JUSLINE - Ihr Gesetzesportal

2020
14. May

1 Antwort zum Beitrag von RobertSiek
Verfasst vor 5 Jahre, 10 Monate


Kündigungsfrist von Arbeitgeber - Ohne Arbeitsvertrag

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, A hat ca. 3 Monate in einem Unternehmen gearbeitet, ohne einen Arbeitsvertrag erhalten oder unterschrieben zu haben. Auch nach mehreren Anfragen, bekam er lediglich leere Ausreden vom Arbeitgeber. Nun bekam er von ihm e... mehr lesen...

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I

Neueste Antwort von isma26
Verfasst vor 5 Jahre, 9 Monate

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Ich hatte nicht gehört mehr lesen...

14. May

1 Antwort zum Beitrag von Mücke
Verfasst vor 5 Jahre, 9 Monate


Ehrenamtliche Überstunden/Überlastung/Pausen

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Hallo :) Mich beschäftigen seit längerem ein paar Fragen zum Arbeitsrecht in Österreich. Es sind einige Punkte, daher ist der Text etwas länger :oops: Würde mich sehr freuen über Hilfe :cry: Ich arbeite in einer großen Bä... mehr lesen...

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Neueste Antwort von Mücke
Verfasst vor 5 Jahre, 9 Monate

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Dankeschön :) mehr lesen...

14. May

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Aktualisiert am 14.05.20

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14. May

1 Antwort zum Beitrag von Ronald Tell2
Verfasst vor 5 Jahre, 9 Monate


Strafanzeige anonym

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Guten Nachmittag, kann man eine Strafanzeige/Sachverhaltsdarstellung (Stgb) in Österreich auch anonym anzeigen bzw. einbringen, oder ist man das verpflichtet dazu Namen des Anzeigers zu nennen? Ich konnte dazu nichts finden, ... mehr lesen...

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Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 5 Jahre, 9 Monate

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Würde nicht unterstreichen, dass anonyme Anzeigen "zahnlos" sind. Die Schwere der Straftat hat auch ein entscheidendes Wörtchen mitzureden. Im Prinzip ist es belanglos, an wen die Anzeige ergeht. Die Befugnisse der Polizei ist eingeschränkter. Haben sie alles im Rahmen Ihrer Möglichkeiten getan,... mehr lesen...

13. May

1 Antwort zum Beitrag von Leader144
Verfasst vor 5 Jahre, 9 Monate


IPad Rückgabe nach 9-10 Jahren

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Sehr geehrte Damen und Herren, Ich bräuchte Ihre Expertise bei folgendem Fall: Meine ehemalige Chefin gab mir für betriebliche Zwecke, damals als ich 20 Jahre alt war, einen bereits benutzen IPad. Laut Ihr war er nicht mehr m... mehr lesen...

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Neueste Antwort von lexlegis
Verfasst vor 5 Jahre, 9 Monate

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Mal ganz langsam. Hier liegt (wenn auch mündlich § 883 ABGB) ganz klar ein Leihvertrag vor. Die Absicht des Gebrauches wurde bestimmt, die Dauer war m.E. zumindest für die Zeit Ihrer Erwerbstätigkeit zu verstehen (§ 971 Satz 1 iVm § 914 ABGB). Nach der vereinbarten Gebrauchsdauer trifft den E... mehr lesen...

13. May

1 Antwort zum Beitrag von spre803
Verfasst vor 7 Jahre, 6 Monate


Urheberrecht Facebook-Kommentare

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Liebe Communtiy, mir stellt sich eine Frage bezüglich Kommentaren in geschlossenen Gruppen von Facebook. Darf man Kommentare, welche von einem anderen User verfasst wurden, in ein Forum posten? Sind diese Kommentare urheberre... mehr lesen...

18 vorherige Antworten

Neueste Antwort von partieve
Verfasst vor 5 Jahre, 9 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

ja so siehts aus :) Danke für die Hilfe und einen schönen Tag noch! mehr lesen...

13. May

1 Antwort zum Beitrag von ii
Verfasst vor 5 Jahre, 9 Monate


Mietanbot

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Hallo, wir haben eine Wohnung besichtigen am 1.5. und 2.5. wir die Mietanbot per email bekommen von der Makler. Wir haben das gefüllt und untergeschrieben, dann per Email zurück gesendet haben. (Wir haben keine Antwort von die ... mehr lesen...

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Neueste Antwort von ii
Verfasst vor 5 Jahre, 9 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ja, vielen Dank, natürlich, aber unter einen andere Post haben wir Kontakt. 🙂 mehr lesen...

13. May

1 Antwort zum Beitrag von M4xHerrmann
Verfasst vor 5 Jahre, 9 Monate


Reiseveranstalter setzt Rückzahlung aus

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Hallo liebe Jusline-Community, vor ein paar Tagen ist die E-Mail eingetroffen, von der richt bereits lange geahnt habe das sie kommen würde. Wie dem Titel zu entnehmen ist, geht es um eine Reise, welche aufgrund der Corona Pa... mehr lesen...

2 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 5 Jahre, 9 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Du kannst dafür den im oben genannten Link zitierten "Fachverband für Reisebüros" wenden: https://www.wko.at/branchen/tourismus-freizeitwirtschaft/reisebueros/start.html Vielleicht können Dir die Fragen konkret beantworten (Kontaktdaten vorhanden). Dort findet man im Artikel "Covid-19-Krise ste... mehr lesen...

13. May

1 Antwort zum Beitrag von flge88
Verfasst vor 6 Jahre, 8 Monate


Raumordnungskonzept

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Hallo leute, Ich hoffe ihr könnt mir bei meinen anliegen weiterhelfen. Ich bin gerade dabei mehrere grundstücke umzuwidmen. Es wurde bereits im raumordnungskonzept aufgenommen. Jetzt ging es ums vermessen, die gemeinde will ei... mehr lesen...

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Neueste Antwort von cs20
Verfasst vor 5 Jahre, 9 Monate

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Hallo Flo, bin auch aus Kufstein (Stadt) und habe mir paar Infos vom Land geholt bzgl. Umwidmungen und dem TROG. Wenn man das Gesetz kennt und die Zusammenhänge dann kommt man schon etwas näher auf den grünen Zweig. Mit Wendehammer habe ich mich leider nicht befasst aber eine Mail an baurecht@ti... mehr lesen...

12. May

1 Antwort zum Beitrag von ree12
Verfasst vor 5 Jahre, 9 Monate


Grundstücksgrenze

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Wegen Grenzunstimmigkeiten wurde neu vermessen und ein Tauschvertrag zwischen zwischen den A und B errichtet, in dem festgehalten ist, dass sie einander für kein bestimmtes Ausmaß bzw. noch für einen bestimmten Zustand der get... mehr lesen...

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Neueste Antwort von ree12
Verfasst vor 5 Jahre, 9 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Danke für Info! Leider ist keine derartige Regelung vermerkt, sondern bloß wie schon oben angeführt: dass sie einander für kein bestimmtes Ausmaß bzw. noch für einen bestimmten Zustand der getauschten Grundstücke haften. Was heißt in einem Vertrag "noch für einen bestimmten Zustand der getauschte... mehr lesen...

12. May

1 Antwort zum Beitrag von Anton Pammer
Verfasst vor 5 Jahre, 9 Monate


Anzeige wegen Vernachlässigung der Aufsichtspflicht

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Hallo, als ich heute mit dem Auto auf dem Weg nachhaus war, bin ich mit ich mit zwei Leuten aus der Umgebung aneinandergeraten. Die beiden "Damen" spazierten in der Mitte der Straße, und ohne sich zu mir umzudrehen hielt mir e... mehr lesen...

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Neueste Antwort von Hank
Verfasst vor 5 Jahre, 9 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

…die Frauen, sprich Mütter haben doch wohl nur die körperliche Unversehrtheit der Kinder im Auge gehabt. Die Frage wird daher eher sein, ob ihnen in der konkreten Situation eine schonendere Vorgangsweise zumutbar gewesen wäre… mehr lesen...

12. May

1 Gesetz aktualisiert


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Aktualisiert am 12.05.20
12. May

1 Antwort zum Beitrag von Das_Pseudonym
Verfasst vor 5 Jahre, 9 Monate


Kosten für einen Straftäter bis zur Enthaftung?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hi Nehmen Wir an ein Drogensüchtiger überfällt mit einer Waffe eine Geschäft. Wir festgenommen und wird nehme Ich einmal an bis zum Gerichtstermin in Untersuchungshaft genommen. Kommt vor Gericht wird Schuldig gesprochen zu ein... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 5 Jahre, 9 Monate

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Jetzt muss ich Dich aber bitter enttäuschen, denn theoretisch sind 0 Euro möglich. Du wirst es nicht glauben, aber dieser Junkie, der sein Leben nicht geregelt bekommt (warum sollte er sonst einen Überfall begehen) und nicht mal ein Einkommen über den Mindeststandard bezieht, kann eine Gerichts... mehr lesen...

11. May

1 Antwort zum Beitrag von paperboy
Verfasst vor 5 Jahre, 9 Monate


Verstoß gegen Covid-19 Beschränkungen

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Guten Tag, Ich war letztens mit meinem Mitbewohner spazieren und während dem Spaziergang mitten in der Natur traf er einen Bekannten mit 2 weiteren Personen. Wir sind kurz hingesessen und dann kam auch schon die Polizei. Zue... mehr lesen...

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Neueste Antwort von Gegengleis
Verfasst vor 5 Jahre, 9 Monate

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Um irgendwie weiterzuhelfen müssten wir natürlich wissen was der genaue Tatvorwurf ist (Wortlaut!) und wie die Situation nun tatsächlich war, bzw. wie die Situation seitens der Behörde geschildert wird (am besten auch der Wortlaut aus der Strafverfügung). Nur dann kann man feststellen ob die Stra... mehr lesen...

11. May

1 Antwort zum Beitrag von Buertos
Verfasst vor 5 Jahre, 9 Monate


Aktenzahl: WO9-STR

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo alle zusammen! Ich habe eine Frage bezüglich meiner Lenkerauskunft. Die Aktenzahl ist WO9-STR Meine Frage diesbezüglich ist wofür die die Abkürzung STR steht? Muss ich mit einer hohen Strafe rechnen? Danke im Vuraus... mehr lesen...

3 vorherige Antworten

Neueste Antwort von Gegengleis
Verfasst vor 5 Jahre, 9 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Daher können zu der eigentlichen Geldstrafe 10% an Verfahrenskosten dazukommen. Nicht wenn nicht gegen eine Strafverfügung Einspruch erhoben wurde. mehr lesen...

11. May

1 Antwort zum Beitrag von Buertos
Verfasst vor 5 Jahre, 9 Monate


Straferkenntnis durch Geschwindigkeitsübertretung

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo zusammen, Habe durch eine Lenkerverfügung erfahren das ich durch eine Geschwindigkeitsübertretung mit einer Straferkenntnis zu rechnen habe. Muss ich nun mit einer hohen Strafe und Führerscheinentzug rechnen oder kann es... mehr lesen...

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Neueste Antwort von Gegengleis
Verfasst vor 5 Jahre, 9 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo zusammen, Habe durch eine Lenkerverfügung erfahren das ich durch eine Geschwindigkeitsübertretung mit einer Straferkenntnis zu rechnen habe. Muss ich nun mit einer hohen Strafe und Führerscheinentzug rechnen oder kann es auch sein das es nur bei einer Geldstrafe bleibt? Könnte mir hier bit... mehr lesen...

11. May

1 Antwort zum Beitrag von a684dd572b1887661782981659331eed_182
Verfasst vor 5 Jahre, 9 Monate


Erbschaft - Rechtschutzversicherung - Deckungsfrage

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Hallo ! Ich habe eine Frage zum Thema Erbrecht: Ich bin seit Mail 2019 rechtschutzversichert und habe die Sparte Erbrecht inkludiert. Die Wartefrist beträgt 6 Monate. Nun ist im März diesen Jahres mein Vater plötzlich verstor... mehr lesen...

3 vorherige Antworten

Neueste Antwort von a684dd572b1887661782981659331eed_182
Verfasst vor 5 Jahre, 9 Monate

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@alles Die Versicherung hat mir zurückgeschrieben und mir mitgeteilt, dass der Schaden angelegt wurde mit Schadennummer usw. Also hat es doch etwas gebracht nachzuhaken. Danke jedenfalls für die Hilfe ! FG, Joseph mehr lesen...

11. May

1 Antwort zum Beitrag von Diejenigewelche
Verfasst vor 5 Jahre, 9 Monate


Nachlassforderung

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<t>Hallo, könnten sie mir bitte sagen was passiert wenn ein Erbe einer er Gemeinschaft privat für die Pflege des Verstorbenen aufkam? <br/> Kann er diese Beträge dann von den Miterben zurückfordern oder nur von dem ... mehr lesen...

5 vorherige Antworten

Neueste Antwort von Diejenigewelche
Verfasst vor 5 Jahre, 9 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Vielen lieben Dank für die Info mehr lesen...

09. May

1 Antwort zum Beitrag von Toxic1506
Verfasst vor 5 Jahre, 9 Monate


4. Anzeige wegen Betrug

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Hallo Leute, mal angenommen da ist ein 19-Jähriger, der mittlerweile seine 4. Anzeige wegen Betrug bekommen hat und schon mal zu einer Geldstrafe deshalb verurteilt wurde. Sagen wir mal, der Ablauf wäre so: 1. Anzeige: 16 Jah... mehr lesen...

12 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 5 Jahre, 9 Monate

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Anfangs würdest Du vielleicht wöchentlich oder 2-wöchentlich einen Termin wahrnehmen müssen. Dass kann dann mit der Zeit weniger werden und die Termine wären dann monatlich. Es gibt aber auch die Möglichkeit, dass die Bewährungshilfe Dich zuhause besucht. Er entscheidet auch, wie die Zusammenarbe... mehr lesen...

08. May

1 Antwort zum Beitrag von DjordjeS
Verfasst vor 5 Jahre, 9 Monate


Frage zum Recht auf körperliche Unversehrtheit

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Sehr geehrte Damen und Herren im Forum, ich hätte eine Frage zum Recht auf körperliche Unversehrtheit und entschuldige mich im Voraus, falls die Frage blöd ist, da ich mich allgemein mit rechtlichen Themen nicht besonders gut ... mehr lesen...

3 vorherige Antworten

Neueste Antwort von Das_Pseudonym
Verfasst vor 5 Jahre, 9 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Aber gut, der Regierung ist eh alles zuzutrauen...Siehst du beim Adi hat es damals auch schleichend Angefangen. Nimm mal den ersten und letzten Buchstaben von Basti seinen Namen und du wirst entsetzt sein. :shock: mehr lesen...

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