JUSLINE - Ihr Gesetzesportal

2019
22. Jun

1 Antwort zum Beitrag von tomkf
Verfasst vor 6 Jahre


Ohne gültigen Personalausweiß

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo nur intressenshalber mal ne frage! Ich bin im EU Ausland zB. Ungarn Italien ect. werde dort nicht kontrolliert bei Ein- und Ausreise jedoch in Österreich bei der Einreise. Angenommen mein Perso ist abgelaufen kann ich da ... mehr lesen...

Neueste Antwort von Heron
Verfasst vor 6 Jahre

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ich verweise auf § 2 Passgesetz: §2 PassG - Ausreise und Einreise § 2. (1) Österreichische Staatsbürger (Staatsbürger) bedürfen zur Ausreise aus dem Bundesgebiet und zur Einreise in dieses eines gültigen Reisedokumentes (Reisepaß oder Paßersatz), soweit nicht etwas anderes durch zwischenstaatlic... mehr lesen...

22. Jun

1 Gesetz aktualisiert


mehr lesen...

Aktualisiert am 22.06.19
21. Jun

1 Antwort zum Beitrag von schanzenpeter
Verfasst vor 6 Jahre


Verkehrzeichen Zusatztafel

  • 5,0 bei 1 Bewertung

Hallo liebe Forumsmitglieder! aus der StVO entnehme ich, dass Zusatztafeln zu Verkehrzeichen ausschließlich zur Erläuterung der Situation dienen dürfen oder ähnliches. Reklametafeln sind demnach nicht erlaubt. In unserem Ort gi... mehr lesen...

1 vorherige Antwort

Neueste Antwort von schanzenpeter
Verfasst vor 6 Jahre

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Danke für die Super-Auskunft. mehr lesen...

Sofortabfrage ohne Anmeldung!


Jetzt Abfrage starten
20. Jun

1 Antwort zum Beitrag von Metzker92
Verfasst vor 6 Jahre


Privater Autoverkauf

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Bin mit meinem Auto 500 km am Stück über 200 km/h gefahren.20000 km danach läuft das Auto noch immer normal und ich hatte noch keine Raparaturen.Jetzt muss ich das Auto in Österreich privat verkaufen.Muss ich dem Käufer Auskunf... mehr lesen...

Neueste Antwort von David Campbell
Verfasst vor 6 Jahre

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

BEACHTUNG: Haben Sie darüber nachgedacht, einen seriösen Kreditgeber zu finden, wo Sie möchten? Dividenden nach viel reinvestieren? Schnappen Sie sich dieses finanzielle Leben bieten und geben Sie Ihr Geschäft, Ausbildung, Wohnen und den Bau eines Aufzugs.   1.000 bis 200.000.000 USD mit einem M... mehr lesen...

20. Jun

1 Gesetz aktualisiert


mehr lesen...

Aktualisiert am 20.06.19
18. Jun

1 Antwort zum Beitrag von paulsenior22
Verfasst vor 6 Jahre


kann ich belangt werden?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, eine Frage, da ich leider einen Blödsinn gemacht habe und nun Sorge habe ich könnte evtl. belangt werden. Ich habe auf einer Internetseite gesehen (die Benutzer sind hierbei anonym --> es gibt also keine Benutzernam... mehr lesen...

1 vorherige Antwort

Neueste Antwort von paulsenior22
Verfasst vor 6 Jahre

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, danke f. die Antwort. Bei der anderen Plattform ist es halt so, dass hier auch keine Klarnamen sondern Pseudonyme verwendet werden (z.B Petrus1991), und man halt je nach Laune und Lust ein Profilbild einstellen kann (sie hatte auch eines drinnen, allerdings weiß man nicht ob das tatsächli... mehr lesen...

18. Jun

1 Antwort zum Beitrag von Metzker92
Verfasst vor 6 Jahre


Strafgesetzbuch

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ich habe genaue Fragen zu meiner Straftat! 1)ich befehlige eine andere Person dass er eine Körperverletzung tätigen soll.diese Person hat bevor gesagt dass er für mich Menschen schlägt wenn ich Probleme habe und passiert ist e... mehr lesen...

3 vorherige Antworten

Neueste Antwort von FHoll
Verfasst vor 6 Jahre

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

zu 1): Laut §12 StGB ist derjenige, der den Auftrag zu einer Straftat erteilt, so zu bestrafen, als hätte er sie selbst durchgeführt. Es ist also so, als ob Sie selbst diese Person geschlagen hätten. Es dürfte sich um eine Körperverletzung mit schweren Dauerfolgen handeln, §85 StGB - bis zu 10 Ja... mehr lesen...

17. Jun

1 Antwort zum Beitrag von Student
Verfasst vor 6 Jahre


Zahlungsaufforderung eines nie genutzten Dienstes

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, folgende Situation: Ich habe vor vielleicht zwei Wochen einen Account auf einer Seite zum Filme sehen (guckflix.de) angelegt. Da mir die Seite nicht sehr seriös vorkam, dachte ich mir dabei einen Namen aus. Ich weiß nich... mehr lesen...

9 vorherige Antworten

Neueste Antwort von Das_Pseudonym
Verfasst vor 6 Jahre

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Auf Youtube gibt es ein paar Legale Dienste welche cool Filme haben. mehr lesen...

17. Jun

1 Gesetzeskommentar von MeinRecht
Verfasst vor 6 Jahre | § 34 WEG 2002


First ist (da 6 Monate) der 30.6, nicht der 1.6

  • 5,0 bei 2 Bewertungen

Aber eine Antwort auf die Frage, ob es Konsequenzen für den Verwalter gibt, wäre doch interessant bzw. ob es sogar eine "grobe Plfichtverletzung" wäre, oder nicht und wenn, warum nicht. Nehme an, es zählt d... mehr lesen...

17. Jun

1 Antwort zum Beitrag von marcOn84
Verfasst vor 6 Jahre


Balkonpflanzen gießen

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo liebe Forumsmitglieder, ich habe einen Balkon und am Geländer habe ich Blumenkästen befestigt. Das Geländer ist mittig der Blumenkästen. Somit befindet sich ein Teil des Blumenkastens außerhalb, der andere Teil innerhalb... mehr lesen...

2 vorherige Antworten

Neueste Antwort von Eric
Verfasst vor 6 Jahre

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ich glaube, Ihrem Nachbar würde die Grundlage fehlen, rechtliche Schritte einzuleiten. Das heißt sie müssen nichts befürchten, zumal sie es nicht mutwillig machen. mehr lesen...

17. Jun

1 Antwort zum Beitrag von sabs14
Verfasst vor 6 Jahre


Fristenungleichheit Arbeitsvertrag

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ich habe einen neuen Arbeitsvertrag vor mir liegen. Darin steht 1 Monat Probezeit, dann 2 Monate befristetes Arbeitsverhältnis. Im Vertrag wird dem AG zudem ein Kündigungsrecht am 15. und Monatsletzten eingeräumt mit der gesetz... mehr lesen...

Neueste Antwort von Eric
Verfasst vor 6 Jahre

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

In der Probezeit kann generell immer gekündigt werden. Die vorzeitige Kündigung bei befristeten Arbeitsverhältnissen ist nicht vorgesehen, kann aber vom AG genehmigt und im Vertrag vermerkt werden. DH es ist rechtens, vielleicht kannst du aber etwas anderes mit ihm ausmachen. mehr lesen...

16. Jun

1 Antwort zum Beitrag von Elena_23
Verfasst vor 6 Jahre


Keine Verjährungfrist mehr für Guthaben???

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo Leute, laut Auskunft eines Anwalts, gibt es laut neuster Judikatur des Obersten Gerichtshofs keine Verjährungsfrist mehr für Guthaben. Sprich, ebenso sind angeblich die Fristen von 3 oder 10 Jahren auf Geschenkkarten ung... mehr lesen...

3 vorherige Antworten

Neueste Antwort von Elena_23
Verfasst vor 6 Jahre

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Vielen Dank für die hilfreiche Antwort. mehr lesen...

15. Jun

1 Beitrag im Forum von Das_Pseudonym
Verfasst vor 6 Jahre


Sicherheitslücke Handy?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Aus Technischer Sicht könnte man hierfür jetzt stundenlang das für uns wieder diskutieren. Ich würde mal sagen es kommt darauf an was vereinbart ist mit der Firma. mehr lesen...

12. Jun

1 Beitrag im Forum von Donaufisch
Verfasst vor 6 Jahre


Schule - Schularbeiten Zeitrahmen überzogen

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, ich habe eine Frage zum "Schulrecht" bzw den Rechten und Pflichten von Lehrern betreffend Schularbeiten. In der 4ten Klasse Volkschule unseres Sohnes ist die letzte Mathematik Schularbeit gründlich danebengegangen. Die ... mehr lesen...

11. Jun

1 Antwort zum Beitrag von Motte
Verfasst vor 6 Jahre


T-Mobile -> Magenta Kündigung

  • 5,0 bei 1 Bewertung

Guten Tag, ich habe folgendes Problem. T-Mobile hat mir einen teureren Vertrag aufgebunden und zwar recht klangheimlich übers Internet, genauer per Mail, noch genauer über meine pdf-Rechnung. Ich dachte erst, dass die 27 Euro ... mehr lesen...

1 vorherige Antwort

Neueste Antwort von Motte
Verfasst vor 6 Jahre

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Dankeschön. mehr lesen...

11. Jun

1 Antwort zum Beitrag von boern
Verfasst vor 6 Jahre


Aufenthaltstitel Mangel heilen

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Liebes Forum! Weiß irgendjemand, wie man so einen "begründeten Antrag" am besten "nachweislich" schreibt? Muss man da irgendwas beachten bzw. das irgendwie speziell formulieren? Vielen Dank! LG, B mehr lesen...

Neueste Antwort von Heron
Verfasst vor 6 Jahre

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ich möchte Ihnen raten, die Frage im Parallelforum ( http://www.auslaender.at/forum/) zu stellen. Dort sind auch auf Fremdenrecht und die entsprechenden Verfahrensbestimmungen spezialisierte Juristen zu finden. mehr lesen...

11. Jun

1 Beitrag im Forum von mklein
Verfasst vor 6 Jahre


Widmung

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Guten Tag, es geht um eine Nutzung als Praxis mit Zweiwohnsitz, die vom Eigentümer als gewerbliche Vermietung bestätigt wurde. Ist es für die Widmung als "Wohnung" ein Problem, dass sie zu 100% als Psychotherapeuten Gemeinscha... mehr lesen...

10. Jun

1 Antwort zum Beitrag von Ibi
Verfasst vor 6 Jahre


Privatkauf über willhaben - gelieferte Ware ist aber unbrauchbar

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, hoffe das mir wer helfen kann. Hab über willhaben einen iMac gekauft, Fotos Beschreibung hatt alles gepasst. Nach der Überweisung wurde das Gerät auch versendet. Jedoch beim auspacken hab ich festgestellt dass das Gerät... mehr lesen...

3 vorherige Antworten

Neueste Antwort von Ibi
Verfasst vor 6 Jahre

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Danke für die rasche Antwort. Heißt, das Geräte wurde als nicht beschädigt und sehr guten Zustand beschrieben, aber was angekommen ist, war ein zerstört IMac ( Alugehäuse rechts oben stark verbogen, Display zersprungen ...) - somit könnte ich den Vertrag anfechten . Ebenso, aufgrund der Info von... mehr lesen...

09. Jun

1 Gesetzeskommentar von MeinRecht
Verfasst vor 6 Jahre | § 34 WEG 2002


First nicht eingehalten

  • 1,0 bei 1 Bewertung

Hat der Hausverwalter mit irgendwelchen Konsequenzen zu rechnen, wenn die First der Jahresabrechnung nicht eingehalten wird? Heute ist der 9.6 und Jahresabrechnung hätte uns mit spätestens 1.6 erreichen sollen ..... mehr lesen...

08. Jun

1 Gesetz aktualisiert


Karenzgeldgesetz (KGG)

9 Paragrafen aktualisiert

mehr lesen...

Aktualisiert am 08.06.19
Ende der Timeline