Index: L66206 Landw Bringungsrecht Güter- und Seilwege Steiermark80/06 Bodenreform
Norm: GSGG §2 Abs1 Z1;GSGG §2 Abs2 Z1;GSLG Stmk §2 Abs1 Z1;GSLG Stmk §3 Abs1 Z1;
Rechtssatz: Eine Abwägung der Vorteile und Nachteile iSd § 3 Abs 1 Z 1 GSLG Stmk 1969 hat zur Voraussetzung, daß ein Bringungsrecht überhaupt einzuräumen ist. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1997:1995070039... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §55 Abs1;VwGG §42 Abs2 litc Z3;VwGG §42 Abs2 Z3 litc impl; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 1832/78 E 18. September 1981 RS 3 Stammrechtssatz Es widerspricht nicht den verfahrensrechtlichen Grundsätzen, wenn die Behörde durch Amtssachverständige mittelbar Beweisaufnahmen durchführen läßt (§ 55 Abs 1 AVG). Hiebei ist - auße... mehr lesen...
Mit Bescheid des Amtes der Tiroler Landesregierung als Agrarbehörde I. Instanz (AB) vom 5. Februar 1963 wurde zugunsten der jeweiligen Eigentümer der Liegenschaft in EZ. 58 II, KG F., die Grunddienstbarkeit des Rechtes des Gehens und Fahrens mit vierrädrigen, mit Tieren gezogenen landwirtschaftlichen Fahrzeugen während des ganzen Jahres ohne Beschränkung auf bestimmte Tageszeiten zwischen dem öffentlichen Weg Gp. 1762 und Bp. 51 in EZ. 58 II über die Gp. 634/2 eingeräumt. Am 28. April... mehr lesen...
Index: L66207 Landw Bringungsrecht Güter- und Seilwege Tirol80/06 Bodenreform
Norm: GSGG §2 Abs1;GSGG §9 Abs1;GSGG §9 Abs2;GSLG Tir §11 Abs1;GSLG Tir §2;
Rechtssatz: Von einem Wegfall des Bedarfes ist dann auszugehen, wenn die Verhältnisse sich gegenüber dem Zeitpunkt der Einräumung des Bringungsrechtes so geändert haben, daß das Bringungsrecht, müßte es neu begründet werden, nicht mehr eingeräumt würde. Bei der P... mehr lesen...
Index: L66207 Landw Bringungsrecht Güter- und Seilwege Tirol80/06 Bodenreform
Norm: GSGG §2 Abs1;GSGG §9 Abs1;GSGG §9 Abs2;GSLG Tir §11 Abs1;GSLG Tir §2 Abs1;
Rechtssatz: Der Umstand allein, daß ein Bauansuchen für ein landwirtschaftliches Wirtschaftsgebäude anhängig ist, vermag einen Weiterbestand des Bedarfes am Bringungsrecht nicht zu begründen. Angesichts einer überlangen Dauer des Bauverfahrens (hier: trotz r... mehr lesen...
Index: L66207 Landw Bringungsrecht Güter- und Seilwege Tirol20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)80/06 Bodenreform
Norm: ABGB §1488;ABGB §480;GSGG §2 Abs1;GSGG §9 Abs1;GSGG §9 Abs2;GSLG Tir §11 Abs1;GSLG Tir §2;
Rechtssatz: In bezug auf von der Agrarbehörde eingeräumte Bringungsrechte gibt es keine Freiheitsersitzung. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:19... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 29. Oktober 1990 gab die Agrarbezirksbehörde Klagenfurt (AB) einem Antrag der erstmitbeteiligten Partei vom 5. Februar 1989 insoweit statt, als sie auf Grundlage des Kärntner Landesgesetzes betreffend die Ablösung, Regelung und Neuregelung der Wald-, Weide- und Felddienstbarkeiten, LGBl. Nr. 41/1920 (im folgenden: ARLG), die Ausübung einer Dienstbarkeit zur Erreichung der im Eigentum des Beschwerdeführers stehenden Gp. Nr. 1056/2, KG L., in einer Weise regelte, daß de... mehr lesen...
Der Rechtsvorgänger der mitbeteiligten Partei (mP) beantragte mit Eingabe vom 4. Mai 1973 bei der Agrarbezirksbehörde Klagenfurt (ABB) die Einräumung eines landwirtschaftlichen Bringungsrechtes zur Errichtung einer 3,5 m breiten Hofzufahrt über Grundstücke, die teilweise im Eigentum der Rechtsvorgänger des Beschwerdeführers standen. Begründet wurde dieser Antrag damit, über diese Grundstücke führe ein ca. 2,5 m breiter Servitutsweg, welcher den Erfordernissen der Erschließung und Bewi... mehr lesen...
Index: L66102 Einforstung Wald- und Weideservituten FelddienstbarkeitKärntenL66202 Landw Bringungsrecht Güter- und Seilwege Kärnten80/06 Bodenreform
Norm: GSGG §2 Abs1 Z1;GSLG Krnt 1969 §2 Abs1 Z1;WWSGG §8;WWSLG Krnt 1920 §33;WWSLG Krnt 1920 §37;WWSLG Krnt 1920 §39; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/10/24 93/07/0135 3 (hier: § 39 Krnt WWSLG heranzuziehen) Stammrechtssatz Di... mehr lesen...
Index: L66202 Landw Bringungsrecht Güter- und Seilwege Kärnten80/06 Bodenreform
Norm: GSGG §2 Abs1 Z1;GSLG Krnt 1969 §2 Abs1 Z1;
Rechtssatz: § 2 Abs 1 Krnt GSLG enthält keine Beschränkung des Inhalts, daß unter Bringung nur der Transport durch die Bewirtschafter des landwirtschaftlichen Betriebes gemeint sei. Eine erhebliche Beeinträchtigung der zweckmäßigen Bewirtschaftung liegt auch dann vor, wenn es an den Vora... mehr lesen...
Index: L66202 Landw Bringungsrecht Güter- und Seilwege Kärnten80/06 Bodenreform
Norm: GSGG §1 Abs1;GSGG §2 Abs1 Z1;GSLG Krnt 1969 §1 Abs1;GSLG Krnt 1969 §2 Abs1 Z1;
Rechtssatz: Der Ab-Hof-Verkauf ist dem Begriff des landwirtschaftlichen Betriebes zuzuordnen, gehört doch der Verkauf von im eigenen Betrieb gewonnenen Produkten zum Kernbereich der landwirtschaftlichen Tätigkeit. European Case ... mehr lesen...
Index: L66202 Landw Bringungsrecht Güter- und Seilwege Kärnten50/01 Gewerbeordnung80/06 Bodenreform
Norm: GewO 1994 §2 Abs1 Z5;GewO 1994 §2 Abs9;GSGG §1;GSGG §2 Abs1;GSLG Krnt 1969 §1;GSLG Krnt 1969 §2 Abs1;
Rechtssatz: Der Buschenschank stellt sich als ein von der Gewerbeordnung ausgenommenes Gastgewerbe und Schankgewerbe dar (Hinweis E 3.12.1958, 1808/55, VwSlg 4827 A/1958). Der Buschenschank ist daher keine der... mehr lesen...
Am 2. August 1967 stellten die Beschwerdeführer bei der Agrarbezirksbehörde Gmunden (ABB) einen Antrag auf Einräumung eines landwirtschaftlichen Bringungsrechtes zugunsten ihrer Liegenschaft (Streuwiese) Gp. Nr. 229/2, KG L. Im Zuge des daraufhin eingeleiteten Verfahrens wurde in der Verhandlung am 16. Oktober 1967 vor der ABB folgendes Übereinkommen zwischen den Beschwerdeführern und den Ehegatten W. geschlossen: "a) Auf Befragen des Verhandlungsleiters geben die Antragsteller hi... mehr lesen...
Index: L66204 Landw Bringungsrecht Güter- und Seilwege Oberösterreich80/06 Bodenreform
Norm: GSGG §2 Abs1 Z1;GSLG OÖ §1 Abs1;
Rechtssatz: Ist das Befahren der im fremden Eigentum stehenden Liegenschaften lediglich gegen jederzeitigen Widerruf, gegen Anzeige des beabsichtigten Befahrens mindestens eine Woche vorher und gegen eine im voraus zu erbringende Leistung in Form der Bezahlung der Rechnung für den Kauf von ... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 14. November 1988 räumte das Amt der Tiroler Landesregierung als Agrarbehörde erster Instanz (AB) der mitbeteiligten Partei (mP) gemäß den §§ 1, 2, 3, 6, 7 und 12 des Tiroler Güter- und Seilwege-Landesgesetzes, LGBl. Nr. 40/1970 (GSLG. 1970) zugunsten näher bezeichneter Grundstücke ein Bringungsrecht auf dem im Eigentum der beschwerdeführenden Partei stehenden Grundstück Nr. 541 der KG A. zur Errichtung, Erhaltung und Benützung eines nichtöffentlichen Weges ("K.-Weg")... mehr lesen...
Index: L66207 Landw Bringungsrecht Güter- und Seilwege Tirol80/06 Bodenreform
Norm: GSGG §2 Abs1 Z2;GSLG Tir §2 Abs1 litb;
Rechtssatz: Die Beachtung der in § 2 Abs 1 lit b Tir GSLG angesprochenen öffentlichen Interessen ist Sache der Behörde. Ein subjektives Recht auf Wahrung dieser öffentlichen Interessen steht den Parteien eines Verfahrens betreffend die Einräumung eines Bringungsrechts nicht zu. ... mehr lesen...
Gegenstand des Beschwerdefalles ist der Versuch der Erschließung forstwirtschaftlich genutzter Grundstücke mit Hilfe der Bestimmungen des Kärntner Güter- und Seilwege-Landesgesetzes 1969 (im folgenden: GSLG 1969). Das betroffene Gebiet erstreckt sich hangaufwärts von Norden nach Süden entlang des sogenannten L.-Grabens, zu dem es eine Querneigung derart aufweist, daß der diesem Graben nähergelegene westliche Teil der betroffenen Grundstücke tiefer als ihr östlicher Teil gelegen ist. ... mehr lesen...
Mit seiner Eingabe vom 7. Februar 1991 stellte der Beschwerdeführer an die Agrarbezirksbehörde Villach (AB) den Antrag, das zugunsten der Grundstücke 621, 620/2 und 620/1 je KG V. über den südlichen Bereich seiner Grundstücke 50 und 51 je KG V. führende Bringungsrecht aufzuheben. Er sei Eigentümer der Grundstücke 50 und 51, die mitbeteiligten Parteien des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens (MP) seien Eigentümer der Grundstücke 621 (1.-MP), 620/2 (2.-MP) und 620/1 (3.-MP), je KG V. Da... mehr lesen...
Index: L66202 Landw Bringungsrecht Güter- und Seilwege Kärnten80/06 Bodenreform81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: GSGG §11 Abs1;GSGG §11 Abs2;GSGG §2 Abs1;GSLG Krnt 1969 §14 Abs1;GSLG Krnt 1969 §14 Abs2;GSLG Krnt 1969 §2 Abs1;WRG 1959 §75 Abs1;
Rechtssatz: Eine Einbeziehung "der widerstrebenden Minderheit" auf Antrag der Gemeinschaft nach Art der Regelung des § 75 Abs 1 WRG ist im § 14 Krnt GSLG nicht vorgesehen. § 14... mehr lesen...
Index: L66202 Landw Bringungsrecht Güter- und Seilwege Kärnten80/06 Bodenreform
Norm: GSGG §2 Abs1 Z1;GSLG Krnt 1969 §2 Abs1 Z1;
Rechtssatz: Eine zur Gänze auf einer öffentlichen Straße gelegene Bringungsmöglichkeit kann als unzulänglich iSd § 2 Abs 1 Z 1 Krnt GSLG nur bei Vorliegen ganz besonderer Umstände sowohl in der Beschaffenheit des für die zweckmäßige Bewirtschaftung besonders gelagerten Bringungsbedarfes ... mehr lesen...
Index: L66202 Landw Bringungsrecht Güter- und Seilwege Kärnten40/01 Verwaltungsverfahren80/06 Bodenreform
Norm: AVG §59 Abs1;GSGG §2 Abs1 Z1;GSLG Krnt 1969 §2 Abs1 Z1;
Rechtssatz: Die Entscheidung über ein Bringungsrecht im Wege der Erlassung von Teilbescheiden über bestimmte Wegabschnitte findet in der Bestimmung des § 59 Abs 1 AVG keine Deckung (Hinweis E 26.4.1995, 94/07/0096). Schlagworte ... mehr lesen...
Index: L66202 Landw Bringungsrecht Güter- und Seilwege Kärnten80/06 Bodenreform
Norm: GSGG §14 Abs1;GSGG §14 Abs2;GSGG §2 Abs1;GSLG Krnt 1969 §14 Abs1;GSLG Krnt 1969 §14 Abs2;GSLG Krnt 1969 §2 Abs1;
Rechtssatz: Bringungsrechte werden grundsätzlich nur auf Antrag eingeräumt (§ 2 Abs 1 Einleitungssatz Krnt GSLG). Die Einbeziehung in eine Bringungsgemeinschaft räumt dem einbezogenen Grundeigentümer die Stellung des B... mehr lesen...
Index: L66102 Einforstung Wald- und Weideservituten FelddienstbarkeitKärntenL66202 Landw Bringungsrecht Güter- und Seilwege Kärnten80/06 Bodenreform
Norm: GSGG §2 Abs1 Z1;GSGG §5;GSLG Krnt 1969 §2 Abs1 Z1;GSLG Krnt 1969 §7;WWSGG §13;WWSLG Krnt 1920 §37;
Rechtssatz: Ziel aller gesetzlichen Regelungen auf dem Gebiete der Bodenreform ist die Schaffung und Erhaltung einer leistungsfähigen Landwirtschaft (Hinweis E 14.... mehr lesen...
Index: L66102 Einforstung Wald- und Weideservituten FelddienstbarkeitKärntenL66202 Landw Bringungsrecht Güter- und Seilwege Kärnten001 Verwaltungsrecht allgemein20/13 Sonstiges allgemeines Privatrecht80/06 Bodenreform
Norm: GSGG §2 Abs1 Z1;GSLG Krnt 1969 §2 Abs1 Z1;NotwegeG 1896 §1;VwRallg;WWSGG §13;WWSLG Krnt 1920 §37;
Rechtssatz: Die Wortinterpretation des Gesetzesbegriffes "notwendig" in § 37 Krnt WWSLG führt ... mehr lesen...
Am 7. Juli 1987 stellte die mitbeteiligte Partei (MP) bei der Niederösterreichischen Agrarbezirksbehörde (ABB) den Antrag, ihr zugunsten ihrer Grundstücke Nr. 2410/1 und Nr. 2410/2, KG A., ein landwirtschaftliches Bringungsrecht über das Grundstück Nr. 2411 KG A., das im Eigentum des Beschwerdeführers steht, einzuräumen. Die MP begründete ihren Antrag damit, daß sie keine andere Möglichkeit hätte, ihre Grundstücke im Ausmaß von ca. 3000 m2 Wiese, auf dem 15 Obstbäume stünden, zu bewir... mehr lesen...
Index: L66203 Landw Bringungsrecht Güter- und Seilwege Niederösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein80/06 Bodenreform
Norm: GSGG §1 Abs1;GSGG §2 Abs1 Z1;GSLG NÖ §1 Abs1;GSLG NÖ §2 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/10/02 88/07/0087 1 Stammrechtssatz Das Wort "gewidmet" in § 2 Abs 1 NÖ GSLG bedeutet nicht notwendig "durch Festlegung im Flächenwidmungsplan bestimmt" oder etwa: solange Fläch... mehr lesen...
Index: L66203 Landw Bringungsrecht Güter- und Seilwege Niederösterreich80/06 Bodenreform
Norm: GSGG §2 Abs1 Z1;GSLG NÖ §2 Abs1 Z1;
Rechtssatz: § 2 Abs 1 Z 1 NÖ GSLG fordert die Beeinträchtigung der "zweckmäßigen Bewirtschaftung der Grundstücke oder der Führung eines landwirtschaftlichen oder forstwirtschaftlichen Betriebes". Die Führung eines landwirtschaftlichen oder forstwirtschaftlichen Betriebes ist somit led... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 31. Jänner 1990 beantragte die mitbeteiligte Partei (MP) als Eigentümerin des Grundstückes Nr. 728/2, KG. L., bei der Agrarbezirksbehörde Bregenz (ABB) die nachträgliche Einbeziehung dieser Grundfläche in die Güterwegegenossenschaft L. Mit Bescheid der ABB vom 21. Mai 1991 erging gemäß § 16 Abs. 3 und § 13 Abs. 7 lit. b des Vorarlberger Güter- und Seilwege-Landesgesetzes 1963, LGBl. 25/1963 (GSLG), folgender Spruch: "1. Gemäß § 16 Abs. 3 Güter- und Seilwegegesetz wir... mehr lesen...
Der Rechtsvorgänger der mitbeteiligten Partei (mP) beantragte im Jahre 1969 bei der Agrarbezirksbehörde Stainach (ABB) die Einräumung eines landwirtschaftlichen Bringungsrechtes zum Zwecke der Errichtung und des Betriebes einer Seilbahnanlage vom Grundstück Nr. 1094/5 zum Grundstück Nr. 86/1, KG K. Zur Begründung: führte er an, für die Lieferung von Milch und anderen landwirtschaftlichen Produkten werde - besonders zur Winterszeit - eine Seilbahnanlage benötigt. Bei der von der ABB... mehr lesen...
Index: L66206 Landw Bringungsrecht Güter- und Seilwege Steiermark80/06 Bodenreform
Norm: GSGG §2 Abs1 Z1;GSLG Stmk §2 Abs1 Z1;
Rechtssatz: Im konkreten Fall ist ein Anwesen lediglich auf einem geschotterten Zufahrtsweg von ca 400 m Länge und einer Breite von 3 m, der außerdem eine Steigung von 16 Prozent bis 20 Prozent aufweist, erreichbar. Die Schneeräumung des Hofzufahrtsweges wird zwar durch die Gemeinde auf An... mehr lesen...
