Hallo, es handelt sich um eine Verlassenschaft, bei der es unter anderem um Immobilien geht. Wir sind mehrere Erben. Der Notar schlug uns einen Kurator vor, da es zu einer Immobilie eine offene Rechnung zu begleichen gibt. Wir... mehr lesen...
...Martin Luther z.B. hat, um Erbstreitigkeiten unter seinen Kindern zu vermeiden, seine Frau als Alleinerbin eingesetzt und Ludwig Wittgenstein hat sein Millionenerbe überhaupt gleich verschenkt und Künstler wie Rainer Maria Rilke oder Georg Trakl gefördert... mehr lesen...
Der Warenwert einer Sendung aus China wurde bezweifelt. So weit nicht unüblich, da chinesische Versender mitunter falsche Angaben zum Warenwert machen, die dann üblicher Weise der Empfänger korrigieren und ggf. Zollgebühren zah... mehr lesen...
Jeder kann kostenlos Beschwerde gegen multinationale Konzerne erheben, welche angeblich gegen die umfangreichen OECD-Leitsätze - Menschenrechte, Umweltschutz, Korruptionsbekämpfung oder Verbraucherinteressen u.a. - verstossen. Sind die Beschwerden plausibel und eine vertiefte Prüfung gerechtfert... mehr lesen...
Kann man hier was zum PornG Fragen? mehr lesen...
Ich frage mal, aber ich vermute eh, dass ich die Leute hier überfordere: 1. Was hat eigentlich Vorrang, die Jugendschutzgesetze (grundsätzlich alle in Österreich, hier § 9 Oberösterreich mal als Beispiel, da es explizit um pornographische Darstellungen geht) oder das PornG, man kann ja schlecht ... mehr lesen...
Hallo! Mein Mietvertrag läuft sm 15.03.2026 aus und ich hab im Vertrag folgendes stehen: "Eine Verlängerung des Mietvertrages ist aus heutiger Sicht, und bei regelmäßiger Einzahlung der vorgeschriebenen Gesamtmiete bis zum fü... mehr lesen...
So gefällst Du mir besser ;-) Im Großen und Ganzen bleibt es so, wie es "MG" bereits erwähnt hat, solltest Du den Passus in der Form nicht akzeptieren wollen. Ein Gericht hätte es in alle Richtungen zu überprüfen. Eine derartige Formulierung ist mir auch noch nicht untergekommen. Es sieht wirklic... mehr lesen...
Geschätzte Leser des Forums, vorab einige Informationen zum Sachverhalt: Der Beklagte wurde bereits zweimal für die Dauer von jeweils einem Jahr mit einer einstweiligen Verfügung belegt, die ein Kontakt-, Aufenthalts- und Annä... mehr lesen...
Dies ist mein Bericht darüber, wie ich nach über zwei Jahren vergeblicher Versuche, aber immer wieder von Betrügern um mein Geld gebracht zu werden, endlich der Neuen Weltordnung, den Illuminati, beitreten konnte. Ich wollte schon lange Mitglied werden, doch Betrüger nahmen mir immer wieder das G... mehr lesen...
Hallo, Ich hätte bitte eine rechtliche ernste Frage, Ich bin im Einzelhandel Tätig, Modebranche, habe meine Einkommen Stufe auf Verwendungsgr. D Darf jetzt die Firma einfach so hergehen und uns in der Gehaltstabelle rückstuf... mehr lesen...
Hallo, Ich hätte bitte eine rechtliche ernste Frage, Ich bin im Einzelhandel Tätig, Modebranche, habe meine Einkommen Stufe auf Verwendungsgr. D Darf jetzt die Firma einfach so hergehen und uns in der Gehaltstabelle rückstufen auf Gruppe C ? Wäre dieses in Österreich/steiermark dann überhaupt... mehr lesen...
2 Paragrafen aktualisiert
Nach § 257 Abs 3 ZPO "Die Parteien können einander in der Klage oder Klagebeantwortung noch nicht enthaltene Anträge, Angriffs- und Verteidigungsmittel, Behauptungen und Beweise, welche sie geltend machen wollen, durch besonde... mehr lesen...
Du denkst zu viel nach! Dieser "man" könnte einfach machen, wie er es für richtig hält. Von ihm erwartet niemand, dass er die Gesetzeslage von sich aus sauber anwendet. Im Sinne der richterlichen Manuduktionspflicht hätte das Gericht dem Kläger sämtliche Anleitungen und Aufklärungen mitzugeben. E... mehr lesen...
I. Normzweck und systematische Stellung § 4 Abs 1 SanG normiert die grundlegenden Berufspflichten aller Sanitäter:innen (Rettungs- und Notfallsanitäter:innen) und stellt das zentrale Leitbild der sanitätshi... mehr lesen...
Liebe Experten, wir haben in unserer WE laufend Diskussionen über die Nutzung von Besucherparkplätzen (also nicht parifizierte Flächen, Allgemeinflächen, im WE Vertrag gibt es auch keinerlei gesonderte Vereinbarungen darüber).... mehr lesen...
Hallo, Über myhammer jemanden gesucht der mir etwas hochtägt. Explizit dazu geschrieben nur mit Rechnung weil ich das einreichen muß.ist das denn nicht schon schriftlich vereinbart? Also eine Vereinbarung? Wenn dieses Angebot ... mehr lesen...
https://youtu.be/0RLUUYOxoNU?si=z6FoXDIxS6iaGDx4 Hier das ganze Ausmaß. Irgendwo hatte ich noch exakte Bilder, ich suche mal. mehr lesen...
Dies ist ein Folgethread zum gestrigen - eine bevorstehende Unterlassungsklage an einem Bezirksgericht. Zwischenzeitlich weiß ich folgendes: * Es ist bei der Verhandlung am Bezirksgericht keine Klagebeantwortung vorgesehen. *... mehr lesen...
Zur Erstreckung/Verlegung einer Tagsatzung: §§ 134 bis 142 ZPO mehr lesen...
Situation: Jemand bringt eine Unterlassungsklage wegen angeblicher unwahrer und rufschädigender Äußerungen ein. Das zuständige Bezirksgericht setzt sofort eine "Tagsatzung zur mündlichen Verhandlung" an, knapp sechs Wochen sp... mehr lesen...
Es ist etwas mühselig, über ein Verfahren zu diskutieren, dessen Entwicklung und Maßnahmen wir nicht kennen und zu dem irgendwer in irgendeiner Form irgendwas gesagt haben will. Die zweiwöchige Frist gibt es beim Widerspruch gegen gewisse Versäumungsurteile (§ 397a Abs.1 ZPO), der dann (auch in e... mehr lesen...
Hallo, ich bin neu in meiner Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) und habe in drei Wochen meine erste Eigentümerversammlung. Die Hausverwaltung plant, diese vollständig über ein Online-Tool abzuhalten, inklusive Videokonferenz ... mehr lesen...
Seit dem Jahr 2022 sind durch § 25 Abs.2a WEG auch digitale EVTs zulässig, wobei es in hybrider Form (physisch und virtuell) vorzusehen wäre. Nur bei Zustimmung aller Wohnungseigentümer dürfen diese rein online abgehalten werden. Verweigert wer das Angebot der prop.ID GmbH, käme diese einheitlich... mehr lesen...
Hallo, es geht um Recht in Österreich Kurze Vorgeschichte: Ich mache eine Berufsausbildung wo eine Mitschülerin (Person A) auch die Ausbildung macht. Diese hat einen Ehemann (Person B) der es aus verschiedenen mir nicht erklär... mehr lesen...
…das Problem bei Sexualdelikten ist, dass sehr oft Aussage gegen Aussage steht und es daher letztlich auf die Glaubwürdigkeit der involvierten Personen ankommt … mehr lesen...
...Martin Luther z.B. hat, um Erbstreitigkeiten unter seinen Kindern zu vermeiden, seine Frau als Alleinerbin eingesetzt und Ludwig Wittgenstein hat sein Millionenerbe überhaupt gleich verschenkt und Künstler wie Rainer Maria Rilke oder Georg Trakl gefördert...
Jeder kann kostenlos Beschwerde gegen multinationale Konzerne erheben, welche angeblich gegen die umfangreichen OECD-Leitsätze - Menschenrechte, Umweltschutz, Korruptionsbekämpfung oder Verbraucherinteressen u.a. - verstossen. Sind die Beschwerden plausibel und eine vertiefte Prüfung gerechtfert...
Ich frage mal, aber ich vermute eh, dass ich die Leute hier überfordere: 1. Was hat eigentlich Vorrang, die Jugendschutzgesetze (grundsätzlich alle in Österreich, hier § 9 Oberösterreich mal als Beispiel, da es explizit um pornographische Darstellungen geht) oder das PornG, man kann ja schlecht ...
So gefällst Du mir besser ;-) Im Großen und Ganzen bleibt es so, wie es "MG" bereits erwähnt hat, solltest Du den Passus in der Form nicht akzeptieren wollen. Ein Gericht hätte es in alle Richtungen zu überprüfen. Eine derartige Formulierung ist mir auch noch nicht untergekommen. Es sieht wirklic...
Dies ist mein Bericht darüber, wie ich nach über zwei Jahren vergeblicher Versuche, aber immer wieder von Betrügern um mein Geld gebracht zu werden, endlich der Neuen Weltordnung, den Illuminati, beitreten konnte. Ich wollte schon lange Mitglied werden, doch Betrüger nahmen mir immer wieder das G...
Hallo, Ich hätte bitte eine rechtliche ernste Frage, Ich bin im Einzelhandel Tätig, Modebranche, habe meine Einkommen Stufe auf Verwendungsgr. D Darf jetzt die Firma einfach so hergehen und uns in der Gehaltstabelle rückstufen auf Gruppe C ? Wäre dieses in Österreich/steiermark dann überhaupt...
Du denkst zu viel nach! Dieser "man" könnte einfach machen, wie er es für richtig hält. Von ihm erwartet niemand, dass er die Gesetzeslage von sich aus sauber anwendet. Im Sinne der richterlichen Manuduktionspflicht hätte das Gericht dem Kläger sämtliche Anleitungen und Aufklärungen mitzugeben. E...
