Index: L37158 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragVorarlbergL81708 Baulärm Umgebungslärm VorarlbergL82008 Bauordnung Vorarlberg20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)
Norm: ABGB §431;BauG Vlbg 1972 §25 Abs3 lita;
Rechtssatz: Der Eigentumsbegriff des § 25 Abs 3 lit a Vlbg BauG richtet sich nach dem Zivilrecht. European Case Law Identifier (ECLI) ECL... mehr lesen...
Mit Baugesuch vom 2. März 1971 kam der Beschwerdeführer bei der Baubehörde erster Instanz um Bewilligung zur Errichtung eines Wohnhauses auf einem Grundstück im Gebiet der mitbeteiligten Gemeinde (in der Folge kurz: Gemeinde) ein. Aus den vorgelegten Plänen ergeben sich die Abmessungen des Hauses (im Einklang mit der Baubeschreibung) mit 18,0 x 12,50 m; im Lageplan sind die (Mindest-)Abstände des Hauses zur westlichen, nördlichen und östlichen Grundgrenze mit 4,00 m angegeben (festzuh... mehr lesen...
Index: L37157 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragTirolL82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)20/11 Grundbuch
Norm: ABGB §425;ABGB §431;BauO Tir 1989 §27;BauO Tir 1989 §44 Abs3 lita;BauO Tir 1989 §44 Abs5;BauRallg;GBG 1955 §4;
Rechtssatz: Ein Anspruch auf "Unterfertigung eines verbücherungsfähigen Vertrages" verschafft noch kein Eigentum. Denn ... mehr lesen...
Mit Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, Mag. Abt. 37, vom 17. August 1993 wurde der mitbeteiligten Partei dieses verwaltungsgerichtlichen Verfahrens die baubehördliche Bewilligung erteilt, im Kellergeschoß, Erdgeschoß und im ersten Stock des Hauses Wien die innere Raumeinteilung zu ändern, Geschäftsportale zu ändern und Aborte einzubauen. Ferner wurde unter Berufung auf die mit Bescheid vom 16. August 1993 bewilligte Abweichung von Bebauungsvorschriften ein Ausbau des Dachgeschoß... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien001 Verwaltungsrecht allgemein20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)20/11 Grundbuch
Norm: ABGB §431;BauO Wr §134 Abs3 idF 1992/034;BauRallg;GBG 1955 §4;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992... mehr lesen...
Mit der an die Bezirkshauptmannschaft (BH) als Wasserrechtsbehörde erster Instanz gerichteten Eingabe vom 8. August 1988 beantragte die Beschwerdeführerin die "Erteilung der wasserrechtlichen Bewilligung für die Abänderung des im Wasserbuch unter Postzahl X eingetragenen Wasserrechtes für den Betrieb einer Säge auf Erzeugung einer elektrischen Energie für den Eigenbedarf". Zu der von der BH für den 19. September 1988 anberaumten mündlichen Verhandlung wurde die mitbeteiligte Partei (M... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: ABGB §431;AVG §8;WRG 1959 §102 Abs1 litb;WRG 1959 §12 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/09/27 94/07/0129 1 Stammrechtssatz Soweit es um das Eigentum an Liegenschaften oder Anlagen geht, kommt Parteistellung im Zusammenhang mit § 102 Abs 1 lit b WRG - von Ausnahmen (wie zB Erwerb im Vers... mehr lesen...
Mit "Lastschriftsanzeige-Rechnung" vom 1. November 1990 schrieb der Bürgermeister der mitbeteiligten Gemeinde der Beschwerdeführerin die Müllabfuhrgebühr für das 4. Quartal 1990 mit insgesamt S 231,-- vor. Die Vorschreibung trägt den vorgedruckten Vermerk: "Abgabenbescheid: Diese Lastschriftanzeige gilt als Bescheid, wenn ... Müllgebühren nach den Bestimmungen des Müllabfuhrgesetzes 1949 in den derzeit geltenden Fassungen sowie den bestehenden Abgabenordnu... mehr lesen...
Index: L37136 Abfallabgabe Müllabgabe Sonderabfallabgabe SondermüllabgabeMüllabfuhrabgabe SteiermarkL82406 Abfall Müll Sonderabfall Sondermüll Steiermark20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)
Norm: AbfallbeseitigungsG Stmk 1974 §17 Abs2;ABGB §431;ABGB §819;AWG Stmk 1990 §16 Abs3;MüllabfuhrO Knittelfeld 1987 §14 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/08/11 94/06/0128 2 Stammrechtssatz Gemäß § ... mehr lesen...
Mit Bescheid des Arbeitsamtes vom 30. Oktober 1989 wurde der Beschwerdeführer zur Rückzahlung unberechtigt empfangener Notstandshilfe (für die Zeit vom 1. Februar 1989 bis 2. Oktober 1989) in der Höhe von S 21.370,-- verpflichtet, da er Alleineigentümer einer Landwirtschaft mit einem Einheitswert von S 74.000,-- sei, deren Bewirtschaftungsrecht er seiner Schwester (vom 1. Februar 1989 an auf unbestimmte Zeit) eingeräumt habe. Daraus ergebe sich ab 1. Februar 1989 ein monatlicher Anrec... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: ABGB §431;AlVG 1977 §24 Abs2;AlVG 1977 §25 Abs1;BSVG §140 Abs7;
Rechtssatz: Eine Pauschalanrechnung gem § 140 Abs 7 BSVG findet auch dann statt, wenn ein durch Übergabsvertrag erworbener landwirtschaftlicher Betrieb (forstwirtschaftlicher Betrieb) vom Betreffenden auch nicht vor dem Eigentu... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und den ihr angeschlossenen Unterlagen ergibt sich folgender entscheidungsrelevanter Sachverhalt: Der Abwasserverband Hall in Tirol-Fritzens hat beim Landeshauptmann von Tirol die Erteilung der wasserrechtlichen Bewilligung für eine Regenentlastungsanlage der im Mischsystem ausgeführten Ortskanalisation der Gemeinde Mils, die Enteignung der für das Bauvorhaben auf einem näher bezeichneten Grundstück benötigten Grundfläche und die Einräumung der Dienstbarkeiten z... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: ABGB §431;AVG §8;WRG 1959 §102 Abs1 litb;WRG 1959 §12 Abs2;
Rechtssatz: Soweit es um das Eigentum an Liegenschaften oder Anlagen geht, kommt Parteistellung im Zusammenhang mit § 102 Abs 1 lit b WRG - von Ausnahmen (wie zB Erwerb im Versteigerungsweg) abgesehen - nur dem bücherlichen Liegenschaftseigentü... mehr lesen...
Aus dem Vorbringen in der Beschwerde im Zusammenhalt mit dem vorgelegten angefochtenen Bescheid ergibt sich nachstehender Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin hat ein Ansuchen um Erteilung der Baubewilligung zur Büroerweiterung und zum Umbau des bestehenden Gebäudes auf dem Grundstück GP 500/3 eingebracht. Mit einem Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Gemeinde, der mit 13. Juni 1993 datiert war, wurde dieses Ansuchen gemäß § 31 Abs. 2 der Tiroler Bauordnung zurückgewiese... mehr lesen...
Index: L82000 Bauordnung20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)
Norm: ABGB §431;BauRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/04/09 92/06/0054 1 Stammrechtssatz Der Käufer einer Liegenschaft, dessen Eigentumserwerb im Grundbuch noch nicht durchgeführt ist, hat gemäß § 431 ABGB noch kein Recht an der Sache sondern lediglich ein Recht auf die Sache (Hinweis E 16.12.1982, 81/06/0041). ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Landeshauptmannes von Oberösterreich vom 21. Jänner 1994 wurde der Beschwerdeführerin "als Grundeigentümerin des Grundstückes aufgetragen, die in einer Entfernung von ca. 80 m östlich des Hauses X, in der V-förmig ausgebildeten Geländemulde in einem Ausmaß von ca. 20 m3 gelagerten Problemstoffe, wie insbesondere Dosen mit Farb- bzw. Lackresten, Spraydosen, Behälter mit Motorölen, Wasserglas, Speiseöle, Reinigungsmittel, gebrauchte Batter... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)20/11 Grundbuch
Norm: ABGB §431;GBG 1955 §4;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/09/15 92/05/0124 1 Stammrechtssatz Wer Eigentümer ist, richtet sich nach den Bestimmungen des Zivilrechtes. Gemäß dem im § 431 ABGB und im Allgemeinen Grundbuchsgesetz verankerten Eintragungsgrundsatz (Intabulationsprinzip) kann die ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer war bis zum Jahr 1988 Gebrauchtwagenhändler, wobei er seinen Gewinn gemäß § 4 Abs 1 EStG 1972 ermittelte. In der Berufung gegen die Einkommensteuerbescheide für die Jahre 1982 bis 1986 machte der Beschwerdeführer die aus den Jahren 1980 und 1982 stammenden Verluste gemäß § 18 Abs 1 Z 4 EStG 1972 geltend. Mit dem im Instanzenzug ergangenen, nunmehr angefochtenen Bescheid verweigerte die belangte Behörde den Abzug der geltend gemachten Beträge mit der Begründung: , di... mehr lesen...
Die Beschwerdeführer waren seit 7. Oktober 1988 Geschäftsführer der B-GmbH (in der Folge: GmbH) mit jeweils selbständiger Vertretungsbefugnis. Am 19. Jänner 1989 wurde der Konkurs über das Vermögen der GmbH eröffnet. Am 10. Oktober 1990 wurde der Konkurs nach Verteilung des Massevermögens aufgehoben. Mit den im Instanzenzug ergangenen, nunmehr angefochtenen Bescheiden wurden die Beschwerdeführer jeweils für Abgabenschulden der GmbH von 91.988 S als Haftungspflichtige in Anspruch genom... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof10/10 Grundrechte19/05 Menschenrechte20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: ABGB;BAO;MRK;StGG;VwGG §28 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/08/12 91/14/0018 5 (hier nur wahllose Aufzählung von Bestimmungen der MRK, des StGG, des ABGB und der BAO) Stammr... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: ABGB;BAO;MRK;VwGG §28 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):92/14/0126 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/08/12 91/14/0018 5 (hier nur wahllose Aufz... mehr lesen...
Aus der vorliegenden Beschwerde und dem ihr beigeschlossenen angefochtenen Bescheid ergibt sich folgender Sachverhalt: Mit Bescheid des Bürgermeisters vom 21. Dezember 1993 wurde der erstmitbeteiligten Partei die baubehördliche Bewilligung für den Neubau eines Bauernhauses mit Nebengebäuden auf der GP 3355/1 erteilt. Die gegen diesen Bescheid erhobene Berufung der Beschwerdeführerin wurde wegen Nichtvorliegens einer Parteistellung mit Bescheid des Stadtrates der mitbeteiligten Sta... mehr lesen...
Index: L37157 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragTirolL82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)
Norm: ABGB §431;BauO Tir 1989 §30 Abs1;BauRallg;
Rechtssatz: Gemäß § 431 ABGB bedarf es - abgesehen von einzelnen gesetzlichen Ausnahmen, wie etwa Einantwortung oder Enteignung - zur Übertragung des Eigentumes an verbücherten Sachen der Einverleibung ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 17. April 1991 wurde dem Antrag der Beschwerdeführer vom 11. Juni 1990 auf Feststellung eines Eigenjagdgebietes im Gesamtausmaß von 122,41 ha für die ab 1. Jänner 1991 beginnende Jagdpachtperiode nicht stattgegeben. Nach der Begründung: seien die Beschwerdeführer nicht grundbücherliche Eigentümer der antragsgegenständlichen Grundstücke. Dem (den Titel für den Eigentumserwerb bildenden) Tauschvertrag sei die erforderl... mehr lesen...
Index: L65000 Jagd WildL65002 Jagd Wild Kärnten20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: ABGB §1045;ABGB §431;AVG §38;AVG §69 Abs1 Z3;JagdG Krnt 1978 §5 Abs1;JagdRallg;
Rechtssatz: Die grundverkehrsbehördliche Genehmigung eines Tauschvertrages über die als Eigenjagdgebiet festzustellenden Grundstücke stellt für die Eigenjagdgebietsfeststellung keine Vorfrage iSd § 38 AVG dar.... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Marktgemeinde vom 25. Juni 1992 wurde der erstmitbeteiligten Partei dieses verwaltungsgerichtlichen Verfahrens die baubehördliche Bewilligung für die Errichtung einer "Maschineneinstellhalle und Einfriedung" auf den Grundstücken Nr. 3819/1 und 3819/2 des Grundbuches erteilt. Auf die bei der Bauverhandlung vorgebrachte Einwendung der beschwerdeführenden Nachbarn, wonach sie "durch die Errichtung der Halle keine ordnungsgemäße Zufahrt m... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL81703 Baulärm Umgebungslärm NiederösterreichL82003 Bauordnung Niederösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)20/11 Grundbuch
Norm: ABGB §1053;ABGB §1061;ABGB §380;ABGB §431;BauO NÖ 1976 §96 Abs1 Z2;GBG 1955 §4;VwRallg;
Rechtssatz: Der Begriff "außerbücherlicher Eigentümer" wird i... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Rohrbach vom 28. November 1991 wurde der Antrag von A. und M.P. auf Erteilung der Rodungsbewilligung für eine Teilfläche von 31 m2 aus der Parzelle 1038 abgewiesen. A. und M.P. sind im Grundbuch als Eigentümer der Rodungsfläche eingetragen. Die Rodung sollte zum Zwecke der Errichtung einer Garage für die Beschwerdeführerin erfolgen. Dieser Bescheid wurde auch der Beschwerdeführerin zugestellt, die dagegen Berufung erhob. Sie begründete ihre ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)20/11 Grundbuch40/01 Verwaltungsverfahren80/02 Forstrecht
Norm: ABGB §431;AVG §8;ForstG 1975 §19 Abs2 lita;ForstG 1975 §19 Abs5 lita;GBG 1955 §4;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/09/15 92/05/0124 1 Stammrechtssatz Wer Eigentümer ist, richtet sich nach den Bestimmungen des Zivilrechtes. Gemäß dem im § 431 ABGB ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren80/02 Forstrecht
Norm: ABGB §431;AVG §8;ForstG 1975 §19 Abs2 lita;ForstG 1975 §19 Abs5 lita;VwRallg;
Rechtssatz: Da § 19 Abs 5 lit a ForstG 1975 iVm § 19 Abs 2 lit a legcit eindeutig nur dem Waldeigentümer Parteistellung zuerkennt, ist für eine Ausdehnung der Parteistellung - etwa im Wege eines Größensch... mehr lesen...
