Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend BF), ein irakischer Staatsangehöriger aus Mosul/Irak, moslemischen Glaubens und Angehöriger der Volksgruppe der Araber, stellte am 25.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) vom 6.6.2018, Zl. 1096997604-151865282, wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtig... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde am 13.3.2019 in Nickelsdorf an der österreichisch-ungarischen Grenze aufgrund des europäischen Haftbefehles/Anordnung der Staatsanwaltschaft XXXX von ungarischen Polizeibeamten an die österreichischen Polizeibeamten übergeben und von diesen festgenommen. Dies geschah aufgrund des Verdachtes des gewerbsmäßigen Diebstahls und Diebstahls im Rahmen einer kriminellen Vereinigung. Bei der Beschuldigten Vernehmung am 13.3.2... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin ist eine serbische Staatsbürgerin, die sich seit ihrem zehnten Lebensjahr und damit seit rund 33 Jahren im Bundesgebiet aufhält. Sie verfügt über einen Aufenthaltstitel "Daueraufenthalt EU". Im Bundesgebiet leben ihr Ehemann und ihre zwei Töchter, alle österreichische Staatsbürger. Die Beschwerdeführerin wurde in den letzten drei Jahren insgesamt fünfmal wegen strafrechtlicher Vergehen zu Geldstrafen verurteilt. Mit ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA; belangte Behörde) wurde am 14.08.2019 von der Verhängung der Untersuchungshaft über den Beschwerdeführer unterrichtet. 2. Mit Schreiben des BFA vom 22.08.2019, persönlich übernommen am 23.08.2019, wurde der Beschwerdeführer aufgefordert, sich binnen 14 Tagen zur beabsichtigten Erlassung eines Aufenthaltsverbotes zu äußern. Er erstattete keine Stellungnahme. 3. Mit Urteil des Landesge... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) ist ukrainischer Staatsbürger und reiste unter Angabe einer Aliasidentität sowie einer weißrussischen Staatsbürgerschaft im April 2004 auf unbekannten Wege illegal ins Bundesgebiet ein. Er stellte einen Antrag auf Gewährung von Asyl, welcher bezogen auf den Herkunftsstaat Weißrussland geprüft und letztlich rechtskräftig mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 24.05.2005, Zl. 04 07.149-BAG, abgewiesen w... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Serbien, reiste zu einem unbekannten Zeitpunkt in das Bundesgebiet ein. Ab dem 19.06.2013 war er erstmalig in einer Justizanstalt in Österreich aufrecht gemeldet. Mit Urteil des Landesgerichts XXXX vom 09.04.2015, Zl. XXXX wurde er wegen des Verbrechens der Geldfälschung nach § 232 Abs. 1 und Abs. 2 StGB sowie wegen des Verbrechens des gewerbsmäßigen schweren Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127, ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Serbien, trat erstmalig am 07.09.2018 im Bundesgebiet behördlich in Erscheinung, indem er durch Polizeibeamte im Zuge einer Verkehrskontrolle beim Lenken eines PKW ohne Lenkberechtigung sowie in einem durch Suchtgift beeinträchtigten Zustand betreten wurde. Aufgrund der im Zuge dieser Polizeikontrolle festgestellten Verwaltungsübertretungen wurde gegen den Beschwerdeführer seitens der LPD XXXX am 1... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (in der Folge ans BF bezeichnet) reiste erstmalig im Jahr 2006 in das österreichische Bundesgebiet ein und verfügt seitdem über eine Anmeldebescheinigung als Familienangehöriger. Er war von 29.05.2006 bis 09.11.2010 durchgehend mit Hauptwohnsitz in Österreich gemeldet. Es folgten weitere Meldungen mit mehrmonatigen Unterbrechungen: von 02.03.2011 bis 19.08.2013 sowie vom 13.11.2013 bis zum 20.01.2014 und vom 14.03.2014 bis 0... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsbürger Marokkos stellte am 13.01.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Mit Urteil des Landesgerichtes XXXX vom 16.10.2014, rechtskräftig seit 16.10.2014, Zl. XXXX wurde der Beschwerdeführer wegen des Verbrechens des teils versuchten, teils vollendeten Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127, 129 Z 1 StGB § 15 StGB, des Vergehens der Entfremdung unbarer Zahlungsmittel nach § 241e (3) StGB, der V... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in Folge auch BF) stellte am 29.05.2018 einen Asylantrag, welcher negativ beschieden wurde; diese Entscheidung erwuchs mit 02.11.2018 in Rechtskraft. Trotz negativem Asylbescheid hat der BF das österreichische Bundesgebiet nicht verlassen. 2. Der BF wurde mit Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen XXXX vom 19.10.2018 wegen § 229 Abs 1 StGB, § 127, 130 Abs 1 1. Fall, 15 StGB und § 241e Abs 3 StGB zu einer Freihe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Algerien, reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 6. Mai 2013 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im Wesentlichen damit begründete, in Algerien aufgrund seiner Volksgruppenzugehörigkeit zu den Berbern sowie aufgrund seiner christlichen Konfession der Gefahr einer Verfolgung sowie Diskriminierungen ausgesetzt zu sein. Zudem sei sein Vater im Jahr 2008 "von den Arabern" u... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte nach seiner Einreise ins Bundesgebiet am 07.12.2017 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz und gab an, dass er S.A.A.M. heiße, aus Palästina stamme und am XXXX geboren sowie staatenlos sei. Bei seiner Erstbefragung am 07.12.2017 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes sowie Einvernahme am 12.01.2018 machte der BF folgende Angaben: Er hätte bereits vor ca. 17 Jahren Paläst... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte erstmals am 21.11.2010 im Zuge einer fremdenpolizeilichen Kontrolle unter der Identität Jaldi AZIZ, dem Geburtsdatum 12.05.1983 und der Staatsangehörigkeit Algeriens einen Antrag auf internationalen Schutz, den er mit Armut und Wehrdienstverweigerung begründete. Diesen Antrag wies die belangte Behörde mit Bescheid vom 29.11.2010, Zl. 10 10.927-BAT, ab. Im Rahmen eines Beschwerdeverfahrens bestätigte das Bundes... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Guineas, reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und stellte am 22.10.2009 einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 30.07.2012 als unbegründet abgewiesen und der Beschwerdeführer aus dem österreichischen Bundesgebiet nach Guinea ausgewiesen wurde. Gegen diesen Bescheid erhob der Beschwerdeführer fristgerecht Beschwerde, zog di... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsbürger der Ukraine, gelangte illegal in das Bundesgebiet und stellte am 04.04.2018 einen Antrag auf Gewährung von internationalen Schutz. Bei der polizeilichen Erstbefragung gab der Beschwerdeführer im Wesentlichen an, er gehöre der ukrainischen Volksgruppe an, bekenne sich zum katholischen Glauben und stamme aus dem Oblast XXXX . Er verfüge über eine elfjährige Schulbildung und habe den Beruf des Einkaufsm... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) vom 20.09.2017, Zl. XXXX, wurde der Antrag von XXXX (in weiterer Folge: Beschwerdeführer) vom 18.06.2015 auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 AsylG (Spruchpunkt I.) und hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten gemäß § 8 AsylG in Bezug auf den Herkunftsst... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein algerischer Staatsangehöriger, stellte erstmalig am 31.05.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Zuvor hatte er bereits einen Antrag auf internationalen Schutz in Ungarn eingebracht. Mit Schreiben an das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA, belangte Behörde) vom 20.06.2014 erklärte sich Ungarn zur Führung des Verfahrens zuständig und der Beschwerdeführer wurde am 13.11.2014 nach Ungarn ü... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste erstmals im November 1998 legal mit einer Aufenthaltserlaubnis für Studierende ins Bundesgebiet ein. 2. Einem von ihm am 25.03.1999 gestellten Antrag auf Verlängerung seines Aufenthaltstitels wurde mit Bescheid der Bundespolizeidirektion Wien vom 03.05.1999, Zl. XXXX, nicht stattgegeben und der Beschwerdeführer aus dem Bundesgebiet ausgewiesen. Einer dagegen erhobenen Berufung wurde mit Bescheid der Sicherheitsdirekti... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 07.10.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei seiner Erstbefragung gab er an, XXXX zu heißen, am XXXX in Marokko geboren und Staatsangehöriger von Marokko zu sein. Zu seinen Fluchtgründen befragt, gab der Beschwerdeführer im Wesentlichen an, dass er nach dem Tod seines Vaters niemanden mehr in der Heimat g... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer stellte am 01.12.2015 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit Bescheid vom 08.09.2017 gem. § 3 und § 8 AsylG abgewiesen wurde. Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen wurde ihm nicht erteilt. Es wurde festgestellt, dass seine Abschiebung nach Algerien zulässig ist. Gem. § 55 FPG betrug die Frist für die freiwillige Ausreise 2 Wochen ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung. Gem. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Marokkos, reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen zu einem nicht mehr feststellbaren Zeitpunkt ins Bundesgebiet ein und stellte am 11.05.2012 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 29.05.2012, Zl. XXXX abgewiesen wurde. Zugleich wurde der Beschwerdeführer aus dem Bundesgebiet ausgewiesen. Der Bescheid erwuchs am 13.06.2012 unangefochten ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Algeriens, reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen ins Bundesgebiet ein und stellte am 22.04.2016 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen seiner Erstbefragung vor den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag erklärte er, aus Libyen zu stammen und am XXXX1999 geboren zu sein. Zu seinen Fluchtgründen gab er zu Protokoll: "Mein Vater ist verstorben. Dadu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Das Vorbringen der Beschwerdeführer steht in einem derartigen Zusammenhang bzw. ist soweit miteinander verknüpft, dass die Entscheidung unter Berücksichtigung des Vorbringens aller Beschwerdeführer abzuhandeln war. Der Erstbeschwerdeführer (BF1) führte mit der Zweitbeschwerdeführerin (BF2) eine Lebensgemeinschaft und die Dritt- und Viertbeschwerdeführer sind ihre gemeinsamen minderjährigen Kinder (BF3 und BF4). Gemeinsam werden sie als die B... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste nach Asylantragstellung in Ungarn illegal ins Bundesgebiet ein und stellte am 11.05.2015 unter der Identität XXXX, geb. am XXXX in XXXX in Syrien, Staatsangehöriger Syriens einen Antrag auf internationalen Schutz, den er damit begründete, dass in seinem Heimatland Krieg herrschen würde und er deshalb geflohen sei. 2. Mit Verfahrensanordnung vom 12.05.2015 wurde dem Beschwerdeführer vom Bundesamt für Fremdenwe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 29.03.2015 stellte der Beschwerdeführer seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 25.10.2016 wurde der Antrag hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten und subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf seinen Herkunftsstaat Algerien abgewiesen, ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht erteilt, gegen ihn eine Rückkehrentscheidung erlassen und festgest... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger der Elfenbeinküste, stellte am 19.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er damit begründete, dass es in seinem Land eine Art Bürgerkrieg gebe und da er nicht im Krieg getötet werden wolle, sei er geflohen. Weiters habe er einen Streit mit dem Präsidenten gehabt und seien zwei Brüder des BF getötet worden. 2. Bei seiner niederschriftlichen Einvernahme vor der b... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 03.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im damit begründete, dass er eine Liebesbeziehung zu einem Mädchen gehabt habe, diese sei noch Jungfrau gewesen. Er habe mit ihr Geschlechtsverkehr gehabt und ihr die Jungfräulichkeit genommen, weshalb er von ihrer Familie und ihren Brüdern verfolgt und mit dem Umbringen bedroht werde. 2. Im Zuge seiner niederschriftlichen Einvernahme durch die be... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Ägyptens, reiste erstmals zu einem nicht mehr feststellbaren Zeitpunkt im Jahr 2007 mit dem Zug von Italien illegal in das österreichische Bundesgebiet ein. Vor seiner Einreise war er ungefähr ein Jahr in Italien aufhältig. 2. Am 17.04.2007 stellte er einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit Bescheid des damaligen Bundesasylamtes vom 13.11.2007, ZI: XXXX, abgewiesen wurde. Ebenso w... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer gab bei der Erstbefragung am 18.11.2015 den im
Spruch: genannten Namen an, er sei am dort genannten Datum in Casablanca, Marokko, geboren, marokkanischer Staatsbürgerschaft und Herkunft, arabischer Muttersprache und Volksgruppenzugehörigkeit sowie Moslem; er sei alleinstehend, jedoch entstamme seiner mittlerweile nicht mehr bestehenden traditionellen Ehe ein Kind; er habe im Geburtsort 12 Jahre lang die Grundschule besuch... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte am 09.04.2018 unter dem Nationale XXXX, StA. Algerien einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Schreiben vom 09.07.2019 teilte Interpol Rabat mit, dass der BF XXXX heiße, am XXXX geboren und Staatsangehöriger von Marokko sei. 3. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) vom XXXX, wurde der Antrag des BF auf internationalen Schutz hinsichtlich der Z... mehr lesen...
