Dienstpragmatik der Landesbeamten 1972 (DPL 1972) Fundstelle

Inhaltsverzeichnis

I. TEIL: Allgemeine Bestimmungen

§ 1

Anwendungsbereich und Umfang des Gesetzes

§ 2

Sinngemäße Anwendung von Bundesgesetzen

§ 3

Koalitionsrecht

II. TEIL: Dienstverhältnis

1. Abschnitt: Dienstposten, Dienstpostenplan, Dienstzweige, Verwendungsgruppen, Dienstklassen

§ 4

Definition der Begriffe

§ 5

Zuweisung der Dienstklassen zu Verwendungsgruppen

§ 6

Dienstpostenplan

2. Abschnitt: Beginn des Dienstverhältnisses

§ 7

Aufnahme (Überstellung, Beförderung) des Beamten

§ 8

Allgemeine Aufnahmebedingungen

§ 9

Besondere Aufnahmebedingungen

§ 10

Verwendungsbeschränkungen

§ 11

Verpflichtungserklärung

3. Abschnitt: Für den Ruhe-(Versorgungs-)genuß anzurechnende Zeiträume

§ 12

Für den Ruhe-(Versorgungs-)genuß anzurechnende Zeiträume

§ 13

Ausschluß der Anrechnung und Verzicht

§ 14

Erstattete Zeiten

§ 15

Besonderer Pensionsbeitrag

§ 16

Allgemeine Bestimmungen über die Anrechnung von Zeiträumen für den Ruhe-(Versorgungs-)genuß

4. Abschnitt: Maßnahmen während des Dienstverhältnisses

§ 17

Beförderung

§ 18

Überstellung in andere Dienstzweige

§ 19

Teilweise Dienstfreistellung

§ 19a

Herabsetzung des Beschäftigungsausmaßes mit Freistellung

§ 20

(entfällt)

§ 21

Dauernder Ruhestand

5. Abschnitt: Ende des Dienstverhältnisses

§ 22

Auflösung des Dienstverhältnisses

§ 23

Austritt

§ 24

Ausscheidung

§ 25

Entlassung

6. Abschnitt: Pflichten des Beamten

§ 26

Allgemeine Dienstpflichten

§ 27

Dienstgehorsam

§ 28

Amtsverschwiegenheit

§ 28a

Befangenheit

§ 29

Haftung

§ 30

Dienstzeit Begriffsbestimmungen

§ 30a

Regelmäßige Dienstzeit

§ 30b

Höchstgrenzen der Dienstzeit

§ 30c

Ruhepausen

§ 30d

Tägliche Ruhezeiten

§ 30e

Wochenruhezeit

§ 30f

Nachtarbeit

§ 30g

Ausnahmebestimmungen

§ 31

Abwesenheit vom Dienst

§ 32

Nebenbeschäftigung, Gutachten

§ 32a

(entfällt)

§ 33

Wohnsitz

§ 34

Dienstkleidung

§ 35

Geschenkannahme

§ 36

Ärztliche Untersuchung

§ 37

Dienstweg, Meldepflichten, Schutz vor Benachteiligung

7. Abschnitt: Rechte des Beamten

§ 38

Dienstrang

§ 39

(entfällt)

§ 40

Amtstitel und Funktionsbezeichnung

§ 41

Erholungsurlaub

§ 42

Ausmaß des Erholungsurlaubes

§ 42a

Berücksichtigung von Vertragsdienstzeiten und des Erholungsurlaubes aus einem Vertragsdienstverhältnis

§ 43

Freistellung zur Wiederherstellung und Erhaltung der Gesundheit

§ 44

Sonderurlaub

§ 44a

Pflegefreistellung

§ 44b

Familienhospizfreistellung

§ 44c

Freistellung zur Pflege eines behinderten Kindes oder eines pflegebedürftigen Angehörigen

§ 45

Dienstfreistellung

§ 46

(entfällt)

§ 47

Krankenfürsorge

§ 48

Prozeßkosten

§ 49

Anerkennung und außerordentliche Zuwendung für besondere Leistungen

III. TEIL: Bezüge

1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen

§ 50

Definition von Begriffen

§ 51

Ordentliche Bezüge

§ 52

Fälligkeit der Bezüge und Nebengebühren (Auszahlung, Einstellung, Rückersatz, Verjährung)

§ 53

Beschränkung der Wirksamkeit des Verzichtes und der Abtretung

§ 54

Pensionsbeiträge

§ 55

Beziehen von Ruhe-(Versorgungs-)bezügen im Ausland

§ 56

Vorschüsse und Aushilfen

§ 57

Studienbeihilfen, Lehrlingsbeihilfe

§ 58

Auswirkung künftiger Änderungen dieses Gesetzes auf Ruhe- und Versorgungsbezugsempfänger

2. Abschnitt: Aktive Beamte

§ 59

Gehalt

§ 60

Gehalt der Beamten der Dienstzweige ohne Dienstklassen

§ 61

Sonderzahlung

§ 62

Bezüge bei Vorrückung

§ 63

Zeitvorrückung

§ 64

Bezüge bei Beförderung

§ 65

Bezüge bei Überstellung

§ 66

Verwaltungsdienstzulage und Dienstalterszulage

§ 66a

Allgemeine Dienstzulage

§ 67

Teuerungszulagen

§ 68

Kinderzuschuß

§ 69

Nebengebühren

§ 70

Aufwandsentschädigungen

§ 71

Mehrdienstleistungsentschädigung

§ 72

Sonderzulagen

§ 73

Besondere Befugnisse der Landesregierung

§ 74

Nebentätigkeit

§ 75

Naturalbezüge

3. Abschnitt: Ruhestandsbeamte

§ 75a

Allgemeine Bestimmungen

§ 76

Ruhegenuß

§ 76a

Ruhegenuß bei voller Durchrechnung

§ 76b

Ruhegenuß bei verkürzter Durchrechnung

§ 76c

Erhöhung des Ruhebezuges

§ 77

Begünstigte Bemessung des Ruhegenusses

§ 78

Verlust des Anspruches auf Ruhegenuß

§ 79

Ablösung des Ruhebezuges

§ 80

Abfertigung des Beamten

Unterabschnitt: Bestimmungen für nach dem 31. Dezember 1956 geborene Beamte

§ 80a

Parallelrechnung

§ 80b

Anwendung des NÖ Landes-Bedienstetengesetzes (NÖ LBG)

§ 80c

Führung des Pensionskontos; Erhebung der Daten für die Zeit bis zum 31. Dezember 2006

§ 80d

Kontomitteilung

§ 80e

Anwendung dieses Gesetzes auf die Gesamtpension

§ 80f

(Nachträgliche) Anrechnung von Zeiten

§ 80g

Kontoerstgutschrift für nach dem 31. Dezember 1977 geborene Beamte

4. Abschnitt: Hinterbliebene (Angehörige)

§ 81

Anspruchsberechtigte Personen

§ 82

Witwen- und Witwerversorgungsgenuß

§ 82a

(entfällt)

§ 82b

Ausmaß und Ermittlung des Witwen- und Witwerversorgungsgenusses

§ 82c

Erhöhung des Witwen- und des Witwerversorgungsgenusses

§ 82d

Verminderung des Witwen- und Witwerversorgungsgenusses

§ 82e

Meldung des Einkommens

§ 82f

Vorschüsse auf den Witwen- und Witwerversorgungsgenuß

§ 83

Waisenversorgungsgenuß

§ 84

Versorgungsgenuß des früheren Ehegatten

§ 85

Begünstigungen für die Hinterbliebenen im Falle des Todes des Beamten

§ 86

Verlust des Anspruches auf Versorgungsgenuß, Abfindung des überlebenden Ehegatten bei Wiederverehelichung, Wiederaufleben des Versorgungsanspruches des überlebenden Ehegatten

§ 87

Ablösung des Versorgungsbezuges

§ 88

Abfertigung des überlebenden Ehegatten und der Waise

§ 89

Versorgungsgeld für die Angehörigen eines abgängigen Beamten

§ 90

Versorgung der Halbwaise bei Abgängigkeit des überlebenden Ehegatten

§ 91

(entfällt)

§ 91a

Kinderzurechnungsbetrag

5. Abschnitt: Gemeinsame Bestimmungen für Beamte des Ruhestandes und Hinterbliebene (Angehörige)

§ 92

Ergänzungszulage

§ 92a

Meldepflicht

§ 93

Unterhaltsbeiträge für ehemalige Beamte des Ruhestandes und deren Hinterbliebene

§ 94

Beitrag

§ 94a

(entfällt)

IV. TEIL: Disziplinarrecht

§ 95

§§ 96 bis 114w

 (entfallen)

V. TEIL: Dienstzweigeordnung

§ 115

Gemeinsame Aufnahmebedingungen für die Beamten der Verwendungsgruppen A und K8

§ 116

Aufnahmebedingungen für die Beamten der nicht im § 115 aufgezählten Verwendungsgruppen

§ 117

Dienstzweige

VI. TEIL: Dienstprüfungsordnung

§ 118 bis § 128

VII. TEIL: Beurteilungsordnung

§ 129

Anlaß für die Beurteilung

§ 130

Beurteilungsmerkmale

§ 131

Ergebnis der Beurteilung

§§ 132 – 138

 (entfallen)

(§ 139 frei)

VIII. TEIL: Landes-Reisegebührenvorschrift

§ 140

§§ 141 - 168

 (entfallen)

§ 169

Reisebeihilfe

§ 170

Höhe der Reisebeihilfe

IX. TEIL: Fahrtkostenzuschuß

§ 171

X. TEIL: Maßnahmen für einen längeren Verbleib im Erwerblseben

§ 172

Verweisungsbestimmung

XI. TEIL: Verwaltungsgerichtsbarkeit

1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen

§ 173

Senatsentscheidungen, Entscheidungsfristen und Laienrichter

2. Abschnitt: Dienstrecht und Option

§ 174

Allgemeine Bestimmungen

§ 175

Bezüge

§ 176

Gehalt und Landesverwaltungsgerichtszulage

§ 177

Verwaltungsdienstzulage und Dienstalterszulage

§ 178

Allgemeine Dienstzulage

§ 179

Leitungszulage

§ 180

Erholungsurlaub

XII. TEIL: Schluß- und Übergangsbestimmungen

§ 181

Eingetragene Partnerschaften

§ 182

Umgesetzte EU-Richtlinien

(§ 183 frei)

(§ 184 frei)

§ 185

Verweisungen

§ 186

Optionsrecht

§ 187

Bezüge bei Option

§ 188

Dienstausbildung bei Option

§ 189

Inkrafttreten