Norm: StGB §32 StGB § 32 heute StGB § 32 gültig ab 01.03.1997 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 762/1996 StGB § 32 gültig von 01.01.1975 bis 28.02.1997
Rechtssatz:
Der Umstand, daß ein Suchtgiftdelinquent selbst keinen phy... mehr lesen...
Norm: StGB §32 StGB §33 StGB §34 StGB § 32 heute StGB § 32 gültig ab 01.03.1997 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 762/1996 StGB § 32 gültig von 01.01.1975 bis 28.02.1997 StGB § 33 heute ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 22. Oktober 1944 geborene Gelegenheitsarbeiter Horst Günther B, verehel. A, des Vergehens der Nötigung zur Unzucht nach § 204 Abs. 1 StGB. und des Vergehens nach § 36 Abs. 1 lit. b WaffenG schuldig erkannt, weil er Anfang April 1979 Gudrun C mit Gewalt und durch gefährliche Drohung zur Unzucht dadurch nötigte, daß er ein Messer zog, es auf einen Sessel legte und zu ihr sagte: 'Heute bumst du umsonst, sonst steche ich dich ab', sie... mehr lesen...
Gründe: Das Schöffengericht erkannte die nunmehr 33jährige Wanda A des Verbrechens der Körperverletzung mit schweren Dauerfolgen nach §§ 83 Abs. 1, 85 Z. 2 StGB., des Vergehens der Körperverletzung nach § 83 Abs. 1 StGB., des Vergehens des Hausfriedensbruchs nach § 109 Abs. 1 und 3 Z. 1 StGB., des Vergehens der Nötigung nach § 105 Abs. 1 StGB., des Vergehens der Fälschung besonders geschützter Urkunden nach §§ 223 Abs. 2, 224 StGB., des Vergehens der versuchten Täuschung nach §§ ... mehr lesen...
Norm: StGB §32 StGB §33 StGB § 32 heute StGB § 32 gültig ab 01.03.1997 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 762/1996 StGB § 32 gültig von 01.01.1975 bis 28.02.1997 StGB § 33 heute ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 15.November 1954 geborene beschäftigungslose Johann A im zweiten Rechtsgang - wegen des Vergehens der versuchten Nötigung zur Unzucht nach den §§ 15, 204 Abs. 1 StGB. Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 15.November 1954 geborene beschäftigungslose Johann A im zweiten Rechtsgang - wegen des Vergehens der versuchten Nötigung zur Unzucht nach den Paragraphen 15, 204, Absatz eins, StGB. schuldig erkannt. Das Landesgericht veru... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden der am 7.Juli 1952 geborene Gärtner Karl-Heinz A der Vergehen nach § 9 Abs. 1 Z. 1 und nach § 9 Abs. 1 Z. 2 SuchtgiftG. Mit dem angefochtenen Urteil wurden der am 7.Juli 1952 geborene Gärtner Karl-Heinz A der Vergehen nach Paragraph 9, Absatz eins, Ziffer eins und nach Paragraph 9, Absatz eins, Ziffer 2, SuchtgiftG. - wobei es sich richtigerweise nur um ein Vergehen nach § 9 Abs. 1 Z. 1 und Z. 2 SuchtgiftG. handelt (vgl. ÖJZ-LSK. 1977... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der Geschäftsführer Upkar Singh A, ein indischer Staatsangehöriger, und der Kellner Rudolf B des Verbrechens wider die Volksgesundheit nach dem § 6 Abs. 1 SuchtgiftG., letzterer teilweise auch in der Erscheinungsform des Versuches nach dem § 15 StGB., schuldig erkannt, weil sie anfangs 1979 in Wien vorsätzlich den bestehenden Vorschriften zuwider Suchtgifte in solchen Mengen, daß daraus in größerer Ausdehnung eine Gefahr für das Leben od... mehr lesen...
Norm: SGG aF §12 I StGB §32 StGB § 32 heute StGB § 32 gültig ab 01.03.1997 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 762/1996 StGB § 32 gültig von 01.01.1975 bis 28.02.1997
Rechtssatz:
Strafbemessung: Keine Proportionalität zwisch... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden u.a. der Kraftfahrer Erich A, der technische Angestellte Johann B und die Angestellte Roswitha C des Verbrechens nach dem § 6 Abs 1 SuchtgiftG. schuldig erkannt und zu Freiheitsstrafen verurteilt. Inhaltlich des Schuldspruches haben sie Suchtgift, und zwar Haschisch, in solchen Mengen in Verkehr gesetzt, Erich A auch ein- und ausgeführt, daß daraus in größerer Ausdehnung eine Gefahr für das Leben oder die Gesundheit von Menschen entsteh... mehr lesen...
Norm: StGB §32 StGB § 32 heute StGB § 32 gültig ab 01.03.1997 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 762/1996 StGB § 32 gültig von 01.01.1975 bis 28.02.1997
Rechtssatz:
Eine erlittene Vorhaft ist bei der Strafbemessung (anders... mehr lesen...
Norm: StGB §32 StGB §38 StGB §43 StGB § 32 heute StGB § 32 gültig ab 01.03.1997 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 762/1996 StGB § 32 gültig von 01.01.1975 bis 28.02.1997 StGB § 38 heute ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Maria A des Vergehens der schweren Körperverletzung nach §§ 83 Abs 1, 84 Abs 2 Z 1 StGB schuldig erkannt, begangen dadurch, daß sie am 19. August 1978 in Wien ihren Ehegatten Johann A mit einem solchen Mittel und auf solche Weise, womit in der Regel Lebensgefahr verbunden ist, und zwar durch zwei Stiche mit einem ca. 30 cm langen Messer in den Unterleib, am Körper verletzte. Mit dem angefochtenen Urteil wurde Maria A des Vergehens der sc... mehr lesen...
Norm: StGB §21 Abs2 StGB §32 StGB § 21 heute StGB § 21 gültig ab 01.03.2023 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 223/2022 StGB § 21 gültig von 01.01.2011 bis 28.02.2023 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 StGB § 21 gültig von 01.01.1975 bis ... mehr lesen...
Norm: StGB §4 StGB §18 StGB §21 Abs2 StGB §32 StGB § 4 heute StGB § 4 gültig ab 01.01.1975 StGB § 18 heute StGB § 18 gültig ab 01.01.2011 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 108/2010 ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil legte der Schöffensenat dem Hilfsarbeiter Werner A zur Last, in Lustenau (Vorarlberg) zwischen 3. Juli 1976 und der Nacht zum 5.März 1978 in sieben Fällen an fremde Anwesen ein Schadenfeuer gelegt und in zwei weiteren Fällen dies versucht zu haben und erkannte ihn wegen fünf der erfolgreichen Angriffe mit einem festgestellten Gesamtschaden von 5,989,060 S und eines erfolglosen Angriffes des Verbrechens der teils vollendeten, teils versuchten B... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde unter anderen Stephen B des Verbrechens nach § 6 (Abs 1) SuchtgiftG und des Vergehens nach § 9 Abs 1 Z 2 SuchtgiftG schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen Urteil wurde unter anderen Stephen B des Verbrechens nach Paragraph 6, (Absatz eins,) SuchtgiftG und des Vergehens nach Paragraph 9, Absatz eins, Ziffer 2, SuchtgiftG schuldig erkannt. Das bezeichnete Verbrechen liegt ihm zur Last, weil er in der Zeit von Anfang 1975 bis Oktober 197... mehr lesen...
Gründe: Das Erstgericht erkannte den am 13.4.1945 geborenen Stricker Alfred Heinz A im zweiten Rechtsgang der Verbrechen der Nötigung zum Beischlaf nach § 202 Abs 1 StGB und der schweren Nötigung nach §§ 105, 106 Abs 1 Z 1 Das Erstgericht erkannte den am 13.4.1945 geborenen Stricker Alfred Heinz A im zweiten Rechtsgang der Verbrechen der Nötigung zum Beischlaf nach Paragraph 202, Absatz eins, StGB und der schweren Nötigung nach Paragraphen 105, 106, Absatz eins, Ziffer eins StG... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 21. Juni 1940 geborene Hilfsarbeiter Andon A, ein türkischer Staatsangehöriger, des Verbrechens (wider die Volksgesundheit) nach § 6 Abs 1 SuchtgiftG, begangen im Mai und Juni 1978 durch Verkauf von etwa 49 kg Haschisch an verschiedene Personen (Pkt. I des Schuldspruchs), sowie des in der Zeit von 1970 bis Ende Juni 1978 durch wiederholten unberechtigten Erwerb und Besitz von Suchtgiften verwirklichten Vergehens nach § 9 Abs 1 Z 2... mehr lesen...
Norm: StGB §32 StGB § 32 heute StGB § 32 gültig ab 01.03.1997 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 762/1996 StGB § 32 gültig von 01.01.1975 bis 28.02.1997
Rechtssatz:
Vermögenslosigkeit und Einkommenslosigkeit sind für die St... mehr lesen...
Norm: StGB §32 StGB § 32 heute StGB § 32 gültig ab 01.03.1997 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 762/1996 StGB § 32 gültig von 01.01.1975 bis 28.02.1997
Rechtssatz:
Politische Flucht aus dem Ausland kein (allgemeiner) Milde... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde neben anderen Angeklagten der am 18. Jänner 1941 geborene, beschäftigungslose ungarische Staatsangehörige Zoltan B des Verbrechens des schweren Diebstahles durch Einbruch nach den § 127 Abs. 1, Abs. 2 Z 1, 128 Abs. 2, 129 Z 1 StGB, des Vergehens des unbefugten Gebrauches von Fahrzeugen nach dem § 136 Abs. 1 StGB und des Verbrechens der gewerbsmäßigen Hehlerei nach dem § 164 Abs. 1 Z 2, Abs. 2 und Abs. 3 StGB schuldig erkannt und über ihn... mehr lesen...
Norm: StGB §32 StGB § 32 heute StGB § 32 gültig ab 01.03.1997 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 762/1996 StGB § 32 gültig von 01.01.1975 bis 28.02.1997
Rechtssatz: Bei der Strafbemessung darf in Beachtung einer gebotenen Pro... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden der Verkäufer Josef A und der Hilfsarbeiter Anton B des Verbrechens des schweren Diebstahls durch Einbruch nach den § 127 Abs. 1, Abs. 2 Z. 1, 129 Z. 1 StGB. schuldig erkannt, weil sie am 14.November 1978 nachts in Wien in Gesellschaft als Beteiligte Kleidungsstücke in einem insgesamt 5.000 S nicht übersteigenden Wert und einen Bargeldbetrag von 320 S dem Hubert C durch Einbruch in das Geschäftslokal einer Putzerei mit dem Vorsatz wegna... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 27.November 1955 geborene Angestellte Rene A des versuchten Verbrechens nach den § 15, 6 Abs. 1 SuchtgiftG. und des Vergehens nach dem § 9 Abs. 1 Z. 2 SuchtgiftG. schuldig erkannt. über ihn wurde deshalb - gemeint nach dem § 6 SuchtgiftG. - unter Bedachtnahme auf den § 28 StGB. eine Freiheitsstrafe in der Dauer eines Jahres verhängt. Das Erstgericht wertete bei der Strafbemessung als erschwerend das Zusammentreffen zweier Delikte,... mehr lesen...
Norm: StGB §32 StGB §217 StGB § 32 heute StGB § 32 gültig ab 01.03.1997 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 762/1996 StGB § 32 gültig von 01.01.1975 bis 28.02.1997 StGB § 217 heute ... mehr lesen...
Norm: StGB §32 StGB § 32 heute StGB § 32 gültig ab 01.03.1997 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 762/1996 StGB § 32 gültig von 01.01.1975 bis 28.02.1997
Rechtssatz:
Grundsätzlich sind im Rahmen des Strafausspruchs die vers... mehr lesen...
Norm: StGB §6 F StGB §32 StGB § 6 heute StGB § 6 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 112/2015 StGB § 6 gültig von 01.01.1975 bis 31.12.2015 StGB § 32 heute ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden der am 26. Oktober 1957 geborene kaufmännische Angestellte Horst A, der am 4. April 1960 geborene Fliesenlegerlehrling Alois B und der am 25. Juni 1961 geborene Maurerlehrling Herbert C des Vergehens der fahrlässigen Gefährdung durch Sprengmittel nach dem § 174 Abs. 1 StGB und des Vergehens der fahrlässigen Körperverletzung nach dem § 88 Abs. 1 und Abs. 4 (81 Z 1) StGB schuldig erkannt, weil sie (inhaltlich des Urteilss... mehr lesen...
Norm: StGB §32 StVG §20 StGB § 32 heute StGB § 32 gültig ab 01.03.1997 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 762/1996 StGB § 32 gültig von 01.01.1975 bis 28.02.1997 StVG § 20 heute ... mehr lesen...
