§ 11 HlSchG Veröffentlichung

HlSchG - Halbleiterschutzgesetz

Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 15.08.2026

Die Eintragungen in das Halbleiterschutzregister (§ 10 Abs. 2) sind im Patentblatt zu veröffentlichen. Die Eintragungen in das Halbleiterschutzregister (Paragraph 10, Absatz 2,) sind im Patentblatt zu veröffentlichen.

In Kraft seit 01.10.1988 bis 31.12.9999

merken

0 Kommentare zu § 11 HlSchG

Es sind keine Kommentare zu diesen Paragrafen vorhanden.

Sie können den Inhalt von § 11 HlSchG selbst erläutern, also einen kurzen eigenen Fachkommentar verfassen. Klicken Sie einfach einen der nachfolgenden roten Links an!

Wie kommentiere ich? Kommentar hinzufügen

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten

0 Entscheidungen zu § 11 HlSchG

Zu diesem Paragrafen sind derzeit keine Entscheidungen verfügbar.

0 Diskussionen zu § 11 HlSchG

Es sind keine Diskussionsbeiträge zu diesen Paragrafen vorhanden.

Sie können zu § 11 HlSchG eine Frage stellen oder beantworten. Klicken Sie einfach den nachfolgenden roten Link an!

Diskussion starten

Inhaltsverzeichnis HlSchG Gesamte Rechtsvorschrift Drucken PDF herunterladen

Paragrafennavigation

§ 1 HlSchG Schutzgegenstand § 2 HlSchG Eigenart § 3 HlSchG Anspruch auf Schutz § 4 HlSchG Erlöschen des Anspruches § 5 HlSchG Geltendmachung des Anspruches § 6 HlSchG Wirkung des Schutzes § 7 HlSchG § 8 HlSchG Beginn und Dauer des Schutzes § 9 HlSchG Anmeldungserfordernisse § 10 HlSchG Halbleiterschutzregister § 11 HlSchG Veröffentlichung § 12 HlSchG Übertragung; Lizenzen § 13 HlSchG Nichtigerklärung § 14 HlSchG Aberkennung § 15 HlSchG Feststellungsanträge § 16 HlSchG Zuständigkeit § 17 HlSchG Verfahren § 18 HlSchG Akteneinsicht und Datenschutz § 19 HlSchG Vertreter § 20 HlSchG Auskunftspflicht § 21 HlSchG Verletzung von Halbleiterschutzrechten

Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

§ 10 HlSchG

§ 12 HlSchG