Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §43 Abs2 lita; StVO 1960 §44 Abs1; StVO 1960 §51 Abs1; StVO 1960 §52 lita Z10a; StVO 1960 §54 Abs5 litb; StVO 1960 §94b; StVO 1960 §99 Abs2e; VwGG §42 Abs2 Z1; StVO 1960 § 43 heute StVO 1960 § 43 gültig ab 01.07.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 52/2024 ... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Imst vom 11. Jänner 2012 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe als Lenker eines dem Kennzeichen nach näher bestimmten Motorrades am 13. August 2011 um 15.28 Uhr im Ortsgebiet von Imst auf der L 246 bei km 1,580 in Fahrtrichtung bergwärts, die durch Straßenverkehrszeichen kundgemachte zulässige Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h um 41 km/h überschritten. Die in Betracht kommende Messtoleranz sei bereits zu seinen Gunsten abge... mehr lesen...
1.1. Mit Bescheid vom 6. Mai 2015 entzog die belangte Behörde dem Revisionswerber die Lenkberechtigung für die Klasse AM, A und B für die Dauer von zwei Wochen ab Bescheidzustellung. Die aufschiebende Wirkung einer allfälligen Beschwerde wurde gemäß § 13 Abs. 2 VwGVG ausgeschlossen. 1.1. Mit Bescheid vom 6. Mai 2015 entzog die belangte Behörde dem Revisionswerber die Lenkberechtigung für die Klasse AM, A und B für die Dauer von zwei Wochen ab Bescheidzustellung. Die aufschi... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §99 Abs2 litc; StVO 1960 §99 Abs2d idF 2009/I/093; StVO 1960 §99 Abs2e idF 2009/I/093; StVO 1960 §99 Abs3 lita; VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg; StVO 1960 § 99 heute StVO 1960 § 99 gültig ab 01.05.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 17/20... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §52 lita Z10a; StVO 1960 §99 Abs2e idF 2009/I/093; StVO 1960 §99; VStG §19 Abs1; VStG §19 Abs2; VwGG §42 Abs2 Z1; StVO 1960 § 52 heute StVO 1960 § 52 gültig ab 01.07.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 52/2024 ... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Salzburg-Umgebung vom 27. November 2014 wurde der Revisionswerber schuldig erkannt, er habe am 20. September 2014 um 20:52 Uhr als Lenker an einem näher bestimmten Ort, welcher außerhalb eines Ortgebietes liege, die in diesem Bereich kundgemachte zulässige Höchstgeschwindigkeit von 70 km/h um 64 km/h überschritten. Wegen einer Übertretung nach § 52 lit. a Z 10a StVO wurde über den Revisionswerber gemäß § 99 Abs. 2e StVO eine Strafe von E... mehr lesen...
Nach Art 133 Abs 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Nach Artikel 133, Absatz 4, B-VG ist gegen e... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe am 4. Mai 2012 um 15:17 Uhr auf der A1 bei Straßenkilometer 134,380 in Fahrtrichtung Linz als Lenker eines dem Kennzeichen nach bestimmten Fahrzeuges die auf Grund des angebrachten Vorschriftzeichens "Geschwindigkeitsbeschränkung" erlaubte Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h überschritten, die gefahrene Geschwindigkeit habe nach Abzug der Messtoleranz von 5% 136 km/h betragen.... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §16 idF 2008/I/005;AVG §56;StVO 1960 §44b Abs3 idF 1998/I/092;StVO 1960 §52 lita Z10a;StVO 1960 §97 Abs5 idF 1998/I/092;StVO 1960 §99 Abs2e;VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg;
Rechtssatz: Nach der im Zeitpunkt der Übertretung (Mai 2012) geltenden Rechtslage bedarf es für die Wirksamkeit einer du... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft I. vom 26. Juli 2012 wurde der Beschwerdeführer unter Spruchpunkt 1) für schuldig befunden, er habe am "Tatzeit: 16.01.2012, 01.31- 01.33 Uhr" in "Tatort: Innsbruck/Igls, Lanserstraße-Hilberstraße-Iglerstraße bis Gluirschegg" mit einem dem Kennzeichen nach näher bezeichneten Pkw "im angeführten Bereich, welcher außerhalb eines Ortsgebietes" liege, die durch Straßenverkehrszeichen in diesem Bereich kundgemachte zulässige Höchstgeschwindigk... mehr lesen...
Mit Strafverfügung der Bundespolizeidirektion Graz, Strafamt, vom 29. März 2012 wurde der Beschwerdeführer wegen einer Übertretung nach § 20 Abs. 2 i.V.m. § 99 Abs. 2e StVO 1960 mit einer Geldstrafe (Ersatzfreiheitsstrafe) bestraft. Diese Strafverfügung wurde rechtskräftig. Mit Strafverfügung der Bundespolizeidirektion Graz, Strafamt, vom 29. März 2012 wurde der Beschwerdeführer wegen einer Übertretung nach Paragraph 20, Absatz 2, in Verbindung mit Paragraph 99, Absatz 2 e, StVO 1960... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 18. Juli 2012 wurde der Beschwerdeführer einer Übertretung der StVO 1960 für schuldig befunden und hiefür bestraft. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde, in der unter der Überschrift "Beschwerdepunkte" Folgendes ausgeführt wird: "Mit dem in Beschwerde gezogenen Bescheid ist der Beschwerdeführer in seinem gesetzlich gewährleisteten Recht nach rechtsrichtiger Anwendung der einschlägigen Besti... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §37; AVG §45 Abs2; StVO 1960 §20 Abs2; StVO 1960 §99 Abs2e; VStG §25 Abs2;VwRallg; AVG § 37 heute AVG § 37 gültig ab 01.01.1999 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 158/1998 AVG § 37 gültig vo... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 28. März 2012 wurde der Beschwerdeführer für schuldig erkannt, er habe am 8. Oktober 2011 um 15.49 Uhr als Lenker eines dem Kennzeichen nach näher bestimmten PKWs an einem näher genannten Ort die auf Freilandstraßen zulässige Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h um mehr als 50 km/h überschritten. Er habe dadurch eine Verwaltungsübertretung nach § 20 Abs. 2 i.V.m. § 99 Abs. 2e StVO 1960 begangen, weshalb... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §20 Abs2; StVO 1960 §99 Abs2e; VStG §5 Abs1; StVO 1960 § 20 heute StVO 1960 § 20 gültig ab 24.04.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 17/2026 StVO 1960 § 20 gültig von 01.07.2005 bis 23.04.2026 zuletzt... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 29. März 2012 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe am 5. Juli 2011 um 22.45 Uhr auf der Landesstraße L 309 in Fahrtrichtung Hargelsberg im Gemeindegebiet von Kronstorf bei Kilometer 11.927 als Lenker eines dem Kennzeichen nach bestimmten PKWs die auf Freilandstraßen zulässige Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h um 106 km/h überschritten und dadurch eine Verwaltungsübertretung nach § 20 Abs. 2 StVO 19... mehr lesen...
