Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 15. September 2005 wurde festgestellt, dass die Erhaltung des Schlosses K in G (es folgt die nähere Bezeichnung) im Sinne einer Teilunterschutzstellung gemäß § 1 Abs. 8 des Denkmalschutzgesetzes (DMSG), BGBl. Nr. 533/1923 idF BGBl. I Nr. 170/1999, in dem dem Bescheid angeschlossenen, einen integrierenden Bestandteil des Spruches bildenden Plan rot gekennzeichneten Umfang, im öffentlichen Interesse gelegen sei. Die U... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs2 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs8 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §3 Abs1 idF 1999/I/170;DMSV 2002 §2 Abs1;DMSV 2002 §2 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/09/0130 E 3. Juni 2004 RS 3 Stammrechtssatz Das DMSG selbst sieht hinsichtlich der Möglichkeit, nur Teile eines unbeweglichen Objekts als wegen ihrer künstlerischen, geschichtlichen... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs2 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs8 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs9 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §3 Abs1 idF 1999/I/170; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/09/0130 E 3. Juni 2004 RS 4 Stammrechtssatz Zwar wurde vom Verwaltungsgerichtshof die Unterschutzstellung auch dann als dem Gesetz entsprechend erkannt, wenn ein zu schützendes Gebäude... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 12. August 1998 hat das Bundesdenkmalamt wie folgt entschieden: "Es wird festgestellt, dass die Erhaltung der Villenanlage einschließlich der auf Katharina Schratt zurückgehenden wandfesten Ausstattung des Arbeitszimmers in W, Gdst. Nr. ..., ..., ..., ..., EZ ..., KG ..., wegen ihrer geschichtlichen, künstlerischen und kulturellen Bedeutung gemäß §§ 1 und 3 des Bundesgesetzes vom 25. September 1923 BGBl. Nr. 533/23 (Denkmalschutzgesetz), in der Fassung der Bundes... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs8 idF 1999/I/170;VwRallg;
Rechtssatz: Der Begriff "Replik" bedeutet - abgesehen von einer hier nicht in Betracht kommenden Bedeutung der Erwiderung - die vom Künstler selbst hergestellte Wiederholung seines Werkes, also die Herstellung eines mit seinem Werk übereinstimmenden weiteren Originals; vgl. etwa Br... mehr lesen...
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Norm: DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs8 idF 1999/I/170;
Rechtssatz: Die kriegsbedingte Beschädigung und die nachfolgende Instandsetzung durch den (früheren) Eigentümer beweist nicht, dass dadurch das Gebäude (Schratt-Villa) - wenigstens im Umfang seiner Teilunterschutzstellung - seine Erhaltungswürdigkeit als Denkmal verloren habe, bzw. dieser Umstand der Unterschutzstellung... mehr lesen...
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Norm: DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs10 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs8 idF 1999/I/170;
Rechtssatz: Dass durch die Wiederinstandsetzung das Gebäude der Villenanlage (Schratt-Villa) derartig umgestaltet bzw. (wesentlich) verändert worden wäre, dass eine Zerstörung bzw. ein Untergang der Substanz angenommen werden müsste, behauptet die Beschwerdeführerin nicht. Vielmehr stre... mehr lesen...
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Norm: DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs8 idF 1999/I/170;
Rechtssatz: Schon aufgrund der geschichtlichen Bedeutung als Wohnhaus der Katharina Schratt ist die Villenanlage als Denkmal anzusehen (Hinweis E 18.12.1975, Zl. 447/75, VwSlg. 8950 A/1975), ist es für die Denkmaleigenschaft doch ausreichend, wenn die Bedeutung des Objekts in einem der drei in § 1 Abs. 1 DMSG genannten ... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 3. März 1998 hat das Bundesdenkmalamt gemäß § 57 Abs. 1 AVG wie folgt entschieden: "Es wird festgestellt, dass die Erhaltung des Mplatzhauses in F, Mplatz, Marktgemeinde F Ger. Bez. und pol. Bez. L, Oberösterreich, Gdst. Nr. 4, EZ 4, KG F, gemäß §§ 1 und 3 des Bundesgesetzes vom 25. September 1923, BGBl. Nr. 533/23 (Denkmalschutzgesetz), in der Fassung der Bundesgesetze BGBl. Nr. 167/1978 und 473/1990 im öffentlichen Interesse gelegen ist. Eine allfällige Vo... mehr lesen...
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Norm: DMSG 1923 §1 Abs8 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1;DMSG 1923 §3;
Rechtssatz: Der (bei der Bezirkshauptmannschaft beantragte) "Erhaltungsauftrag" (damit gemeint: Sicherungsmaßnahmen) bzw. die von den Beschwerdeführern in diesem Zusammenhang behaupteten Kosten für Sanierungsarbeiten sind nicht Gegenstand des Unterschutzstellungsverfahrens; sie sind mit der Unterschutzstellung auch nicht "unmi... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs2 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs8 idF 1999/I/170;
Rechtssatz: Mit der Rechtsansicht, vom DMSG werde eine "hervorragende" oder "außerordentliche" Bedeutung des Objektes nicht gefordert, zumal das öffentliche Interesse an seiner Erhaltung wesentlich auch davon abhängt, inwieweit es als Repräsentant einer bestimmten Stilrichtung oder Epoche der Geschichte der Kunst anzuse... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren77 Kunst Kultur
Norm: AVG §56;AVG §57 Abs1;AVG §59 Abs1;DMSG 1923 §1 Abs8 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1;DMSG 1923 §3;VVG §1;
Rechtssatz: Wenn die Beschwerdeführer rügen, Feststellungen "über den Gebäudezustand" wären deshalb erforderlich gewesen, weil dieser auf die "Schutzwürdigkeit" Einfluss habe, ist zu erwidern, dass die belangte Behörde sich damit auseinandergesetzt hat, ob durc... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren77 Kunst Kultur
Norm: AVG §56;AVG §57 Abs1;DMSG 1923 §1 Abs8 idF 1999/I/170;VVG §1;
Rechtssatz: Eine "Exekution" des Unterschutzstellungsbescheides ist nicht möglich, und sie ist auch nicht erforderlich, besteht die Rechtswirkung eines Unterschutzstellungsbescheides doch darin, dass mit Erlassung (hier) des Mandatsbescheides die Unterschutzstellung wirksam wurde und die Rechtsvorsc... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bundesdenkmalamtes vom 23. Oktober 2000 wurde festgestellt, dass die Erhaltung des im Eigentum des Beschwerdeführers befindlichen Bürgerhauses in W, Uplatz, gemäß §1 und § 3 des Denkmalschutzgesetzes (in der Folge DMSG) im öffentlichen Interesse liege. Die Behörde erster Rechtsstufe stützte sich in ihrer Bescheidbegründung auf das eingeholte Gutachten des Amtssachverständigen, der Folgendes festhielt: "Das Haus liegt giebelständig in der geschlossenen Verbauung der un... mehr lesen...
Die vorliegende Beschwerde ist gegen einen im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur vom 14. Dezember 2000 gerichtet, mit welchem gemäß §§ 1 und 3 des Denkmalschutzgesetzes - DMSG, BGBl. Nr. 533/1923, i.d.F. BGBl. I Nr. 170/1999, festgestellt wurde, dass ein öffentliches Interesse "an der Erhaltung des 'Siberschlössls' in H im Sinne des § 1 Abs. 8 DMSG nur hinsichtlich nachfolgender Teile besteht: 1. an der gesamten ... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 1. Juni 1995 (in der Fassung des Berichtigungsbescheides vom 26. März 1996) stellte das Bundesdenkmalamt fest, dass "die Erhaltung des Ensembles 'A' bestehend aus den nachstehend angeführten Gebäuden in B, wegen des geschichtlichen Zusammenhangs, gemäß §§ 1, 2 und 3 des Bundesgesetzes vom 25. September 1923, BGBl. Nr. 533/23 (Denkmalschutzgesetz), in der Fassung der Bundesgesetze BGBl. Nr. 92/1959, 167/1978 und 473/1990, als Einheit im öffentlichen Interesse gelegen i... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs3 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs8 idF 1999/I/170;
Rechtssatz: Wie dem eindeutigen Wortlaut des § 1 Abs. 3 DMSG zu entnehmen ist, kann das öffentliche Interesse an der Erhaltung einer Gruppe von unbeweglichen Gegenständen als Einheit (eines Ensembles) nach der alternativen Umschreibung (arg.: "oder") in einem der im Gesetz genannten Bereiche, dem geschichtlichen oder de... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs2 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs8 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §3 Abs1 idF 1999/I/170;
Rechtssatz: Aus der Tatsache, dass andere gleichartige Bauten im Bereich eines bestimmten Platzes (noch) nicht unter Denkmalschutz gestellt wurden, sind keine rechtlichen Konsequenzen für das gegenständliche Unterschutzstellungsverfahren abzuleiten (Hinwe... mehr lesen...
Index: 10/10 Grundrechte19/05 Menschenrechte77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs2 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs8 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs9 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §3 Abs1 idF 1999/I/170;MRKZP 01te Art1;StGG Art5;
Rechtssatz: Zwar wurde vom Verwaltungsgerichtshof die Unterschutzstellung auch dann als dem Gesetz entsprechend erkannt, wenn ein zu schützendes Gebäude aufgru... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs2 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs8 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §3 Abs1 idF 1999/I/170;DMSV 2002 §2 Abs1;DMSV 2002 §2 Abs2;
Rechtssatz: Das DMSG selbst sieht hinsichtlich der Möglichkeit, nur Teile eines unbeweglichen Objekts als wegen ihrer künstlerischen, geschichtlichen oder sonstigen kulturellen Bedeutung erhaltenswert unter Schutz zu st... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs2 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs8 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §3 Abs1 idF 1999/I/170;
Rechtssatz: Dass sich im Inneren des denkmalgeschützten Gebäudes durch Einbauten für die Konditorei samt dazugehörigen Betriebsräumen in der Zwischen- und Nachkriegszeit - mit Ausnahme des in die Rückwand des Hauses integrierten Teiles der mittelalterlich... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs3 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs8 idF 1999/I/170;
Rechtssatz: Mit dem Hinweis auf den "schlechten Bauzustand" seines Hauses bzw. mit der Behauptung, eine Renovierung "mit wirtschaftlich vernünftigen Mitteln" sei ausgeschlossen, zeigt der Beschwerdeführer keinen im Unterschutzstellungsverfahren beachtlichen Gesichtspunkt auf, rechtfertig... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs8 idF 1999/I/170; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/09/0029 E 27. März 2003 RS 7Hier: Auf ähnliche Weise kann auch im vorliegenden Fall der Beschwerdeführer nicht mit Erfolg bestreiten, dass in seinem Objekt (Siberschlössl - Wohnhaus des Malers Alfons Siber) in den von Alfons Siber vorgenommenen Umgestaltungen die Kulturbewegung um Arthur von Wallpach ein... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs2 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs3 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs8 idF 1999/I/170;
Rechtssatz: Mit dem angefochtenen Bescheid erfolgte eine Teilunterschutzstellung des im Eigentum des Beschwerdeführers stehenden Objektes als Teil eines eine Einheit bildenden Ensembles gemäß § 1 Abs. 8 DMSG. Das Vorbringen, der Bereich des Ensembles lieg... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs8 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §2 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §3 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §5 Abs1 idF 1999/I/170;
Rechtssatz: In einem Verfahren betreffend die Unterschutzstellung (nach den §§ 1 und 3 DMSG) ist die im öffentlichen Interesse bestehende Erhaltungswürdigkeit ausschließlich nach der geschichtlichen, künstlerischen oder sonstigen ku... mehr lesen...
Das Bundesdenkmalamt stellte mit Bescheid vom 6. Mai 1996 gemäß § 2 Abs. 2 des Denkmalschutzgesetzes - DMSG fest, dass an der Erhaltung der Fleischmarkthalle in Linz, H-Straße 3, Gdst. Nr. x, EZ y, KG 45203 Linz, ein öffentliches Interesse tatsächlich gegeben sei. Dieser der SBL-Stadtbetriebe Linz Ges.m.b.H. als Grundeigentümerin zugestellte Bescheid wurde damit begründet, dass das im Spruch: genannte Objekt ehemaliges Eigentum der Stadt Linz sei und der derzeitigen Eigentümerin ohne B... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs8 idF 1999/I/170;
Rechtssatz: Teilunterschutzstellungen sind nur dort und in jenem Mindestumfang denkbar, als durch eine Veränderung des nicht geschützten Teiles nicht auch eine Beeinträchtigung der eigentlich geschützten Teile eintreten kann (Hinweis auf die Erläuterungen der Regierungsvorlage zur Novelle des Denkmalschutzgesetzes BGBl. I Nr. 170/1999). ... mehr lesen...
