I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 6. Oktober 2003 wurde der Antrag des Beschwerdeführers, laut seinen Behauptungen ein liberianischer Staatsangehöriger, vom 21. Mai 2002 auf Erteilung einer Niederlassungsbewilligung zum Zweck "Familiengemeinschaft mit Österreicher" gemäß § 14 Abs. 3 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, zurückgewiesen. 2. Gegen diesen Bescheid richtet sich ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, welcher im Sinne des § 24 Abs. 2 VwGG rechtskundig ist, steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Steiermark. Am 12. März 2003 richtete der Beschwerdeführer eine Eingabe an die belangte Behörde, welche wie folgt lautet: "Betr.: Kostenersatz für Bildschirmarbeitsbrille Sehr geehrte Frau S ! Wie telefonisch vereinbart übersende ich Ihnen in der Beilage einen Befund über die am 24.1.2003 durchgeführte arbeitsmedizinische Augenuntersuchung, die ... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zur mitbeteiligten Stadtgemeinde. Mit einem Überleitungsbescheid vom 10. Dezember 1997 wurde festgestellt, dass sie zum 31. Dezember 1997 einen Dienstposten der Besoldungsgruppe C, des Dienstzweiges Nr. 71, der Entlohnungsgruppe V und der Entlohnungsstufe 8 inne habe. Sie werde mit Wirkung vom 1. Jänner 1998 gemäß Punkt 20 der Anlage B der Niederösterreichischen Gemeindebeamtengehaltsordnung 1976 (GBGO)... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;B-VG Art137;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/12/0233 E 27. November 1996 RS 2Hier: Liquidierungsbegehren in Ansehung des Ersatzes näher bezeichneter Kosten. Stammrechtssatz Die Erledigung eines Liquidierungsbegehrens (hier: auf Auszahlung zu Unrecht einbehaltener Dienstbezüge) fällt ge... mehr lesen...
Index: L24003 Gemeindebedienstete Niederösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Z1;B-VG Art144 Abs1;GdBDO NÖ 1976 §2 Abs4 idF 2400-29;GdBDO NÖ 1976 AnlB Pkt20 Abs3 idF 2400-34;VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §28 Abs1 Z5;VwGG §34 Abs1;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Mit der Behauptung, durch den angefochtenen Bescheid in ihren Rechten verletzt zu sein, weil die letztinstanzlic... mehr lesen...
Mit Strafverfügung der Bezirkshauptmannschaft Melk (kurz: BH) vom 3. November 1999 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, eine Übertretung der StVO sowie sieben weitere Übertretungen von kraftfahrrechtlichen Vorschriften begangen zu haben, weshalb über ihn entsprechende Geldstrafen (Ersatzfreiheitsstrafen) verhängt wurden. Mit Schriftsatz vom 12. Dezember 2000 stellte der Beschwerdeführer unter Hinweis, es habe mangels Abgabestelle an der in der Zustellverfügung genann... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §34 Abs1;VwGG §41 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Steht dem Beschuldigten das von ihm durch den angefochtenen Bescheid als verletzt behauptete, subjektiv-öffentliche Recht an der von ihm angestrebten Entscheidung der Verwaltungsbehörde nicht zu, sodass sein Antrag als unzulässig zurückzuw... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 28. Oktober 2002 erließ die Agrarbezirksbehörde für Oberösterreich im Zusammenlegungsverfahren M den Zusammenlegungsplan. Gegen diesen Zusammenlegungsplan beriefen die Beschwerdeführer. Sie brachten vor, das im Zusammenlegungsplan zu Gunsten ihres Grundstückes 5412 eingeräumte Geh- und Fahrtrecht über das Grundstück 5411 der Marktgemeinde O sei auch zur Bewirtschaftung ihrer Grundstücke 5415 und 5664 erforderlich. Das zu Lasten des Waldgrundstückes 5261... mehr lesen...
I. Der Beschwerdeführer bringt in seiner am 8. März 2004 eingebrachten Säumnisbeschwerde im Wesentlichen vor, dass er, weil über sein im Jahr 1998 an den Landeshauptmann von Burgenland gestelltes Ansuchen um Erteilung einer wasserrechtlichen Bewilligung erst nach einer im Licht des Art. 6 Abs. 1 EMRK keinesfalls als angemessen zu bezeichnenden Verfahrensdauer entschieden worden sei, am 28. August 2003 einen Antrag auf Entschädigung gestellt habe, der beim Bundesministerium für La... mehr lesen...
In der Gemeinde V befindet sich im A-Fluss bei km 10,22 das Mühltalwehr, von welchem rechtsufrig ein Werksgraben (R-Bach) abzweigt, welcher bei km 7,58 wieder in den A-Fluss mündet. An diesem R-Bach befanden sich mehrere Wasserkraftanlagen (5 Mühlen). Als Stauanlage für sämtliche Wasserkraftanlagen am Mühlbach diente das in der gemeinsamen Erhaltung der Wasserberechtigten liegende Mühltalwehr im A-Fluss; die Wassernutzungsrechte beinhalteten ein Wasserentnahmerecht aus der A zur Dotie... mehr lesen...
Unter dem Datum des 2. Dezember 1998 erließ der Landeshauptmann von Oberösterreich (LH) gegenüber den beschwerdeführenden Parteien einen Bescheid mit folgendem Spruch: "A) 1. Die wasserrechtliche Bewilligung für die Wasserkraftanlage der (erstbeschwerdeführenden Partei) samt der Entnahme von Wasser aus der K bei der L-Wehr wird insofern abgeändert und das Maß der Wasserbenutzung beschränkt, als folgende zusätzliche Auflagen zu den wasserrechtlichen Bewilligungen für die unte... mehr lesen...
1. Mit dem angefochtenen Bescheid berichtigte die belangte Behörde ihren Bescheid vom 6. Mai 2002, Zlen. Z 31/01-42, Z 3/02- 37, mit dem u.a. die wechselseitigen Originierungsentgelte (Verkehrsarten V 26 und V 26c) zwischen der Beschwerdeführerin und der mitbeteiligten Partei festgelegt worden waren. Begründend führte die belangte Behörde im Wesentlichen aus, dass auf Grund eines offenkundigen Kopierfehlers der Text in der Mitte der im Spruch: des angefochtenen Bescheides enthalte... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof10/13 Amtshaftung Organhaftpflicht Polizeibefugnis-Entschädigung
Norm: AHG 1949 §1 Abs1;AHG 1949 §8;B-VG Art132;VwGG §27;VwGG §34 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Aus § 8 AHG 1949 ergibt sich, dass der Rechtsträger über den geltend gemachten Schadenersatzanspruch nicht in einem Verwaltungsverfahren bescheidmäßig zu erke... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren80/01 Land- und forstwirtschaftliches Organisationsrecht
Norm: AgrBehG 1950 §7 Abs1;AgrBehG 1950 §7 Abs2 Z3;AVG §59 Abs1 impl;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Die Frage der Abfindung eines Mitgliedes einer Zusammenlegungsgemeinschaft ist ein unteilbares Ganzes und kann nicht in Teile zerlegt werden. Wenn eine Partei gegen den Zusammenlegungsplan und die Abfind... mehr lesen...
Index: L66504 Flurverfassung Zusammenlegung landw GrundstückeFlurbereinigung Oberösterreich10/07 Verwaltungsgerichtshof80/01 Land- und forstwirtschaftliches Organisationsrecht80/06 Bodenreform
Norm: AgrBehG 1950 §7 Abs1;AgrBehG 1950 §7 Abs2 Z3;FlVfGG §6 Abs1;FlVfLG OÖ 1979 §24 Abs1;VwGG §34 Abs1 impl;
Rechtssatz: Die Aufrechterhaltung, Neubegründung oder Auflassung von Grunddienstbarkeiten stellt einen Teil der En... mehr lesen...
Index: L66504 Flurverfassung Zusammenlegung landw GrundstückeFlurbereinigung Oberösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof80/01 Land- und forstwirtschaftliches Organisationsrecht80/06 Bodenreform
Norm: AgrBehG 1950 §7 Abs1;AgrBehG 1950 §7 Abs2 Z3;FlVfGG §6 Abs1;FlVfLG OÖ 1979 §24 Abs1;VwGG §34 Abs1 impl;VwRallg;
Rechtssatz: Ausführungen dazu, dass § 7 Abs 2 Z 3 AgrBehG 1950 nur dahin ge... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: VwGG §34 Abs1;VwRallg;WRG 1959 §117 Abs1;WRG 1959 §117 Abs4;WRG 1959 §117; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2001/07/0006
Rechtssatz: Wird von der Wasserrechtsbehörde die Leistung der begehrten Entschädigung mit der
Begründung: , es fehle für eine solche En... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren91/01 Fernmeldewesen
Norm: AVG §62 Abs4;TKG 1997 §41 Abs3;VwGG §33 Abs1;VwGG §34 Abs1;VwGG §42 Abs1;VwGG §42 Abs3;VwGG §58 Abs2 idF 1997/I/088; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/06/0189 B 27. Februar 1998 RS 1
Im vorliegenden Fall waren der belangten Behörde sowie der
mitbeteiligten Partei die Kosten zuzusprechen, da durch den
angefochtenen Bescheid (mit dem ein Bescheid üb... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof10/10 Grundrechte40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §8;StGG Art5;VwGG §34 Abs1 impl;VwRallg;WRG 1959 §102 Abs1 litb;WRG 1959 §12 Abs2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2003/07/0104
Rechtssatz: Die Parteien eines wasserrechtlichen Bewilligungsverfahrens haben k... mehr lesen...
Mit Bescheid des Finanzamtes Linz als Finanzstrafbehörde erster Instanz vom 17. November 1997 wurde dem Beschwerdeführer auf seinen Antrag für das mit dem angefochtenen Bescheid abgeschlossene Finanzstrafverfahren gemäß § 77 Abs. 3 FinStrG ein Verteidiger beigegeben. Auf Grund dieses Bescheides bestellte in der Folge die Kammer der Wirtschaftstreuhänder gemäß § 77 Abs. 4 FinStrG den Steuerberater Dr. Wolfgang Czepl zum Pflichtverteidiger. Das Straferkenntnis des Spruchsenate... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: BAO §97 Abs1;FinStrG §141 Abs1;FinStrG §163 Abs1;FinStrG §56 Abs3;VwGG §26 Abs1;VwGG §34 Abs1;ZustG §9 Abs1;
Rechtssatz: § 163 Abs. 1 FinStrG ordnet an, dass die Rechtsmittelentscheidung im Finanzstrafverfahren schriftlich auszufertigen ist und die Ausfertigung dem Beschuldigten im Wege der Finanzstraf... mehr lesen...
Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen eine ergangene Erledigung der belangten Behörde, welche an die Beschwerdeführerin, zu Handen der G Treuhand Gesellschaft für Betriebswirtschaft Kindberg Steuerberatungsgesellschaft m.b.H. (im Folgenden: G Treuhand GmbH), gerichtet war und bei dieser am 17. Jänner 2001 einging. In der Beschwerde wird geltend gemacht, dass der Abgabenbehörde schriftlich die Vollmacht vom 31. Jänner 2000 (eingegangen beim Finanzamt Leoben am 15. Februar ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §10 Abs1;AVG §10 Abs2;BAO §83;B-VG Art131 Abs1;VwGG §34 Abs1;ZustG §9 Abs1;
Rechtssatz: Ebenso wenig wie die Substitution eines Rechtsanwaltes durch einen anderen Rechtsanwalt für sich allein unmittelbare Vertragsbeziehungen zwischen dem Klienten des substituier... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 18. Juli 2003 teilte der Staatssekretär für Kunst und Medien im Bundeskanzleramt der beschwerdeführenden Gesellschaft mit, dass gemäß § 5 Abs. 1 und 2 des Verwertungsgesellschaftengesetzes, BGBl. Nr. 112/1936 (VerwGesG), mit der Funktion des Staatskommissärs für die Verwertungsgesellschaft mit sofortiger Wirksamkeit Herr S. F. betraut werde. Gleichzeitig werde der bisherige Staatskommissär Ministerialrat Mag. J. H. abberufen. Der Aufgabenbereich des Staatskommissärs ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Vorarlberger Landesregierung vom 27. Februar 2004 wurde der mitbeteiligten Partei gemäß den §§ 33 Abs. 1 lit. b und 35 Abs. 1 des Gesetzes über Naturschutz und Landschaftsentwicklung die Bewilligung zur Errichtung einer - näher beschriebenen - Funkübertragungsstation auf einem Grundstück im Gebiet der beschwerdeführenden Gemeinde erteilt. Begründend vertrat die Behörde die Auffassung, durch die beantragte Funkübertragungsstation auf dem ... mehr lesen...
Mit Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den 6. und 7. Bezirk vom 20. Mai 2003, wurde die von der Beschwerdeführerin für die Errichtung eines Schanigartens vor dem Lokal in Wien 6., Barnabitengasse 1/Schadekgasse 2, beantragte Gebrauchserlaubnis für die Front Barnabitengasse versagt, für die Front Schadekgasse unter Vorschreibung von Auflagen erteilt. Gegen die in diesem Bescheid ausgesprochene Versagung richtete sich die Berufung der Beschwerdeführe... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §58;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/10/0084 B 11. Juni 2001 RS 5 Stammrechtssatz Hinweise, Mitteilungen, die Wiedergabe einer Rechtsansicht, von Tatsachen, der Hinweis auf Vorgänge des Verfahrens, Rechtsbelehrungen udgl. können nicht als verbindliche Erledigung im Sinne des § 58 AVG gewertet werden. ... mehr lesen...
Index: L55008 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz Vorarlberg10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art131 Abs2;NatSchG Vlbg 1997 §48 Abs1;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Die der Gemeinde gemäß § 48 Abs 1 Vlbg NatSchG 1997 eingeräumte Ermächtigung, gemäß Art 131 Abs 2 B-VG Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof zu erheben, dient der Wahrung der Ziele des Naturschutzes und der... mehr lesen...
Index: L00019 Landesverfassung WienL10109 Stadtrecht Wien10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §73 Abs2;VwGG §27 Abs1;VwGG §27;VwGG §34 Abs1;WStV 1968 §83;WStV 1968 §88 Abs4;
Rechtssatz: Betreffend den Berufungssenat der Stadt Wien hat der Verwaltungsgerichtshof mit Beschluss eines verstärkten Senates vom 24. April 1986, Zl. 85/02/0281, VwSlg 12123 A/1986, unter Hinweis auf das in § 83 W... mehr lesen...
Bis 10. Februar 2003 war die Beschwerdeführerin zur Firmenbuchnummer FN als "N GmbH" protokolliert. Geschäftsführer dieser Gesellschaft war CP (im Folgenden: P). Mit dem am 11. Februar 2003 eingetragenen Generalversammlungsbeschluss vom 7. Februar 2003 wurde diese Gesellschaft aufgelöst. Sie trägt seither die Bezeichnung "N GmbH in Liqu.". Zum Liquidator wurde P bestellt. Mit einem an P gerichteten Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Gänserndorf vom 29. Jänner 2003 wurde gem... mehr lesen...
