Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §12;AuslBG §2 Abs5;AuslBG §24;AuslBG §34 Abs23;AVG §56;FrGNov 2002;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2005/18/0209 E 15. März 2006 RS 1 Stammrechtssatz Die FrG-Novelle (BGBl. I Nr. 126/2002) enthält keine Bestimmung, dass auf vor diesem Zeitpunkt gest... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 17. Januar 2005 beantragten die Beschwerdeführer bei der Bezirkshauptmannschaft B die Erteilung einer Niederlassungsbewilligung für unselbständige Schlüsselkraft (§ 18 Abs. 1 Z. 1 Fremdengesetz). Begründet wurde dieser Antrag damit, der Zweitbeschwerdeführer verfüge über eine langjährige Berufserfahrung auf dem Gebiet spezialisierter asiatischer Massageformen, wie Shiatsu und Reiki. Neben seiner Massagetätigkeit gebe er auch Yogastunden. Seit dem Jahr 1997 spezialisier... mehr lesen...
Mit Bescheid der regionalen Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice Wien vom 14. September 2005 wurde der Antrag der Erstbeschwerdeführerin, einer Staatsangehörigen der Russischen Föderation (GUS) an die Fremdenbehörde gemäß § 12 Abs. 2 des AuslBG auf Zulassung als Schlüsselkraft im Unternehmen der zweitbeschwerdeführenden Partei nach Anhörung des Regionalbeirates gemäß § 2 Abs. 5 AuslBG abgewiesen. Gegen diesen Bescheid erhoben beide beschwerdeführenden Parteien fristgerecht Ber... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §2 Abs5;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Die Berufungsbehörde hat sich im Zusammenhang mit dem im Einleitungssatz des § 2 Abs. 5 AuslBG genannten Kriterium einer "besonderen, am inländischen Arbeitsmarkt nachgefragten Ausbildung" zu Unrecht lediglich auf die "evidenten Arbeitsmarktdaten" das Bundesland Wien betreffen... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §2 Abs5;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Die Auslegung, wonach eine "besondere, am inländischen Arbeitsmarkt nachgefragte Ausbildung" im Sinne des Einleitungssatzes des § 2 Abs. 5 AuslBG lediglich an Hand der in der Statistik als OFFEN aufscheinenden Stellen für Arbeitsuchende mit den jeweils in Rede stehenden Qualif... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres (der belangten Behörde) vom 7. August 2003 wurde der Antrag des Beschwerdeführers, eines Staatsangehörigen der Republik Korea, vom 31. Jänner 1997 auf Erteilung einer Erstniederlassungsbewilligung für den Aufenthaltszweck "Schlüsselkraft - selbständig, § 18 Abs. 1 Z 1 FrG" gemäß § 14 Abs. 3, § 18 Abs. 1a, § 19 Abs. 1 und § 22 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, iVm § 24 des Ausländerbesc... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Bundesministerin für Inneres (der belangten Behörde) vom 6. Dezember 2005 wurde der vom Beschwerdeführer, einem indischen Staatsangehörigen, am 4. August 2003 gestellte Antrag auf Erteilung einer Erstniederlassungsbewilligung zur Aufnahme einer selbständigen Erwerbstätigkeit )für den Aufenthaltszweck "Schlüsselkraft - selbständig, § 18 Abs. 1 Z. 1 FrG") gemäß §§ 14 Abs. 3, 18 Abs. 1a, 19 Abs. 1 und 22 des Fremdengesetzes 1997 ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §12;AuslBG §2 Abs5;AuslBG §24;AuslBG §34 Abs23;AVG §56;FrGNov 2002;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2005/18/0209 E 15. März 2006 RS 1 Stammrechtssatz Die FrG-Novelle (BGBl. I Nr. 126/2002) enthält keine Bestimmung, dass auf vor diesem Zeitpunkt gest... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Bundesministerin für Inneres (der belangten Behörde) vom 15. Februar 2005 wurde der Antrag des Beschwerdeführers, eines nigerianischen Staatsangehörigen, vom 19. September 2003 auf Erteilung einer Niederlassungsbewilligung gemäß §§ 13 Abs. 2, 12 Abs. 3 und 18 Abs. 1 Fremdengesetz 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, iVm § 2 Abs. 5 Ausländerbeschäftigungsgesetz - AuslBG, BGBl. Nr. 218/1975, abgewiesen. Seit der am 1. Jänner 2003 in Kraf... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §12 Abs3;AuslBG §12 Abs5;AuslBG §12 Abs7;AuslBG §2 Abs5;FrG 1997 §18 Abs1 Z1;FrG 1997 §89 Abs1a;VwGG §42 Abs2 Z1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):2005/18/0101 E 11. Dezember 2007
Rechtssatz: Zur Überprüfung der Voraussetzungen gemäß § 2 Abs 5 AuslBG sind Anträg... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid vom 17. Dezember 2004 hat die Bundesministerin für Inneres (die belangte Behörde) den Antrag des Beschwerdeführers, eines koreanischen Staatsangehörigen, vom 24. Juni 2002 auf Erteilung einer Erstniederlassungsbewilligung für den Aufenthaltszweck "Schlüsselkraft - selbständig, § 18 Abs. 1 Z. 1 FrG" gemäß § 14 Abs. 3, § 18 Abs. 1a, § 19 Abs. 1 und § 22 Fremdengesetz 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, iVm § 24 Ausländerbeschäftigungsgesetz... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §12;AuslBG §2 Abs5;AuslBG §24;AuslBG §34 Abs23;AVG §56;FrGNov 2002;VwRallg; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2005/18/0526 E 18. Mai 2006 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2005/18/0209 E 15. März 2006 RS 1 Stammrechtssatz Die FrG-Nove... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 15. Februar 2005 wurde der von der Beschwerdeführerin gegen den Bescheid des Arbeitsmarktservice vom 2. November 2004, mit welchem die Zulassung eines namentlich genannten indischen Staatsangehörigen als unselbständige Schlüsselkraft im Sinn des § 2 Abs. 5 AuslBG abgewiesen worden war, erhobenen Berufung nach Anhörung des Ausschusses des Landesdirektoriums keine Folge gegeben und der erstinstan... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 15. Februar 2005 wurde der von der Beschwerdeführerin gegen den Bescheid des Arbeitsmarktservice vom 2. November 2004, mit welchem die Zulassung eines namentlich genannten indischen Staatsangehörigen als unselbständige Schlüsselkraft im Sinn des § 2 Abs. 5 AuslBG abgewiesen worden war, erhobenen Berufung nach Anhörung des Ausschusses des Landesdirektoriums keine Folge gegeben und der erstinstan... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 15. Februar 2005 wurde der von der Beschwerdeführerin gegen den Bescheid des Arbeitsmarktservice vom 2. November 2004, mit welchem die Zulassung eines namentlich genannten indischen Staatsangehörigen als unselbständige Schlüsselkraft im Sinn des § 2 Abs. 5 AuslBG abgewiesen worden war, erhobenen Berufung nach Anhörung des Ausschusses des Landesdirektoriums keine Folge gegeben und der erstinstan... mehr lesen...
Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §2 Abs5 idF 2003/I/133;AuslBG §2 Abs5 Z5 idF 2003/I/133;
Rechtssatz: Das Anforderungsprofil der "speziellen Kenntnisse und Fertigkeiten mit entsprechender beruflicher Erfahrung" im Sinne des Einleitungssatzes des § 2 Abs. 5 AuslBG ist nicht ident mit einer "sonstigen fachlich besonders anerkannten Ausbildung" im Sinne des § 2 Abs. 5 Z. 5 Aus... mehr lesen...
Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §2 Abs5 idF 2003/I/133;AuslBG §2 Abs5 Z2 idF 2003/I/133;
Rechtssatz: Die Beschwerdeführerin beantragte die Zulassung eines indischen Staatsangehörigen als unselbständige Schlüsselkraft im Sinn des § 2 Abs. 5 AuslBG. In der Beschwerde behauptet sie, es sei "allgemein bekannt, dass ein Lokal mit guten Besucherzahlen belohnt" werde, was "wieder... mehr lesen...
Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §2 Abs5 idF 2003/I/133;AuslBG §2 Abs5 Z5 idF 2003/I/133;
Rechtssatz: Das Anforderungsprofil der "speziellen Kenntnisse und Fertigkeiten mit entsprechender beruflicher Erfahrung" im Sinne des Einleitungssatzes des § 2 Abs. 5 AuslBG ist nicht ident mit einer "sonstigen fachlich besonders anerkannten Ausbildung" im Sinne des § 2 Abs. 5 Z. 5 Aus... mehr lesen...
Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §2 Abs5 Z5 idF 2003/I/133;
Rechtssatz: Angesichts des vom Gesetzgeber offenbar bewusst hergestellten systematischen Zusammenhanges und des Wortlautes des § 2 Abs. 5 Z. 5 AuslBG muss es sich bei der "sonstigen fachlich besonders anerkannten Ausbildung" um eine Ausbildung handeln, die sich einerseits objektiv fachlicher Wertschätzung erfreut u... mehr lesen...
Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §2 Abs5 idF 2003/I/133;AuslBG §2 Abs5 Z2 idF 2003/I/133;
Rechtssatz: Die Beschwerdeführerin beantragte die Zulassung eines indischen Staatsangehörigen als unselbständige Schlüsselkraft im Sinn des § 2 Abs. 5 AuslBG. In der Beschwerde behauptet sie, es sei "allgemein bekannt, dass ein Lokal mit guten Besucherzahlen belohnt" werde, was "wieder... mehr lesen...
Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §2 Abs5 Z5 idF 2003/I/133;
Rechtssatz: Angesichts des vom Gesetzgeber offenbar bewusst hergestellten systematischen Zusammenhanges und des Wortlautes des § 2 Abs. 5 Z. 5 AuslBG muss es sich bei der "sonstigen fachlich besonders anerkannten Ausbildung" um eine Ausbildung handeln, die sich einerseits objektiv fachlicher Wertschätzung erfreut u... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Bundesministerin für Inneres (der belangten Behörde) vom 25. April 2005 wurde der vom Beschwerdeführer, einem kroatischen Staatsangehörigen, am 10. April 2001 persönlich "via ÖB Agram" gestellte Antrag auf Erteilung einer Erstniederlassungsbewilligung für den Aufenthaltszweck "selbständige Erwerbstätigkeit" gemäß § 19 Abs. 1, § 18 Abs. 1 Z. 1 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, abgewiesen. Mit notariellem Gese... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §12;AuslBG §2 Abs5;AuslBG §24;AuslBG §34 Abs23;AVG §56;FrGNov 2002;VwRallg; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2005/18/0210 E 15. März 2006
Rechtssatz: Die FrG-Novelle (BGBl. I Nr. 126/2002) enthält keine Bestimmung, dass auf vor dies... mehr lesen...
Mit der an die zuständige Niederlassungsbehörde gerichteten und gemäß § 12 Abs. 3 AuslBG der regionalen Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice zur Prüfung übermittelten Eingabe vom 23. Juni 2004 beantragte die beschwerdeführende Partei gemäß § 2 Abs. 5 AuslBG die Zulassung des chinesischen Staatsangehörigen W als Schlüsselkraft für die Tätigkeit als "Projektmanager" zu einer Bruttoentlohnung von monatlich EUR 2.100,-- bei einer Wochenstundenanzahl von "ca." 38. Als spezielle Kenntnis... mehr lesen...
Mit der an die zuständige Niederlassungsbehörde gerichteten und gemäß § 12 Abs. 3 AuslBG der regionalen Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice zur Prüfung übermittelten Eingabe vom 8. Oktober 2003 beantragte der Beschwerdeführer gemäß § 2 Abs. 5 AuslBG die Zulassung als Schlüsselkraft bei der Firma H, Verlegung von Estrich-, Hartbeton- und Industrieböden in Salzburg, für die Tätigkeit als "Estrichleger" zu einer Bruttoentlohnung von 2.100,-- EUR /Monat bei 40 Wochenstunden. Als spezi... mehr lesen...
Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §2 Abs5 idF 2002/I/126; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2004/09/0066 E 19. Oktober 2005
Rechtssatz: Durch eine etwa dreijährige allgemeine Berufspraxis wird dem Erfordernis eines Nachweises SPEZIELLER Kenntnisse oder Fertigkeiten mit der entsprechenden Berufserfahrung im Sinne des § 2 Abs. 5 AuslBG nicht Genüge get... mehr lesen...
Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §2 Abs5 idF 2002/I/126; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2004/09/0066 E 19. Oktober 2005
Rechtssatz: Die in § 2 Abs. 5 AuslBG genannten "speziellen Kenntnisse mit entsprechender beruflicher Erfahrung" oder "Fertigkeiten" können auch in der Praxis erworben sein. European Case Law Identifier (E... mehr lesen...
Mit Bescheid der regionalen Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice Wien vom 9. Jänner 2004 wurde der Antrag des Beschwerdeführer vom 2. Dezember 2003 an die Fremdenbehörde gemäß § 12 Abs. 2 des AuslBG auf Zulassung als Schlüsselkraft im Unternehmen des E Shop nach Anhörung des Regionalbeirates gemäß § 2 Abs. 5 AuslBG abgewiesen. Gegen diesen Bescheid erhob der Beschwerdeführer fristgerecht Berufung. In dem vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid der belangten ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §2 Abs5 idF 2003/I/133;B-VG Art130 Abs2;VwRallg;
Rechtssatz: Das Ergebnis, die generellen Voraussetzungen des § 2 Abs. 5 erster Satz AuslBG lägen beim betreffenden Ausländer nicht vor, liegt nicht im Ermessen der Behörde. Schlagworte Ermessen VwRall... mehr lesen...
Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §2 Abs5 idF 2003/I/133;
Rechtssatz: Für die Bejahung einer beruflichen Erfahrung im Sinne des § 2 Abs. 5 AuslBG ist nicht irgendeine berufliche Erfahrung, sondern die "qualifizierte Berufspraxis" in jenem Bereich erforderlich, in welchem der Ausländer in der angestrebten Position eingesetzt und tätig werden soll. Euro... mehr lesen...
