs1
Leitsatz: Zurückweisung des Individualantrags auf Aufhebung einesFlächenwidmungsplans hinsichtlich der Widmung des im Eigentum derAntragstellerinnen stehenden Grundstücks zT als Freiland; keineKonkretisierung nachteiliger Eingriffe in Rechtspositionen,insbesondere keine Darlegung konkreter Bauabsichten; teils bloßwirtschaftliche Re... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Mit einem auf §24 Abs11 des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes (UVP-G) 2000 (idF BGBl. 773/1996) gestützten, beim Verfassungsgerichtshof am 29. Juni 2007 eingelangten Antrag begehrt eine als Bürgerinitiative einschreitende Personenmehrheit, die Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie BGBl. II 370/2005 als gesetzwidrig aufzuheben. 2. Mit dieser Verordnung wird der Straßenverlauf der S 2 Wiener Nordrand Sch... mehr lesen...
Index: 83 Natur- und Umweltschutz83/01 Natur- und Umweltschutz
Norm: B-VG Art18 Abs2B-VG Art139 Abs1 / AllgBStG 1971 §4TrassenV, BGBl II 370/2005, betreffend die Bestimmung des Straßenverlaufes der S 2 Wiener Nordrand Schnellstraße, Abschnitt Umfahrung SüßenbrunnFauna-Flora-Habitat-Richtlinie, 92/43/EWGÖffentlichkeitsbeteiligungsrichtlinieRichtlinie 79/409/EWG über die Erhaltung der wildlebenden Vogelarten (Vogelschutz-RL) Art4Richtlinie des Rates vom 27.06.8... mehr lesen...
Begründung: I. 1. Die am 10. Oktober 2006 vom Gemeinderat der Marktgemeinde Maria Anzbach beschlossene, mit Bescheid der Niederösterreichischen Landesregierung vom 12. Dezember 2006, Z RU1-R-572/059-2006, genehmigte und am 29. Dezember 2006 in Kraft getretene Verordnung womit das örtliche Raumordnungsprogramm abgeändert wird, sieht unter anderem eine Änderung des auf dem Grundstück 618/1, KG Maria Anzbach verlaufenden Weges im Bereich des Grundstückes 592, KG Maria Anzbach vo... mehr lesen...
Begründung: I. 1. Der Antragsteller, ein Rechtsanwalt, der nach seinem Vorbringen ein Luftfahrtvermietungs- und Luftfahrttaxiunternehmen betreibt und Obmann der Fachvertretung für Luftverkehrsunternehmen bei der Wirtschaftskammer Wien ist, stellt auf Seite 2 seines Schriftsatzes den nachstehenden Antrag: "Beantragt wird gemäß Art140 B-VG, §62 VfGG die Aufhebung folgender Worte im §15 Abs2 WKG in der Fassung BGBl. I Nr. 78/2006: 1) 'Die Kriterien, insbesond... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8000 Raumordnung
Norm: B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragVfGG §57 Abs1
Leitsatz: Zurückweisung des Individualantrags auf Aufhebung einerFlächenwidmungsplanänderung mangels Darlegung eines unmittelbarenEingriffs in die Rechtssphäre der Antragsteller; bloß allgemeingehaltenes Vorbringen über das fehlende Mitspracherecht derGrundeigentümer im Verordnungsgebungsverfahren; Zurückweisung desAbtretungsantrag... mehr lesen...
Index: 50 Gewerberecht50/05 Kammern der gewerblichen Wirtschaft
Norm: B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragB-VG Art140 Abs1 / IndividualantragVfGG §57 Abs1VfGG §62 Abs1WirtschaftskammerG 1998 §15 Abs2
Leitsatz: Zurückweisung des Individualantrags auf Aufhebung von Bestimmungendes Wirtschaftskammergesetzes 1998 über die Ermächtigung desWirtschaftsparlaments zur Erlassung einer Fachorganisationsordnungsowie auf teilweise Aufhebung von Besch... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Die Volksanwaltschaft hat in ihrer 73. Kollegiumssitzung am 13. Oktober 2006 einstimmig beschlossen, gemäß Art148e iVm Art148i Abs1 B-VG und Art68 OÖ L-VG den Antrag "auf Aufhebung des vom Gemeinderat der Marktgemeinde Ampflwang im Hausruckwald am 7. September 2004 und 22. Februar 2005 beschlossenen Flächenwidmungsplanes Nr. 3, aufsichtsbehördlich genehmigt mit Bescheid der OÖ Landesregierung vom 24. Februar 2005 (Zl. BauR-P-016072/10-2005... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8000 Raumordnung
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerordnungB-VG Art18 Abs2B-VG Art139 Abs1 / AllgB-VG Art139 Abs1 / PrüfungsumfangB-VG Art148eB-VG Art148i Abs1Flächenwidmungsplan Nr 3 der Marktgemeinde Ampflwang im Hausruckwald vom 07.09.04 und 22.02.05Oö L-VG 1991 Art68Oö RaumOG 1994 §2, §21 Abs1, §22 Abs3, §33 Abs4, §39 Abs3, Abs4VfGG §57 Abs1
Leitsatz: Abweisung des Antrags der Volksanwaltschaft auf Aufhebun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Die Antragstellerin ist Eigentümerin mehrerer Liegenschaften im XVII. Wiener Gemeindebezirk (K.gasse 5, K.gasse 7/P.gasse 28, P.gasse 24-26). Sie begehrt gemäß Art139 B-VG mit dem Hauptantrag, der Verfassungsgerichtshof möge "den geltenden Flächenwidmungs- und Bebauungsplan der Stadt Wien, Plandokument 7649, vom Gemeinderat beschlossen am 24.5.2005 und kundgemacht im Amtsblatt der Stadt Wien vom 30.6.2005, soweit dieser auf den Liegenschaf... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8200 Bauordnung
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerordnungB-VG Art139 Abs1 / IndividualantragPlandokument Nr 7649, Beschluss des Wr Gemeinderates vom 24.05.05VfGG §57 Abs1
Leitsatz: Abweisung des Individualantrags auf Aufhebung der Beschränkungen derBauhöhe, der bebaubaren Fläche und der Grundflächen der Gebäude ineinem Wiener Plandokument; keine gleichheitswidrige Festlegung derBebaubarkeit wegen krasser Bevor... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1.1. In ihrem zu V8/07 protokollierten Schriftsatz vom 26. Jänner 2007 stellt die Volksanwaltschaft unter Berufung auf Art148e und Art148i B-VG iVm. Art72a Abs1 K-LVG den Antrag "auf Aufhebung der Wortfolgen I. 'Zusatztafel gemäß §54 Abs1 leg.cit. mit der Aufschrift' sowie II. 'Zusatztafel gemäß §54 Abs1 mit der Aufschrift' jeweils in §1 Punkt 1 in der Rubrik Schwabegg der Verordnung der Bezirkshauptmannschaft Völkermarkt vom 11. Mai 2... mehr lesen...
Begründung: I. 1.1. Mit Verordnung des Bürgermeisters der Landeshauptstadt Salzburg vom 21. Jänner 2002 wurde gemäß §43 Abs1 litb Z1 Straßenverkehrsordnung (im Folgenden StVO 1960) bei der Einfahrt zum Walserweg das Vorschriftszeichen "Einfahrt Verboten" mit der Zusatztafel "ausgenommen - Anrainerverkehr - einspurige Fzge. - Fzge. im Dienste der Landwirtschaft" festgelegt (§52 Z2 StVO 1960). 1.2. Mit Schriftsatz vom 27. April 2006 wurde gemäß Art139 B-VG beantragt, ... mehr lesen...
Index: 90 Straßenverkehrsrecht, Kraftfahrrecht90/01 Straßenverkehrsordnung 1960
Norm: B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragB-VG Art139 Abs1 / PrüfungsgegenstandStVO 1960 §43 Abs1 litb Z1VfGG §57 Abs1
Leitsatz: Zurückweisung des Individualantrags einer Gemeinde auf Aufhebungeiner bereits außer Kraft getretenen Verordnung betreffend eineVerkehrsbeschränkung mangels Betroffenheit der Antragstellerin; keinegesetzliche Handhabe für den in eine... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1.1. In ihrem zu V81/06 protokollierten Schriftsatz vom 17. Oktober 2006 stellt die Volksanwaltschaft unter Berufung auf Art148e und Art148i B-VG sowie auf Art72a Abs1 K-LVG den Antrag "I. auf Aufhebung der Wortfolgen 'Zusatztafel mit der Aufschrift' und 'gemäß §54 Abs1 leg.cit.' in Abschnitt ?), Punkt 3 Rubrik 'In Fahrtrichtung Lavamünd', lit? und ? sowie Rubrik 'In Fahrtrichtung Sittersdorf', lit? des §1 der Verordnung der Bezirkshauptmanns... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/10 Grundrechte, Datenschutz, Auskunftspflicht
Norm: StV Wien 1955 Art7 Z3StVO 1960 §2 Abs1 Z15, §53 Abs1 Z17a, Z17b, §54TopographieV-Kärnten, BGBl II 245/2006 §1Verordnung der BH Völkermarkt vom 15.07.82 betr Straßenverkehrszeichen im Verlauf der Bleiburger Bundesstraße B 81 idF der Verordnung vom 18.08.06Verordnung der BH Völkermarkt vom 11.05.05 betr Verkehrsbeschränkungen für das Ortsgebiet Schwabegg in der Gemeinde Neuhaus idF... mehr lesen...
Begründung: I. 1. Mit Beschluss vom 23. August 2006 stellt das anfechtende Landesgericht für Zivilrechtssachen Wien (im Folgenden: ZRS Wien) den Antrag, "der Verfassungsgerichtshof möge die Bestimmung des §50 VO-EKO auf ihre Gesetzmäßigkeit, insbesondere hinsichtlich der Bestimmung des §351g Abs4 ASVG, überprüfen". 2. Zum Sachverhalt des beim antragstellenden Gericht anhängigen Rechtsstreites führt dieses aus, dass der klagende Hauptverband der Österreichischen Sozi... mehr lesen...
Index: 66 Sozialversicherung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §351gVerfahrensordnung zur Herausgabe des Erstattungskodex nach §351g ASVG - VO-EKO §50VfGG §57 Abs1 erster Satz
Leitsatz: Zurückweisung des Antrags eines Gerichtes auf Überprüfung der
Gesetzmäßigkeit von Verordnungsbestimmungen mangels eines
Aufhebungsbegehrens; kein behebbares Formgebrechen
Rechtssatz: Zurückweisung des ... mehr lesen...
Begründung: I. Der Antragsteller betreibt ein gewerbliches Hausbetreuungsunternehmen, dessen Geschäftsbereich die Winterbetreuung von Verkehrsflächen umfasst. Er hat aufgrund zivilrechtlicher Verträge mit Liegenschaftseigentümern die diese nach den Vorschriften der StVO treffende Pflicht zur Reinigung und Bestreuung öffentlicher Verkehrsflächen übernommen. II. 1.1. Mit dem vorliegenden, auf Art139 B-VG gestützten Individualantrag begehrt der Antragsteller die Aufhebun... mehr lesen...
Begründung: I. Die Antrag stellende Gesellschaft betreibt ein gewerbliches Hausbetreuungsunternehmen, deren Geschäftsbereich die Winterbetreuung von Verkehrsflächen umfasst. Die Gesellschaft hat aufgrund zivilrechtlicher Verträge mit Liegenschaftseigentümern die diese nach den Vorschriften der StVO treffende Pflicht zur Reinigung und Bestreuung öffentlicher Verkehrsflächen übernommen. II. 1.1. Mit dem vorliegenden, auf Art139 B-VG gestützten Individualantrag begehrt d... mehr lesen...
Index: L0 Verfassungs- und OrganisationsrechtL0001 Landesverfassung
Norm: B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragVerordnung des Magistrats der Stadt Wien vom 27.11.03 betreffend das Verbot und die Einschränkung der Verwendung von bestimmten Auftaumitteln und bestimmten abstumpfenden Streumitteln (Winterdienst-Verordnung 2003 - WDV). ABl 48/2003VfGG §57 Abs1Wr Stadtverfassung §76, §108
Leitsatz: Zurückweisung des Individualantrags eines Haus... mehr lesen...
Begründung: I. 1. Die Antragsteller begehren in ihrem auf Art139 B-VG gestützten Antrag "den §1 der Verordnung der Marktgemeinde Straning-Grafenberg in seiner Sitzung vom 16. September 2004 aufzuheben und daher die Verordnung zur Gänze als gesetzwidrig aufzuheben, da die Verordnung gegen die bestehenden Gesetze des Bundes, des Landes und die Zielsetzung der Gemeinde verstoßt". 2. Zur Darlegung ihrer Legitimation führen die Antragsteller aus, sie seien Eigentümer der... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8000 Raumordnung
Norm: B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragVfGG §57 Abs1Örtliches Raumordnungsprogramm der Marktgemeinde Straning-Grafenberg idF vom 16.09.04
Leitsatz: Zurückweisung des Individualantrags auf teilweise Aufhebung eines
örtlichen Raumordnungsprogrammes mangels Konkretisierung der
nachteiligen Eingriffe in die Rechtspositionen der antragstellenden
Grundeigentümer R... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Die WIENSTROM GmbH stellt gemäß Art139 Abs1 B-VG die Anträge, der Verfassungsgerichtshof möge "1. jedenfalls die §§19 Abs1 Z3 liti, Z4 litl, Z5 litm, Z6 litm, Z7 litm [Netznutzungsentgelt für den Netzbereich Wien und die Netzebenen 3 bis 7], §20 Z14 [Netzverlustentgelt für den Netzbereich Wien und die Netzebenen 3 bis 7] und §23 Abs3 [Bestimmung über das Außer-Kraft-Treten der SNT-VO 2002] der Verordnung der Energie-Control Kommission, mit... mehr lesen...
Index: 58 Berg- und Energierecht58/02 Energierecht
Norm: B-VG Art18 Abs2B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragB-VG Art140 Abs7AVG §58 Abs2ElWOG §25ÖkostromG §13 Abs1Systemnutzungstarife-Verordnung 2003 der Energie-Control Kommission (SystemnutzungstarifeV 2003 - SNT-VO 2003)VfGG §57 Abs1
Leitsatz: Abweisung des Individualantrags eines Netzbetreibers auf Aufhebung
von Bestimmungen der Systemnutzungstarife-Verordnung 2003; kein
unbegründetes... mehr lesen...
Begründung: I. 1. Die Antragstellerin begehrt gemäß Art139 B-VG, der Verfassungsgerichtshof möge "den geltenden Flächenwidmungs- und Bebauungsplan der Stadt Wien, Plandokument 7649, vom Gemeinderat beschlossen am 24.5.2005 und kundgemacht im Amtsblatt der Stadt Wien vom 30.6.2005, soweit dieser auf den Liegenschaften mit den Adressen Knollgasse 5 (EZ 846, GB 01401 Dornbach, Bezirksgericht Hernals), Knollgasse 7/Promenadegasse 28 (EZ 2116, GB 01401 Dornbach, Bezirksg... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8200 Bauordnung
Norm: B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragPlandokument Nr 7649. Beschluss des Wr Gemeinderates vom 24.05.05VfGG §57 Abs1
Leitsatz: Zurückweisung des Individualantrags auf Aufhebung der Beschränkungen
der Bauhöhe, der Grundflächen der Gebäude und der bebaubaren Fläche
in einem Wiener Plandokument mangels konkreter Umschreibung des
Inhalts der bekämpften Festlegungen ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Die Burgenländische Elektrizitätswirtschafts-Aktiengesellschaft stellt gemäß Art139 Abs1 B-VG die Anträge, im Folgenden näher dargestellte Bestimmungen der Verordnung der Energie-Control Kommission, mit der die Tarife für die Systemnutzung bestimmt werden (Systemnutzungstarife-Verordnung 2003, SNT-VO 2003, im Amtsblatt zur Wiener Zeitung vom 9.10.2003 kundgemacht) als gesetzwidrig aufzuheben. 2. Für das Verordnungsprüfungsverfahren ist fol... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Die Energie Ried Gesellschaft m.b.H. stellt gemäß Art139 Abs1 B-VG die Anträge, im Folgenden näher dargestellte Bestimmungen der Verordnung der Energie-Control Kommission, mit der die Tarife für die Systemnutzung bestimmt werden (Systemnutzungstarife-Verordnung 2003, SNT-VO 2003, im Amtsblatt zur Wiener Zeitung vom 9.10.2003 kundgemacht) als gesetzwidrig aufzuheben. 2. Für das Verordnungsprüfungsverfahren ist folgende Rechtslage maßgebend:... mehr lesen...
Begründung: I. 1. Der Antragsteller stand seit 1964 im öffentlichen Dienst der Gemeinde Wien. Trotz seiner Versetzung in den Ruhestand ist er noch als technischer Sachverständiger gemäß §125 Kraftfahrgesetz 1967 (KFG 1967) tätig. Vornehmlich erstattet er Gutachten über notwendige Ausgleichseinrichtungen für Kraftfahrzeuge behinderter Führerscheinwerber in Verfahren zur Erteilung von Lenkberechtigungen. Mit Bescheid des Landeshauptmannes von Wien vom 7. Juni 2001 wurde er erne... mehr lesen...
