Mit Bescheid vom 29. Dezember 1981 wies das Amt der Salzburger Landesregierung als Agrarbehörde erster Instanz den Antrag des Beschwerdeführers auf Einleitung des Sonderteilungsverfahrens betreffend die Ausscheidung des O.-Gutes aus der Agrargemeinschaft M gemäß den §§ 41 Abs. 3, 45 Abs. 1 und 46 Abs. 1 des Salzburger Flurverfassungs-Landesgesetzes 1973 (FLG 1973) ab. Der Beschwerdeführer berief. Nachdem die belangte Behörde einen bei ihr am 3. Mai 1986 eingelangten Antrag auf Übe... mehr lesen...
Index: L66505 Flurverfassung Zusammenlegung landw GrundstückeFlurbereinigung Salzburg20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren80/06 Bodenreform
Norm: ABGB §431;AgrVG §4;AVG §8;FlVfGG §37;FlVfGG §41;FlVfLG Slbg 1973 §44 Abs1 Z1;FlVfLG Slbg 1973 §44 Abs2 Z1;FlVfLG Slbg 1973 §95;
Rechtssatz: Durch das Einlangen des den Übergabsvertrag verbüchernden Gesuches beim Grundbuchsgericht trit... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 24. September 1991, Zl. VwSen-230004/5/Gf/Kf, wurde der Beschwerdeführer wegen der Übertretung des § 4 Abs. 1 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und Abs. 2 lit. d des Oberösterreichischen Tierschutzgesetzes, LGBl. Nr. 27/1953, mit einer Geldstrafe von S 3.000,-- (Ersatzfreiheitsstrafe drei Tage) belegt und der Verfall bestimmter, zuvor beschlagnahmter Tiere des Beschwerdeführers gemäß § 4 Abs. 4 leg. cit. ausgesprochen. S... mehr lesen...
Index: L46104 Tierhaltung Oberösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: ABGB;B-VG Art129a Abs1 Z1;TierschutzG OÖ 1953 §1;TierschutzG OÖ 1953 §4 Abs1;TierschutzG OÖ 1953 §4 Abs4;VStG §17 Abs1;VStG §51 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Mit der Rechtskraft des den Verfall aussprechenden Bescheides verliert der... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 16. August 1990 stellte die mitbeteiligte Sozialversicherungsanstalt der Bauern fest, daß die Beschwerdeführerin vom 1. Dezember 1988 bis 31. Jänner 1990 in der Pensionsversicherung der Bauern nach § 2 Abs. 1 Z. 1, Abs. 2 und 3 BSVG pflichtversichert sei. In der Begründung: dieses Bescheides stellte die Mitbeteiligte nach Darlegung der Rechtslage fest, dem Beschluß des Bezirksgerichtes D. vom 31. Jänner 1989 zufolge habe die Beschwerdeführerin die bedingte Erbserklärun... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: ABGB §431;ABGB §797;ABGB §819;BSVG §2 Abs1 Z1;BSVG §23 Abs3 lita;BSVG §23 Abs3 lite; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
91/08/0137 E 26. Jänner 1993
92/08/0214 E 9. Februar 1993 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/05/08 90/08/0063 2 Stammrechtssatz Die Frage, wann der Erbe Eigentüme... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Marktgemeinde vom 21. Dezember 1990 wurde dem Erst- und der Zweitmitbeteiligten dieses verwaltungsgerichtlichen Verfahrens die baubehördliche Bewilligung für die "Errichtung von zwei Stahlbeton-Hochsilos" auf dem Grundstück Nr. 501, EZ 29 des Grundbuches über die Katastralgemeinde O, erteilt. Bei der vorausgegangenen Bauverhandlung hatte der Beschwerdeführer eingewendet, daß "die beiden Silos ... zur Gänze auf meinem Grund stehen und ... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)20/11 Grundbuch
Norm: ABGB §418;ABGB §431;BauO OÖ 1976 §49 Abs2;GBG 1955 §4;
Rechtssatz: Das Intabulationsprinzip wird im Falle der redlichen Bauführung (auf fremden... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und der vorgelegten Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ergibt sich der nachstehende Sachverhalt: Mit Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, Mag. Abt. 37, vom 13. Jänner 1992 wurde das Ansuchen der Beschwerdeführerinnen "um Baubewilligung für die ... Liegenschaft" Wien, B-Weg 6, gemäß § 13 Abs. 3 AVG zurückgewiesen. Auf Grund der dagegen eingebrachten Berufung der Beschwerdeführerinnen wurde dieser erstinstanzliche Bescheid mit Bescheid der Bauoberbe... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)
Norm: ABGB §431;BauO Wr §63 Abs1 litc;BauRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/04/09 92/06/0054 1 Stammrechtssatz Der Käufer einer ... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien001 Verwaltungsrecht allgemein20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)20/11 Grundbuch
Norm: ABGB §431;BauO Wr §63 Abs1 litc;BauRallg;GBG 1955 §4;VwRallg;
Rechtssatz: Wer Eigentümer ist,... mehr lesen...
Aus dem Vorbringen in der Beschwerde im Zusammenhalt mit dem vorgelegten angefochtenen Bescheid ergibt sich nachstehender Sachverhalt: Der Beschwerdeführer hatte bei der Baubehörde um Bewilligung des Umbaues von Kellerräumen in Hobbyräume angesucht. Mit Schreiben des Baupolizeiamtes vom 27. September 1991, dessen Zustellung am 1. Oktober 1991 bestätigt wurde, wurde der Beschwerdeführer aufgefordert, dem Ansuchen sowohl die Zustimmungserklärung des Grundeigentümers beizulegen, sowi... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)
Norm: ABGB §431;BauO Stmk 1968 §58 Abs1 litc;BauRallg;
Rechtssatz: Der Käufer einer Liegenschaft, dessen Eigentumserwerb im Grundbuch noch nicht durchgeführt ist, hat gemäß § 431 ABGB noch kein Recht an der Sache sondern lediglich ein Recht ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Grundverkehrslandeskommission beim Amt der Steiermärkischen Landesregierung vom 17. September 1991 wurde der Übertragung des Eigentums an dem Grundstück Nr. nn1 im Ausmaß von 1089 m2, "einkommend" in der EZ 60 KG X, aufgrund des zwischen H.F. als Verkäufer und dem Beschwerdeführer als Käufer abgeschlossenen Kaufvertrages vom 20. August 1990 gemäß § 4 Abs. 1 lit b und c, § 7 Z. 4 und § 16 des Steiermärkischen Grundverkehrsgesetzes (StGVG ... mehr lesen...
Index: L67006 Ausländergrunderwerb Grundverkehr Steiermark20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)
Norm: ABGB §425;ABGB §431;GVG Stmk 1983 §3 litf;
Rechtssatz: Wurde der Übergabsvertrag noch nicht verbüchert, ist das gegenständliche, nicht vom Übergabsvertrag betroffene Grundstück (hier im Ausmaß von 1089 m2) nach wie vor Teil des gesamten, weiterhin im Eigentum des Verkäufers stehenden landwirtschaftliche... mehr lesen...
I. 1. Mit an die Bezirkshauptmannschaft (BH) gerichteter Eingabe vom 1. Oktober 1990 beantragte der nunmehrige Beschwerdeführer als "Eigentümer (Nutzungsberechtigter) der landwirtschaftlichen Grundstücke Nr. nn1, KG N, ... eine Aufforstung entsprechend den beigeschlossenen Lageplänen im Ausmaß von 30,86 a zu bewilligen". 2. Nach Durchführung eines Ermittlungsverfahrens erließ die BH unter dem Datum 18. Oktober 1991 einen Bescheid, mit dem gemäß "§ 7 des Gesetzes vom 20. April ... mehr lesen...
Index: L61206 Feldschutz Landeskulturwachen SteiermarkL61306 Kulturpflanzenschutz Pflanzenschutz MindestpflanzabständeSteiermark20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)22/02 Zivilprozessordnung40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: ABGB §431;AVG §66 Abs4;Landw BetriebsflächenschutzG Stmk 1982 §6 Abs1;Landw BetriebsflächenschutzG Stmk 1982 §7 Abs2;ZPO §395;
Rechtssatz: Gem § 431 ABGB muß zur Übertragung des Eigen... mehr lesen...
Mit dem nicht weiter angefochtenen Berufungsbescheid der Bauoberbehörde für Wien vom 23. Oktober 1968 war ein an den Beschwerdeführer gerichteter Instandsetzungsauftrag des Magistrates der Stadt Wien vom 20. März 1968 hinsichtlich des Hauses Wien XII, X-Straße 52 - 54, EZ nnn des Grundbuches der Kat. Gem. X, dahin abgeändert worden, daß der Auftrag erteilt wurde, das Haus innerhalb einer Frist von sechs Monaten nach Rechtskraft dieses Bescheides zu räumen und innerhalb weiterer sechs ... mehr lesen...
Index: L82000 Bauordnung001 Verwaltungsrecht allgemein20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)
Norm: ABGB §321;ABGB §361;ABGB §431;ABGB §839;ABGB §869;BauRallg;VwRallg;
Rechtssatz: Eine Abtretungsverpflichtung allein (ohne grundbücherliche Durchführung) führt noch nicht zu einem Eigentumsübergang; hinsichtlich eines Abbruchauftrages besteht im Falle von Miteigentum Solidarhaftung der Miteigentümer, aus de... mehr lesen...
1. Aus der Beschwerde und der mit ihr vorgelegten Bescheidausfertigung ergibt sich folgender entscheidungswesentliche Sachverhalt: 1.1. Der Mitbeteiligte führte aufgrund eines Pachtvertrages vom 12. Juli 1983 als Pächter der im Eigentum seines Vaters gestandenen Liegenschaften einen land- und forstwirtschaftlichen Betrieb und war demgemäß gemäß § 2 Abs. 1 Z. 1 BSVG pflichtversichert. Gemäß § 23 Abs. 3 lit. e BSVG (in der BIS zur 11. Novelle zum BSVG, BGBl. Nr. 611/1987, geltenden ... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: ABGB §431;ABGB §797;ABGB §819;BSVG §2 Abs1 Z1;BSVG §23 Abs3 lita;BSVG §23 Abs3 lite;
Rechtssatz: Die Frage, wann der Erbe Eigentümer des Nachlasses wird, beantworten Lehre (vgl Klang in: Klang2, II, 371 f; Spielbüchler in: Rummel I2, § 436, RdZ 4; Welser in Rummel I2, §§ 797, 798, RdZ 5: Kralik - Ehrenzweig, Das Er... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 10. März 1988 suchten der Erst- und die Zweitmitbeteiligte um die Erteilung der baubehördlichen Bewilligung zum Neubau einer Garage auf dem Grundstück Nr. 2935/1 (.544), KG T an. Bei der Bauverhandlung erklärte die Beschwerdeführerin, damit einverstanden zu sein, wenn der Abstand der neu zu errichtenden Garage von ihrer Grundstücksgrenze 3 m betrage. Mit Bescheid vom 26. April 1988 erteilte der Bürgermeister der mitbeteiligten Gemeinde den Bauwerbern die beantragte B... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)20/11 Grundbuch
Norm: ABGB §431;GBG 1955 §4;LiegTeilG 1929 §13;
Rechtssatz: Die Abschreibung und Zuschreibung gemäß § 13 des Liegenschaftsteilungsgesetzes stellt keine Durchbrechung des Eintragungsgrundsatzes des österreichischen Grundbuchsrechtes dar. Daher ist auch in einem solchen Fall die grundbücherliche Einverleibung maßgeblich. ... mehr lesen...
Die Steuerpflichtige (in der Folge: Beschwerdeführer) bezieht Pensionen von zwei Sozialversicherungsträgern. Bei Durchführung des amtswegigen Jahresausgleiches für das Streitjahr machte der Beschwerdeführer Unterhaltszahlungen von S 60.000,-- an seine in Not geratene Tochter als außergewöhnliche Belastung geltend. Mit dem vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid versagte die belangte Behörde im Instanzenzug diesen Abzug vom Einkommen mit der Begründung: , Aufwendungen, ... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: ABGB;EStG 1972; Beachte Besprechung in:
ÖStZB 1990, 311;
Rechtssatz: Außergewöhnlichkeit und Zwangsläufigkeit von Aufwendungen für Unterhaltsleistungen auf Grund des Wiederauflebens der Unterhaltspflicht der Eltern für eine bereits verheiratet gewesene Tochter, die für drei eheliche Kinder zu sorgen ... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)23/04 Exekutionsordnung40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: ABGB §431;AVG §8;EO §156 Abs2;EO §237 Abs1;WRG 1959 §102 Abs1 litb;WRG 1959 §12 Abs2;
Rechtssatz: Vom Eintragungsgrundsatz des § 431 ABGB gibt es eine Reihe von - gesetzlich begründeten - Ausnahmen; eine davon ist der Erwerb des Erstehers durch Zuschlag (Hinweis Dittrich-Tades, ABG... mehr lesen...
Index: L92058 Altenheime Pflegeheime Sozialhilfe Vorarlberg20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)
Norm: ABGB;SHG Vlbg 1971 §10;
Rechtssatz: Nach der st Rsp der ordentlichen Gerichte führt der Verlust der subjektiven oder objektiven Selbsterhaltungsfähigkeit des Kindes zum Wiederaufleben seines Unterhaltsanspruches. Unter Verlust der Selbsterhaltungsfähigkeit wird dabei der zur Sicherung seines Unterhalte... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)20/11 Grundbuch23/04 Exekutionsordnung27/03 Gerichtsgebühren Justizverwaltungsgebühren
Norm: ABGB §431;EO §237 Abs1;GBG 1955 §22;GBG 1955 §23;GBG 1955 §4;GBG 1955 §78;GGG 1984 TP9 Anm12 litd; Beachte Besprechung in:
AnwBl 1989/8, S 500;
ÖStZ 1989, 286;
Rechtssatz: Als "Eigentümer" iSd TP 9 Anm 12 lit d erster Satz GGG, des gmeäß § 1 Abs 1 GGG e... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)21/01 Handelsrecht
Norm: ABGB §431;EVHGB 04te Art7 Nr9 Abs1;HGB §105;HGB §124;
Rechtssatz: Die Ansicht, daraus, dass die zum Gesellschaftsvermögen einer Personenhandelsgesellschaft stehenden Gegenstände im Eigentum der Gesellschafter stünden, ergebe sich, dass das Gegenstand des Verfahrens bildende Grundstück damit auch im Eigentum des geschäftsführenden Gesel... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)32/06 Verkehrsteuern
Norm: ABGB §1053;ABGB §309;ABGB §312;ABGB §431;ABGB §943;ErbStG; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 86/16/0006 E 3. September 1987 VwSlg 6239 F/1987 RS 2 Stammrechtssatz Bei Liegenschaften stellt die Übergabe einer einverleibungsfähigen Schenkungsurkunde noch nicht die Ausführung der Schenkung dar. Ebensowenig stellt die Unterfertigung eines... mehr lesen...
