Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Mit dem Vorbringen, die Beschwerdeführerin sei "insbesonders in ihrem Recht auf rechtsrichtige Steuerfestsetzung sowie Einhaltung der Verfahrensvorschriften" verletzt, ist das Recht, in dem die Beschwerdeführerin verletzt zu sein behauptet (Beschwerdepunkt im Sinn des § 28 Abs. 1 Z. 4 VwGG), nicht bestimmt bezeichnet. ... mehr lesen...
Am 4. August 1995 stellte die Beschwerdeführerin bei der mitbeteiligten Gebietskrankenkasse den Antrag auf "Mitversicherung" ihres als Rechtsanwalt berufstätigen Ehegatten "mit Wirksamkeit 1.8.1995". Mit Bescheid vom 10. August 1995 stellte die mitbeteiligte Gebietskrankenkasse fest, es bestehe kein Anspruch auf die Leistungen der Krankenversicherung für den Ehegatten der Beschwerdeführerin. Zur Begründung: wurde auf § 123 Abs. 9 ASVG iVm § 2 Abs. 1 FSVG und auf die Entscheidungen... mehr lesen...
Am 4. August 1995 stellte die Beschwerdeführerin bei der mitbeteiligten Gebietskrankenkasse den Antrag auf "Mitversicherung" ihres als Rechtsanwalt berufstätigen Ehegatten "mit Wirksamkeit 1.8.1995". Mit Bescheid vom 10. August 1995 stellte die mitbeteiligte Gebietskrankenkasse fest, es bestehe kein Anspruch auf die Leistungen der Krankenversicherung für den Ehegatten der Beschwerdeführerin. Zur Begründung: wurde auf § 123 Abs. 9 ASVG iVm § 2 Abs. 1 FSVG und auf die Entscheidungen... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Richtet sich eine Beschwerde gegen den gesamten Inhalt eines Bescheides, haben aber die Beschwerdeausführungen nur einen bestimmten Teil desselben zum Gegenstand, dann hat sich der Verwaltungsgerichtshof nur mit diesem Teil des Bescheides zu befassen (Hinweis E 18.11.1968, 1058/68). Schlagworte Beschwerd... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Richtet sich eine Beschwerde gegen den gesamten Inhalt eines Bescheides, haben aber die Beschwerdeausführungen nur einen bestimmten Teil desselben zum Gegenstand, dann hat sich der Verwaltungsgerichtshof nur mit diesem Teil des Bescheides zu befassen (Hinweis E 18.11.1968, 1058/68). Schlagworte Beschwerd... mehr lesen...
Mit Beschluß des Landesgerichtes für Strafsachen Wien vom 7. Jänner 1994 wurde dem Beschuldigten SG ein Amtsverteidiger gemäß § 41 Abs. 3 StPO beigegeben. Mit Bescheid der Abteilung III des Ausschusses der Rechtsanwaltskammer Wien vom 12. Jänner 1994 wurde der Beschwerdeführer gemäß § 45 Abs. 1 RAO zum Amtsverteidiger für den Beschuldigten bestellt. Der gegen diesen Bescheid vom Beschwerdeführer erhobenen Vorstellung wurde mit Bescheid des Plenums des Ausschusses der Rechtsanwaltskamm... mehr lesen...
Mit Beschluß des Landesgerichtes für Strafsachen Wien vom 7. Jänner 1994 wurde dem Beschuldigten SG ein Amtsverteidiger gemäß § 41 Abs. 3 StPO beigegeben. Mit Bescheid der Abteilung III des Ausschusses der Rechtsanwaltskammer Wien vom 12. Jänner 1994 wurde der Beschwerdeführer gemäß § 45 Abs. 1 RAO zum Amtsverteidiger für den Beschuldigten bestellt. Der gegen diesen Bescheid vom Beschwerdeführer erhobenen Vorstellung wurde mit Bescheid des Plenums des Ausschusses der Rechtsanwaltskamm... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verfassungsgerichtshof10/07 Verwaltungsgerichtshof20 Privatrecht allgemein22 Zivilprozess Außerstreitiges Verfahren23 Insolvenzrecht Exekutionsrecht25/01 Strafprozess27 Rechtspflege27/01 Rechtsanwälte
Norm: B-VG Art140 Abs7;B-VG Art49 Abs1;RAO 1868 §16 Abs5 idF 1997/I/140;StPO 1975 §41 Abs3 idF 1983/383;VerfGG 1953 §87 Abs2;VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §34 Abs1;WGNov 1997 Art32 Abs1 lita; ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verfassungsgerichtshof10/07 Verwaltungsgerichtshof20 Privatrecht allgemein22 Zivilprozess Außerstreitiges Verfahren23 Insolvenzrecht Exekutionsrecht25/01 Strafprozess27 Rechtspflege27/01 Rechtsanwälte
Norm: B-VG Art140 Abs7;B-VG Art49 Abs1;RAO 1868 §16 Abs5 idF 1997/I/140;StPO 1975 §41 Abs3 idF 1983/383;VerfGG 1953 §87 Abs2;VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §34 Abs1;WGNov 1997 Art32 Abs1 lita; ... mehr lesen...
Mit Abgabenbescheid der Abgabenbehörde erster Instanz der Landeshauptstadt Klagenfurt vom 12. Februar 1991 wurde dem Beschwerdeführer für die Jahre 1985 bis 1989 eine Abgabennachforderung für Getränkeabgabe in der Höhe von S 194.505,-- vorgeschrieben. Die Abgabenschuld betraf Getränkeumsätze in den Betrieben M und V, die beide vom Beschwerdeführer betrieben werden. Die Nachforderung ergab sich aus der Annahme der Behörde, dass der für die Verabreichung eines Frühstücks verbuchte Entge... mehr lesen...
Mit Abgabenbescheid der Abgabenbehörde erster Instanz der Landeshauptstadt Klagenfurt vom 12. Februar 1991 wurde dem Beschwerdeführer für die Jahre 1985 bis 1989 eine Abgabennachforderung für Getränkeabgabe in der Höhe von S 194.505,-- vorgeschrieben. Die Abgabenschuld betraf Getränkeumsätze in den Betrieben M und V, die beide vom Beschwerdeführer betrieben werden. Die Nachforderung ergab sich aus der Annahme der Behörde, dass der für die Verabreichung eines Frühstücks verbuchte Entge... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §28 Abs1 Z5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/05/29 89/04/0221 4 Stammrechtssatz Ein Verweis auf das Berufungsvorbringen im Verwaltungsverfahren vermag die erforderliche Dartuung der Beschwerdegründe im Beschwerdeschriftsatz nicht zu ersetzen. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1999:1994170096... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §28 Abs1 Z5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/05/29 89/04/0221 4 Stammrechtssatz Ein Verweis auf das Berufungsvorbringen im Verwaltungsverfahren vermag die erforderliche Dartuung der Beschwerdegründe im Beschwerdeschriftsatz nicht zu ersetzen. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1999:1994170096... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer stellte am 19. Juni 1995 beim Magistrat der Stadt Wien einen als "Verlängerungsantrag" bezeichneten Antrag auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung, der vom Landeshauptmann von Wien mit Bescheid vom 19. Oktober 1995 abgewiesen wurde. Der Beschwerdeführer erhob gegen diesen Bescheid eine mit 7. Dezember 1995 datierte Berufung, die nach Ausweis des Verwaltungsaktes am 14. Dezember 1995 persönlich beim Magistrat der Stadt Wien abgegeben wurde. Mit Beschei... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer stellte am 19. Juni 1995 beim Magistrat der Stadt Wien einen als "Verlängerungsantrag" bezeichneten Antrag auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung, der vom Landeshauptmann von Wien mit Bescheid vom 19. Oktober 1995 abgewiesen wurde. Der Beschwerdeführer erhob gegen diesen Bescheid eine mit 7. Dezember 1995 datierte Berufung, die nach Ausweis des Verwaltungsaktes am 14. Dezember 1995 persönlich beim Magistrat der Stadt Wien abgegeben wurde. Mit Beschei... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §1 Abs1;AVG §66 Abs4;FrG 1997 §113 Abs6;VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Beim angefochtenen Bescheid handelt es sich nicht um einen rechtskräftigen Bescheid, mit dem die Verlängerung einer Aufenthaltsbewilligung versagt wurde. Über die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers ha... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §1 Abs1;AVG §66 Abs4;FrG 1997 §113 Abs6;VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Beim angefochtenen Bescheid handelt es sich nicht um einen rechtskräftigen Bescheid, mit dem die Verlängerung einer Aufenthaltsbewilligung versagt wurde. Über die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers ha... mehr lesen...
Der Mitbeteiligte, ein Staatsangehöriger von Kasachstan, reiste am 1. Mai 1998 unter Umgehung der Grenzkontrolle aus Tschechien in das Bundesgebiet ein. Er beantragte am 5. Mai 1998 Asyl und wurde dazu am 29. Mai 1998 vor dem Bundesasylamt einvernommen. Anläßlich dieser Einvernahme wurde dem Asylwerber vorgehalten, daß Tschechien am 1. Jänner 1993 die Genfer Flüchtlingskonvention (im folgenden: FlKonv) und am 18. März 1992 die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte... mehr lesen...
Der Mitbeteiligte, ein Staatsangehöriger von Kasachstan, reiste am 1. Mai 1998 unter Umgehung der Grenzkontrolle aus Tschechien in das Bundesgebiet ein. Er beantragte am 5. Mai 1998 Asyl und wurde dazu am 29. Mai 1998 vor dem Bundesasylamt einvernommen. Anläßlich dieser Einvernahme wurde dem Asylwerber vorgehalten, daß Tschechien am 1. Jänner 1993 die Genfer Flüchtlingskonvention (im folgenden: FlKonv) und am 18. März 1992 die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §38 Abs5;B-VG Art131 Abs2;VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §28 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1998/09/30 98/20/0220 1 Stammrechtssatz Im Fall einer sogenannten Amtsbeschwerde geht es nicht um die Geltendmachung subjektiver Rechte, weshalb in solchen Beschwerden das Formerfordernis der Angabe de... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §38 Abs5;B-VG Art131 Abs2;VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §28 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1998/09/30 98/20/0220 1 Stammrechtssatz Im Fall einer sogenannten Amtsbeschwerde geht es nicht um die Geltendmachung subjektiver Rechte, weshalb in solchen Beschwerden das Formerfordernis der Angabe de... mehr lesen...
Anläßlich einer u.a. bei der mitbeteiligten Partei durchgeführten abgabenbehördlichen Prüfung vertrat die Prüferin die Ansicht, daß die Organschaft zwischen dem geprüften Unternehmen, einer Druckerei, als Obergesellschaft und vier ihrer Tochtergesellschaften als Untergesellschaften auf dem Gebiet der Umsatz-, Gewerbe- und Körperschaftsteuer ab 1983 nicht anerkannt werden könne. Die finanzielle und organisatorische Eingliederung der Gesellschaften sei gegeben, die wirtschaftliche Eingl... mehr lesen...
Mit hg. Beschluß vom 18. September 1994, Zl. 97/20/0455, wurde die beim Verwaltungsgerichtshof am 28. Juli 1997 eingelangte Beschwerde der Beschwerdeführerin gegen den Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 10. Juni 1997, mit dem ihr Asylantrag vom 10. März 1997 im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG abgewiesen worden war, wegen Versäumung der Einbringungsfrist zurückgewiesen. In der Begründung: dieses Beschlusses wurde ausgeführt, der Beschwerdeführerin sei nach ihrem eigenen Bes... mehr lesen...
Anläßlich einer u.a. bei der mitbeteiligten Partei durchgeführten abgabenbehördlichen Prüfung vertrat die Prüferin die Ansicht, daß die Organschaft zwischen dem geprüften Unternehmen, einer Druckerei, als Obergesellschaft und vier ihrer Tochtergesellschaften als Untergesellschaften auf dem Gebiet der Umsatz-, Gewerbe- und Körperschaftsteuer ab 1983 nicht anerkannt werden könne. Die finanzielle und organisatorische Eingliederung der Gesellschaften sei gegeben, die wirtschaftliche Eingl... mehr lesen...
Mit hg. Beschluß vom 18. September 1994, Zl. 97/20/0455, wurde die beim Verwaltungsgerichtshof am 28. Juli 1997 eingelangte Beschwerde der Beschwerdeführerin gegen den Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 10. Juni 1997, mit dem ihr Asylantrag vom 10. März 1997 im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG abgewiesen worden war, wegen Versäumung der Einbringungsfrist zurückgewiesen. In der Begründung: dieses Beschlusses wurde ausgeführt, der Beschwerdeführerin sei nach ihrem eigenen Bes... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof25/01 Strafprozess32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §292;B-VG Art131 Abs2;StPO 1975 §33 Abs2;VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §34 Abs1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):96/13/0087 E 20. Jänner 1999 96/13/0091 E 20. Jänner 1999 96/13/0089 E 20. Jänner 1999 96/13/0088 E 20. Jänner 1999 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 88/15/0062 E... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs3;VwGG §28 Abs1 Z7;VwGG §45 Abs1 Z4;VwGG §62 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
97/20/0671
98/20/0597 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1998/11/24 96/08/0406 8
Verstärkter Senat Stammrechtssatz In jenen Fällen, in denen die Angabe des Zustelldatums iSd § ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof25/01 Strafprozess32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §292;B-VG Art131 Abs2;StPO 1975 §33 Abs2;VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §34 Abs1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):96/13/0087 E 20. Jänner 1999 96/13/0091 E 20. Jänner 1999 96/13/0089 E 20. Jänner 1999 96/13/0088 E 20. Jänner 1999 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 88/15/0062 E... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs3;VwGG §28 Abs1 Z7;VwGG §45 Abs1 Z4;VwGG §62 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
97/20/0671
98/20/0597 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1998/11/24 96/08/0406 8
Verstärkter Senat Stammrechtssatz In jenen Fällen, in denen die Angabe des Zustelldatums iSd § ... mehr lesen...
Der Mitbeteiligte war vom 1. Mai 1988 bis zum 30. April 1995 in einem befristeten Dienstverhältnis als Assistenzarzt am beschwerdeführenden Institut tätig. Mit Bescheid der vom Fakultätskollegium der Medizinischen Fakultät der Universität Innsbruck (in der Folge kurz: Universität) eingesetzten Habilitationskommission vom 19. Mai 1995 wurde dem Mitbeteiligten mit Wirksamkeit vom 12. Juni 1995 die Lehrbefugnis als Universitätsdozent für Hygiene, Mikrobiologie und Präventivmedizin e... mehr lesen...
