Index: L22007 Landesbedienstete TirolL24007 Gemeindebedienstete Tirol10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren63/02 Gehaltsgesetz
Norm: AVG §56;B-VG Art132;GdBG Innsbruck 1970 §11 Abs1 impl;GdBG Tir 1970 §30 Abs1;GehG 1956 §30a Abs1 idF 1978/677 impl;GehG 1956 §30a Abs2 idF 1978/677 impl;GehG/Gemeindebeamten Tir 1970 §30a Abs1 idF BGBl 1978/677;GehG/Gemeindebeamten Tir 1970 §30a Abs2 idF BGBl 1978/677;GehG/Tir 19... mehr lesen...
Der Antragsteller erhob zu Zl. 2005/10/0225 Säumnisbeschwerde mit der Behauptung, der Unabhängige Verwaltungssenat Wien als belangte Behörde habe über den von ihm am 5. November 2004 gestellten Devolutionsantrag betreffend einen am 5. November 2004 gestellten Antrag auf Gewährung von Krankenhilfe nicht entschieden. Diese Säumnisbeschwerde wurde vom Verwaltungsgerichtshof mit Beschluss vom 31. Mai 2006 zurückgewiesen, da die belangte Behörde bereits vor Erhebung der Säumnisbeschwerde ü... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §67b Z3;VwGG §27 Abs1;VwGG §27;
Rechtssatz: Im Mehrparteienverfahren ist ein Bescheid erlassen worden, wenn er wenigstens gegenüber einer der Parteien ordnungsgemäß erlassen wurde. Die Säumnisbeschwerde ist diesfalls unzulässig. Dies gilt auch dann, wenn der Bescheid jener Partei des Verwaltungsverfahrens nicht wirksam zugestellt wurde, die di... mehr lesen...
In den Jahren 1956 bis 1970 ließen die Stadtgemeinde M und die Gemeinde S (im Folgenden: Mitbeteiligte) am Sch-Bach ohne wasserrechtliche Bewilligung Regulierungsarbeiten durchführen. 1969 führten die Rechtsvorgänger der Beschwerdeführer bei der Bezirkshauptmannschaft B (BH) Beschwerde darüber, dass durch diese Regulierungsmaßnahmen der Wasserzufluss zu ihrer Fischzuchtanlage beeinträchtigt worden sei. Mit dem im Devolutionsweg gemäß § 73 AVG ergangenen Bescheid vom 8. Au... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs2;VwGG §27 Abs1;VwGG §36 Abs9;VwGG §62 Abs2;
Rechtssatz: § 36 Abs 9 VwGG bedeutet nicht, dass der VwGH im Falle einer Säumnisbeschwerde nicht von der Möglichkeit des § 66 Abs 2 AVG Gebrauch machen kann. Im Säumnisbeschwerdeverfahren ist § 66 Abs 2 AVG auf Grund des § 62 Abs 2 VwGG subsidiär anzuwenden (Hinweis E 9. Juni 1975, 249/75). ... mehr lesen...
Mit der vorliegenden Beschwerde wird die Verletzung der Entscheidungspflicht geltend gemacht, weil die Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (die belangte Behörde) über die Berufung des Beschwerdeführers gegen die Erlassung eines unbefristeten Aufenthaltsverbotes bisher nicht entschieden habe. Gemäß § 27 Abs. 1 erster Satz VwGG kann Beschwerde wegen Verletzung der Entscheidungspflicht (Säumnisbeschwerde) nach Art. 132 B-VG erst erhoben werden, wenn die oberste Behörde, ... mehr lesen...
Mit der vorliegenden Beschwerde wird die Verletzung der Entscheidungspflicht geltend gemacht, weil die Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (die belangte Behörde) über die Berufung des Beschwerdeführers gegen die Erlassung eines auf zehn Jahre befristeten Aufenthaltsverbotes bisher nicht entschieden habe. Gemäß § 27 Abs. 1 erster Satz VwGG kann Beschwerde wegen Verletzung der Entscheidungspflicht (Säumnisbeschwerde) nach Art. 132 B-VG erst erhoben werden, wenn die ober... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §38; VwGG §27 Abs1; VwGG §36 Abs2; AVG § 38 heute AVG § 38 gültig ab 01.03.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 33/2013 AVG § 38 gültig von 01.02.1991 bis 28.02.2013 ... mehr lesen...
Die belangte Behörde hat den Bescheid vom 28. April 2006, Briefbuch-Nr. 324/2006, erlassen, mit dem sie das verfahrensgegenständliche Bauverfahren gemäß § 38 AVG ausgesetzt hat. Der Verwaltungsgerichtshof hat zu § 27 VwGG bereits ausgesprochen, dass auch die verfahrensrechtliche Entscheidung eines Aussetzungsbescheides eine Entscheidung in der Sache im Sinne des § 27 VwGG darstellt (vgl. den hg. Beschluss vom 18. Dezember 1992, Zl. 92/17/0222). Ein von der belangten Behörde erlassene... mehr lesen...
In seiner Säumnisbeschwerde macht der Beschwerdeführer geltend, die belangte Behörde habe über die von seiner Mutter eingebrachte Berufung vom 12. Mai 2005 gegen den Bescheid des Bundesasylamtes vom 10. Mai 2005 nicht innerhalb der im § 73 AVG vorgesehenen Frist von sechs Monaten entschieden. Die am 13. Februar 2006 zur Post gegebene Säumnisbeschwerde langte am 15. Februar 2006 beim Verwaltungsgerichtshof ein. In seiner Säumnisbeschwerde macht der Beschwerdeführer geltend... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: B-VG Art132;VwGG §27 Abs1;VwGG §34 Abs1;ZustG §17 Abs3;
Rechtssatz: Die Säumnisbeschwerde wurde nach Ausfolgung des Bescheides der belangten Behörde an die Mutter des Beschwerdeführers als seine gesetzliche Vertreterin erhoben. Den Ausführungen des Beschwerdeführers, wonach die Hinterlegung auf Grund einer Orts... mehr lesen...
Mit der am 27. Dezember 2005 zur Post gegebenen und am 29. Dezember 2005 beim Verwaltungsgerichtshof eingelangten Säumnisbeschwerde machte der Beschwerdeführer geltend, er habe am 5. November 2004 beim Magistrat der Stadt Wien, Magistratsabteilung 15, einen Antrag auf "Gewährung von Krankenhilfe bzw. Kostenübernahme für Zahnbehandlung" gestellt. Über diesen Antrag sei innerhalb der gesetzlichen Frist nicht entschieden worden, worauf er am 19. Mai 2005 einen Devolutionsantrag an den ... mehr lesen...
Die im Jahre 1944 geborene Beschwerdeführerin steht seit 1. September 2000 als Professorin in einem öffentlich-rechtlichen Ruhestandsverhältnis zum Bund. Sie hatte sich im Jahre 1998 neben anderen Lehrerinnen und Lehrern um die Planstelle eines Direktors/einer Direktorin der Verwendungsgruppe L1 am Bundesgymnasium und Bundesrealgymnasium B - erfolglos - beworben. Mit ihrem Antrag vom 16. Februar 2000 begehrte sie nach § 15 B-GBG den Ersatz eines Schadens von insgesamt S 1.345.928,-... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht im Bereich der belangten Behörde in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und versieht seinen Dienst an der Österreichischen Botschaft in Tokio (was auch für den gesamten verfahrensgegenständlichen Zeitraum zutrifft). Mit der gegenständlichen, am 31. März 2006 beim Verwaltungsgerichtshof eingelangten Säumnisbeschwerde macht der Beschwerdeführer geltend, dass die belangte Behörde bislang nicht über seine Vorstellung vom 1. Juni 2005 ge... mehr lesen...
In der vorliegenden Beschwerde wendet sich der Beschwerdeführer gegen den Jugendgerichtshof Wien und das Landesgericht Krems unter Anführung von näher genannten Daten und Hv-Zahlen, da in den genannten Verfahren innerhalb der vorgesehenen Frist kein Urteil (bzw. kein Beschluss) zugestellt worden sei. Daher beantrage er, dass der Verwaltungsgerichtshof im Namen der genannten Gerichtshöfe entscheiden möge. Gemäß Art. 132 B-VG kann beim Verwaltungsgerichtshof Beschwerde wege... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof24/02 Jugendgerichtsbarkeit
Norm: B-VG Art132;JGG §2 idF 2003/I/030;VwGG §27 Abs1;VwGG §27;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Wenn sich der Beschwerdeführer in der Beschwerde gegen die Nichterlassung von Urteilen bzw. Beschlüssen durch gerichtliche Organe, nämlich durch den Jugendgerichtshof Wien (der allerdings gemäß § 2 Jugendgerichtsgesetz 1988 i.d... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof63/06 Dienstrechtsverfahren63/08 Sonstiges allgemeines Dienstrecht und Besoldungsrecht
Norm: BGBG 1993 §15;B-VG Art132;DVG 1984 §19 Abs5 idF 2002/I/119;DVG 1984 §2 Abs2 idF 2002/I/119;DVG 1984 §2 Abs6 idF 1994/665;DVPV BMBWK 2003 §1 Abs1;DVPV BMBWK 2003 §2 Abs2;VwGG §27 Abs1;VwGG §27;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Die Zuständigkeit zur Entscheidun... mehr lesen...
Mit Bescheid der Austro Control GmbH vom 26. April 2004 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf Verlängerung der Gültigkeitsdauer des Berufshubschrauberpilotenscheines mit der Nummer 257 vom 22. November 2003 gemäß § 11 der Zivilluftfahrt-Personalverordnung (ZLPV) iVm § 32 Luftfahrtgesetz 1957 (LFG) und § 7 ZLPV abgewiesen (Spruchpunkt I.). Weiters wurden im Zuge des Ermittlungsverfahrens gestellte - näher genannte - Beweisanträge des Beschwerdeführers abgewiesen (Spruchpunkt II.)... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §38;B-VG Art132;VwGG §27 Abs1;VwGG §27;VwGG §42 Abs4;VwGG §62 Abs2;
Rechtssatz: Mit der Aussetzung des Berufungsverfahrens gemäß § 38 AVG ist die Säumnis der Berufungsbehörde beendet (vgl das hg Erkenntnis vom 30. Jänner 2006, Zlen 2005/17/0231 bis 0233). Schlagworte Anspruch auf S... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren92 Luftverkehr
Norm: AVG §37;AVG §38;AVG §58 Abs2;AVG §60;B-VG Art130 Abs2;B-VG Art132;LuftfahrtG 1958 §30 Abs1 litb;LuftfahrtG 1958 §32;VwGG §27 Abs1;VwGG §27;VwGG §42 Abs4;VwGG §62 Abs2;VwRallg;ZLPV 1958 §11 lita;ZLPV 1958 §7 Abs1;
Rechtssatz: Dem Beschwerdeführer wird die tatsachenwid... mehr lesen...
Die beschwerdeführende Partei erhob gegen den Abrechnungsbescheid des Zollamtes Wien vom 17. November 2004 mit der Eingabe vom 20. Dezember 2004 Berufung. Über diese Berufung erging zunächst keine Entscheidung. Die beschwerdeführende Partei erhob deswegen mit Schriftsatz vom 13. Dezember 2005 Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof, in der sie die Verletzung der Entscheidungspflicht des unabhängigen Finanzsenates behauptete. Nach Einleitung des Vorverfahrens erging a... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 22. Mai 2002 (eingelangt bei der Rechtsanwaltskammer Wien am 23. Mai 2002) beantragte der Beschwerdeführer die Auszahlung der Altersrente aus der Versorgungseinrichtung der Rechtsanwaltskammer Wien Teil B "Zusatzpension neu". Mit Bescheid des Ausschusses der Rechtsanwaltskammer Wien, Abteilung Ib, vom 27. August 2002 wurde diesem Antrag des Beschwerdeführers mit Wirkung vom 1. Juni 2002 stattgegeben. Die Altersrente betrage brutto EUR 3.025,38 p.a. / S 41.... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof27/01 Rechtsanwälte40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §73 Abs2;B-VG Art132;EGVG 1991 Anlage Art2 Abs2 Z31;RAO 1868 §26 Abs5;RAO 1868 §49;Satzung Versorgungseinrichtung RAK Wr 1997 TeilB §3 Abs1;Satzung Versorgungseinrichtung RAK Wr 1997 TeilB §3 Abs2;VwGG §27 Abs1 idF 1998/I/158;VwGG §27 idF 1998/I/158;
Rechtssatz: Die belangte Behörde (Auss... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht im Bereich der belangten Behörde in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und versieht seinen Dienst an der Österreichischen Botschaft in T (was auch für den gesamten verfahrensgegenständlichen Zeitraum zutrifft). Mit Dienstrechtsmandat der belangten Behörde vom 21. Jänner 2005 wurde die dem Beschwerdeführer gebührende Kaufkraftausgleichszulage (KAZ) für den Monat Jänner 2005 betragsmäßig festgesetzt, ausgehend von einem Paritäts... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof63/02 Gehaltsgesetz63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: B-VG Art132;DVG 1984 §9 Abs3 idF 1991/362;DVG 1984 §9 Abs4 idF 1991/362;GehG 1956 §21b idF 2004/I/176;VwGG §27 Abs1;VwGG §27;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Die bekämpften Dienstrechtsmandate sind von Gesetzes wegen außer Kraft getreten. Im Hinblick darauf kommt ein bescheidmäßiger Abspruch über ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Türkei, brachte in seiner am 6. Juli 2005 beim Verwaltungsgerichtshof eingelangten Säumnisbeschwerde im Wesentlichen vor, das Bundesasylamt Wien habe seinen Asylantrag mit Bescheid vom 23. Juli 2002 gemäß § 7 Asylgesetz 1997 (AsylG) abgewiesen. Dagegen habe er fristgerecht Berufung erhoben, über die seitens der belangten Behörde bislang nicht entschieden worden sei. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Türkei, brachte in sein... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §23 Abs3 idF 2003/I/101;AsylG 1997 §44 Abs3 idF 2003/I/101;AsylGNov 2003;B-VG Art132;VwGG §27 Abs1;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Gemäß § 23 Abs. 3 AsylG in der Fassung BGBl. I Nr. 101/2003 (AsylG-Novelle 2003) gilt eine Zurückziehung des Asylantrages im Stadium der Berufung als Zurückzi... mehr lesen...
Mit dem der Beschwerde angeschlossenen Schriftsatz vom 10. Mai 2005 habe der Beschwerdeführer nach seinen Angaben beim Generalprokurator in Wien u.a. gegen das Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen Wien vom 30. Juli 2002 in der Strafsache 022 Hv 90/02t Beschwerde erhoben. Der Beschwerdeführer beantragte insbesondere die Aufhebung des angeführten strafgerichtlichen Urteiles. Mit der beim Verwaltungsgerichtshof am 21. Juli 2005 eingelangten Beschwerde vom 18. Juli 2005 gegen den Ge... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof25/01 Strafprozess40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §73 Abs1;B-VG Art132;StPO 1975 §33;VwGG §27 Abs1;VwGG §27;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Der Generalprokurator ist nicht dazu berufen, über eine Anregung gemäß § 33 StPO in einer der Rechtskraft fähigen Weise zu entscheiden (Hinweis B vom 14. September 1971, Zlen. 1503, 1701 bis 1703/71). Den ... mehr lesen...
1. Mit der am 28. Dezember 2005 beim Verwaltungsgerichtshof eingelangten Säumnisbeschwerde gegen "1. Universität Salzburg, Kapitelgasse 4-6, 5020 Salzburg" und "2. Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur" wegen Verletzung der Entscheidungspflicht beantragte der Beschwerdeführer, der Verwaltungsgerichtshof wolle in Stattgebung der Beschwerde in der Sache selbst erkennen und mit Bescheid den positiven Abschluss des 3. Abschnittes des Habilitationsverfahrens "beschließen... mehr lesen...
