Der Beschwerdeführer, ein ägyptischer Staatsangehöriger, ist mit einer österreichischen Staatsbürgerin verheiratet. Der vorliegende Fall gleicht in den entscheidungswesentlichen Punkten jenem, der dem hg. Erkenntnis vom 11. Oktober 2005, Zl. 2005/21/0165, zu Grunde lag. Gemäß § 43 Abs. 2 VwGG wird auf dieses Erkenntnis verwiesen. Der vorliegende Fall gleicht in den entscheidungswesentlichen Punkten jenem, der dem hg. Erkenntnis vom 11. Oktober 2005, Zl. 2005/21/0165, zu Grunde lag. G... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein jugoslawischer Staatsangehöriger, ist mit einer österreichischen Staatsbürgerin verheiratet. Der vorliegende Fall gleicht in den entscheidungswesentlichen Punkten jenem, der dem hg. Erkenntnis vom 11. Oktober 2005, Zl. 2005/21/0165, zu Grunde lag. Gemäß § 43 Abs. 2 VwGG wird auf dieses Erkenntnis verwiesen. Der vorliegende Fall gleicht in den entscheidungswesentlichen Punkten jenem, der dem hg. Erkenntnis vom 11. Oktober 2005, Zl. 2005/21/01... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §36 Abs1;VwGG §48 Abs1 Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 91/13/0001 E 3. Februar 1993 VwSlg 6749 F/1993 RS 6 Stammrechtssatz Für die Äußerung zur Gegenschrift der belangten Behörde besteht kein Anspruch auf Schriftsatzaufwandersatz (Hinweis Dolp, Die Verwaltungsgerichtsbarkeit, 03te Auflage, S 686). European Case Law Iden... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §24 Abs3;VwGG §48 Abs1 Z2;VwGG §49 Abs1;
Rechtssatz: Neben dem Ersatz der Gebühr nach § 24 Abs. 3 VwGG und dem pauschalierten Ersatz für den Schriftsatzaufwand ist ein Ersatz von Bankspesen nicht vorgesehen. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2005:2005180304.X01 Im RIS seit 09.02.2006 mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §36 Abs1;VwGG §48 Abs1 Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 91/13/0001 E 3. Februar 1993 VwSlg 6749 F/1993 RS 6 Stammrechtssatz Für die Äußerung zur Gegenschrift der belangten Behörde besteht kein Anspruch auf Schriftsatzaufwandersatz (Hinweis Dolp, Die Verwaltungsgerichtsbarkeit, 03te Auflage, S 686). European Case Law Iden... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §24 Abs3;VwGG §48 Abs1 Z2;VwGG §49 Abs1;
Rechtssatz: Neben dem Ersatz der Gebühr nach § 24 Abs. 3 VwGG und dem pauschalierten Ersatz für den Schriftsatzaufwand ist ein Ersatz von Bankspesen nicht vorgesehen. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2005:2005180304.X01 Im RIS seit 09.02.2006 mehr lesen...
Mit Mandatsbescheid der Bezirkshauptmannschaft Lienz vom 4. November 2004 wurde die Lenkberechtigung des Beschwerdeführers für die Klassen A, B und F für die Dauer von vier Monaten gerechnet ab Zustellung dieses Bescheides (9. November 2004) gemäß §§ 24 Abs. 1 Z 1, 25 Abs. 3 und 7 Abs. 3 Z 3 und 4 FSG entzogen. In ihrer Begründung: führte die Behörde aus, der Beschwerdeführer habe am 4. April 2004 um 12.34 Uhr in Ansfelden auf der A 1 ein Kraftfahrzeug gelenkt und dabei die kundgema... mehr lesen...
Mit Mandatsbescheid der Bezirkshauptmannschaft Lienz vom 4. November 2004 wurde die Lenkberechtigung des Beschwerdeführers für die Klassen A, B und F für die Dauer von vier Monaten gerechnet ab Zustellung dieses Bescheides (9. November 2004) gemäß §§ 24 Abs. 1 Z 1, 25 Abs. 3 und 7 Abs. 3 Z 3 und 4 FSG entzogen. In ihrer Begründung: führte die Behörde aus, der Beschwerdeführer habe am 4. April 2004 um 12.34 Uhr in Ansfelden auf der A 1 ein Kraftfahrzeug gelenkt und dabei die kundgema... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §24 Abs3 idF 2001/I/0136;VwGG §48 Abs1 Z1;VwGG §58 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/17/0038 E 25. Juni 2002 RS 3
(hier nur erster Satz) Stammrechtssatz Das an ein Kreditinstitut für die Kassaeinzahlung zu leistende Entgelt ist (unabhängig von der Frage, ob die gewählte Einzahlungsform dem Gesetz entsprochen hat) - ebenso wie der Aufwand einer Einzahlung mit... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §24 Abs3 idF 2001/I/0136;VwGG §48 Abs1 Z1;VwGG §58 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/17/0038 E 25. Juni 2002 RS 3
(hier nur erster Satz) Stammrechtssatz Das an ein Kreditinstitut für die Kassaeinzahlung zu leistende Entgelt ist (unabhängig von der Frage, ob die gewählte Einzahlungsform dem Gesetz entsprochen hat) - ebenso wie der Aufwand einer Einzahlung mit... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist ein niederländischer Staatsangehöriger. Von daher gesehen gleicht der vorliegende Fall in den entscheidungswesentlichen Punkten jenem, der dem hg. Erkenntnis vom 8. September 2005, Zlen. 2005/21/0113, 0114, zu Grunde lag. Gemäß § 43 Abs. 2 VwGG wird auf dieses Erkenntnis verwiesen. Von daher gesehen gleicht der vorliegende Fall in den entscheidungswesentlichen Punkten jenem, der dem hg. Erkenntnis vom 8. September 2005, Zlen. 2005/21/0113, 0114, z... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Bosnien-Herzegowina, ist mit einer Österreicherin verheiratet. Von daher gesehen gleicht der vorliegende Fall in den entscheidungswesentlichen Punkten jenem, der dem hg. Erkenntnis vom 11. Oktober 2005, Zl. 2005/21/0141, zu Grunde lag. Gemäß § 43 Abs. 2 VwGG wird auf dieses Erkenntnis verwiesen. Von daher gesehen gleicht der vorliegende Fall in den entscheidungswesentlichen Punkten jenem, der dem hg. Erkenntnis vom 11. Oktob... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist ein niederländischer Staatsangehöriger. Von daher gesehen gleicht der vorliegende Fall in den entscheidungswesentlichen Punkten jenem, der dem hg. Erkenntnis vom 8. September 2005, Zlen. 2005/21/0113, 0114, zu Grunde lag. Gemäß § 43 Abs. 2 VwGG wird auf dieses Erkenntnis verwiesen. Von daher gesehen gleicht der vorliegende Fall in den entscheidungswesentlichen Punkten jenem, der dem hg. Erkenntnis vom 8. September 2005, Zlen. 2005/21/0113, 0114, z... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Bosnien-Herzegowina, ist mit einer Österreicherin verheiratet. Von daher gesehen gleicht der vorliegende Fall in den entscheidungswesentlichen Punkten jenem, der dem hg. Erkenntnis vom 11. Oktober 2005, Zl. 2005/21/0141, zu Grunde lag. Gemäß § 43 Abs. 2 VwGG wird auf dieses Erkenntnis verwiesen. Von daher gesehen gleicht der vorliegende Fall in den entscheidungswesentlichen Punkten jenem, der dem hg. Erkenntnis vom 11. Oktob... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §48 Abs1 Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 89/18/0143 E 19. März 1990 RS 4 Stammrechtssatz § 48 Abs 1 Z 2 VwGG nennt als Schriftsatzaufwand nur den mit der Einbringung der Beschwerde verbundenen. Für Äußerungen ist daher kein Schriftsatzaufwand zuzusprechen. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2005:200... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §48 Abs1 Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 89/18/0143 E 19. März 1990 RS 4 Stammrechtssatz § 48 Abs 1 Z 2 VwGG nennt als Schriftsatzaufwand nur den mit der Einbringung der Beschwerde verbundenen. Für Äußerungen ist daher kein Schriftsatzaufwand zuzusprechen. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2005:200... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §48 Abs1 Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 89/18/0143 E 19. März 1990 RS 4 Stammrechtssatz § 48 Abs 1 Z 2 VwGG nennt als Schriftsatzaufwand nur den mit der Einbringung der Beschwerde verbundenen. Für Äußerungen ist daher kein Schriftsatzaufwand zuzusprechen. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2005:200... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §48 Abs1 Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 89/18/0143 E 19. März 1990 RS 4 Stammrechtssatz § 48 Abs 1 Z 2 VwGG nennt als Schriftsatzaufwand nur den mit der Einbringung der Beschwerde verbundenen. Für Äußerungen ist daher kein Schriftsatzaufwand zuzusprechen. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2005:200... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Klagenfurt vom 1. Oktober 1998 wurde gegen den Erstbeschwerdeführer, einen Staatsangehörigen der Bundesrepublik Deutschland, gemäß § 48 Abs. 1 und 3 und § 36 Abs. 1 Z 1 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein auf zehn Jahre befristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Der Erstbeschwerdeführer ist verheiratet und lebt seit 1992, gemeinsam mit seiner Familie seit 1995, in Österreich und übt im Inland eine berufliche Tätigkeit aus. Dem Aufe... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Klagenfurt vom 1. Oktober 1998 wurde gegen den Erstbeschwerdeführer, einen Staatsangehörigen der Bundesrepublik Deutschland, gemäß § 48 Abs. 1 und 3 und § 36 Abs. 1 Z 1 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein auf zehn Jahre befristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Der Erstbeschwerdeführer ist verheiratet und lebt seit 1992, gemeinsam mit seiner Familie seit 1995, in Österreich und übt im Inland eine berufliche Tätigkeit aus. Dem Aufe... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: EURallg;VwGG §47 Abs1;VwGG §48 Abs1; Beachte Vorabentscheidungsverfahren:* Ausgesetztes Verfahren: 99/21/0018 B 18. März 2003 * EuGH-Entscheidung: EuGH 62003CJ0136 2. Juni 2005 Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2005/21/0114 Serie (erledigt im gleichen Sinn):2005/21/0149 E 11. Oktober 2005 2005/18/0253 E 15. November 2005 2005/18/0250 E 15.... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §48 Abs1 Z2;VwGG §49 Abs1; Beachte Vorabentscheidungsverfahren:* Ausgesetztes Verfahren: 99/21/0018 B 18. März 2003 * EuGH-Entscheidung: EuGH 62003CJ0136 2. Juni 2005 Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2005/21/0114 Serie (erledigt im gleichen Sinn):2005/21/0149 E 11. Oktober 2005 2005/18/0253 E 15. November 2005 2005/18/0250 E 15. November 2005 2005/18/0270 E... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §48 Abs1 Z2;VwGG §49 Abs1; Beachte Vorabentscheidungsverfahren:* Ausgesetztes Verfahren: 99/21/0018 B 18. März 2003 * EuGH-Entscheidung: EuGH 62003CJ0136 2. Juni 2005 Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2005/21/0114 Serie (erledigt im gleichen Sinn):2005/21/0149 E 11. Oktober 2005 2005/18/0253 E 15. November 2005 2005/18/0250 E 15. November 2005 2005/18/0270 E... mehr lesen...
Mit dem vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid wurde "über den am 14.1.2003 persönlich eingebrachten Antrag des Herrn A. A. auf Entscheidung seiner am 11.3.2002 eingebrachten Richtlinienbeschwerde vom 6. bzw. 7. März 2002" wie folgt entschieden: "Gemäß § 89 Abs. 4 und 5 SPG iVm § 67c Abs. 3 AVG wird der Antrag als verspätet zurückgewiesen". "Gemäß Paragraph 89, Absatz 4 und 5 SPG in Verbindung mit Paragraph 67 c, Absatz 3, AVG wird der Antrag als verspätet ... mehr lesen...
Mit dem vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid wurde "über den am 14.1.2003 persönlich eingebrachten Antrag des Herrn A. A. auf Entscheidung seiner am 11.3.2002 eingebrachten Richtlinienbeschwerde vom 6. bzw. 7. März 2002" wie folgt entschieden: "Gemäß § 89 Abs. 4 und 5 SPG iVm § 67c Abs. 3 AVG wird der Antrag als verspätet zurückgewiesen". "Gemäß Paragraph 89, Absatz 4 und 5 SPG in Verbindung mit Paragraph 67 c, Absatz 3, AVG wird der Antrag als verspätet ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art144 Abs3;VwGG §48 Abs1 Z2; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2001/01/0568 E 21. März 2006
2001/01/0571 E 21. März 2006
2001/01/0569 E 21. März 2006
2001/01/0581 E 21. März 2006
2001/01/0580 E 21. März 2006
2001/01/0579 E 21. März 2006
2001/01/0572 E 21. März 2006
2001/01/0566 E 21. März 2006
2001/01/0565 E 21. März 2006
2001/01/0564 E 21. ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art144 Abs3;VwGG §48 Abs1 Z2; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2001/01/0568 E 21. März 2006
2001/01/0571 E 21. März 2006
2001/01/0569 E 21. März 2006
2001/01/0581 E 21. März 2006
2001/01/0580 E 21. März 2006
2001/01/0579 E 21. März 2006
2001/01/0572 E 21. März 2006
2001/01/0566 E 21. März 2006
2001/01/0565 E 21. März 2006
2001/01/0564 E 21. ... mehr lesen...
Mit Schreiben an das Bundessozialamt Wien Niederösterreich Burgenland vom 15. September 1999 stellte die im Jahr 1973 geborene Beschwerdeführerin einen Antrag auf Entschädigung nach dem Bundesgesetz über die Entschädigung für Impfschäden (Impfschadengesetz). Sie begründete diesen Antrag damit, dass ihr am 6. Mai 1999 eine FSME-Auffrischungsimpfung verabreicht worden sei und in der Folge bei ihr zahlreiche Beschwerden aufgetreten seien, sodass sie sich nach wie vor im Krankenstand be... mehr lesen...
Mit Schreiben an das Bundessozialamt Wien Niederösterreich Burgenland vom 15. September 1999 stellte die im Jahr 1973 geborene Beschwerdeführerin einen Antrag auf Entschädigung nach dem Bundesgesetz über die Entschädigung für Impfschäden (Impfschadengesetz). Sie begründete diesen Antrag damit, dass ihr am 6. Mai 1999 eine FSME-Auffrischungsimpfung verabreicht worden sei und in der Folge bei ihr zahlreiche Beschwerden aufgetreten seien, sodass sie sich nach wie vor im Krankenstand be... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof68/01 Behinderteneinstellung82/02 Gesundheitsrecht allgemein
Norm: BEinstG §23 Abs1;ImpfSchG §6 Abs2;VwGG §48 Abs1 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 92/09/0030 E 19. März 1992 RS 1
(Hier: Gebührenfreiheit gemäß § 6 Abs 2 ImpfSchG) Stammrechtssatz Mit Rücksicht auf die Gebührenfreiheit in Angelegenheiten des Behinderteneinstellungsgesetzes kommt ein Ersatz für Stempelgebühren n... mehr lesen...
