Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 28.Mai 1958 geborene Tapezierergeselle Hubert Rudolf A des Verbrechens der Nötigung zum Beischlaf nach § 202 Abs 1 StGB. Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 28.Mai 1958 geborene Tapezierergeselle Hubert Rudolf A des Verbrechens der Nötigung zum Beischlaf nach Paragraph 202, Absatz eins, StGB. schuldig erkannt und zu einer Freiheitsstrafe verurteilt. Gemäß § 21 Abs 2 StGB. wurde überdies seine Einweisung in eine Anstalt f... mehr lesen...
Gründe: Die Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten Friedrich A gegen das oben bezeichnete Urteil, mit dem er des Verbrechens des schweren Diebstahls nach § 127 Abs 1, 128 Abs 2 StGB (I) und des Vergehens der Täuschung nach § 108 Abs 1 StGB (II) schuldig erkannt worden war, wurde mit Beschluß des Obersten Gerichtshofs vom 12.Jänner 1984, GZ 13 Os 215/83-6, dem der maßgebende Sachverhalt zu entnehmen ist, bei einer nichtöffentlichen Beratung zurückgewiesen. Gegenstand des Gerichtst... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der Angeklagte Kornel A des Verbrechens der gleichgeschlechtlichen Unzucht mit Jugendlichen nach § 209 Mit dem angefochtenen Urteil wurde der Angeklagte Kornel A des Verbrechens der gleichgeschlechtlichen Unzucht mit Jugendlichen nach Paragraph 209 StGB schuldig erkannt und nach dieser Gesetzesstelle zu einem Jahr Freiheitsstrafe verurteilt. Bei deren Bemessung waren die zwei einschlägigen Vorstrafen und die Tatwiederholung erschwerend,... mehr lesen...
Norm: StGB §32 StGB § 32 heute StGB § 32 gültig ab 01.03.1997 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 762/1996 StGB § 32 gültig von 01.01.1975 bis 28.02.1997
Rechtssatz:
Die Anordnung einer mit Freiheitsentziehung verbundenen v... mehr lesen...
Gründe: Das Schöffengericht erkannte mit dem eingangs bezeichneten Urteil den 47-jährigen Hilfsarbeiter Josef A des Vergehens der versuchten Nötigung zur Unzucht nach §§ 15, 204 Abs. 1 StGB. und des Vergehens (richtig: Verbrechens) der versuchten Unzucht mit Unmündigen nach §§ 15, 207 Abs. 1 Das Schöffengericht erkannte mit dem eingangs bezeichneten Urteil den 47-jährigen Hilfsarbeiter Josef A des Vergehens der versuchten Nötigung zur Unzucht nach Paragraphen 15, 204, Absatz eins... mehr lesen...
Gründe: Mit dem auf dem Wahrspruch der Geschwornen beruhenden angefochtenen Urteil wurde der am 3.Februar 1962 geborene beschäftigungslose Ernst Karl A des Verbrechens des Mordes nach § 75 StGB. schuldig erkannt, weil er am 6.Februar 1983 in Schwaz seine Großmutter Anna B durch zwölf Messerstiche in die Brust-, Hals- und rechte Wangengegend vorsätzlich tötete. Mit dem auf dem Wahrspruch der Geschwornen beruhenden angefochtenen Urteil wurde der am 3.Februar 1962 geborene beschäfti... mehr lesen...
Gründe: Der am 13.August 1952 geborene Tankwart Erich A wurde auf Grund des Wahrspruchs der Geschwornen - abweichend von der auf das Verbrechen der Notzucht nach § 201 Abs 1 und 2 StGB lautenden Anklage - des Verbrechens der Nötigung zum Beischlaf nach § 202 Abs 1 und 2 StGB Der am 13.August 1952 geborene Tankwart Erich A wurde auf Grund des Wahrspruchs der Geschwornen - abweichend von der auf das Verbrechen der Notzucht nach Paragraph 201, Absatz eins und 2 StGB lautenden Anklag... mehr lesen...
Norm: StGB §32 StGB § 32 heute StGB § 32 gültig ab 01.03.1997 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 762/1996 StGB § 32 gültig von 01.01.1975 bis 28.02.1997
Rechtssatz:
Die Berücksichtigung des Unrechtsgehalts der Tat konvergie... mehr lesen...
Norm: StGB §32 StGB §312 StGB § 32 heute StGB § 32 gültig ab 01.03.1997 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 762/1996 StGB § 32 gültig von 01.01.1975 bis 28.02.1997 StGB § 312 heute ... mehr lesen...
Gründe: Das Geschwornengericht erkannte die beschäftigungsund unterstandslosen Weselin A und Nikolai B des Verbrechens des schweren Raubs nach §§ 142 Abs. 1, 143 (erster und zweiter Fall) StGB., den Letztgenannten überdies des Vergehens nach § 36 Abs. 1 lit. a und b WaffG. Das Geschwornengericht erkannte die beschäftigungsund unterstandslosen Weselin A und Nikolai B des Verbrechens des schweren Raubs nach Paragraphen 142, Absatz eins, 143, (erster und zweiter Fall) StGB., den Let... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 3. Juni 1942 geborene, zuletzt als Staplerfahrer bei der Firma X in Wien tätig gewesene, nunmehr arbeitslose Bruno A des Vergehens des versuchten schweren Diebstahls nach §§ 15, 127 Abs 1, 128 Abs 1 Z 4 StGB schuldig erkannt, weil er am 13. September 1982 in Wien (aus einer sich am Werkgelände der Firma X befindlichen Bauhütte) der Firma B zwei Bohrmaschinen im Gesamtwert von etwa 10.000 S mit dem Vorsatz, sich durch deren Zueignu... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der nunmehr 36-jährige, zuletzt beschäftigungslose Albert A des Verbrechens der absichtlichen schweren Körperverletzung nach § 87 Abs. 1 StGB. schuldig erkannt und hiefür nach dieser Gesetzesstelle zu einer Freiheitsstrafe von 2 1/2 (zweieinhalb) Jahren verurteilt. Mit dem angefochtenen Urteil wurde der nunmehr 36-jährige, zuletzt beschäftigungslose Albert A des Verbrechens der absichtlichen schweren Körperverletzung nach Paragraph 87, A... mehr lesen...
Norm: StGB §32 ff StGB §39 StGB § 32 heute StGB § 32 gültig ab 01.03.1997 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 762/1996 StGB § 32 gültig von 01.01.1975 bis 28.02.1997 StGB § 39 heute ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen - auch einen unbekämpft gebliebenen Teilfreispruch umfassenden - Urteil wurde der am 20. November 1909 geborene Emmerich A (im zweiten Rechtsgang neuerlich) I./ des Verbrechens des schweren Betruges nach §§ 146, 147 Abs. 3 StGB und II./ des Vergehens der Nötigung nach § 105 Abs. 1 StGB schuldig erkannt, weil er zu I./ in Wien mit dem Vorsatz, sich unrechtmäßig zu bereichern, Nachgenannte durch Täuschung über Tatsachen, nämlich durch Verbergen hinter ... mehr lesen...
Norm: StGB §32 StGB §202 StGB § 32 heute StGB § 32 gültig ab 01.03.1997 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 762/1996 StGB § 32 gültig von 01.01.1975 bis 28.02.1997 StGB § 202 heute ... mehr lesen...
Norm: StGB §12 C StGB §32 StGB § 12 heute StGB § 12 gültig ab 01.01.1975 StGB § 32 heute StGB § 32 gültig ab 01.03.1997 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 762/1996 ... mehr lesen...
Gründe: Rechtliche Beurteilung Die Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten Manfred A gegen das oben bezeichnete Urteil, mit dem er und Helmut B des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten schweren gewerbsmäßigen (richtig: gewerbsmäßigen schweren) Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127 Abs. 1 und 2 Z. 1, 128 Abs. 2, 129 Z. 1, 130 sowie 15 StGB., A überdies des Vergehens der Untreue nach § 153 Abs. 1 und 2 StGB., schuldig erkannt worden waren, i... mehr lesen...
Gründe: Das Schöffengericht fand Leopold A des Verbrechens des schweren Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127 Abs 1, 128 Abs 1 Z. 4, 129 Z. 1 StGB schuldig und verurteilte ihn nach § 129 StGB unter Bedachtnahme gemäß § 31 StGB auf das Urteil des Landesgerichts für Strafsachen Wien vom 19.Feber 1982, GZ. 6 d E Vr 12973/81-20 Das Schöffengericht fand Leopold A des Verbrechens des schweren Diebstahls durch Einbruch nach Paragraphen 127, Absatz eins, 128, Absatz eins, Ziffer 4, 129, ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der nunmehr 29-jährige, zuletzt beschäftigungslose Gottfried Constantin A der Verbrechen der versuchten Nötigung zum Beischlaf nach §§ 15, 202 Abs 1 StGB (Punkt 1 des Urteilsspruchs) und der Notzucht nach § 201 Abs 1 StGB (Punkt 3 des Urteilsspruchs) sowie der Vergehen des unbefugten Gebrauchs von Fahrzeugen nach § 136 Abs 1 und Abs 3 erster Fall StGB (Punkt 2 des Urteilsspruchs) und der teils vollendeten, teils versuchten gefährlichen D... mehr lesen...
Norm: StGB §32 StGB § 32 heute StGB § 32 gültig ab 01.03.1997 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 762/1996 StGB § 32 gültig von 01.01.1975 bis 28.02.1997
Rechtssatz:
Das öffentliche Aufsehen, das die Aufdeckung eines Delikts... mehr lesen...
Gründe: Das Schöffengericht verurteilte den Amtsrat der Bundesgebäudeverwaltung I Ing. Friedrich A wegen des Vergehens der Geschenkannahme durch Beamte nach § 304 Abs 2 StGB zufolge dieser Gesetzesstelle unter Anwendung des § 37 StGB zu einer Geldstrafe von 240 Tagessätzen zu je 330 S, im Fall der Uneinbringlichkeit zu 120 Tagen Freiheitsstrafe. Es wertete bei der Strafbemessung die Wiederholung der Tat als erschwerend, hingegen den bisher ordentlichen Lebenswandel als mildernd. ... mehr lesen...
Gründe: Rechtliche Beurteilung Die Nichtigkeitsbeschwerden beider Angeklagten gegen das oben bezeichnete Urteil, mit dem sie (1.) des Verbrechens des teils (und zwar in zwei Fällen) vollendeten und teils (nämlich in einem weiteren Fall) versuchten schweren Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127 Abs. 1 und Abs. 2 Z. 1, 128 Abs. 1 Z. 4, 129 Z. 1 und § 15 StGB. (mit einem Gesamtwert der gestohlenen Sachen von mehr als 27.100 S) sowie (2.) des Vergehens des ... mehr lesen...
Norm: StGB §32 StGB §43 StGB § 32 heute StGB § 32 gültig ab 01.03.1997 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 762/1996 StGB § 32 gültig von 01.01.1975 bis 28.02.1997 StGB § 43 heute ... mehr lesen...
Norm: StGB §32 StGB § 32 heute StGB § 32 gültig ab 01.03.1997 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 762/1996 StGB § 32 gültig von 01.01.1975 bis 28.02.1997
Rechtssatz:
Das Strafgesetzbuch wurde erklärtermaßen mit lebensnahen S... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden der am 10. September 1956 geborene Franz Georg A und der am 12. Mai 1957 geborene Johann B des Verbrechens des schweren Raubes nach den § 142 Abs. 1, 143 erster Fall StGB schuldig erkannt. Den Genannten liegt zur Last, am 6. Juni 1981 Mit dem angefochtenen Urteil wurden der am 10. September 1956 geborene Franz Georg A und der am 12. Mai 1957 geborene Johann B des Verbrechens des schweren Raubes nach den Paragraph 142, Absatz eins, 143, ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der nunmehr 23-jährige Hilfsarbeiter Gottfried A des Verbrechens der (teils vollendeten, teils versuchten) Brandstiftung nach § 169 Abs. 1, 15 StGB schuldig erkannt und hiefür nach der erstgenannten Gesetzesstelle zu einer Freiheitsstrafe von 2 (zwei) Jahren und 6 (sechs) Monaten verurteilt. Dabei wertete das Schöffengericht als erschwerend die Wiederholung der strafbaren Handlungen und die Gefährlichkeit der Brandanschläge in unmittelba... mehr lesen...
Norm: StGB §32 StGB § 32 heute StGB § 32 gültig ab 01.03.1997 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 762/1996 StGB § 32 gültig von 01.01.1975 bis 28.02.1997
Rechtssatz:
Bei der Beurteilung der personalen Täterschuld ist auch ei... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 22.August 1958 geborene Staplerfahrer Gerold A auf Grund des Wahrspruchs der Geschwornen des Verbrechens des Mordes nach § 75 StGB sowie des Vergehens nach § 36 Abs 1 Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 22.August 1958 geborene Staplerfahrer Gerold A auf Grund des Wahrspruchs der Geschwornen des Verbrechens des Mordes nach Paragraph 75, StGB sowie des Vergehens nach Paragraph 36, Absatz eins lit a WaffenG. schuldig erkannt,... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat am 15. Juni 1982 unter dem Vorsitz des Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Racek in Gegenwart der Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Bernardini, Dr. Friedrich, Dr. Hörburger und Dr. Lachner als Richter sowie des Richteramtsanwärters Dr. Glock als Schriftführer in der Strafsache gegen Gottfried Constantin A und einen anderen wegen des Verbrechens des Diebstahls durch Einbruch nach § 127 Abs. 1 Der Oberste Gerichtshof hat am 15... mehr lesen...
Norm: StGB §32 StGB §304 Abs2 StGB § 32 heute StGB § 32 gültig ab 01.03.1997 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 762/1996 StGB § 32 gültig von 01.01.1975 bis 28.02.1997 StGB § 304 heute ... mehr lesen...
