Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs2; StVO 1960 §99 Abs1 litb; VStG §1; VStG §44a Z1 impl; VStG §6 impl; VwGG §42 Abs2 Z1; StVO 1960 § 5 heute StVO 1960 § 5 gültig ab 24.04.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 17/2026 ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 19. Dezember 2007 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe sich am 18. Februar 2007 um 08.04 an einem näher bezeichneten Ort geweigert, seine Atemluft von einem besonders geschulten und ermächtigten Organ der Straßenaufsicht auf Alkoholgehalt untersuchen zu lassen, obwohl habe vermutet werden können, dass er sich in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand befunden und er zuvor einen dem Kennzei... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid hat die belangte Behörde den Beschwerdeführer schuldig erachtet, er habe sich am 2. Mai 2009 um 1.09 Uhr als Lenker eines Kraftfahrzeuges in B. nach Aufforderung eines besonders geschulten und von der Behörde hiezu ermächtigten Organs der Straßenaufsicht geweigert, seine Atemluft auf Alkoholgehalt untersuchen zu lassen, wobei vermutet habe werden können, dass er das Fahrzeug an diesem Tag um 0.46 Uhr auf einer näher angeführte... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §45 Abs2; AVG §52; StVO 1960 §5 Abs1; StVO 1960 §99 Abs1 lita; AVG § 45 heute AVG § 45 gültig ab 01.02.1991 AVG § 52 heute AVG § 52 g... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 2. März 2011 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe am 19. Juni 2009, 20:30 Uhr ein Kraftfahrzeug an einem näher bezeichneten Ort gelenkt, obwohl er sich in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand befunden habe und der Alkoholgehalt seiner Atemluft 1,05 mg/l betragen habe. Er habe dadurch § 99 Abs. 1 lit a iVm § 5 Abs. 1 StVO 1960 verletzt, weshalb über ihn eine Geldstrafe in Höhe von EUR 1.... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Führerscheingesetz
Norm: FSG 1997 §24 Abs1 Z1;FSG 1997 §25 Abs3;FSG 1997 §26 Abs2 Z3 idF 2009/I/093; StVO 1960 §99 Abs1 litb; StVO 1960 §99 Abs1; StVO 1960 § 99 heute StVO 1960 § 99 gültig ab 01.05.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 17/2026 StVO 1... mehr lesen...
Aus Beschwerde und angefochtenem Bescheid ergibt sich Folgendes: Mit Mandatsbescheid der Bezirkshauptmannschaft Salzburg-Umgebung vom 19. August 2010 wurde dem Beschwerdeführer die Lenkberechtigung für die Klassen A und B ab der vorläufigen Abnahme des Führerscheines (am 16. August 2010) auf die Dauer von 19 Monaten entzogen. Unter einem wurde dem Beschwerdeführer für denselben Zeitraum das Lenken von Motorfahrrädern verboten und überdies angeordnet, dass der Beschwerdeführer eine Nac... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 28. Mai 2010 wurde der Beschwerdeführer schuldig befunden, er habe am 4. November 2008 um 23.15 Uhr an einem näher genannten Ort einen dem Kennzeichen nach näher bestimmten Pkw gelenkt und sich um 23.35 an einem näher genannten Ort bei Vorliegen von Symptomen der Alkoholbeeinträchtigung geweigert, seine Atemluft auf Alkoholgehalt untersuchen zu lassen, obwohl er von einem besonders geschulten und von der Behörde hie... mehr lesen...
Mit Vorstellungsbescheid der Bezirkshauptmannschaft M vom 23. Februar 2010 wurde die Lenkberechtigung des Beschwerdeführers für näher genannte Klassen für die Dauer von acht Monaten, gerechnet ab Zustellung des Mandatsbescheides vom 10. Dezember 2009, entzogen sowie ein Lenkverbot gegen den Beschwerdeführer für dieselbe Dauer ausgesprochen. Außerdem wurde eine Nachschulung des Beschwerdeführers sowie die Beibringung eines amtsärztlichen Gutachtens und einer verkehrspsychologischen Ste... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs1; StVO 1960 §5 Abs2; StVO 1960 §99 Abs1 lita; StVO 1960 § 5 heute StVO 1960 § 5 gültig ab 24.04.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 17/2026 StVO 1960 § 5 gültig von 14.01.2017 bis 23.04.2026 zuletzt geändert durch BGBl.... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs1; StVO 1960 §99 Abs1 lita; VStG §44a Z1; StVO 1960 § 5 heute StVO 1960 § 5 gültig ab 24.04.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 17/2026 StVO 1960 § 5 gültig von 14.01.2017 bis 23.04.2026 zuletzt... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §45 Abs2; StVO 1960 §5 Abs2; StVO 1960 §99 Abs1 litb; AVG § 45 heute AVG § 45 gültig ab 01.02.1991 StVO 1960 § 5 heute StVO 1960 § 5 ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 12. November 2007 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe am 19. April 2007 um 00.55 Uhr an einem näher genannten Ort ein dem Kennzeichen nach näher bestimmtes Fahrzeug in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand gelenkt. Der Test am geeichten Alkomaten habe einen Alkoholgehalt der Atemluft von 0,73 mg/l ergeben (Spruchpunkt I des erstinstanzlichen Bescheides). Mit dem im Instanzenzug ergangenen Be... mehr lesen...
Auf Grund der Beschwerde, des mit ihr vorgelegten angefochtenen Bescheides und der vom Verfassungsgerichtshof anlässlich der Abtretung der Beschwerde mitübersendeten Verwaltungsakten steht folgender Sachverhalt fest: Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 18. Dezember 2007 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe am 10. Februar 2006 um ca. 00.41 Uhr in Hall in Tirol auf der G.-straße Höhe Nr. 9 einen dem Kennzeichen nach näher bestimmte... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid vom 19. Jänner 2010 wurde der Beschwerdeführer für schuldig erkannt, er habe sich trotz Aufforderung durch ein ermächtigtes Organ der Straßenaufsicht geweigert, die Atemluft auf Alkoholgehalt untersuchen zu lassen, obwohl habe vermutet werden können, dass er sich beim vorhergehenden Lenken eines dem Kennzeichen nach bestimmten Fahrzeuges in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand befunden habe. Er habe dadurch eine Verwal... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs2; StVO 1960 §99 Abs1 litb; StVO 1960 § 5 heute StVO 1960 § 5 gültig ab 24.04.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 17/2026 StVO 1960 § 5 gültig von 14.01.2017 bis 23.04.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 6/2017 ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §45 Abs2; StVO 1960 §5 Abs2; StVO 1960 §5 Abs4a; StVO 1960 §5 Abs5 Z2; StVO 1960 §5 Abs5; StVO 1960 §99 Abs1 litb; VwGG §42 Abs2 Z1; AVG § 45 heute AVG § 45 gültig ab 01.02.1991 ... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs1; StVO 1960 §5 Abs2; StVO 1960 §99 Abs1 lita; StVO 1960 § 5 heute StVO 1960 § 5 gültig ab 24.04.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 17/2026 StVO 1960 § 5 gültig von 14.01.2017 bis 23.04.2026 zuletzt geändert durch BGBl.... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs1; StVO 1960 §5 Abs4a; StVO 1960 §5 Abs8; StVO 1960 §99 Abs1 lita; StVO 1960 § 5 heute StVO 1960 § 5 gültig ab 24.04.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 17/2026 StVO 1960 § 5 gültig von 14.01.2017 bis 23.04.2026 zuletzt ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs2; StVO 1960 §99 Abs1 litb; VStG §45; StVO 1960 § 5 heute StVO 1960 § 5 gültig ab 24.04.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 17/2026 StVO 1960 § 5 gültig von 14.01.2017 bis 23.04.2026 zuletzt geä... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid hat die belangte Behörde die Beschwerdeführerin schuldig erkannt, sie habe sich am 13. Jänner 2009 um 17.20 Uhr in Zell am See nach Aufforderung durch ein besonders geschultes und von der Behörde hiezu ermächtigtes Organ der Straßenaufsicht geweigert, ihre Atemluft auf Alkoholgehalt untersuchen zu lassen, obwohl habe vermutet werden können, dass sie zuvor ein Fahrzeug in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand gelenkt hab... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid hat die belangte Behörde den Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe sich am 3. Dezember 2007 von 22.09 Uhr bis 22.12 Uhr in M. vor dem alten FF-Haus, trotz Aufforderung eines besonders geschulten und von der Behörde hiezu ermächtigten Organes der Straßenaufsicht geweigert, seine Atemluft auf Alkoholgehalt untersuchen zu lassen, obwohl er ein dem Kennzeichen nach bestimmtes Kraftfahrzeug um 21.55 Uhr an einem näher genannte... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid hat die belangte Behörde die Beschwerdeführerin schuldig erkannt, sie habe am 15. Februar 2009 um 15.55 Uhr in S. ein dem Kennzeichen nach bestimmtes Fahrzeug in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand gelenkt. Der Test am geeichten Alkomaten habe einen Alkoholgehalt der Atemluft von 0,90 mg/l ergeben. Die Beschwerdeführerin habe § 5 Abs. 1 StVO iVm § 99 Abs. 1 lit. a StVO übertreten, wofür eine Geldstrafe von EUR 1.240,-... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 19. November 2009 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe sich am 31. Juli 2008 gegen 00:45 an einem näher genannten Ort trotz Aufforderung durch ein ermächtigtes Organ der Straßenaufsicht geweigert, die Atemluft auf Alkoholgehalt untersuchen zu lassen, obwohl vermutet habe werden können, dass er sich beim vorhergehenden (kurz nach Mitternacht) Lenken eines näher bezeichneten Fahrzeuges in einem du... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde die Beschwerdeführerin schuldig erkannt, sie habe sich am 12. Mai 2008 um 2.40 Uhr im Schlafzimmer ihres Hauses trotz Aufforderung eines besonders geschulten und von der Behörde hiezu ermächtigten Organes der Straßenaufsicht geweigert, ihre Atemluft auf Alkoholgehalt untersuchen zu lassen, obwohl vermutet habe werden können, dass sie sich beim Lenken eines dem Kennzeichen nach näher bestimmten Fahrzeuges gegen 1.43 Uhr a... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid hat die belangte Behörde dem Beschwerdeführer zur Last gelegt, er habe am 21. September 2007 gegen 22:08 Uhr an einem näher genannten Ort einen dem Kennzeichen nach bestimmten PKW gelenkt und habe einen Unfall verursacht; im Zuge der Unfallsaufnahme sei festgestellt worden, dass er den PKW vermutlich in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand gelenkt habe und sich gegenüber dem einschreitenden und besonders geschulten und... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 3. November 2009 wurde die Beschwerdeführerin schuldig erkannt, sie habe am 13. Februar 2009 um 01.55 Uhr ein dem Kennzeichen nach näher bestimmtes Kraftfahrzeug in S. gelenkt und sich "bei der anschließenden Beanstandung" um 02.21 Uhr auf der Polizeiinspektion G. in S. geweigert, die Atemluft auf Alkoholgehalt von einem besonders geschulten und von der Behörde hiezu ermächtigten Organ der öffentlichen Aufsicht unte... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs2; StVO 1960 §99 Abs1 litb; StVO 1960 § 5 heute StVO 1960 § 5 gültig ab 24.04.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 17/2026 StVO 1960 § 5 gültig von 14.01.2017 bis 23.04.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 6/2017 ... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs2; StVO 1960 §99 Abs1 litb; StVO 1960 § 5 heute StVO 1960 § 5 gültig ab 24.04.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 17/2026 StVO 1960 § 5 gültig von 14.01.2017 bis 23.04.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 6/2017 ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid hat die belangte Behörde dem Beschwerdeführer zur Last gelegt, verdächtig gewesen zu sein, am 8. August 2007 um 20.30 Uhr in Kapfenberg ein dem Kennzeichen nach näher bestimmtes Fahrzeug in einem vermutlich durch Alkohol beeinträchtigten Zustand gelenkt zu haben und sich nach Aufforderung eines besonders geschulten und von der Behörde hiezu ermächtigten Organes der Straßenaufsicht geweigert zu haben, seine Atemluft auf Alkohol... mehr lesen...
