Entscheidungen zu § 35 Abs. 2 EStG 1988

Bundesverwaltungsgericht

304 Dokumente

Entscheidungen 151-180 von 304

TE Bvwg Erkenntnis 2015/7/15 W166 2003268-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer ist seit XXXX Inhaber eines Behindertenpasses mit einem Grad der Behinderung in der Höhe von 50 v.H. Der Beschwerdeführer ist seit römisch 40 Inhaber eines Behindertenpasses mit einem Grad der Behinderung in der Höhe von 50 v.H. Mit Schreiben vom XXXX, beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen eingelangt am XXXX, stellte der Beschwerdeführer einen Antrag auf Neufestsetzung des G... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.07.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/7/15 W166 2007816-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin stellte am XXXX beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (im Folgenden: belangte Behörde) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses und legte ein Konvolut an medizinischen Unterlagen vor. Die Beschwerdeführerin stellte am römisch 40 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (im Folgenden: belangte Behörde) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses u... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.07.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/7/2 G309 2011774-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) brachte am 15.01.2014 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen, Landesstelle Kärnten (im Folgenden: belangte Behörde), den Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses ein. Dem Antrag waren eine Kopie des Personalausweises sowie ein Konvolut an medizinische Beweismittel angeschlossen. 2. Im Rahmen des seitens der belangten Behörde durchgeführten Ermittlungsv... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.07.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/6/29 G304 2100459-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Bereits im Jahr 2010 brachte die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses beim Bundessozialamt ein. Dieser Antrag wurde auf Grund des im Beweisverfahrens ermittelten Grades der Behinderung von 30 von Hundert mit Bescheid vom 05.11.2010 abgewiesen. Ein weiterer Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses folgte 2011. Auch dieser Antrag wurde abgewiesen, der ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.06.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/6/18 W115 2001631-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin hat am XXXX beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses gestellt, welcher mit Bescheid vom XXXX auf Grund eines festgestellten Grades der Behinderung von 30 vH abgewiesen worden ist. 1. Die Beschwerdeführerin hat am römisch 40 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasse... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.06.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/6/18 W115 2007305-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin hat am XXXX beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses gestellt. 1. Die Beschwerdeführerin hat am römisch 40 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) ei... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.06.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/6/18 W132 2011665-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 20.10.2010 hat das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) den Antrag des Beschwerdeführers auf Ausstellung eines Behindertenpasses vom 19.07.2010 abgewiesen und einen Grad der Behinderung in der Höhe von 40 vH festgestellt. 2. Der Beschwerdeführer hat am 21.03.2014 bei der belangten Behörde neuerlich e... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.06.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/6/15 W217 2104531-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin beantragte am 05.12.2014 die Ausstellung eines Behindertenpasses. Hinsichtlich ihrer Gesundheitsschädigungen gab sie an, dass sie am rechten Ohr gar nicht, am linken Ohr nur wenig hören könnte. Hinsichtlich der Beschwerdeführerin wurden folgende Dokumente in Vorlage gebracht: - Strichaufzählung OP-Bericht der XXXX vom 01.09.2005 der Operation Attiko-/Antrotomie; Cholesteat... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.06.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/5/29 W135 2003346-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin brachte am 08.08.2013 einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen, Landesstelle Wien (im Folgenden: belangte Behörde), ein und legte neben ihrem Meldezettel in Kopie folgende medizinische Unterlagen vor: - Strichaufzählung Röntgenbefund der Lendenwirbelsäule, der Hüfte beidseits und des Iliosakralgelenks vom 24.09.2012 ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.05.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/5/29 W135 2010555-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführerin wurde am 06.10.1998 ein Behindertenpass ausgestellt, in welchem der Grad der Behinderung mit 50 v.H. ausgewiesen wurde. Am 15.01.2003 beantragte die Beschwerdeführerin eine Neufestsetzung des Grades der Behinderung. Nach Einholung eines Sachverständigengutachtens eines Arztes für Allgemeinmedizin vom 26.03.2003, in welchem der Grad der Behinderung der Beschwerdeführerin nach einer pers... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.05.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/5/29 W135 2012810-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin brachte am 18.03.2014 den gegenständlichen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen, Landesstelle Niederösterreich (im Folgenden: belangte Behörde) ein und legte dabei medizinische Befunde aus dem Jahr 2014 vor. Die belangte Behörde befasste einen HNO-Facharzt mit der sachverständigen aktenmäßigen Beurteilung der das Gehör betreffe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.05.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/5/29 W135 2016283-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der durch den Kriegsopfer- und Behindertenverband für Wien, Niederösterreich und Burgenland (KOBV) vertretene Beschwerdeführer brachte am 11.09.2014 einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen, Landesstelle Wien (im Folgenden: belangte Behörde) ein. Neben der Vertretungsvollmacht und einer Meldebestätigung legte der Beschwerdeführer im Rahmen der Antrag... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.05.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/5/29 W135 2017519-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin brachte am 19.08.2014 einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen, Landesstelle Niederösterreich (im Folgenden: belangte Behörde) ein und legte dabei neben ihrem Meldezettel und Staatsbürgerschaftsnachweis ein Konvolut an medizinischen Befunden vor. Die belangte Behörde befasste eine Fachärztin für Innere Medizin und Ärztin für ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.05.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/5/29 W166 2008567-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am XXXX beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (im Folgenden: belangte Behörde) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses und legte ein Konvolut an medizinischen Unterlagen vor. Der Beschwerdeführer stellte am römisch 40 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (im Folgenden: belangte Behörde) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses und l... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.05.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/5/29 W166 2100022-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am XXXX beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (im Folgenden: belangte Behörde) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses und legte einen Auszug aus dem Zentralen Melderegister, eine Aufenthaltskarte sowie ein Konvolut an medizinischen Unterlagen vor. Der Beschwerdeführer stellte am römisch 40 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (im Folgenden: be... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.05.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/5/29 W166 2105812-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführerin wurde am XXXX ein Behindertenpass mit einem Grad der Behinderung im Ausmaß von 50 v.H. ausgestellt. Der Beschwerdeführerin wurde am römisch 40 ein Behindertenpass mit einem Grad der Behinderung im Ausmaß von 50 v.H. ausgestellt. Nunmehr stellte die Beschwerdeführerin am XXXX beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (im Folgenden: belangte Behörde) einen Antrag auf Neufestse... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.05.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/5/11 W141 2014250-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Dem Beschwerdeführer wurde aufgrund seines Antrages vom 14.06.2013, durch das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen, am 21.08.2013 ein bis 31.05.2014 befristeter Behindertenpass mit einem Grad der Behinderung von 60 vH ausgestellt. 2. Der Beschwerdeführer hat am 11.06.2014 - nach Ablauf der Befristung des Behindertenpasses - beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialmi... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.05.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/5/11 W141 2106151-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer stellte am 28.11.2014, eingelangt am 01.12.2014, beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (in der Folge belangte Behörde genannt) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses. Nachstehend angeführte Unterlagen und medizinische Beweismittel wurden in Vorlage gebracht: ? Befundbericht XXXX vom 03.02.2010 und 03.05.2012 ? Befundbericht römisch 40 vom 03.02.2010 und 03.0... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.05.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/4/29 W166 2002289-1

Begründung: für den Gesamtgrad der Behinderung: Die führende funktionelle Einschränkung wird durch die funktionelle Einschränkung lfd. Nr. 2 nicht erhöht, da kein funkt. Zusammenwirken Folgende beantragte bzw. in den beigelegten Krankengeschichten bzw. Befunden diagnostizierten Gesundheitsschädigungen erreichen keinen GdB.: Eine Fettstoffwechselstörung erreicht medik. kompensiert, ohne dokumentierte Spätschäden keinen GdB. Ein Gallenblasenpolyp sowie eine Nierenzyste erreichen, k... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.04.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/4/27 W162 2009549-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin beantragte am 01.09.1995 die Ausstellung eines Behindertenpasses. Das ärztliche Sachverständigengutachten vom 07.02.1996 beurteilte den Grad der Behinderung der Beschwerdeführerin mit 80 von Hundert. Mit Bescheid vom 17.04.1996 wurde ein Gesamtgrad der Behinderung in der Höhe von 80 von Hundert festgestellt. Am 08.07.1996 wurde der Beschwerdeführerin ein Behindertenpass ausgestellt. ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.04.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/4/22 I402 2002698-1

Begründung: der Positionen bzw. der Rahmensätze: Sechs Stufen über dem unteren Rahmensatz der in Analogie gewählten Position aufgrund der chronifizierten Depression auf Grundlage einer ausgeprägten Anpassungsstörung mit einer massiv beeinträchtigten psychischen Belastbarkeit. ad 1. Regelmäßige FÄ-Betreuung mit konsequenter antidepressiver Medikamenteneinnahme. Zusätzliche Betreuung durch den AKS und des Familiendienstes, da die AW als Alleinerzieherin der beiden jüngsten, schon ver... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.04.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/4/20 W135 2007654-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführerin wurde am 09.06.2010 ein bis 28.02.2014 befristeter Behindertenpass mit einem Grad der Behinderung von 50 v. H. ausgestellt. Am 22.10.2010 erfolgte die Zusatzeintragung "TrägerIn eines Metallimplantates" in den Behindertenpass. Am 07.01.2014 beantragte die Beschwerdeführerin die Verlängerung des befristeten Behindertenpasses und brachte vor, dass nach der erfolgten Brustkrebsoperation a... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.04.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/4/20 W135 2007933-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der durch den Kriegsopfer- und Behindertenverband für Wien, Niederösterreich und Burgenland (KOBV) vertretene Beschwerdeführer stellte am 17.10.2013 einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen, Landesstelle Wien (im Folgenden auch als belangte Behörde bezeichnet). Neben der Vertretungsvollmacht, einer Meldebestätigung und seinem Reisepass in Kopie legte... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.04.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/4/20 W135 2010631-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin brachte am 28.02.2014 einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen, Landesstelle Wien (im Folgenden: belangte Behörde) ein und legte dabei mehrere Befunde aus den Jahren 2012 und 2013 vor. Im von der belangten Behörde eingeholten Sachverständigengutachten eines Arztes für Allgemeinmedizin vom 23.04.2014 wurden, basierend auf der ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.04.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/4/20 W135 2101118-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin stellte erstmals am 04.06.2008 einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen, Landesstelle Wien, (im Folgenden: belangte Behörde), welcher nach Einholung medizinischer Sachverständigengutachten und einem festgestellten Grad der Behinderung von 40 v.H. mit Bescheid der belangten Behörde vom 18.08.2008 abgewiesen wurde. Gegen diesen B... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.04.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/4/20 W141 2001599-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin hat am 26.04.2013 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses gestellt. Nachstehend angeführte medizinische Beweismittel wurden in Vorlage gebracht: ? Histologischer Befund, XXXX vom 20.08.2001 und 23.08.2001 ? Histologischer Befund, römisch... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.04.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/4/20 W141 2002446-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin hat am 08.03.2013 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses gestellt. Nachstehend angeführte medizinische Beweismittel wurden in Vorlage gebracht: * Physiotherapiekarten, XXXX von 03.05.2012 - 13.08.2012 * Physiotherapiekarten, römisch 40 ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.04.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/4/20 W141 2003174-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer hat am 03.09.2013 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses gestellt. Nachstehend angeführte medizinische Beweismittel wurden in Vorlage gebracht: - Strichaufzählung Befund, XXXX vom 29.05.2002 Befund, römisch 40 vom 29.05.2002 ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.04.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/4/20 W141 2003884-1

Begründung: für den Gesamtgrad der Behinderung: Die führende funktionelle Einschränkung wird durch die funktionelle Einschränkung lfd. Nr. 2 um eine Stufe erhöht. Leiden 2 stellt für sich genommen eine wesentliche Beeinträchtigung dar und erhöht daher den Gesamt-GdB um 1 Stufe. Der Gesamtgrad der Behinderung liegt vor seit: Antragstellung. Eine rückwirkende Bestätigung des GdB über den angeführten Zeitpunkt hinaus ist nicht möglich. Stellungnahme zu Vorgutachten: Gegenüber ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.04.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/4/20 W141 2008151-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer hat am 07.01.2014 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (in der Folge belangte Behörde genannt) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses eingebracht. Nachstehend angeführte medizinische Beweismittel und Unterlagen wurden in Vorlage gebracht: - Strichaufzählung Meldezettel mit Stichtag vom 12.06.2013 - Strichaufzählung Kopie des Reisepasses ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.04.2015

Entscheidungen 151-180 von 304

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten