Guten Tag! Ich bin i m i-net leider nicht fündig geworden, ob SMS (oder auch div. messenger) dem Briefgeheimnis unterliegen. Habe zufällig dieses PDF gefunden, wo für Mail schon einiges geschrieben steht (sofern das noch der ... mehr lesen...
Zuerst dachte ich an das Fernmeldegeheimnis. Allerdings betrifft es eher alles zwischen dem Versand der Mail/SMS und bis zur Zustellung beim Empfänger. Eher könnte das Telekommunikationsgeheimnis greifen und ist durch § 119 StGB geschützt. § 118 StGB widmet sich zwar dem Briefgeheimnis, aber das... mehr lesen...
s. g Berater, Mir wurde in meinem Land, Peru ein Mikrochip eingepflanzt worden, wovon ich überhaupt keine Ahnung hatte. Aufgrund dessen werden mir Stimmen von Frauen und Männern aus Peru und andere Akzente übertragen, die mir... mehr lesen...
Eben ich bin nicht psychisch krank!!! Informieren Sie sich doch gut darüber, und werden doch finden, dass vielen Leuten heuzutage gehts so, sie hören unafhörlich Stimmen, die sie andauernd belästigen beschimpfen, belügen usw. Medizin hilft nicht. Ich hab mal doch versucht mit Medikamenten davon ... mehr lesen...
Sehr geehrte Damen und Herren, gibt es gesetzlich geregelte Fristen wie lange Beschlüsse der Eigentümergemeinschaft ausgehängt bleiben müssen. Meines Erachtens sollten 14 Tage reichen und danach die Beschlüsse entfernt werden. mehr lesen...
Ich war mir jetzt nicht sicher, ob es 30 Tage oder ein Monat sind. Gemäß § 24 Abs.6 WEG hat jeder Eigentümer 1 Monat ab "Anschlag im Haus" Zeit, seine Rechte zu wahren. Da danach nichts mehr geht, kann man die Beschlüsse meines Erachtens dann wieder abhängen. mehr lesen...
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Mein Neuorologe hat mir aus Ärztlicher sicht zu einer Kündigung geraten da ich probleme mit den Nerven in der Hand habe. Ich wurde vor 2 Wochen Operiert und befinde mich noch im Krankenstand. Jetzt ist meine frage muss ich es s... mehr lesen...
Die WKO vertritt die Gewerbetreibenden und der Zitat gibt praktisch die Definition der Dienstunfähigkeit wieder. In diesem Thread geht es jedoch um einen Arbeitnehmer, für den die AK die Anlaufstelle wäre, der eine einvernehmliche Lösung mit möglichst geringem finanziellen Folgeschäden sucht. De... mehr lesen...
Hallo, ich absolviere gerade einen Kurs über Internetrecht und habe bei der Ausarbeitung einiger Fragen Schwierigkeiten. Frage 1: In welcher Form sind Domains im Sinne des Namensrechts geschützt? Frage 2: Erläutern Sie die r... mehr lesen...
Ich würde einmal behaupten das ist nicht so wild solange es keine direkte Verbindung gibt zb: jusline-forum.at mehr lesen...
Hi, wie ich herausgefunden habe ist CBD für mich das beste Mittel gegen meine seit Jahren bestehenden chronischen Kopfschmerzen und gegen mein Asthma. CBD hilft deutlich besser, als jedes andere Medikament. Nun ist CBD aber ni... mehr lesen...
Ich wäre vorsichtig und würde UMBEDINGT einen Juristen fragen! Das Problem ist schon mal Saatgut zubekommen das den EU Vorgaben entspricht. Selbst wenn du "nur" CBD Hanf anbaust wirst du Probleme bekommen wenn die Polizei mal vorbei schaut. Bei uns in AT bekommst du CBD Tropfen legal aus der Ap... mehr lesen...
Guten Tag! Ich habe einen Kurs belegt und der Leiter war sehr unheimlich. Er hat einen die ganze Zeit angestarrt und gefragt woher man genau kommt, als ich eine vage Antwort gegeben habe wollte er es ganz genau wissen. Unter an... mehr lesen...
Hallo! Ausgangslage: Ich (deutsche Staatsbürgerschaft), habe eine Tochter (< 1 Jahr) und lebe mit meiner Freundin (tschechische Staatsangehörigkeit) in Wien. Die Tochter ist in Wien geboren, ist hier angemeldet und es ist g... mehr lesen...
Wenn Ihr Euch über das Sorge- oder Umgangsrecht nicht einigen könnt, wird üblicherweise ein Gericht jenes Landes zu entscheiden haben, wo das Kind wohnt. Denn das Gericht muss zum Wohle des Kindes entscheiden und würde auch den Aufenthaltsort Deiner Tochter bestimmen. Dieses österreichische Geri... mehr lesen...
Hallo, ich habe bei willhaben einen Luftbefeuchter verkauft. Das Gerät ist ein Jahr alt und in einwandfreiem Zustand. Der Preis war ca. 1 Drittel vom Neupreis. Nun macht der Käufer Probleme: zuerst hat er behauptet das Gerät f... mehr lesen...
Wollte Dir nichts unterstellen, sondern nur zum Ausdruck bringen: Und wenn schon! :D Also komplett wurscht, ob Du Chlor verwendet hast (sofern sachgemäß), und das kannst DU ihm auch so vermitteln. Wenn das ein Kriterium für den Käufer wäre, hätte er es vorab klären sollen. Deine weitere Herang... mehr lesen...
Guten Abend, meine Frage wäre ob man die scheinwerfer (LED) meines Autos innen in schwarz lackieren könnte? Die Lichtausbeute und alle Teile die der scheinwerfer benötigt bleiben natürlich wie vom Werk original nur die Teile hi... mehr lesen...
Mit einer Einzelgenehmigung geht alles. mehr lesen...
Hallo, im Jahr 2008 habe ich eine Eigentumswohnung direkt von einer gemeinnützigen Wohnungs- und Siedlungsgesellschaft gekauft. Die Wohnung - und das gesamte Wohnhaus - wurde freifinanziert errichtet. Unter §3 Förderung mein... mehr lesen...
Hallo Forianer, kürzlich erhielt ich eine schriftliche Ladung von einem Notar/in seiner Funkion als Gerichtskommissärs. Ich beabsichtige mit meinen Rechtsanwalt den Termin wahrzunehmen. Weiters möchte ich, daß mich eine w... mehr lesen...
@all die richtige Antwort lautet: "es steht mir jederzeit zu neben meinem Anwalt noch eine Person meines Vertrauens zu solch einem Termin beim Notar/ Gerichtskommissärs mitzunehmen" 😊 mehr lesen...
Hallo, ich sitze für eine Leihfirma über eine Arbeitnehmerüberlassung im Büro des Kunden. Meine Leihfirma verrechnet normal für den 24 u. 31.12jeweils einen halben Urlaubstag. Beim Kunden gelten diese Tage jedoch als volle Fei... mehr lesen...
Guten Tag, ich erhielt im Rahmen einer elektronischen Eingabe zur Adressänderung im Grundbuch vom Bezirksgericht den Verbesserungsauftrag den "Meldezettel im Original" "mittels Meldung vorzulegen". Ich hätte zwei Fragen hiezu: ... mehr lesen...
Unter Meldezettel im Original verstehen sie die Meldebestätigung. Allerdings nicht die selbst ausgedruckte über help.gv.at sondern eine aktuelle (nicht älter als 3 Monate) und gestempelte vom Amt. Es kommt oft vor, dass Personen einfach eine selbst ausgedruckte vorlegen. Diese darf nicht akzeptie... mehr lesen...
Mein Bruder hat sich nach monatelangen Beziehungsproblemen von seiner Freundin getrennt. Die beiden haben ein Kind (3,5 Jahre) miteinender. Er hat das Haus des Großvaters bekommen und es grundsaniert. Dazu wurde ein Kredit aufg... mehr lesen...
Ich bin seit ca. 1 Monat bei einer Salzburger Gemeinde als Vertragsbediensteter Vollzeit also 40 Wochenstunden angestellt. Damit ich danach die Tätigkeit ausführen kann muss ich von der Gemeinde verschiedene Kurse und Prüfungen... mehr lesen...
Welche Kurse empfehlen Sie? mehr lesen...
Ich habe bezüglich des Arbeitszeitgesetzes für Arbeitnehmer, die bei einer ausländischen Firma angestellt sind, eine Frage: Ich bin Lokführer und mein Arbeitssitz ist Bozen. Ich fahre aber regelmäßig bis Kufstein und manchmal ü... mehr lesen...
Darf man die Polizei bei einer Einvernahme auf Tonband aufnehmen? mehr lesen...
Theoretisch wäre es nicht verboten offen zu Filmen jedoch frage vorher einen Anwalt. Wie es bei einer Einvernahme genau ist kann ich nicht sagen. mehr lesen...