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2025
27. Oct

1 Antwort zum Beitrag von Eigenbau
Verfasst vor 10 Stunden


Verlassenschftskurator

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Liebe Forumsmitglieder! Ich möchte gerne folgende Frage hinsichtlich "Antrag auf Abberufung" des Verlassenschaftskurators stellen, zuerst aber einige Informationen: Nachdem niemand das Erbe betreffend des Todes eines nahen Fa... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 16 Minuten

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Soweit ich weiß, ist dessen Umbestellung nicht gesetzlich vorgesehen. Man kann es bei dem Gericht nur anregen, von dem die Bestellung ausging. Es würde dann als Hinweis in die Akte aufgenommen werden. Man würde dann eh sehen, was der Richter damit macht. Um ihn davon zu überzeugen, müsste die Anr... mehr lesen...

27. Oct

1 Antwort zum Beitrag von schanzenpeter
Verfasst vor 11 Stunden


Geschwindigkeitsbegrenzung Zone

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Bitte an die Fachleute. Eine Siedlung mit mehreren Sackgassen hat drei Zufahrten. an allen drei Zufahrten gibt es eine Geschwindigkeitsbeschränkung mit Zusatztafel "ZONE". Mitten in einer dieser Straßen gibt es nochmals eine Ge... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 24 Minuten

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Üblicherweise verhält es sich dabei wie eine Orttafel. Eine Zonenbeschränkung gemäß § 52 Z 11a StVO (Straßenverkehrsordnung) mit der Inschrift z.B. "30" endet erst mit der Anzeige über dessen Ende gem. § 52 Z 11b StVO. Sollte zwischendrin eine Geschwindigkeitsbeschränkung gem. § 52 Z 10a StVO exi... mehr lesen...

25. Oct

4 Gesetze aktualisiert


Dienstordnung 1994 (DO 1994)

2 Paragrafen aktualisiert

Wiener Feuerwehrgesetz (W-FWG)

4 Paragrafen aktualisiert

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Aktualisiert am 25.10.25

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24. Oct

1 Antwort zum Beitrag von TomTom
Verfasst vor 4 Tage


Angemessener Mietzins gültig?

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Hallo, Wäre in diesem Fall ein angemessener Mietzins gültig: Haus aus den 1950er (Wiederaufbau). Die Wohnung ist im Dachgeschoss dieses Hauses und wurde im Jahre 1952 im Zuge des Wiederaufbaus neu erschaffen. Mein Verständnis... mehr lesen...

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Neueste Antwort von TomTom
Verfasst vor 2 Tage

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Super, vielen Dank! Kann ich eigentlich als Privatperson eine Wohnung (entgeltlich/unentgeltlich) überprüfen lassen, die mir nicht gehört? Ich habe einmal mitbekommen, dass ein Immobilienmakler bei irgendeinem Ministerium nachgefragt haben. Leider kann ich mich nicht mehr genau erinnern. Dank... mehr lesen...

24. Oct

1 Antwort zum Beitrag von TomTom
Verfasst vor 4 Tage


Wohnung Nutzwertgutachten Frage

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Hallo, Zwei Fragen speziell an die Experten für Immobilienrecht: Erste Frage: Wie kann es eigentlich sein, dass eine Wohnung mit der gleichen m2 Anzahl im gleichen Gebäude deutlich unterschiedliche Nutzwerte haben? Es geht um... mehr lesen...

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Neueste Antwort von TomTom
Verfasst vor 2 Tage

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Vielen Dank für Ihre Antwort! Wenn der Nutzwert der einen Wohnung nur fast die Hälfte der anderen ist (bei gleicher m2 Anzahl beider Wohnungen), sollte der Wert dieser Wohnung auch geringer sein oder? Wäre folgendes Beispiel vernünftig?: Wohnung A hat 50m2, einen Nutzwert von 50 und kostet ... mehr lesen...

24. Oct

1 Antwort zum Beitrag von Hature
Verfasst vor 2 Tage


eine Frage zum HeizKG.

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Hallo zusammen, eine Frage zum HeizKG. Es heißt in der HeizKG, "mit mindestens vier Nutzungsobjekte" Das heißt nach meinen Verständnis, alle wirtschaftliche Einheiten (WEG), mit z. B. 3 Nutzungsobjekte (Wohnungen) inkl. gemein... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 2 Tage

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Entsprechend § 2 Z 5 Heiz- und Kältekostenabrechnungsgesetz (HeizKG) fallen unter Nutzungsobjekt nicht nur Wohnungen, sondern auch Nutzungsgegenstände, die allgemein benützt werden können. Dies können Geschäftsräume, Hausbesorgerwohnungen, Hobbyräume, Loggien, Saunen, Garagen und Abstellplätze se... mehr lesen...

24. Oct

1 Antwort zum Beitrag von maumau
Verfasst vor 2 Tage


Ex-Partner verlangt Geld für zurückgelassene Gegenstände

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Guten Tag, Meine Schwester hat leider ein unschöne Trennung von ihrem Lebenskurzabschnittspartner hinter sich. Einige Wochen wollte er Ihren Aufforderungen, keinen Kontakt mehr zu ihren Kindern zu halten und sie nicht mehr zuh... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 2 Tage

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Man kann nicht einfach so seinen Beitrag für einen gemeinsamen Haushalt zurückverlangen. Anscheinend war nie ausgemacht, dass die von ihm beigesteuerten Gegenstände nur ihm gehören und nicht den beiden. Läge was Schriftliches vor, wäre es was anderes. Sonst wird es schwierig für ihn. Einfordern k... mehr lesen...

24. Oct

1 Antwort zum Beitrag von Ingrid_Schaffer
Verfasst vor 3 Tage


Fruchtgenussrecht für volljähriges Kind

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Guten Morgen, ihr Rechtskundigen! Ich hab eine Frage und hoffe, dass ihr mir helfen könnt: Wir haben eine kleine Wohnung (beide Ehegatten sind Eigentümer), die wir vermieten. Kann ich das Fruchtgenussrecht davon an mein volljäh... mehr lesen...

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Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 2 Tage

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Das ist der heurige Steuerfreibetrag für Arbeitnehmer, was der Sohn nicht ist, ohne dem 13. und 14. Gehalt samt anderer Steuerfreibeträge wie die Abzüge für die Fahrtkosten. Dazu mehr unter dem Punkt "Bemessungsgrundlage und abziehbare Beträge" auf der folgenden Seite: https://www.usp.gv.at/them... mehr lesen...

22. Oct

1 Antwort zum Beitrag von atentat
Verfasst vor 7 Monate, 3 Wochen


Standard-Schritte als Verteildigung gegen Jugendamt

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Hallo, ich habe zwar keine ernsthaften Jugendamt Probleme, es ist aber soweit gekommen, dass ich als Elternteil beim Jugendamt gemeldet wurde. Ich war im Krankenhaus nach einem Kollaps vor meinem Sohn, der die Rettung angerufe... mehr lesen...

6 vorherige Antworten

Neueste Antwort von shotputmary
Verfasst vor 4 Tage

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Ich warte mal auf die Antwort, aber danke für den Hinweis zur Familienberatung. Sollte der Fall noch nicht erledigt sein, wäre das eine kostengünstige Alternative zum Anwalt. https://www.bundeskanzleramt.gv.at/service/familien-jugend-beratung/familienservice.html https://gorillatag.io mehr lesen...

22. Oct

1 Antwort zum Beitrag von Gregor99
Verfasst vor 3 Jahre, 6 Monate | § 65a NÖ FG 2015


Frage zu §65 NÖ FG 2015

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Wie ist die im Abs. 2 beschriebene 4 Wochenfrist zu verstehen? Muss der Brief zur Wahleinladung 4 Wochen vor Wahltermin von mir übernommen worden sein oder muss das Datum der Erstellung der Einladung 4 Wochen vor dem Wahltermin... mehr lesen...

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Neueste Antwort von shotputmary
Verfasst vor 4 Tage

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I had a great time on this website. You are giving out the impossible quiz for free, which is a really great resource. mehr lesen...

21. Oct

1 Gesetz aktualisiert


ORF-Gesetz (ORF-G)

1 Paragraf aktualisiert

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Aktualisiert am 21.10.25
21. Oct

1 Antwort zum Beitrag von ultraluc
Verfasst vor 5 Tage


Partnerin Anteile an Wohnung übergeben

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Hallo, hoffe ich bin hier richtig und eventuell hat jemand Tipps. Folgende Sachlage: Genossenschaftswohnung Miete mit Kaufoption (nun ist die Kaufoption gegeben und wird gezogen) Habe einen Finanzierungsanteil geleistet Betrag... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 5 Tage

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Der folgende Thread sollte dabei hilfreich sein (bitte nur die ersten beiden Beiträge beachten): https://forum.jusline.at/viewtopic.php?f=6&t=19280 Weiß jetzt nicht, von wem das mit dem Schenkungsvertrag gekommen ist. Aber mich würde eine etwaige Rückmeldung von der Bauvereinigung interessieren. mehr lesen...

21. Oct

1 Gesetzeskommentar von mobywan
Verfasst vor 5 Tage | § 201 StGB


Fall Lehrerin missbraucht: Bis zu dreieinhalb Jahre Haft

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Wie kommt man denn darauf, bei dem ganzen Sachverhalt, Straftaten und unmoralischen Dingen die von diesen Gestalten produziert worden sind, auf eine Strafe von nur 3 - 3 1/2 Jahren. Wenn ich das Gesetz verstanden habe .. und d... mehr lesen...

21. Oct

1 Antwort zum Beitrag von Matsu
Verfasst vor 5 Jahre


Realisierte Aktiengewinne und Arbeitslosengeld

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Wenn man nebenbei in Aktien investiert und ab und zu seine Aktien verkauft und wieder neu reinvestiert und somit im Monat einen Gewinn von paar Hundert Euro realisiert muss dies dem AMS mitgeteilt werden und gilt es schon als G... mehr lesen...

9 vorherige Antworten

Neueste Antwort von WilliamCKo
Verfasst vor 5 Tage

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Huh, realized stock gains impacting unemployment benefits... that's a twist I hadn't considered. Makes you wonder about the interplay between investment success and safety nets, doesn't it? Seems like a double-edged sword situation, alright. This reminds me of when I got some unexpected freelance... mehr lesen...

19. Oct

2 Gesetze aktualisiert


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Aktualisiert am 19.10.25
18. Oct

7 Gesetze aktualisiert


Pyrotechnikgesetz 2010 (PyroTG)

5 Paragrafen aktualisiert

Tilgungsgesetz 1972 (TilgG)

2 Paragrafen aktualisiert

Waffengesetz 1996 (WaffG)

46 Paragrafen aktualisiert

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Aktualisiert am 18.10.25
18. Oct

1 Antwort zum Beitrag von Ela
Verfasst vor 1 Woche, 4 Tage


Verzögerung beim Kaufvertrag

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Hallo, Ich bitte um Rat: Am 24. September wurde das Kaufangebot unterzeichnet. Der Vertragserrichtung sollte innerhalb von 30 Tagen nach Annahme des Kaufangebots stattfinden (so war es im Vertrag festgelegt). Die Anwältin hat ... mehr lesen...

7 vorherige Antworten

Neueste Antwort von Hank
Verfasst vor 1 Woche, 2 Tage

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Es gibt auch so etwas wie den Kauf mit Vorbehalt eines besseren Käufers, der Verkäufer behält sich also das Recht vor, einen besseren Käufer vorzuziehen. Außerdem muss man bekanntlich bei jedem Vertrag zwischen Titel und Modus unterscheiden: gem. § 1048 ABGB kann ein Kaufvertrag rückgängig gemac... mehr lesen...

18. Oct

1 Antwort zum Beitrag von hai
Verfasst vor 1 Woche, 2 Tage


Erbe und gmbh

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Hallo! Es geht um die Aufteilung von mehreren Immobilien, die sich in einer gmbh befinden, wo ein Elternteil Geschäftsführer ist und ein Sohn beteiligt ist. Diese gmbh hat 4 Immobilien und Grundstücke. Die gmbh wurde gegründet ... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 1 Woche, 2 Tage

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Das ist eine komplexe Sache, bei der wir Dir im Forum nicht helfen können. Wie es mit der GmbH weitergeht, wurde hier erst kürzlich erwähnt: https://forum.jusline.at/viewtopic.php?f=2&t=30801#p61975 Dort ist auch die gesetzliche Grundlage zu entnehmen. Wenn es um die Aufteilung des Nachlasses g... mehr lesen...

17. Oct

1 Gesetz aktualisiert


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Aktualisiert am 17.10.25
17. Oct

1 Antwort zum Beitrag von Stefan-Maier
Verfasst vor 1 Woche, 4 Tage


Lagerung von Benzin/Diesel privat Steiermark

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Hallo, ich habe eine Frage bei der ich nicht wirklich weiter weiß (Internetsuche hat kein brauchbares Ergebnis geliefert und die Antwort der Heimatgemeinde verzögert sich länger). Meine Frage: Wie viel Diesel bzw. wie viel Be... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 1 Woche, 3 Tage

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Grundsätzlich sind Heiz- und Brennstoffe so zu lagern sind, dass eine vorhersehbare Gefahr der Entzündung von Feuerstätten aus vermieden wird (§ 13 Steiermärkisches Feuer- und Gefahrenpolizeigesetz StFGPG). Bei Abfüllung in Kanistern ist für die Brennstofflagerung keine besondere bauliche Vorschr... mehr lesen...

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Neueste Beiträge im Forum Recht

Verfasst am 27.10.25, 01:23 | Autor: alles2

Soweit ich weiß, ist dessen Umbestellung nicht gesetzlich vorgesehen. Man kann es bei dem Gericht nur anregen, von dem die Bestellung ausging. Es würde dann als Hinweis in die Akte aufgenommen werden. Man würde dann eh sehen, was der Richter damit macht. Um ihn davon zu überzeugen, müsste die Anr...

mehr lesen...
Verfasst am 27.10.25, 01:15 | Autor: alles2

Üblicherweise verhält es sich dabei wie eine Orttafel. Eine Zonenbeschränkung gemäß § 52 Z 11a StVO (Straßenverkehrsordnung) mit der Inschrift z.B. "30" endet erst mit der Anzeige über dessen Ende gem. § 52 Z 11b StVO. Sollte zwischendrin eine Geschwindigkeitsbeschränkung gem. § 52 Z 10a StVO exi...

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Verfasst am 24.10.25, 22:45 | Autor: TomTom

Super, vielen Dank! Kann ich eigentlich als Privatperson eine Wohnung (entgeltlich/unentgeltlich) überprüfen lassen, die mir nicht gehört? Ich habe einmal mitbekommen, dass ein Immobilienmakler bei irgendeinem Ministerium nachgefragt haben. Leider kann ich mich nicht mehr genau erinnern. Dank...

mehr lesen...
Verfasst am 24.10.25, 22:31 | Autor: TomTom

Vielen Dank für Ihre Antwort! Wenn der Nutzwert der einen Wohnung nur fast die Hälfte der anderen ist (bei gleicher m2 Anzahl beider Wohnungen), sollte der Wert dieser Wohnung auch geringer sein oder? Wäre folgendes Beispiel vernünftig?: Wohnung A hat 50m2, einen Nutzwert von 50 und kostet ...

mehr lesen...
Verfasst am 24.10.25, 22:27 | Autor: alles2

Entsprechend § 2 Z 5 Heiz- und Kältekostenabrechnungsgesetz (HeizKG) fallen unter Nutzungsobjekt nicht nur Wohnungen, sondern auch Nutzungsgegenstände, die allgemein benützt werden können. Dies können Geschäftsräume, Hausbesorgerwohnungen, Hobbyräume, Loggien, Saunen, Garagen und Abstellplätze se...

mehr lesen...
Verfasst am 24.10.25, 16:31 | Autor: alles2

Man kann nicht einfach so seinen Beitrag für einen gemeinsamen Haushalt zurückverlangen. Anscheinend war nie ausgemacht, dass die von ihm beigesteuerten Gegenstände nur ihm gehören und nicht den beiden. Läge was Schriftliches vor, wäre es was anderes. Sonst wird es schwierig für ihn. Einfordern k...

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Verfasst am 24.10.25, 16:15 | Autor: alles2

Das ist der heurige Steuerfreibetrag für Arbeitnehmer, was der Sohn nicht ist, ohne dem 13. und 14. Gehalt samt anderer Steuerfreibeträge wie die Abzüge für die Fahrtkosten. Dazu mehr unter dem Punkt "Bemessungsgrundlage und abziehbare Beträge" auf der folgenden Seite: https://www.usp.gv.at/them...

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