Index: E000 EU- Recht allgemeinE1EE3Y E01405000E6J10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof59/04 EU - EWR
Norm: 11997E234 EG Art234;31999Y030601 VerfahrensO EuGH 1999 Art104 §5;61999CJ0472 Clean Car Autoservice VORAB;62001CJ0099 Linhart VORAB;AufwandersatzV VwGH 2001;B-VG Art140 Abs1;EURallg;PauschV VwGH 1994;VwGG §38a;VwGG §47 Abs1;VwGG §48 Abs1;VwGG §59 Abs1; Beachte Vorabentscheidungsverfahren:* Vorabentscheidungsan... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin beantragte am 25. Februar 1997 für einen näher genannten Betrieb die Vergütung von Energieabgaben für das Kalenderjahr 1996. Diesen Antrag legte die Beschwerdeführerin einen Nettoproduktionswert für das gesamte Jahr 1996 in Höhe von S 1.111,465.685,-- zu Grunde. Im Zeitraum Juni bis Dezember 1996 habe sie an Erdgasabgabe S 256,--, an Elektrizitätsabgabe S 25,014.335,-- geleistet. Der begehrte Vergütungsbetrag errechne sich somit wie folgt: Erdga... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin beantragte am 25. Februar 1997 für einen näher genannten Betrieb die Vergütung von Energieabgaben für das Kalenderjahr 1996. Diesen Antrag legte die Beschwerdeführerin einen Nettoproduktionswert für das gesamte Jahr 1996 in Höhe von S 1.111,465.685,-- zu Grunde. Im Zeitraum Juni bis Dezember 1996 habe sie an Erdgasabgabe S 256,--, an Elektrizitätsabgabe S 25,014.335,-- geleistet. Der begehrte Vergütungsbetrag errechne sich somit wie folgt: Erdga... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §24 Abs3 idF 2001/I/0136;VwGG §48 Abs1 Z1;VwGG §58 Abs1;
Rechtssatz: Das an ein Kreditinstitut für die Kassaeinzahlung zu leistende Entgelt ist (unabhängig von der Frage, ob die gewählte Einzahlungsform dem Gesetz entsprochen hat) - ebenso wie der Aufwand einer Einzahlung mittels Posterlagscheines - ohne jeden Zweifel nicht Teil der in § 48 Abs. 1 Z 1 VwGG als ersatzf... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §24 Abs3 idF 2001/I/0136;VwGG §48 Abs1 Z1;VwGG §58 Abs1;
Rechtssatz: Das an ein Kreditinstitut für die Kassaeinzahlung zu leistende Entgelt ist (unabhängig von der Frage, ob die gewählte Einzahlungsform dem Gesetz entsprochen hat) - ebenso wie der Aufwand einer Einzahlung mittels Posterlagscheines - ohne jeden Zweifel nicht Teil der in § 48 Abs. 1 Z 1 VwGG als ersatzf... mehr lesen...
Mit Bescheid des Landeshauptmannes von Salzburg vom 27.1.1998 wurde gemäß § 29 Abs. 1 Eisenbahngesetz 1957 die gänzliche dauernde Einstellung des öffentlichen Verkehrs auf dem Einsessellift B in M bewilligt. Gleichzeitig wurde gemäß § 29 Abs. 2 leg. cit. die eisenbahnrechtliche Konzession zum Bau und Betrieb des Einsesselliftes für erloschen erklärt (Spruchteil 1). Gemäß § 29 Abs. 3 leg. cit wurde entschieden, daß alle nicht mehr benötigten Anlagenteile des Einsesselliftes B - ausgeno... mehr lesen...
Mit Bescheid des Landeshauptmannes von Salzburg vom 27.1.1998 wurde gemäß § 29 Abs. 1 Eisenbahngesetz 1957 die gänzliche dauernde Einstellung des öffentlichen Verkehrs auf dem Einsessellift B in M bewilligt. Gleichzeitig wurde gemäß § 29 Abs. 2 leg. cit. die eisenbahnrechtliche Konzession zum Bau und Betrieb des Einsesselliftes für erloschen erklärt (Spruchteil 1). Gemäß § 29 Abs. 3 leg. cit wurde entschieden, daß alle nicht mehr benötigten Anlagenteile des Einsesselliftes B - ausgeno... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art144 Abs3 idF 1984/296;VwGG §48 Abs1 Z1; Beachte Hinweis auf alten Stammrechtssatz: E VS 22.6.1972, 1086/71, RS 1, VwSlg F/4405; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 90/19/0128 E 2. April 1990 RS 2 Stammrechtssatz Im Falle der Abtretung einer Beschwerde gem Art 144 Abs 3 B-VG gebührt dem im verwaltungsgerichtlichen Ve... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art144 Abs3 idF 1984/296;VwGG §48 Abs1 Z1; Beachte Hinweis auf alten Stammrechtssatz: E VS 22.6.1972, 1086/71, RS 1, VwSlg F/4405; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 90/19/0128 E 2. April 1990 RS 2 Stammrechtssatz Im Falle der Abtretung einer Beschwerde gem Art 144 Abs 3 B-VG gebührt dem im verwaltungsgerichtlichen Ve... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug erlassenen angefochtenen Bescheid wurden der beschwerdeführenden Stadtgemeinde Gastschulbeiträge gemäß §§ 51, 53 und 54 des Oberösterreichischen Pflichtschulorganisationsgesetzes 1992 (O.ö. POG 1992), LGBl. Nr. 35, vorgeschrieben. Die Beschwerdeführerin erhob gegen diesen Bescheid zunächst Beschwerde an den Verfassungsgerichtshof. Dieser lehnte die Behandlung der Beschwerde mit seinem Beschluss vom 1. Dezember 1998, B 1056/97 - 6, ab und trat sie antragsgemäß d... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art140;B-VG Art144 Abs3;VwGG §48 Abs1 Z2;
Rechtssatz: Im Verfahren vor dem Verwaltungsgerichtshof gebührt der Ersatz des pauschalierten Schriftsatzaufwandes auch im Fall der Abtretung einer Beschwerde vom Verfassungsgerichtshof nur einmal. Das VwGG enthält auch keine Grundlage für den Ersatz von Schriftsatzaufwand, der im Gesetzesp... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug erlassenen angefochtenen Bescheid wurden der beschwerdeführenden Stadtgemeinde Gastschulbeiträge gemäß §§ 51, 53 und 54 des Oberösterreichischen Pflichtschulorganisationsgesetzes 1992 (O.ö. POG 1992), LGBl. Nr. 35, vorgeschrieben. Die Beschwerdeführerin erhob gegen diesen Bescheid zunächst Beschwerde an den Verfassungsgerichtshof. Dieser lehnte die Behandlung der Beschwerde mit seinem Beschluss vom 1. Dezember 1998, B 1056/97 - 6, ab und trat sie antragsgemäß d... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art140;B-VG Art144 Abs3;VwGG §48 Abs1 Z2;
Rechtssatz: Im Verfahren vor dem Verwaltungsgerichtshof gebührt der Ersatz des pauschalierten Schriftsatzaufwandes auch im Fall der Abtretung einer Beschwerde vom Verfassungsgerichtshof nur einmal. Das VwGG enthält auch keine Grundlage für den Ersatz von Schriftsatzaufwand, der im Gesetzesp... mehr lesen...
Beamte der Bundespolizeidirektion Wien hatten am 16. Februar 1997 im Flüchtlingsheim der Caritas an der Adresse 1070 Wien, Neustiftgasse 141, eine Hausdurchsuchung vorgenommen. Die in der Folge von der Caritas und von 15 Heimbewohnern, jeweils vertreten durch den nunmehrigen Beschwerdeführervertreter, am 20. März 1997 erhobenen inhaltsgleichen Beschwerden nach § 67a Abs. 1 Z 2 AVG wies der Unabhängige Verwaltungssenat Wien (die belangte Behörde) im ersten Rechtsgang jeweils im Hinblic... mehr lesen...
Beamte der Bundespolizeidirektion Wien hatten am 16. Februar 1997 im Flüchtlingsheim der Caritas an der Adresse 1070 Wien, Neustiftgasse 141, eine Hausdurchsuchung vorgenommen. Die in der Folge von der Caritas und von 15 Heimbewohnern, jeweils vertreten durch den nunmehrigen Beschwerdeführervertreter, am 20. März 1997 erhobenen inhaltsgleichen Beschwerden nach § 67a Abs. 1 Z 2 AVG wies der Unabhängige Verwaltungssenat Wien (die belangte Behörde) im ersten Rechtsgang jeweils im Hinblic... mehr lesen...
Beamte der Bundespolizeidirektion Wien hatten am 16. Februar 1997 im Flüchtlingsheim der Caritas an der Adresse 1070 Wien, Neustiftgasse 141, eine Hausdurchsuchung vorgenommen. Die in der Folge von der Caritas und von 15 Heimbewohnern, jeweils vertreten durch den nunmehrigen Beschwerdeführervertreter, am 20. März 1997 erhobenen inhaltsgleichen Beschwerden nach § 67a Abs. 1 Z 2 AVG wies der Unabhängige Verwaltungssenat Wien (die belangte Behörde) im ersten Rechtsgang jeweils im Hinblic... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §24 Abs3;VwGG §48 Abs1 Z2;VwGG §53 Abs1;VwGG §53 Abs2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2000/01/0020 2000/01/0022 2000/01/0021 Serie (erledigt im gleichen Sinn):2000/01/0023 E 2. Oktober 2001
Rechtssatz: Da die vier Beschwerdeführer vor dem Verwaltungsgerichtshof einen einzigen Verwaltungsakt angefochten ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AufwandersatzV UVS 1995 §1 Z2;AVG §79a Abs4 Z3;AVG §79a Abs7;VwGG §48 Abs1 Z4;VwGG §52 Abs2;VwGG §52; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2000/01/0020 2000/01/0022 2000/01/0021 Serie (erledigt im gleichen Sinn):2000/01/0023 E 2. Oktober 2001
Rechtssatz: Haben mehrere Beschwerdeführer in ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §24 Abs3;VwGG §48 Abs1 Z2;VwGG §53 Abs1;VwGG §53 Abs2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2000/01/0020 2000/01/0022 2000/01/0021 Serie (erledigt im gleichen Sinn):2000/01/0023 E 2. Oktober 2001
Rechtssatz: Da die vier Beschwerdeführer vor dem Verwaltungsgerichtshof einen einzigen Verwaltungsakt angefochten ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AufwandersatzV UVS 1995 §1 Z2;AVG §79a Abs4 Z3;AVG §79a Abs7;VwGG §48 Abs1 Z4;VwGG §52 Abs2;VwGG §52; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2000/01/0020 2000/01/0022 2000/01/0021 Serie (erledigt im gleichen Sinn):2000/01/0023 E 2. Oktober 2001
Rechtssatz: Haben mehrere Beschwerdeführer in ... mehr lesen...
Der Erstbeschwerdeführer ist Alleineigentümer dem Flurbereinigungsverfahren E unterzogener Grundstücke. Die auch als beschwerdeführende Partei auftretende Verlassenschaft nach der im Jahre 1998 verstorbenen Gattin des Erstbeschwerdeführers wurde dem Erstbeschwerdeführer als Alleinerben nach seiner verstorbenen Ehegattin mit Einantwortungsurkunde vom 25. Mai 1999 eingeantwortet. Die Zweitbeschwerdeführerin und der Drittbeschwerdeführer sind die Eltern des Erstbeschwerdeführers und... mehr lesen...
Der Erstbeschwerdeführer ist Alleineigentümer dem Flurbereinigungsverfahren E unterzogener Grundstücke. Die auch als beschwerdeführende Partei auftretende Verlassenschaft nach der im Jahre 1998 verstorbenen Gattin des Erstbeschwerdeführers wurde dem Erstbeschwerdeführer als Alleinerben nach seiner verstorbenen Ehegattin mit Einantwortungsurkunde vom 25. Mai 1999 eingeantwortet. Die Zweitbeschwerdeführerin und der Drittbeschwerdeführer sind die Eltern des Erstbeschwerdeführers und... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof32/07 Stempelgebühren Rechtsgebühren Stempelmarken
Norm: GebG 1957 §2 Z3;VwGG §48 Abs1 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 92/07/0051 E 13. Dezember 1994 RS 2 Stammrechtssatz Ein Zuspruch von Stempelgebührenaufwand an eine Zusammenlegungsgemeinschaft bzw Agrargemeinschaft kommt zufolge ihrer aus § 2 Z 3 GebG 1957 abzuleitenden Gebührenbefreiung nicht in Betracht. ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof32/07 Stempelgebühren Rechtsgebühren Stempelmarken
Norm: GebG 1957 §2 Z3;VwGG §48 Abs1 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 92/07/0051 E 13. Dezember 1994 RS 2 Stammrechtssatz Ein Zuspruch von Stempelgebührenaufwand an eine Zusammenlegungsgemeinschaft bzw Agrargemeinschaft kommt zufolge ihrer aus § 2 Z 3 GebG 1957 abzuleitenden Gebührenbefreiung nicht in Betracht. ... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 19. Jänner 1995 beantragte die mitbeteiligte Partei (mP) beim Landeshauptmann von Niederösterreich (LH) die Erteilung der wasserrechtlichen Bewilligung für die Abwasserbeseitigungsanlage A. Der LH beraumte für 27. November 1995 eine mündliche Verhandlung an. Die Erstbeschwerdeführerin sowie der Fünftbeschwerdeführer und die Sechstbeschwerdeführerin erhoben mit Schriftsatz vom 24. November 1995 Einwendungen. Der Fünftbeschwerdeführer und die Sechstbeschwerdefü... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 19. Jänner 1995 beantragte die mitbeteiligte Partei (mP) beim Landeshauptmann von Niederösterreich (LH) die Erteilung der wasserrechtlichen Bewilligung für die Abwasserbeseitigungsanlage A. Der LH beraumte für 27. November 1995 eine mündliche Verhandlung an. Die Erstbeschwerdeführerin sowie der Fünftbeschwerdeführer und die Sechstbeschwerdeführerin erhoben mit Schriftsatz vom 24. November 1995 Einwendungen. Der Fünftbeschwerdeführer und die Sechstbeschwerdefü... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §48 Abs1 Z1;VwGG §48 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 91/07/0099 E 18. Jänner 1994 RS 9 Stammrechtssatz Ein Zuspruch von Streitgenossenzuschlag ist im verwaltungsgerichtlichen Verfahren nicht vorgesehen. Schlagworte Stempelgebühren Kommissionsgebühren Barauslagen des
Verwaltungsgerichtshofes Diverses Eu... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §48 Abs1 Z1;VwGG §48 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 91/07/0099 E 18. Jänner 1994 RS 9 Stammrechtssatz Ein Zuspruch von Streitgenossenzuschlag ist im verwaltungsgerichtlichen Verfahren nicht vorgesehen. Schlagworte Stempelgebühren Kommissionsgebühren Barauslagen des
Verwaltungsgerichtshofes Diverses Eu... mehr lesen...
Mit einem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 23. Oktober 1998 wurde der Asylantrag der Beschwerdeführerin gemäß § 7 des Asylgesetzes 1997, BGBl. I Nr. 76 (AsylG), abgewiesen und ihre Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung nach Nigeria für zulässig erklärt. Dieser Bescheid wurde der Beschwerdeführerin an der (aufgrund von Ermittlungen der Erstbehörde) aktenkundigen Adresse in Wien, A-Gasse 7, zuzustellen versucht. Die Sendung ist mit dem Vermerk... mehr lesen...
Mit einem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 23. Oktober 1998 wurde der Asylantrag der Beschwerdeführerin gemäß § 7 des Asylgesetzes 1997, BGBl. I Nr. 76 (AsylG), abgewiesen und ihre Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung nach Nigeria für zulässig erklärt. Dieser Bescheid wurde der Beschwerdeführerin an der (aufgrund von Ermittlungen der Erstbehörde) aktenkundigen Adresse in Wien, A-Gasse 7, zuzustellen versucht. Die Sendung ist mit dem Vermerk... mehr lesen...
