1. Mit Schriftsatz vom 10. September 2003 gaben die Beschwerdeführer, ihren Angaben nach grundbücherliche Eigentümer einer näher genannten Liegenschaft in der Gemeinde R., gegenüber dem Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (der belangten Behörde) eine Stellungnahme zum Entwurf des Gefahrenzonenplanes der Gemeinde R. ab. In einem Antwortschreiben vom 24. Oktober 2003 führte die belangte Behörde aus, die Stellungnahme sei "etwas verfrüht", wei... mehr lesen...
Dem Beschwerdevorbringen zufolge hat der Bürgermeister der Stadtgemeinde Purkersdorf mit Bescheid vom 24. Februar 2004 den Antrag der Beschwerdeführer vom 29. September 2003, einer näher bezeichneten gemeinnützigen Bau- und Wohnungsgenossenschaft aufzutragen, das auf einem Grundstück der Katastralgemeinde Purkersdorf errichtete Wohnhaus abzubrechen in eventu die Baugebrechen zu beseitigen, abgewiesen. Mit Schriftsatz vom 18. März 2004 erhoben die Beschwerdeführer dagegen Berufu... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof72/01 Hochschulorganisation
Norm: B-VG Art132;UniversitätsG 2002 §123;UniversitätsG 2002 §4;UniversitätsG 2002 §6 Z7;VwGG §27 Abs1;VwGG §27;VwGG §28 Abs3;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Mit der generellen Benennung der Universität als juristischer Person öffentlichen Rechts als belangte Behörde wird keine Säumnis eines bestimmten Organs geltend gem... mehr lesen...
Index: L10013 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht GemeindehaushaltNiederösterreichL37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL82003 Bauordnung Niederösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §73 Abs2;BauO NÖ 1996 §2 Abs1;B-VG Art132;GdO NÖ 1973 §60 Abs2 Z2 idF 1000-12;VwGG §27 Abs1;VwGG §27;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren80/02 Forstrecht
Norm: AVG §8;ForstG 1975 §11 Abs7;VwGG §21 Abs1;VwGG §27 Abs1;VwGG §27;VwGG §34 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Ungeachtet des Umstandes, dass gemäß § 11 Abs. 7 des Forstgesetzes 1975 der Bundesminister den Entwurf des Gefahrenzonenplanes zu genehmigen hat, "wenn die Bestimmungen dieses Abschnittes dem nicht entg... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 24. August 2000 (eingelangt am 25. August 2000) beantragte die Beschwerdeführerin bei der Oberösterreichischen Landesregierung die Erteilung der Bewilligung zur Errichtung einer Krankenanstalt in der Betriebsform eines selbständigen Zahnambulatoriums. Mit am 5. Oktober 2001 zur Post gegebenem (am 8. Oktober 2001 eingelangtem) Schriftsatz erhob die Beschwerdeführerin Beschwerde gemäß § 27 VwGG wegen Verletzung der Entscheidungspflicht durch die Oberösterreichi... mehr lesen...
1. Zur Zulässigkeit der vorliegenden Säumnisbeschwerde ist zunächst Folgendes auszuführen: Wie der Verwaltungsgerichtshof in seinem Beschluss vom 8. November 2005, Zl. 2003/17/0230, auf welchen gemäß § 43 Abs. 2 iVm Abs. 8 VwGG verwiesen wird, mit näherer Begründung: dargelegt hat, bedeutet die Bezugnahme auf eine (kürzere oder) längere Frist als die grundsätzliche Sechsmonatsfrist in § 27 VwGG, dass die Erhebung einer Säumnisbeschwerde gemäß § 27 VwGG in einer Abgabensache nac... mehr lesen...
Mit Bescheid vom April 2001 forderte das Finanzamt den Beschwerdeführer zur Rückzahlung von zu Unrecht bezogener Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträge für das Kind Katarina (geboren am 2. Jänner 1984) für die Zeit von 1. August 1999 bis 30. April 2001 im Gesamtbetrag von 49.150 S mit der Begründung: auf, dass sich Katarina seit 16. Juli 1999 nicht mehr in Österreich aufhalte. In der dagegen erhobenen Berufung wurde vorgebracht, dass die Tochter österreichische Staatsbürgerin sei u... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §73 Abs2;BAO §311 Abs2;B-VG Art132;VwGG §27 Abs1;VwGG §36 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 85/02/0032 E 28. Februar 1985 VwSlg 11688 A/1985 RS 1 Stammrechtssatz Die Einbringung einer Säumnisbeschwerde nach Art 132 B-VG zieht - im Gegensatz zur Einbringung ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §276 Abs1;B-VG Art132;VwGG §27 Abs1;
Rechtssatz: Eine durch das Finanzamt erlassene Berufungsvorentscheidung beendet nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes die Säumnis der Abgabenbehörde zweiter Instanz (Hinweis Dolp3, Die Verwaltungsgerichtsbarkeit, 537). ... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 6. August 1996 schrieb der Bürgermeister der Gemeinde Kleinarl ua dem Beschwerdeführer als Miteigentümer von zehn Ferienwohnungen für diese die besondere Ortstaxe für das Jahr 1995 in der Höhe von 27.360,-- S vor. Der Beschwerdeführer erhob Berufung. Mit Bescheid vom 4. Februar 1997 wies die Salzburger Landesregierung (die belangte Behörde) die Berufung als unbegründet ab. Der Beschwerdeführer erhob Beschwerde vor dem Verfassungsgerichtshof. Dieser le... mehr lesen...
Der Beschwerde (samt Beilagen) ist folgender Sachverhalt zu entnehmen: Die Beschwerdeführerin ist Inhaberin eines Hotels in St. Gilgen. Mit Bescheid des Bürgermeisters der Gemeinde St. Gilgen vom 24. Juni 2003 wurde der Beschwerdeführerin für den Monat Mai 2003 u. a. die allgemeine Ortstaxe in Höhe von EUR 1.118,34 vorgeschrieben. Die Beschwerdeführerin erhob mit Schreiben vom 22. Juli 2003, welches am selben Tag zur Post gegeben wurde, dagegen Berufung und führte darin a... mehr lesen...
Index: L34005 Abgabenordnung SalzburgL37305 Aufenthaltsabgabe Fremdenverkehrsabgabe NächtigungsabgabeOrtsabgabe Gästeabgabe Salzburg10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: LAO Slbg 1963 §148 Abs2;LAO Slbg 1963 §227 Abs2 idF 1988/018;OrtstaxenG Slbg 1992 §5 Abs1;OrtstaxenG Slbg 1992 §6;VwGG §27 Abs1 idF 1998/I/158;
Rechtssatz: Der Beschwerdeführerin wurde - nach dem Beschwerdevorbringen - mit Bescheid des Bürgermeisters... mehr lesen...
Index: L34005 Abgabenordnung Salzburg10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: LAO Slbg 1963 §227 Abs2 idF 1988/018;VwGG §27 Abs1 idF 1998/I/158;
Rechtssatz: Nach dem Wortlaut des § 27 Abs. 1 VwGG (vgl. auch die Gesetzesmaterialien 198 BlgNR 19. GP) bildet jene Frist, welche für den Übergang der Entscheidungspflicht innerhalb der Verwaltung vorgesehen ist, auch die maßgebliche Wartefrist vor Erhebung einer Säumnisbeschwe... mehr lesen...
Index: L34005 Abgabenordnung Salzburg10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art132;LAO Slbg 1963 §227 Abs2 idF 1988/018;VwGG §13 Abs1 Z1;VwGG §27 Abs1 idF 1998/I/158; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2004/17/0018 B 8. November 2005
Rechtssatz: Da im Beschwerdefall gemäß § 227 Abs. 2 Sbg LAO eine Frist für den Übergang der Entscheidungspflicht auf die ... mehr lesen...
Index: L34005 Abgabenordnung Salzburg10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: B-VG Art10 Abs1 Z6;B-VG Art132;B-VG Art136;LAO Slbg 1963 §227 Abs2 idF 1988/018;VStG §51 Abs7;VwGG §27 Abs1 idF 1995/470;VwGG §27 Abs1 idF 1998/I/158; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2004/17/0018 B 8. November 2005
Rechtssatz: Im Beschwerdefall sieht das ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §27 Abs1 idF 1998/I/158;VwGG §63 Abs1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2004/17/0018 B 8. November 2005 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/01/0173 B 7. September 2000 VwSlg 15490 A/2000 RS 1
(hier nur erster Satz) Stammrechtssatz Ist nach Bescheidaufhebung durch den Verwaltungsgerichtshof ein Ersatzbescheid zu erlassen, so beginnt die Fris... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art132;VwGG §27 Abs1 idF 1998/I/158; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2004/17/0018 B 8. November 2005
Rechtssatz: § 27 VwGG gebraucht den Begriff "Übergang der Entscheidungspflicht" dreimal, je einmal, um die oberste im Devolutionsweg anrufbare Verwaltungsbehörde bzw. den im Devolutionsweg anrufbaren unab... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art132;VwGG §27 Abs1 idF 1995/470;VwGG §27 Abs1 idF 1998/I/158; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2004/17/0018 B 8. November 2005
Rechtssatz: Nach dem Wortlaut des § 27 Abs. 1 VwGG idF BGBl. I Nr. 158/1998 ist eine Entscheidungsfrist von sechs Monaten bzw. eine kürzere oder längere Frist in Fällen, in denen... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie vom 6. Juni 2003 war der Wiener Linien GmbH & Co KG die Inanspruchnahme von Grundstücken des Beschwerdeführers durch zwangsweise Einräumung von näher bezeichneten Dienstbarkeiten gemäß § 17 Abs 1 EisbEG bewilligt worden. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie vom 6. Juni 2003 war der Wiener Linien GmbH & Co ... mehr lesen...
In den vorliegenden Säumnisbeschwerden an den Verwaltungsgerichtshof wird die Verletzung der Entscheidungspflicht des Stadtrates der Stadtgemeinde Wolfsberg mit der Begründung: geltend gemacht, dieser habe über zwei von der Kärntner Landesregierung als Vorstellungsbehörde aufgehobene und zur neuerlichen Entscheidung zurückverwiesene Berufungen der Beschwerdeführerin nicht innerhalb von sechs Monaten entschieden. Der Verwaltungsgerichtshof hat die beiden Beschwerden wegen des sac... mehr lesen...
Index: L10012 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht Gemeindehaushalt Kärnten10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §73 Abs2;B-VG Art118 Abs2;B-VG Art118 Abs5;B-VG Art132;GdO Allg Krnt 1998 §34 Abs1;GdO Allg Krnt 1998 §94 Abs1;VwGG §27 Abs1;VwGG §27;VwGG §34 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2005/05/0288 Hinweis auf Sta... mehr lesen...
Mit der vorliegenden, am 7. Juni 2005 eingelangten Säumnisbeschwerde macht der Beschwerdeführer geltend, die belangte Behörde habe bislang nicht über seinen Antrag vom 7. Oktober 2004 (in einer Angelegenheit von Kammerbeiträgen) entschieden. Die belangte Behörde erstattete zunächst eine Gegenschrift mit dem Antrag, die Beschwerde kostenpflichtig als "unbegründet abzuweisen". Dies wurde damit begründet, dass die belangte Behörde zwar eine Entscheidungspflicht über das Begehren d... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin betrieb eine Handelsagentur, bezog als Handelsvertreterin von der R GesmbH Provisionen und erzielte damit Einkünfte aus Gewerbebetrieb. Weiters erzielte sie Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung. Das Finanzamt setzte unter Verweis auf den Bericht der Prüferin vom 5. August 1998 über eine für die Jahre 1993 bis 1995 vorgenommene Buch- und Betriebsprüfung die Umsatz-, Einkommen- und Gewerbesteuer für 1993 sowie die Umsatz- und Einkommensteuer für 1994 un... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §6 Abs1;BAO §50 Abs1;B-VG Art132;VwGG §27 Abs1 idF 1998/I/158;
Rechtssatz: Eine Verwaltungsbehörde verletzt ihre Entscheidungspflicht nicht nur dann, wenn sie über ein Rechtsmittel nicht rechtzeitig eine Sachentscheidung trifft, sondern auch dann, wenn sie eine ... mehr lesen...
Der Verwaltungsgerichtshof geht auf Grund der Beschwerde, der vom Beschwerdeführer vorgelegten Schriftstücke und den zur Einsicht beigeschafften Verwaltungsakten von folgendem Sachverhalt aus: Der 1947 geborene Beschwerdeführer ist als (aktiver) Berufsschuloberlehrer der Berufsschule II Klagenfurt zur Dienstleistung zugewiesen. In einem Schreiben vom 23. Dezember 1992 hat sich Dr. B., ein Bediensteter der (damaligen) Handelskammer Kärnten, der Leiter der Lehrlingsausbildungsst... mehr lesen...
Aus der Säumnisbeschwerde und den mit ihr vorgelegten Unterlagen ergeben sich folgende Behauptungen des Beschwerdeführers: Er steht als Ministerialrat in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine derzeitige Dienststelle ist die Bundespolizeidirektion St. Pölten, welche er leitet. Seit 1. Dezember 2000 war der Beschwerdeführer im Bereich der belangten Behörde in der Abteilung Flugpolizei verwendet worden und hatte darüber hinaus auch die Funktion des Ste... mehr lesen...
Der 1948 geborene Beschwerdeführer steht seit seiner Versetzung in den Ruhestand als Mittelschulprofessor in einem öffentlichrechtlichen Ruhestandsverhältnis zum Bund. Er war seit 1972 als AHS-Lehrer für Mathematik und Leibesübungen tätig. Seit dem Schuljahr 1985/1986 unterrichtete er (seit dem Schuljahr 1999/2000 in Teilbeschäftigung) am Bundesgymnasium und Bundesrealgymnasium G (im Folgenden: BG/BRG G). Seit dem Schuljahr 2000/2001 wurde der Beschwerdeführer nicht mehr für den Mat... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §73 Abs2;BDG 1979 §41a Abs5;BDG 1979 §41a Abs6 idF 1997/I/061;BDG 1979 §41f Abs1 Z1;B-VG Art133 Z4;VwGG §27 Abs1;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/12/0249 B 19. Dezember 2001 RS 1 Stammrechtssatz In Angelegenheiten, in denen nach der Verfassungsbestimmung d... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof22/02 Zivilprozessordnung40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §10 Abs1;AVG §10 Abs2;AVG §37;BDG 1979 §14 Abs1 idF 1995/820;BDG 1979 §14 Abs3;VwGG §27 Abs1;VwRallg;ZPO §30 Abs2;
Rechtssatz: Sowohl beim verwaltungsgerichtlichen Säumnisbeschwerdeverfahren, bei dem es sich um ein rechtlich selbstständiges Verfahren handel... mehr lesen...
