Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §9 Abs1;VStG §9 Abs2;VStG §9 Abs4;
Rechtssatz: In der Unterfertigung eines Dienstvertrages durch den Dienstnehmer kann in Ansehung aller Verwaltungsvorschriften, insbesondere der Arbeitnehmerschutzvorschriften, keine Zustimmung zu seiner Bestellung als verantwortlicher Beauftragter erblickt werden (Hinweis E 28.10.1993, Zl. 91/19/0134). European ... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis des Magistrats der Stadt Wien (Magistratisches Bezirksamt für den 6. und 7. Bezirk) vom 23. Mai 1997 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe es als zur Vertretung nach außen Berufener, nämlich als handelsrechtlicher Geschäftsführer (§ 9 Abs. 1 VStG) der G VeranstaltungsgmbH zu verantworten, dass diese Gesellschaft mit Sitz in Wien als Arbeitgeber vom 3. August 1996 bis 7. August 1996 an einer näher bezeichneten Adresse in Wien, entgegen dem § 3 AuslBG ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §9 Abs1;VStG §9 Abs2;VStG §9 Abs4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 91/19/0158 E 11. März 1993 RS 2
(hier ohne Klammerausdruck am Ende) Stammrechtssatz Die Wichtigkeit der Übernahme der verwaltungsstrafrechtlichen Verantwortlichkeit erfordert es, daß die Bestellung und die damit übereinstimmende Zustimmung so erklärt werden, daß kein Zweifel an ihrem Inhalt besteht. In ... mehr lesen...
Mit den angefochtenen Bescheiden wurden die Berufungen des Beschwerdeführers gegen die Straferkenntnisse des Bürgermeisters der Landeshauptstadt Graz vom 8. Juni 2001 (betreffend hg. Zlen. 2002/09/0021, 0022) bzw. 18. Juni 2001 (betreffend hg. Zl. 2002/09/0023), mit welchen der Beschwerdeführer schuldig erkannt und mit Geldstrafen von S 18.000,-- (betrifft hg. Zl. 2002/09/0021), zweimal S 30.000,-- (betrifft hg. Zl. 2002/09/0022) und zweimal S 23.000,-- (betrifft hg. Zl. 2002/09/0023)... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28a Abs3;VStG §9 Abs1 idF 1998/I/158;VStG §9 Abs2;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2002/09/0023 2002/09/0022
Rechtssatz: Aus objektiver Sicht liegt im Beschwerdefall lediglich eine Bestellung "gemäß § 23 Abs. 1 A... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28a Abs3;VStG §9 Abs1 idF 1998/I/158;VStG §9 Abs2;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2002/09/0023 2002/09/0022
Rechtssatz: Aus dem Wortlaut des § 9 Abs. 2 VStG ist klar ersichtlich, dass der räumliche oder sachlich... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 24. Jänner 2000 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe als handelsrechtlicher Geschäftsführer der Z Vertriebsgesellschaft mbH mit dem Sitz in S zu verantworten, dass diese Gesellschaft als Arbeitgeber in der weiteren Betriebsstätte in I vier namentlich genannte Ausländer (deren jeweilige Staatsangehörigkeit im erstinstanzlichen Straferkenntnis bezeichnet wu... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Gänserndorf vom 27. Oktober 1999 war hinsichtlich des Beschwerdeführers das Verwaltungsstrafverfahren wegen des Vorwurfes, er habe als persönlich haftender Gesellschafter einer OEG entgegen § 3 Abs. 1 des Ausländerbeschäftigungsgesetzes - AuslBG vier Ausländer in einem näher angeführten Zeitraum beschäftigt, gemäß § 45 Abs. 1 Z. 2 VStG eingestellt. Mit dem mit der vorliegenden Beschwerde angefochtenen Bescheid des Unabhängigen Verwaltungsse... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28 Abs1 Z1 lita;AuslBG §3 Abs1;VStG §5 Abs1;VStG §9 Abs1;
Rechtssatz: Der Beschwerdeführer ist persönlich haftender Gesellschafter einer OEG. Mit dem Vorbringen, für die Einstellung von Personal sei ein anderer persönlich haftender Gesellschafter der OEG zuständig und ein entsprechendes Kontrollsystem sei eingerich... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28 Abs1 Z1 lita;AuslBG §28a Abs3;AuslBG §3;AVG §37;AVG §46;VStG §9 Abs1;VStG §9 Abs2; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):2000/09/0065 E 27. Februar 2003 2000/09/0057 E 27. Februar 2003
Rechtssatz: Hat der Vertreter des nach § 28 Abs. 1 Z. 1 lit. a AuslBG beschuldigten handelsrechtlichen Gesch... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug erlassenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe es als handelsrechtlicher Geschäftsführer und somit als zur Vertretung nach außen berufenes Organ der M. Transportgesellschaft m.b.H. zu verantworten, dass von dieser Gesellschaft im Zeitraum 26. Juli bis 31. August 2000 zumindest 500 m3 an klärschlammhältigen Material aus der Kompostieranlage Kaiserwinkel (Klärschlamm Kompost, mit Strukturmaterial vermischter Klärschlamm, reiner Klärschla... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis des Bürgermeisters der Landeshauptstadt Klagenfurt vom 11. Jänner 1999 wurde der Beschwerdeführer für schuldig erkannt, er habe es als handelsrechtlicher Geschäftsführer und somit gemäß § 9 VStG 1991 zur Vertretung nach außen berufenes Organ der K. BaugesmbH. mit Sitz in K. zu verantworten, dass - wie anlässlich einer Unfallerhebung am 17. August 1998 durch ein Organ des Arbeitsinspektorates Leoben festgestellt worden sei - auf einer näher bezeichneten Baustel... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §5 Abs1;VStG §9 Abs1;VStG §9; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 93/10/0186 E 27. November 1995 RS 2
(hier nur letzter Satz) Stammrechtssatz Davon, daß der gem § 9 Abs 1 VStG Verantwortliche das Bestehen eines wirksamen Kontrollsystems glaubhaft gemacht hätte, kann nur gesprochen werden, wenn konkret dargelegt wird, in welcher Weise im Unternehmen sichergestellt wird, daß... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Lienz vom 22. Jänner 1999 wurde der Beschwerdeführer für schuldig erkannt, er habe es als handelsrechtlicher Geschäftsführer der Firma P. Ges.m.b.H. "und sohin als Steuerschuldner hinsichtlich der Kommunalsteuer auf die Arbeitslöhne" zu verantworten, dass Kommunalsteuer zu näher bezeichneten Fälligkeitsterminen nicht eingebracht worden sei. Er habe dadurch Verwaltungsübertretungen nach "§ 9 Abs. 1 VStG i.V.m. § 15 Abs. 2 i.V.m. § 11 ... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: KommStG 1993 §11 Abs2;KommStG 1993 §15 Abs2;VStG §5 Abs1;VStG §9 Abs1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
99/14/0265 E 27. Mai 2003
Rechtssatz: Aus dem zur Beweiswürdigung abgegebenen Hinweis darauf, dass der Beschuldigte (der handelsrechtliche Geschäftsführer der abgabepflichtigen GmbH) kein Ersuchen um Zahlungsa... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: KommStG 1993 §11 Abs2;KommStG 1993 §15 Abs2;VStG §5 Abs1;VStG §9 Abs1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
99/14/0265 E 27. Mai 2003
Rechtssatz: Steuerschuldner der Kommunalsteuer ist nicht der Geschäftsführer einer Gesellschaft, sondern die Gesellschaft als Unternehmer selbst. Verfehlt ist daher die Ansicht, die f... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: KommStG 1993 §11 Abs2;KommStG 1993 §15 Abs2;VStG §5 Abs1;VStG §9 Abs1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
99/14/0265 E 27. Mai 2003
Rechtssatz: Es ist nicht einsichtig, dass die Behörde dem Beschuldigten (dem handelsrechtlichen Geschäftsführer der abgabepflichtigen GmbH) ein fahrlässiges Verhalten vorwirft, stellt... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin ist (handelsrechtliche) Geschäftsführerin der X-Ges.m.b.H., welche das Haus in Wien XVI, B-Gasse 33, verwaltet. Bei einem Ortsaugenschein am 10. Dezember 1992 war, so heißt es in der hierüber aufgenommenen Verhandlungsschrift, festgestellt worden, dass der schliefbare Hauskanal auf der gesamten Länge Wandausbrüche und Verputzschäden an der Sohle und an den Wänden aufweise. Die Steigeisen seien verrostet. Der Verputz des Putzschachtes an der Grundgrenze sei schad... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Fürstenfeld vom 21. Februar 1997 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe es als handelsrechtlicher Geschäftsführer der Fa. H. GmbH., welche persönlich haftender Gesellschafter der Fa. H. GmbH. & Co KG sei, somit als zur Vertretung nach außen hin Befugter und daher strafrechtlich Verantwortlicher am 9. September 1996 um ca. 11.50 Uhr auf einer näher bezeichneten Baustelle der Fa. H. GmbH & Co KG unterlassen, dafür... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §9 Abs1;VStG §9 Abs2;
Rechtssatz: Bei einer Mehrzahl von zur Vertretung nach außen berufenen Organen einer juristischen Person haben diese die verwaltungsstrafrechtliche Verantwortlichkeit kumulativ zu tragen; eine bloß interne Aufgaben- und Verantwortungsaufteilung ist irrelevant (Hinweis E 5. September 1997, 97/02/0235). European Case Law Ident... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/02 Arbeitnehmerschutz
Norm: ASchG 1994 §130 Abs5 Z1;BArbSchV §85 Abs4;VStG §5 Abs2;VStG §9 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 94/02/0226 E 12. August 1994 RS 2 Stammrechtssatz Ein Rechtsirrtum iSd § 5 Abs 2 VStG entschuldigt nur dann, wenn er erwiesenermaßen unverschuldet ist (Hinweis E 4.3.1992, 91/03/0097, 0098). Das ist nicht der Fall, wenn der für die Einhaltung der Arbe... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Graz-Umgebung vom 11. November 1999 wurde die Beschwerdeführerin als handelsrechtliche Geschäftsführerin und daher gemäß § 9 VStG Verantwortliche der Firma S. T. GmbH schuldig erkannt, sie habe insofern Verwaltungsübertretungen zu verantworten, als ein Arbeitnehmer des Unternehmens zu näher angeführten Zeiten als Lenker eines dem Kennzeichen nach bestimmten Sattel-Kfz (und eines dem Kennzeichen nach bestimmten Anhängers), das der Güt... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3R E05205000E3R E0720402040/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein
Norm: 31985R3820 Harmonisierung best Sozialvorschriften Strassenverkehr Art6 Abs1 UAbs1;31985R3820 Harmonisierung best Sozialvorschriften Strassenverkehr Art7 Abs1;31985R3820 Harmonisierung best Sozialvorschriften Strassenverkehr Art7 Abs2;31985R3820 Harmonisierung best Sozialvorschriften Strassenverkehr Art8 Abs1;AVG §37;AZG §28 Abs1a Z2;AZG §28 Abs1a... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer war als Masseverwalter seit 5. März 1999 mit der Konkursabwicklung der "F" GesmbH beauftragt. Zur Masse gehörte ein dem Kennzeichen nach näher bestimmtes Kraftfahrzeug. Eine Beendigung des Konkursverfahrens und/oder eine Enthebung des Masseverwalters vor der verfahrensgegenständlichen Anfrage ist aus dem Verwaltungsakt nicht ersichtlich und wird vom Beschwerdeführer nicht behauptet. Die Behörde erster Instanz richtete mit Schreiben vom 21. Juli 1999 ein ... mehr lesen...
Index: L37069 Kurzparkzonenabgabe Parkabgabe Parkgebühren Wien23/01 Konkursordnung40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §103 Abs2;KO §78 Abs3;KO §81;KO §83;ParkometerG Wr 1974 §1a impl;VStG §9 Abs1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2005/02/0195 E 21. Oktober 2005 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/17/0410 E 26. Jänner 1998 RS 3
(hier zu § 103 Abs 2 KFG 1967) Stammrechtss... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis des Bürgermeisters der Stadt Wels vom 6. Juni 2000 war der Mitbeteiligte für schuldig befunden worden, er habe es als handelsrechtlicher Geschäftsführer und somit als im Sinn des § 9 Abs. 1 VStG zur Vertretung nach außen Berufener einer näher genannten GmbH in Wels zu verantworten, dass bei der Überprüfung des Arbeitsinspektorates vom 29. April 1999 folgende Mängel festgestellt wurden: Mit Straferkenntnis des Bürgermeisters der Stadt Wels vom 6. Juni 2... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/02 Arbeitnehmerschutz
Norm: ASchG 1994 §10 Abs8;ASchG 1994 §14 Abs1;ASchG 1994 §16 Abs1;ASchG 1994 §4 Abs1;ASchG 1994 §4 Abs3;ASchG 1994 §4 Abs5;VStG §31 Abs1;VStG §32 Abs2;VStG §44a Z1;VStG §9 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/11/0340 E 20. Jänner 1998 RS 1
(Hier: Dies trifft (auch) bei den Pflichtverletzungen wie der
Pflicht zur schriftlichen Mitteilung der
Sicherheitsvertrauensperson, zur ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 27. Juni 2001 wurde der Beschwerdeführer gemäß § 17 Abs. 1 in Verbindung mit § 23 Abs. 1 Z 6 Güterbeförderungsgesetz 1995 schuldig erkannt, er habe es als gewerberechtlicher Geschäftsführer der F. G.m.b.H., welche Inhaberin einer Konzession zur Ausübung der gewerbsmäßigen Beförderung von Gütern mit Kraftfahrzeugen im Fernverkehr (Güterfernverkehr) sei, zu verantworten, dass ein namentlich genannter Lenker am... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: B-VG Art10 Abs1 Z8;GewO 1994 §370 Abs2;GewO 1994 §39 Abs1;GütbefG 1995 §17 Abs1;GütbefG 1995 §23 Abs1 Z6;VStG §44a Z1;VStG §9 Abs1;VStG §9 Abs2;
Rechtssatz: Übertretungen der §§ 17 Abs. 1 iVm 23 Abs. 1 Z. 6 GütbefG 1995 hat - unbeschadet der Regelung des § 9 Abs. 2 VStG - der "... mehr lesen...
Das Arbeitsinspektorat für den 10. Aufsichtsbezirk stellte mit Schreiben vom 28. April 1998 den Antrag, das Strafverfahren gegen die verwaltungsstrafrechtlich Verantwortlichen der Bauges.m.b.H. M. wegen eines Vorfalles vom 15. April 1998 einzuleiten und sie "wegen Übertretung der Bestimmung des § 51 Abs. 4 erster Satz der Bauarbeiterschutzverordnung, BGBl. Nr. 340/1994, gemäß § 118 Abs. 3 iVm § 130 Abs. 1 Z. 15 des Arbeitnehmer-Innenschutzgesetzes, BGBl. Nr. 450/1994, mit S 10.00... mehr lesen...
