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Adler2

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Zuletzt Online am 19.02.21

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41 Beiträge im Forum


Foto von fremden Auto auf der eigenen HP veröffentlichen

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Hallo liebe Alle! Mal vorab: recht schönen Dank an Euch, die meine letzen beiden Anfragen (sehr hilfreich) beantwortet haben (ich will dann mein Dankeschön nicht noch mal in den Thread schreiben und diesen noch mal hochpushen) Über "Bild-/Foto- Recht " bin ich relativ gut informiert (was ich al... mehr lesen...

123 Aufrufe | Verfasst am 19.02.21

nur Info-Frage: KFZ Unfall mit einem Luftfahrzeug

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und noch mal Hallo ! Ist nicht lebensnotwendig für mich, jedoch interessierte es mich, was folgender Satz in meiner KFZ-Haftpflicht bedeutet bzw. bedeuten könnte: " die Kfz-Assistance (Hinweis von mir: Art Pannenhilfe) deckt keine Schäden durch: Unfälle mit Luftfahrzeugen, sofern die versicher... mehr lesen...

191 Aufrufe | Verfasst am 08.02.21

§ 106 KFG Nichtgebrauch von Sicherheitsgurt

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Hallo! Wer hilft mir bitte auf die/meine Denk-Sprünge ??!! § 206 KFG 1967 Zitat: "(3) Der Abs. 2 gilt nicht 1.bei ganz geringer Gefahr, wie etwa beim Einparken oder langsamen Rückwärtsfahren, oder bei besonderer Verkehrslage, die den Nichtgebrauch des Sicherheitsgurts rechtfertigt." Eine bes... mehr lesen...

115 Aufrufe | Verfasst am 08.02.21

Re: wo findet man Covid 19 Verordnungen vom März 2020 ?

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Ich sage auch Merci für den Hinweis! Der erste Link wurde nun von BGBl. I Nr. 96/2020 auf Nr. 98/2020 geändert. Bitte lasse es mich wissen, wenn es noch immer nicht passt. der obere link passt jetzt , danke Und weil ich nach dem Faßmann-Interview gefragt wurde... also...von mir nicht.... Wa... mehr lesen...

366 Aufrufe | Verfasst am 28.01.21

Re: wo findet man Covid 19 Verordnungen vom März 2020 ?

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Liebe(r) alles 2, danke - wieder mal - für die Hilfe ! War eine Hilfe zur Selbsthilfe, weil MEINE gesuchte Verordnung bei den Links nicht dabei war, ich aber dadurch endlich selber DIE Seite gefunden habe, wo ich alles selber suchen/finden kann. (hab's abgespeichert) neeee, ich zermartere mir ... mehr lesen...

366 Aufrufe | Verfasst am 27.01.21

wo findet man Covid 19 Verordnungen vom März 2020 ?

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Hallo! War ein Fehler von mir nicht alle Verordnungen gleich in PDF zu speichern. Nun möchte ich nachlesen, wie der Text gelautet hat: dass bei den Ausnahmen zur damaligen Ausgangsbeschränkung für den Bereich "spazieren gehen" (und Sport glaub ich auch..) NICHT die öffentlichen Verkehrsmittel ... mehr lesen...

366 Aufrufe | Verfasst am 27.01.21

Re: Lackschaden aus der Autowerkstatt

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Hallo! will mich nur kurz melden DANKE für Ihre umfangreiche und sehr hilfreiche Antwort !!! ps: zwischen Foto machen und Bemerkung: dass er das lieber selber macht ...., war keine Zeit dazwischen Ich muss mich noch für mich selbst entscheiden WIE ich jetzt an die Sache rangehe (ob ich mit dem kl... mehr lesen...

387 Aufrufe | Verfasst am 03.12.20

Lackschaden aus der Autowerkstatt

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Guten Tag! Da mir in diesem Fall die Zeit fehlt (weil es eilt), mich - als Laie - selbst genauest über Gesetzeslage zu informieren, wäre mir sehr mit Infos/Tipp geholfen. Sachlage: Gebrauchtes (und SEHR gut erhaltenes) Auto vom Händler gekauft (das Geld dafür wirklich vom Mund abgespart). Absol... mehr lesen...

387 Aufrufe | Verfasst am 01.12.20

Re: COVID-19 telefonische Bescheidzustellung

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Vielen Dank für Ihre Antwort ! zu § 62 AVG Zitat: "2) Der Inhalt und die Verkündung eines mündlichen Bescheides ist, wenn die Verkündung bei einer mündlichen Verhandlung erfolgt, am Schluß der Verhandlungsschrift, in anderen Fällen in einer besonderen Niederschrift zu beurkunden. (3) Eine schri... mehr lesen...

561 Aufrufe | Verfasst am 09.10.20

COVID-19 telefonische Bescheidzustellung

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Guten Tag ! betreffend § 46 EpidemieGesetz (3) Zitat: "(1) Bescheide gemäß § 7 oder § 17 dieses Bundesgesetzes können für die Dauer der Pandemie mit COVID-19 abweichend von § 62 Abs. 1 Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991, BGBl. Nr. 51/1991 in der geltenden Fassung, aufgrund eines Ver... mehr lesen...

561 Aufrufe | Verfasst am 09.10.20

Re: Corona Maßnahmen

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Ok, jetzt wo es in den AGBs drinnen ist, hat das Zugpersonal mehr Durchgriffsrechte. Nur warum nicht gleich so bzw. warum dauerte es so lange? Die Polizei beispielsweise durfte seit dem 11.4.2020 (also über 3 Monate vorher) an gewissen Orten bei fehlender Mundbedeckung Organmandate ab 25 Euro aus... mehr lesen...

1464 Aufrufe | Verfasst am 19.07.20

Re: Corona Maßnahmen

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Dennoch bleibt weiterhin die Frage offen, wie es nun doch möglich ist, dass das Zugpersonal die Strafgebühr einheben und Fahrgäste des Zuges verweisen darf. Ich meine, das mit der Maskenpflicht in den öffentlichen Verkehrsmitteln gilt ja nicht erst seit dem 20.7.2020. Ok, jetzt wo es in den AGBs ... mehr lesen...

1464 Aufrufe | Verfasst am 19.07.20

Re: Corona Maßnahmen

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ÖBB ab kommenden Montag doch realisierbar sein. Mich hätte die Grundlage dafür interessiert. Auf "Selbstjustiz" zurückzugreifen oder sie anzugehen, wenn sie sich nicht ganz an die Regelung halten. ÖBB: die haben das in ihren Beförderungsbedingungen aufgenommen (genauso die Wiener Linien ab ... mehr lesen...

1464 Aufrufe | Verfasst am 18.07.20

Re: Corona Maßnahmen

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ich bitte sie eine Maske aufzusetzen jedoch erfolglos. Ich bitte den Shuttle-Fahrer sich darum zu kümmern dass alle Masken aufsetzen- mit dem Ergebnis dass er die Leute zwar darum gebeten hat aber sie es ignoriert haben. Hallo! was haben Ihnen die Leute auf Ihre (und des Fahrers) Bitte denn ge... mehr lesen...

1464 Aufrufe | Verfasst am 18.07.20

Re: Fotografieren fremder Kinder

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Hallo! https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/Justiz/JJT_20130227_OGH0002_0060OB00256_12H0000_000/JJT_20130227_OGH0002_0060OB00256_12H0000_000.pdf Zitat: Hinweis: ich unterstreiche die wichtigen Stellen. Die unterstrichen Stellen würden - meine Meinung nach - diese Frage beantworten: .....ob der... mehr lesen...

3003 Aufrufe | Verfasst am 14.07.20

Re: Vogelfüttern am Balkon

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Hallo Peter ! Ich habe den Eindruck Sie sind den Rabenvögeln sehr verbunden. Es macht Freude, diese klugen Vögel zu beobachten. Will ein bischen was zum Thema schreiben. Zitate von "alles2": Grundsätzlich wird von der Vogelfütterung abgeraten, wenn die Vegetation sprießt, die Brutzeit begonne... mehr lesen...

1037 Aufrufe | Verfasst am 24.06.20

Re: Fotos erlaubt?

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wann ist es erlaubt ohne Zustimmung der fotografierten Personen Fotos von ihnen zu machen? Ist es ohne Zustimmung auf jeden Fall verboten? https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/Justiz/JJT_20130227_OGH0002_0060OB00256_12H0000_000/JJT_20130227_OGH0002_0060OB00256_12H0000_000.pdf mehr lesen...

1030 Aufrufe | Verfasst am 20.06.20

Briefgeheimnis bei Mail und SMS ???

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Guten Tag! Ich bin i m i-net leider nicht fündig geworden, ob SMS (oder auch div. messenger) dem Briefgeheimnis unterliegen. Habe zufällig dieses PDF gefunden, wo für Mail schon einiges geschrieben steht (sofern das noch der gültige Stand ist): https://www.it-law.at/wp-content/uploads/2014/09/m... mehr lesen...

610 Aufrufe | Verfasst am 27.01.20

Re: AGB für Hotels (verpflichtend ?) ??

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Ich frage mich, was Sie mit diesem Wissen anfangen möchten... Nur zu wissen in welchem Gesetz etwas steht hat bisher die wenigsten erleuchtet... Man braucht schon tiefgreifendes Wissen in Bürgerlichem Recht um damit auch was anfangen zu können. Recht herzlichen Dank für Ihre ausführliche Antwor... mehr lesen...

1198 Aufrufe | Verfasst am 16.10.19

Re: AGB für Hotels (verpflichtend ?) ??

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ob Hotels generell "ABG's" haben müssen ? Manche Menschen haben seltsame Sorgen... Das denke ich mir auch öfters....... :wink: (Menschen sind eben mit Ausbildung/Wissenstand/Weltbild/Meinungen etc. unterschiedlich) Danke für Ihre Antwort ! Meine Frage "weitergedacht" wäre ja: welches Gesetz is... mehr lesen...

1198 Aufrufe | Verfasst am 15.10.19

AGB für Hotels (verpflichtend ?) ??

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Guten Tag! So richtig passe ich mit meiner Frage hier nicht hinein (habe ich das Gefühl), durch i-net Recherche bin ich leider nicht fündig geworden und die WKO.at/Hotellerie konnte meine Frage leider auch nicht beantworten. meine Frage: ob Hotels generell "ABG's" haben müssen ? kurze Erkläru... mehr lesen...

1198 Aufrufe | Verfasst am 14.10.19

Re: Neubau - Lärmbelästigung - Miete einbehalten

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.....Messung 48,8.ab 50 ist die Messung 48,8 das Ergebnis einer "Dauerschallpegel-Messung" (Tag/Nacht) ??? die Grenzwerte für Schlafräume (in der Nacht) liegt glaub ich unter 50 (A-Messung) ich hatte mal ähnliches Problem und habe da im Gedächnis einen Grenzwert von 35 dB für Nacht (A-Messun... mehr lesen...

1350 Aufrufe | Verfasst am 17.02.19

Re: Österreichische Staatsbürgerschaft

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Hallo! Abgesehen davon, dass hier vielleicht noch jemand anderer Rat gibt: Vielleicht mal beim Ref. 8 bei MA 35 nachfragen: https://www.wien.gv.at/advuew/internet/AdvPrSrv.asp?Layout=stelle&Type=K&stellecd=2014121014495083&STELLE=Y mehr lesen...

1098 Aufrufe | Verfasst am 03.02.18

Re: Sexuelle Belästigung

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dem kurzen durchschauen ihres Anhanges entnehmen kann ist es nur strafbar wenn es systematisch, geplant und in einem langem Zeitraum ist. Also nehmen wir an, im Alltag spricht mich jemand durch desen Aussehen an, und ich meine, warum auch immer, das fotografieren zu müssen, wäre es nicht strafbar... mehr lesen...

1536 Aufrufe | Verfasst am 01.02.18

Re: Sexuelle Belästigung

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Zivilrechtlich müssen Sie an der Erstellung eines Fotos einer Person (die bewusst uns Visier genommen wurde und auf dem Foto identifizierbar ist) laut OGH ein berechtigtes Interesse nachweisen können, andernfalls liegt ein unzulässiger Eingriff in das Persönlichkeitsrecht dieser Person vor, der m... mehr lesen...

1536 Aufrufe | Verfasst am 01.02.18

Re: Sexuelle Belästigung

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Soweit ich weis, kann man doch Fotos machen wie man fröhlich ist solange man es für den "Eigengebrauch" verwendet. Wenn es weiter geschickt oder gar verkauft wird ist es eine andere Sache, dass weis ich aber das blose fotografieren ist doch nicht gesetzeswidrig. nur zu diesem Punkt: https://w... mehr lesen...

1536 Aufrufe | Verfasst am 01.02.18

Re: Auto vs "Öffentlicher Ort"

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Wo wir wieder bei den gesundheitlichen Gründen sind. Für die kann ich mir dann aber auch kein ärztliches Attest holen, was soll er reinschreiben? Dem Hr. XYZ wird bei Kälte kalt, er muss daher einen Schutz tragen damit ihm bei Kälte nicht zu kalt wird. vielleicht passend dazu: Gefühle Temperat... mehr lesen...

18683 Aufrufe | Verfasst am 21.11.17

Re: Auto vs "Öffentlicher Ort"

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Ich verstehe das eher so, dass es für die sportliche Aktivität üblich sein muss, dass eine Verschleierung notwendig ist (im Rahmen der Sportausübung). Sprich, Skifahren (Helm, Sturmhaube,...). Ansonsten könnte man das Gesetz gleich vergessen (Joggerbeispiel). grad gefunden: https://www.radlob... mehr lesen...

18683 Aufrufe | Verfasst am 21.11.17

Re: Auto vs "Öffentlicher Ort"

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oh...sorry, hab mich missverständlich ausgedrückt. ich meinte: vielleicht will noch jemand Rechtskundiger dazu was schreiben: ob/wo im Ärztegesetz etwas über Ausstellung von Attesten/Befundberichten zu finden ist. mehr lesen...

18683 Aufrufe | Verfasst am 19.11.17

Re: Auto vs "Öffentlicher Ort"

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Wie gesagt das beste ist wenn du dir einen Rechtsanwalt suchst der deine interessen vertretet. Danke Dir, für Deine Meinung, welche eigentlich auch ein bisschen die Problematik beschreibt: dass Menschen, die nachgewiesene gesundheitliche Probleme haben, welche in die gesundheitlichen Verhüllung... mehr lesen...

18683 Aufrufe | Verfasst am 18.11.17

Re: Auto vs "Öffentlicher Ort"

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Theoretisch kann ein Organ nach seiner eigenen empfinden urteilen ob du krank bist oder nicht wenn deine und die meinung des Organ abweichen musst du halt Juristische Hilfe in Anspruch nehmen. Also, das sehe ich nicht so ! Ein ARZT kann beurteilen, ob jemand krank ist. Ein PolizistIN kann nac... mehr lesen...

18683 Aufrufe | Verfasst am 18.11.17

Re: Auto vs "Öffentlicher Ort"

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Am 8.11.17 habe ich die Frage gestellt: Ich habe im Gesetzestext und den Erläuterungen (so nennt sich das glaube ich) dazu, keine Stelle gefunden, wo definitiv ein ärztliches Attest vom Gesetzgeber verlangt wird, um gesundheitliche Probleme zu beweisen. Das beantworte ich mir jetzt selbst: ich ... mehr lesen...

18683 Aufrufe | Verfasst am 17.11.17

Re: Auto vs "Öffentlicher Ort"

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ohne ärztliches Attest ist es aber kein verifizierter gesundheitlicher Grund, Ich habe im Gesetzestext und den Erläuterungen (so nennt sich das glaube ich) dazu, keine Stelle gefunden, wo definitiv ein ärztliches Attest vom Gesetzgeber verlangt wird, um gesundheitliche Probleme zu beweisen. Ich... mehr lesen...

18683 Aufrufe | Verfasst am 08.11.17

Re: Fotografie - Öffentliche Plätze

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Hallo! Vorab: ich bin hier nur "User", ab und zu selbst Fragen an's Forum stellt. In diesem Falle traue ich mich aber mal auch eine Info zu geben, weil ich mich als pflichtbewusster Hobbyfotograf und Filmer genau um diese Sache selbst genau informiert habe. (trotzdem aber zur Sicherheit mit Juri... mehr lesen...

3187 Aufrufe | Verfasst am 31.10.17

garantiebezogene Informationspflicht ??

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danke vielmals für die Info der §-Angabe !!!!!!! mehr lesen...

1965 Aufrufe | Verfasst am 19.06.17

garantiebezogene Informationspflicht ??

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Steht davon auch etwas in den AGB, die Sie vor Vertragsabschluss akzeptiert haben? jetzt noch mal die AGB des Geschäftes in Österreich, wo der Kauf gemacht wurde, durchgelesen: ---------------------------------------------- Zitat: Punkt: Reparatur und Service: Für eine optimale Funktionsweise I... mehr lesen...

1965 Aufrufe | Verfasst am 18.06.17

garantiebezogene Informationspflicht ??

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nein auf der HP vom österreichischen Geschäft bei der Beschreibung meines gekauften Produkts steht nichts davon (der Verkäufer hat auch nichts darüber erwähnt, wie ich ihn wegen der Gewährleistungdauer gefragt habe) in der Produktbeschreibung auf der HP von der deutschen Herstellerfirma steht a... mehr lesen...

1965 Aufrufe | Verfasst am 18.06.17

garantiebezogene Informationspflicht ??

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nein, eben nicht! sonst hätte ich die Geschäftbedingung nicht akzeptiert und das Produkt nicht gekauft. mehr lesen...

1965 Aufrufe | Verfasst am 18.06.17

garantiebezogene Informationspflicht ??

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo! Vertrag vom Kauf eines Produktes wurde im Geschäft persönlich abgeschlossen. Auf die Frage des Käufers nach der gesetzlichen Gewährleistung des Produktes wurde er beauskunftet: 2 Jahre Nach dem üblichen Satz im Kaufvertrag: "die Geschäftbedingungen wurden vom Käufer akzepiert" wurden di... mehr lesen...

1965 Aufrufe | Verfasst am 17.06.17

Sachmangel bei Neukauf-Fahrad

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vielen Dank für die schnelle Hilfe!!!! mehr lesen...

938 Aufrufe | Verfasst am 12.06.17

Sachmangel bei Neukauf-Fahrad

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Hallo! Habe beim Kauf eines E-Bikes extra dazugesagt, dass ich es brauche, weil ich auf einer Anhöhe wohne und nach Ausflügen beim nach Hause fahren die Steigung nicht mehr hinhaufkomme, weil mir die Kraft zum Treten auch mit dem kleinsten Gang fehlt und ich daher Motorunterstützung brauche. Be... mehr lesen...

938 Aufrufe | Verfasst am 11.06.17

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