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FHoll

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18 Beiträge im Forum


Re: Kennt sich wer mit der neuen Raucherverordnung aus?

Ich schätze, weitreichendere Folgen wie Lungenkrebs der Kinder ist nicht gemeint? :roll: Bisher gibts in die Richtung noch kein Gesetz. Die Idee/Behauptung war zwar, an Stelle des Rauchverbots andere Schutzbedingungen insbesondere für Minderjährige zu schaffen, aber ob davon auch wirklich was ... mehr lesen...

145 Aufrufe | Verfasst am 19.04.18

Impressum - Name eines Einzelunternehmers

(könnte auch Recht Allgemein sein - im Zweifelsfall bitte verschieben) Ein Einzelunternehmer betreibt eine Unternehmenswebsite inklusive Onlineshop. Im Impressum finden sich Adresse, Telefonnummer, Mailadresse, UID-Nummer und die Unternehmensbezeichnung (zB. "Maxis Würstel", nicht jedoch der Na... mehr lesen...

182 Aufrufe | Verfasst am 15.04.18

Re: Strafrecht Sachbeschädigung

In einem Forum wie diesem laufen Leute rum, die zwar Interesse am Thema haben, aber keinerlei Ausbildung. Wollen Sie diesen mehr vertrauen als Ihrer Rechtsberatung? Falls ja: Ich sehe es ganz ähnlich. Aussage machen, und die Sache wird erledigt sein. Anzeige wegen Verleumdung bräuchte es mehr De... mehr lesen...

204 Aufrufe | Verfasst am 13.04.18

Re: Schuldfrage rechts überholen

Ist auf Autobahnen das Rechts-Überholen seit neuestem erlaubt? Nein. Natürlich ist C in jedem Fall Schuld, das muss wohl nicht extra erwähnt werden. Es geht ja nur um eine mögliche Teilschuld von B. Die Formulierung der StVO schert sich an den betroffenen Stellen nicht, ob links oder rechts übe... mehr lesen...

255 Aufrufe | Verfasst am 13.04.18

Re: Schuldfrage rechts überholen

Nun setzt B den Blinker nach rechts, zeitgleich verliert C die Nerven, schneidet A und will B rechts überholen. Ich denke, das "zeitgleich" macht hier die größten Probleme. B müsste sich vor dem Fahrstreifenwechsel versichern, dass er niemanden gefährdet. Aber zu diesem Zeitpunkt würde er C, de... mehr lesen...

255 Aufrufe | Verfasst am 10.04.18

Re: AGB, die andere AGB ausschließen

Na, da würde ich sagen: Das hat aber absolut nichts mit der Frage zu tun :roll: mehr lesen...

417 Aufrufe | Verfasst am 08.04.18

Re: Nachkomme stirbt vor Erblasser

Sind X, Y und Z die Kinder des Q, so treten sie an seiner Stelle das Erbe an (Repräsentation). Andernfalls nicht - stirbt Q vor A, können sie nur von Q selbst erben. Zumindest fällt seit 2017 der Pflichtanteil für Eltern weg, somit würden sie zumindest das volle (wenn auch vernachlässigbare) Ver... mehr lesen...

206 Aufrufe | Verfasst am 07.04.18

Re: AGB, die andere AGB ausschließen

Hank, ich bin völlig Ihrer Meinung. So auch mein Vater, der in den letzten 25 Jahren ein Unternehmen aufgebaut hat und dabei immer Wert auf Handschlagqualität setzte - also keine schriftlichen Verträge oder AGBs verfasste. Seltsamerweise wurde ich im Grundkurs Recht für Unternehmer praktisch ausg... mehr lesen...

417 Aufrufe | Verfasst am 06.04.18

Re: §94 Imstichlassen...- Was wenn ....?

Wenn A gar nicht mitbekommen hätte, dass er einen Unfall verursacht hat, und trotzdem weiterfährt, wäre es bezüglich §94 straffrei mangels Vorsatz. Wenn A einen Unfall mit einem parkenden Auto gehabt hätte und weiterfährt, unter der Annahme, dass niemand im Auto war, so wäre es bezüglich §94 eben... mehr lesen...

271 Aufrufe | Verfasst am 05.04.18

Re: Welche Drohung liegt hier vor ?

Ich habe einen Unternehmer mitgeteilt, wenn "sein Anwalt" mir lästig wird, zeig ich Ihn (den Anwalt) davor schon wegen einer Sache an ! Drohung oder Hinweis ? Na, im Zweifelsfall wird es Ziel einer Gerichtsverhandlung sein, genau das rauszufinden. :roll: Ich würde sagen: Nein. Sie können den U... mehr lesen...

643 Aufrufe | Verfasst am 05.04.18

Re: Sozialwidrige Kündigung

Gleich vorweg - ich bin kein Experte, nicht studiert, nur interessiert ;) Eine reguläre Kündigung unter Einhaltung der Kündigungsfristen erfordert eigentlich keine Angabe von Gründen. Eine sozialwidrige Kündigung ist eine, bei der eine wesentliche Beeinträchtigung des Dienstnehmers vorliegt, als... mehr lesen...

138 Aufrufe | Verfasst am 29.03.18

Re: Welche Drohung liegt hier vor ?

Ja, man kann jemanden mit der Wahrheit bedrohen. Genauer gesagt: Mit der Veröffentlichung von Tatsachen. Im Gegensatz zum deutschen Recht ist es in Österreich nicht zwingend notwendig, dass die Begehung einer Straftat angekündigt wird. Es reicht also auch, wenn eine an sich legale Handlung angekü... mehr lesen...

643 Aufrufe | Verfasst am 29.03.18

Re: Kiffende und Alkoholsüchtige Nachbarn

War mir selbst nicht bewusst, dass man nicht mal einen Warnschuss abgegben darf als Frau wenn 2 angesoffene Kiffer auf einem los gehen! Moment - diese Situation erfinden Sie aber gerade, ging es doch bisher um Nachbarn, deren schlimmstes Vergehen 'pöbeln' ist, also eher ein verbaler Angriff (wen... mehr lesen...

596 Aufrufe | Verfasst am 23.03.18

Re: Mietvertrag nach unerfülltem Kauf noch gültig?

Danke für die Antwort. Kauf oder Mietvertrag wurden nicht explizit verschriftlicht, die getroffenen Vereinbarungen (Höhe der Raten, Beschreibung der Sache etc.) sind jedoch durch Mailverkehr schriftlich erfasst - mit Ausnahme des Mieterlasses im Kaufsfall, welcher nur Mündlich vereinbart wurde. ... mehr lesen...

248 Aufrufe | Verfasst am 21.03.18

Re: Kiffende und Alkoholsüchtige Nachbarn

Waffenschein und Waffenpass z.b und wenn Sie das mal mit der Routine gecheckt haben, geht das recht flott einen Warnschuss abzufeuern Mit dem klitzekleinen Problem, dass der Gebrauch einer Schusswaffe, selbst als Warnschuss, nicht erlaubt ist, wenn es die Situation nicht erfordert. Das ist wede... mehr lesen...

596 Aufrufe | Verfasst am 21.03.18

Re: Menschenrecht körperliche Unversehrtheit

Das Menschenrecht auf körperliche Unversehrtheit hat nicht direkt was mit einem Recht auf Schmerzfreiheit zu tun. Vereinfacht gesagt, aufgrund des Rechts auf körperliche Unversehrtheit darf Ihnen niemand Schmerzen zufügen. Ich gehe jetzt eher von einer chronischen Krankheit aus. Das Recht auf Sc... mehr lesen...

238 Aufrufe | Verfasst am 19.03.18

AGB, die andere AGB ausschließen

AGB sollen ja eigentlich die Rahmenparameter für ein Geschäft definieren, also all die Kleinigkeiten, die nicht extra in den Vertrag geschrieben werden bzw. für den Fall, dass gar kein schriftlicher Vertrag existiert. Da sollte man meinen, sofern einem die Regelungen im HGB ausreichen, bräuchte ... mehr lesen...

417 Aufrufe | Verfasst am 16.03.18

Mietvertrag nach unerfülltem Kauf noch gültig?

Guten Tag. Folgender Sachverhalt: A bietet B eine Sache zur Miete und zum Kauf an. B möchte die Sache erst für 3 Monate mieten und dann kaufen. A ist einverstanden, bietet zudem aus Kulanz an, dass keine Miete zu zahlen sei, sofern die Sache tatsächlich nach 3 Monaten gekauft wird. Nach 3 Monate... mehr lesen...

248 Aufrufe | Verfasst am 05.03.18

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